Dienstag, 25. August 2020, 19:00 Uhr - BA 02 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
I
Allgemeines
1
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
2
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3
Genehmigung der Protokolle
II
Bürgerfragen und Sonstiges an Bezirksausschuss und Polizei
A
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1
Anträge
1.
TOP - Sommer in der Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt Künstler*innen aus der Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt in der Corona-Krise unterstützen Antrag des Unterausschusses KJS vom 31.07.2020
2
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Perspektive VBI e.V. Nachbetreuungsplatz vom 23.10.2020 - 30.07.2021 1.650,00 Euro, Az.: 0262.0-2-0352
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Balkanet e.V. Ausstellung Gedenkraum für Srebrenica vom 11.07. - 11.12.2020 1.000,00 Euro, Az.: 0262.0-2-0354
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Notnagel" Projekt "Notnagel" vom 01.09. - 31.12.2020 453,00 Euro, Az.: 0262.0-2-0360
4.
TOP - Gestaltung der Sommerstraße "Am Glockenbach"
3
Anhörungen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
TOP - Flexible Nutzung von Gastschulanträgen und Sprengelgrenzen, Bürgeranliegen
2.
TOP - Tango ist Gesund.Tango braucht Raum, Bürgeranliegen
6
Berichte der Beauftragten
B
Bereich Unterausschuss Mobilität und Straßenraum
1
Anträge
1.
TOP - Neugestaltung des Bereichs Auen-/Ickstatt-/Westermühl-/Deutingerstraße, Antrag der Fraktion Die Grünen / Rosa Liste vom 14.07.2020 - vertagt aus der Sitzung am 21.07.2020
2.
TOP - Gefahr für Fußgänger und Radfahrer in der Unterführung (Untergang) am Reichenbach-Kiosk, Antrag der CSU-Fraktion vom 26.07.2020
3.
TOP - Erhardtstraße: Umwandlung von Mischparken in Anwohnerparken, Antrag der CSU-Fraktion vom 27.07.2020
4.
TOP - Mülleimer Thalkirchnerstraße, Antrag der Fraktion Die Grünen / Rosa Liste vom 28.07.2020
5.
TOP - Versetzung der Verkehrsschilder Thalkirchner-/Einfahrt Müllerstraße, Antrag der Fraktion Die Grünen / Rosa Liste vom 28.07.2020
6.
TOP - Schanigarten für die Gaststätten in der Fraunhoferstraße, Antrag der CSU-Fraktion vom 14.08.2020
2
Entscheidungen
2.1
Gaststättenangelegenheiten
2.2
Sondernutzungen
1.
TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis, Rumfordstraße 8
2.3
Sonstige Entscheidungsfälle
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Referat für Stadtverbesserung" Aktionstag "100 Meter Zukunft - Temporäre Neuordnung der Schwanthalerstraße" am 23.08.2020 2.000,00 Euro, Az.: 0262.0-2-0356
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Architektur- und Urbanistik-Kollektiv P.O.N.R. Urban Chair Machine - Sitzmöglichkeiten für die Theresienwiese vom 01.08. - 30.10.2020 5.000,00 Euro, Az.: 0262.0-2-0359
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget FanRun GmbH Urbanian Run auf der Theresienwiese bis Oktober 2020 7.857,00 Euro, Az.: 0262.0-2-0355
4.
TOP - Antrag auf Bestellung einer städtischen Leistung Errichtung von Fahrradständern auf der Insel zwischen Baader- und Rumfordstraße
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Superblock" Aktionstag Initiative "Superblock" am 03.10.2020 870,00 Euro, Az.: 0262.0-2-0361
3
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen
1.
TOP - Einrichtung des Kulturprojektes „InsideOut“ auf der Theresienwiese
3.2
Verkehr
1.
TOP - Errichtung von Fahrradparkplätzen in der Augsburgerstraße / Ecke Thalkirchner Straße
2.
TOP - Einrichtung von drei allgemeinen Behindertenparkplätzen in der Mittererstraße, auf der östlichen Fahrbahnseite (Einmündung Bayerstraße)
4.
TOP - Anhörung des Kreisverwaltungsreferates, Parken in der Rothmundstraße 3 bis 5
5.
TOP - Anhörung zur verkehrsrechtlichen Anordnung Geschwindigkeitsreduzierung in der Fraunhoferstraße - Verkehrsversuch mit zweistufigem Aufbau; weitere Anordnung ein Jahr nach Umsetzung
3.3
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
1.
