Dienstag, 22. September 2020, 19:00 Uhr - BA 02 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
I
Allgemeines
1
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
2
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3
Genehmigung der Protokolle
II
Bürgerfragen und Sonstiges an Bezirksausschuss und Polizei
A
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1
Anträge
2
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget foolpool GbR Straßentheater PLAN B* aus München für München von September – Dezember 2020 9.260,00 €, AZ: 0262.0-2-0363
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Wanderzirkus" Münchens kleinster Wanderzirkus 536,67 € / Az. 0262.0-2-0364
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Schulterschluss UG Aktion "Kein Zutritt für Extremisten" am 25.09.2020 6.000,00 € / Az. 0262.0-2-0362
3
Anhörungen
1.
TOP - Auswahlverfahren REGSAM-Schwerpunktgebiete ab 2021
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
6
Berichte der Beauftragten
B
Bereich Unterausschuss Mobilität und Straßenraum
1
Anträge
2
Entscheidungen
2.1
Gaststättenangelegenheiten
2.2
Sondernutzungen
2.3
Sonstige Entscheidungsfälle
1.
TOP - (E) Gepflastertes Straßenstück in der Kapuzinerstraße zu einem Bürgersteig umwandeln Empfehlung Nr. 14-20 / E 03029 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 07.11.2019
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Farbliche Kennzeichnung und Ausweitung der Parkflächen für Handwerker
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - (E) Ausweitung der Sperrzeit einer Bar in der Tumblingerstraße 16
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage BA
4.
TOP - (E) Private Böllerei im Stadtbezirk verbieten
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage BA
3
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen
3.2
Verkehr
1.
TOP - Neue Radverkehrsroute Sendlinger-Tor-Platz zum Harras, Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 00784
2.
TOP - Anhörung des Kreisverwaltungsreferates Parken in der Rothmundstraße 3 bis 5 - vertagt aus der Sitzung am 25.08.2020
4.
TOP - „Autofreie Altstadt“ - Parkraumkonzept Innenstadt Anhörung der betroffenen Bezirksausschüsse zum Entwurf einer Beschlussvorlage des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
5.
TOP - Anhörung zur verkehrsrechtlichen Anordnung einer Lieferzone in der Waltherstraße
6.
TOP - Austausch von Lichtsignalanlagen am Beethovenplatz
3.3
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
TOP - Mülleimer am Spielplatz Roecklplatz, Bürgeranliegen
2.
TOP - Beschwerdesammlung zur Belagerung und Vermüllung der Isar sowie Belästigung der Anwohner*innen
3.
TOP - Drogenszene am Nußbaumpark, Bürgeranliegen
4.
TOP - Aufstellen von Sitzbänken gegenüber dem Haupteingang der St. Paulskirche, Bürgeranliegen
5.
TOP - Antrag Fahrradstellplätze Kreuzung Jahnstraße / Am Glockenbach / Baumstraße, Bürgeranliegen - vertagt aus der Sitzung am 25.08.2020
6.
TOP - Antrag Radlständer in der Reichenbachstr. 47, Bürgeranliegen - vertagt aus der Sitzung am 25.08.2020
7.
TOP - Nutzung der Theresienwiese - Wochenmarkt, Bürgeranliegen - vertagt aus der Sitzung am 25.08.2020
8.
TOP - entfällt
9.
TOP - Nächtlicher Lärm Reichenbachstraße/ -brücke, Bürgeranliegen - vertagt aus der Sitzung am 25.08.2020
10.
TOP - Antrag auf Markierung der Tempo 30 Zone um den Gärtnerplatz, Bürgeranliegen - vertagt aus der Sitzung am 25.08.2020
11.
TOP - Beschwerde über nächtliches Chaos am Gärtnerplatz - vertagt aus der Sitzung am 25.08.2020
12.
TOP - Prostitution und Drogenhandel in der Schillerstraße, Bürgeranliegen - vertagt aus der Sitzung am 25.08.2020
13.
TOP - Tempo 30 in der Häberlstraße, Bürgeranliegen
14.
TOP - Grünflächen der Theresienwiese pflegen, Bürgeranliegen
15.
TOP - Ungemütliche Verkehrssituation an der Kreuzung Thalkirchner Straße / Müllerstraße, Bürgeranliegen
16.
TOP - Parklizenzinhaber: Ausgleich für umgewandelte Stellplätze, Bürgeranliegen
C
Bereich Unterausschuss Planen und Bauen
1
Anträge
2
Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Augsburgerstraße 7, Vorbescheid Aufstockung Rückgebäude und Nutzungsänderung: Schule zu Wohnungen und Laden
3.
TOP - Maistraße 14a Aufstockung und Nutzungsänderung einer Werkstatt zu einem Büro
4.
TOP - Klenzestraße 66, Vorbescheid Aufstockung eines Wohnhauses (VGB), Abbruch eines Gewerbebaus (RGB) sowie Neubau eines Wohnhauses (RGB)
5.
TOP - Schillerstraße 30 Erweiterung eines Sportwettbüros
6.
TOP - Sonnenstraße 20 Umbau, Sanierung und Teilabbruch eines Gewerbe- und Wohngebäudes mit Nutzungsänderung im 3. bis 4. OG von Zahnarztpraxis zu Büroräumen (VGB) sowie Neubau eines Bürogebäudes im Innenhof mit Neuerrichtung der Tiefgarage
7.
TOP - Bayerstraße 47, Vorbescheid Teilabbruch eines Hotels sowie Neuerrichtung mit Aufstockung
3.2
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
1.
TOP - Bob-van-Benthem-Platz 1 / Kohlstraße 6 Nachtrag des Verwaltungsgebäudes des Europäischen Patentamts in die Denkmalliste - vertagt aus der Sitzung am 25.08.2020
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
D
Umwelt, Klima, Naherholung
1
Anträge
1.
TOP - Umgestaltung der Winckelstraße zu einem Park, Antrag der Fraktion Die Grünen / Rosa Liste vom 23.08.2020
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Empfehlungen der Baumschutzbeauftragten
2.
TOP - Vollzug der Baumschutzverordnung im Rahmen des Bauvorhabens Maistraße 14a (s. TOP C 3.1.3)
3.
TOP - Baumfällungsantrag, Lessingstraße 9 - vertagt aus der Sitzung am 25.08.2020
4.
TOP - Baumfällungsantrag, Reisingerstraße 9 - erneut aus der Sitzung am 21.07.2020
3.2
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
E
Angelegenheiten des BA
1
Anhörungen, Entscheidungen, Sonstiges
2
Kommende Sitzungstermine
3
Termine / Veranstaltungen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
F
Nicht öffentlicher Teil - siehe gesonderte Tagesordnung
Unterrichtungen
A 4
Bereich Kultur, Jugend und Soziales
1.
TOP - Stadtbezirksbudget: Bescheide
2.
TOP - Stadtbezirksbudget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
3.
TOP - Unterstützung der pro-aktiven Lernhilfe des Vereins Perspektive e.V.
4.
TOP - Entfernung des Zauns und Einrichtung einer Spielstraße beim Kinder- und Jugendhaus KuBu
B 4
Bereich Öffentlicher Raum und Mobilität
1.
TOP - Versammlungen unter freiem Himmel
2.
TOP - Filmaufnahmen auf öffentlichem Grund
3.
TOP - Unveränderte Gaststättenfortführungen
4.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen
5.
TOP - Erlaubnisbescheide Veranstaltungen
6.
TOP - Ausnahmegenehmigungen für Freischankflächen im Zuge der Corona-Pandemie
7.
TOP - Lärmpegelmessung Bereich Thalkirchner Straße, Information des Referates für Gesundheit und Umwelt
8.
TOP - Markierungsarbeiten Fahrrad-Übungsplatz auf der Theresienwiese
9.
TOP - Feier- und Verkehrssituation an der Isar, Antwort des Referates für Gesundheit und Umwelt auf Bürgeranliegen
10.
TOP - Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferates zu einem Bürgeranliegen bezüglich Freischankflächen auf Parkplätzen und dem damit verbundenen Wegfall von Parkraum
11.
TOP - Meldung der MVG: temporärer eingleisiger Verkehr auf der Linie U3 und U6
C 4
Bereich Planen und Bauen
1.
TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke München
3.
TOP - Vorbescheid Schmellerstraße 16, Neubau eines Rückgebäudes
4.
TOP - Verhinderung weiteren Zuzugs, Sitzungsvorlagen Nr. 20-26 / V 00518
D 4
Bereich Umwelt, Klima, Naherholung
1.
TOP - (U) Unterstützung der Artenvielfalt in München durch Erhalt und Ausweitung des Bestandes von Hecken, Büschen und Wandbegrünungen Empfehlung Nr. 14-20 / E 02572 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 08 - Schwanthalerhöhe am 04.04.2019
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.
TOP - Sport- und Kulturbedarfe in der wachsenden Stadt, Sitzungsvorlagen Nr. 20-26 / V 00758
E 4
Bereich BA-Angelegenheiten
1.
TOP - Übersichtsliste zum Stadtbezirksbudget, 1. Halbjahr 2020