TOP - Errichtung von Sitzgelegenheiten vor einem Dienstleistungsbetrieb, Adlzreiterstr. 19
2.
TOP - Errichtung einer Sitzgelegenheit vor einem Dienstleistungs- und Einzelhandelsbetrieb, Häberlstr. 14
3.
TOP - Konzept Essensausgabe für Menschen in prekären Lebenslagen ab Herbst auf der Theresienwiese
4.
TOP - Umgestaltung der öffentlichen Verkehrsfläche im Vorfeld des Hotels Königshof, Karlsplatz 25
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
TOP - Nächtlicher Lärm am Spielplatz Am Glockenbach; Bürgeranliegen
2.
TOP - Verstoß gegen die Geschwindigkeitsbegrenzung in der Isartalstraße / Auenstraße; Bürgeranliegen
3.
TOP - Beschwerde Theresienwiese, Mozartstr./Esperantoplatz; Bürgeranliegen
4.
TOP - Zukunft der Fraunhofer Straße; Bürgeranliegen
5.
TOP - Antrag Fahrradstellplätze Kreuzung Jahnstraße / Am Glockenbach / Baumstraße, Bürgeranliegen
6.
TOP - Antrag Radlständer in der Reichenbachstr. 47, Bürgeranliegen
7.
TOP - Nutzung der Theresienwiese - Wochenmarkt, Bürgeranliegen
8.
TOP - Antrag diverser Alkoholverbote Reichenbachbrücke, Kapuzinerstr./Baldeplatz, Aral-Tankstelle, Isar
9.
TOP - Erweiterte Freischankflächen im Innenstadtbereich und der daraus resultierende Wegfall von Parkplätzen; Bürgeranliegen
10.
TOP - Verbesserungsvorschläge für den Zustand am Isarkraftwerk 3, Bürgeranliegen - vertagt aus der Sitzung am 21.07.2020
12.
TOP - Anwohnerparken Erhardtstraße, Bürgeranliegen
13.
TOP - Vorschlag zur Eindämmung der Feiern am Gärtnerplatz - Sprinkleranlage, Bürgeranliegen
14.
TOP - Lärmaufkommen Straßenverkehr: Lindwurmstraße / Goetheplatz / Goethestraße im Bereich der Kliniken, Bürgeranliegen
15.
TOP - Gehweg in der Pestalozzistr. 16-32, Bürgeranliegen
16.
TOP - Lärmbelästigung Kühlfahrzeuge Schlachthofgelände, Bürgeranliegen
17.
TOP - Nächtlicher Lärm Reichenbachstraße/ -brücke, Bürgeranliegen
18.
TOP - Antrag auf Markierung der Tempo 30 Zone um den Gärtnerplatz, Bürgeranliegen
19.
TOP - Hoher Parkraumdruck im Lizenzgebiet Gärtnerplatz - Lösungsansatz, Bürgeranliegen
20.
TOP - Beschwerde über nächtliches Chaos am Gärtnerplatz
21.
TOP - Prostitution und Drogenhandel in der Schillerstraße, Bürgeranliegen
22.
TOP - Kleinere Straßen im Glockenbachviertel in reines Anwohnerparken umwandeln, Bürgeranliegen
C
Bereich Unterausschuss Planen und Bauen
1
Anträge
2
Entscheidungen
1.
TOP - Projektplanung für die Aufstellfläche Schwanthalerstraße 74 mit signalisierter Querungsmöglichkeit
3.
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Pestalozzistraße 60 - 62, Vorbescheid Neubau eines Informationszentrums für Friedhofs- und Bestattungskultur sowie Erweiterung und Aufstockung der Straßenmeisterei mit Tiefgarage
2.
TOP - Maistraße 8, TEKTUR Dachgeschoss-Ausbau zu zwei Wohneinheiten sowie Errichtung eines Außenaufzugs
3.
TOP - Adlzreiterstraße 26 Teilung einer großen Wohnung in zwei kleinere Wohnungen
4.
TOP - Landwehrstr. 75, TEKTUR Neubau eines Gebäudes mit 151 Serviced Apartments und Tiefgarage (41 Stpl.)
6.
TOP - Thalkirchner Str. 1 Erweiterung der Freischankfäche (nur Fläche, nicht Sitzplatzkapazität)
7.
TOP - Mozartstr. 4, Vorbescheid Neubau eines Bürogebäudes mit Tiefgarage
8.
TOP - Waltherstraße 32, Vorbescheid Umbau und Aufstockung eines Wohn- und Geschäftsgebäudes
9.
TOP - Landwehrstr. 3 Nutzungsänderung: Boardinghaus zu Wohneinheiten, Dacherneuerung und -ausbau, Anbau von Balkonen
10.
TOP - Ehrengutstr. 1a, TEKTUR Neubau eines Wohngebäudes mit Tiefgarage / Ergänzung: 1 Büroeinheit im EG
11.
TOP - Hans-Sachs-Straße 9 Nutzungsänderung eines Lokals (EG) und von Kellerräumen (UG) zu Laden und Wohnung (EG) sowie Gewerbe (UG)
12.
TOP - Adolf-Kolping-Straße 1 Genehmigung des bestehenden Wirtsgartens sowie Erweiterung der Freischankfläche
13.
TOP - Holzstraße 19, VORBESCHEID Nutzungsänderung mit Werbeanlage im EG
14.
TOP - Goethestraße 38 Nutzungsänderung: Keller / Lagerraum zu Lebensmittel-Verkaufsladen
15.
TOP - Geyerstraße 52 Errichtung einer Freischankfläche mit abnehmbarem Sonnensegel
16.
TOP - Bayerstraße 7a Nutzungsänderung zu Nagel-, Fuß-, Haar- und Körperpflege mit Food- und Non-Foodartikeln
17.
TOP - Goethestraße 74 Erweiterung des Sportwettbüros um Büro- und Lagerflächen
3.2
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
1.
TOP - Bob-van-Benthem-Platz 1 / Kohlstraße 6 Nachtrag des Verwaltungsgebäudes des Europäischen Patentamts in die Denkmalliste
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
D
Umwelt, Klima, Naherholung
1
Anträge
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Empfehlungen der Baumschutzbeauftragten
4.
TOP - Baumfällungsantrag im Rahmen des Bauvorhabens Landwehrstraße 3 (s. TOP B 3.1.9)
3.2
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
TOP - Schattenplätze an der Isar, Neupflanzung von Bäumen; Bürgeranliegen
E
Angelegenheiten des BA
1
Anhörungen, Entscheidungen, Sonstiges
1.
TOP - Anhörung zu Änderungen in der BA-Satzung: - Regelungen für Beauftragte anpassen und abgleichen - Umbenennung der/s Beauftragten für Menschen mit Behinderungen in Beauftragte/r für Inklusion
2.
TOP - Anhörung zu einer Änderung der BA-GeschO (Antrag des BA 21) Überprüfung von § 9 Abs. 4 BA-Geschäftsordnung
2
Kommende Sitzungstermine
3
Termine / Veranstaltungen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
F
Nicht öffentlicher Teil - siehe gesonderte Tagesordnung
Unterrichtungen
A 4
Bereich Kultur, Jugend und Soziales
1.
TOP - Stadtbezirksbudget: Bescheide
2.
TOP - Stadtbezirksbudget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
3.
TOP - Bewertungen der Münchner Spielplätze durch Eltern und Kinder; Antwortschreiben zum Antrag 14-20 / A 05815 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 14.08.2019
4.
TOP - Grünpatenprojekt Schillerstraße 31 - Bestellung einer städtischen Leistung
5.
TOP - Abbau eines Fußballtores Bolzplatz Grünanlage Schmellerwiese
6.
TOP - Temporäre Kunstaktion Skulptur "Giant of Salt" auf dem Stephansplatz vom 15.09. bis 15.11.2020
7.
TOP - Übersicht Unterkünfte Wohnungslose und Flüchtlinge Juni 2020
B 4
Bereich Öffentlicher Raum und Mobilität
1.
TOP - Versammlungen unter freiem Himmel
2.
TOP - Filmaufnahmen auf öffentlichem Grund
3.
TOP - Unveränderte Gaststättenfortführungen
4.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen
5.
TOP - Erlaubnisbescheide Veranstaltungen
6.
TOP - Ausnahmegenehmigungen für Freischankflächen im Zuge der Corona-Pandemie
7.
TOP - Neuregelung des Verkehrs bzw. des Anwohnerparkens während der Wiesn, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 15788
8.
TOP - Schreiben des KVR bzgl. des Fahrradwegs auf der Reichenbachbrücke, Zeichen 20.06 B 5.6
9.
TOP - Toiletten im öffentlichen Raum, Grünanlage Nußbaumpark, Kurzprotokoll zu Termin am 06.07.20
11.
TOP - Ausnahmezulassung für die Mülleinsammlung in der Kapuziner-, Tumblinger-, Lindwurm- und Zenettistraße vom 23.07. bis 31.12.2020 an Werktagen ab 05:30 Uhr
12.
TOP - Dringlichkeitsantrag - Verlegung der Demonstration "Freedom Jam"
13.
TOP - Auswirkungen des 24h-Shops der Tankstelle an der Kapuzinerstraße 46, Antwort auf Bürgeranliegen
14.
TOP - Aufstellung weiterer Sitzbänke im öffentlichen Raum für die Dauer der Corona-Pandemie
15.
TOP - Zustimmung durch Eilentscheidung zu der Veranstaltung „100 Meter Zukunft“ am 23.08.2020 in der Schwanthalerstr. 80-88
16.
TOP - Zustimmung durch Eilentscheidung zu der Veranstaltung "Queer Outdoor Cafe" am 15.08.2020 am Karl-Heinrich-Ulrichs-Platz
17.
TOP - Lärmbelästigungen und Verschmutzungen am Westermühlbach (Seite Geyerstraße) und in der näheren Umgebung, Schreiben einer Bürgerin an das KVR
18.
TOP - Bericht über die Erfahrungen der Stadtverwaltung und Polizei zu den neuerlichen Feuerwerksverboten
19.
TOP - Einsatzgebiet AKIM, insbesondere Baaderstraße, Baaderplatz, Reichenbachstraße, Thalkirchner Straße/Pestalozzistraße, Auenstraße
20.
TOP - Haltverbot in der Baaderstraße 13, Antwort des KVR auf Bürgeranliegen
21.
TOP - Mehr Platz für Fußgänger und Fahrradfahrer in der Schillerstraße, Antwort des KVR auf Bürgeranliegen
22.
TOP - Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes, hier: wiederholte Feststellung von geöffneten Toren/Türen an geruchsemissionsrelevanten Anlageteilen im Schlachthof
23.
TOP - Stellungnahme der Landeshauptstadt München zur Planfeststellung nach § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) für das Bauvorhaben: Änderung (Erneuerung) der Eisenbahnüberführung über die Lindwurmstraße, Bahn-km 5,012 der Strecke 5510 München - Rosenheim in der Landeshauptstadt München
24.
TOP - Feier- und Verkehrssituation an der Isar, Antwort des KVR auf Bürgeranliegen
25.
TOP - Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2021, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 00551
27.
TOP - Umgestaltung des Kapuzinerplatzes, Zwischennachricht des Referates für Stadtplanung und Bauordnung zum BA-Antrag Nr. 14-20 / B 07308
28.
TOP - Pop-up Bike Lanes in der Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt. Mehr Platz für Zufußgehende und Radfahrende, um den vorgeschriebenen Abstand einhalten zu können.
29.
TOP - Provisorische Radfahrstreifen für die Paul-Heyse-Straße stadteinwärts zwischen Bayer- und Schwanthalerstraße
C 4
Bereich Planen und Bauen
1.
TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke München
2.
TOP - Holzstr. 24-26, Vorbescheid Dachumbau und Aufstockung der Gebäude, Antwortschreiben vom Referat für Stadtplanung und Bauordnung
3.
TOP - Thalkirchner Str. 23, RGB Umbau, Antwortschreiben vom Referat Stadtplanung und Bauordnung
4.
TOP - Bauvorhaben Paul-Heyse-Straße 21, Antwort der LBK auf die Stellungnahme des BA vom 26.06.2019
5.
TOP - Bauvorhaben Corneliusstraße 26, Antwort der LBK auf die Stellungnahme des BA vom 25.05.2019
D 4
Bereich Umwelt, Klima, Naherholung
1.
TOP - Begrünung Herzog-Heinrich-Straße, Antwort des Baureferats
2.
TOP - Glasleerung an den Wertstoffinseln, Antwort des Abfallwirtschaftsbetriebs München
4.
TOP - Aktuelle Situation an den Wertstoffinseln, Schreiben des Abfallwirtschaftsbetriebes München
E 4
Bereich BA-Angelegenheiten
1.
TOP - Bürgerbeteiligung in München, Checkliste zur Durchführung von Bürgerbeteiligungsverfahren
2.
TOP - Europäische Charta zur Gleichstellung von Frauen und Männern, Beschluss vom 24.07.2019; Sitzungsvorlage Nr.: 14-20 / V 14161, Aktionsplan – Maßnahme 7.3: Erhöhung des Sicherheitsgefühls durch Optimierung der Beleuchtung des öffentlichen Raumes