Dienstag, 20. Oktober 2020, 19:00 Uhr - BA 02 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
I
Allgemeines
1
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
2
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3
Genehmigung der Protokolle
II
Bürgerfragen und Sonstiges an Bezirksausschuss und Polizei
A
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1
Anträge
2
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Kreiskultur e.V. Teepee-Projekt ab 01.10.2020 5.000,00 Euro, Az.: 0262.0-2-0365
2.
TOP - Stadtbezirksbudget Antrag des Vereins SUB e.V.: Umwidmung einer Summe in Höhe von 300,00 € für die Ausstellung „Fenster zum Klo“; ursprünglicher Budgetantrag bewilligt in der Sitzung am 26.05.2020
3
Anhörungen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
6
Berichte der Beauftragten
B
Bereich Unterausschuss Mobilität und Straßenraum
1
Anträge
1.
TOP - Schaffung von Behindertenparkplätzen im Umfeld der Fraunhoferstraße, Antrag der Fraktion Die Grünen / Rosa Liste vom 09.09.2020
2
Entscheidungen
2.1
Gaststättenangelegenheiten
2.2
Sondernutzungen
2.3
Sonstige Entscheidungsfälle
3
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen
3.2
Verkehr
1.
TOP - Gefahrzeichen „Radverkehr“ auf der Südostseite der Isartalstraße auf Höhe Hausnummer 44
2.
TOP - Beschleunigung und Verbesserung der Zuverlässigkeit des Buslinienverkehrs - Drittes Maßnahmenbündel; Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 01007
3.3
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
TOP - Vorschlag zur Einrichtung einer Tempo-30-Zone im Glockenbachviertel; Bürgeranliegen
2.
TOP - Einrichtung von Radabstellplätzen in der Platenstraße 4, Antrag des ADFC München e.V.
3.
TOP - Ausweisung der Achse Bavariastraße - Aberlestraße – (Demleitnerstraße) als Fahrradstraße, Bürgeranliegen
4.
TOP - Holzplatz Umgestaltung: Konzept zur Bürgerbeteiligung
5.
TOP - Nicht-Einhaltung ausgewiesener Freischankflächen von Gastronomiebetrieben in der Thalkirchner Straße, Bürgeranliegen aufgenommen in der Sitzung am 22.09.2020
6.
TOP - Parken im Dreimühlenviertel, Bürgeranliegen
C
Bereich Unterausschuss Planen und Bauen
1
Anträge
2
Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
3.2
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
D
Umwelt, Klima, Naherholung
1
Anträge
1.
TOP - Sofortiger Ersatz für den Taubenschlag am Hauptbahnhof, Antrag der Fraktion Die Grünen / Rosa Liste (wird nachgereicht)
2.
TOP - Unterrichtung über Ersatzpflanzungen, Antrag der Baumschutzbeauftragten (wird nachgereicht)
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Empfehlungen der Baumschutzbeauftragten
3.2
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
TOP - Entwicklungsbericht der Müllsituation an der Isar und mögliche Maßnahmen zur Verbesserung der Situation
2.
TOP - Baumpflanzungen in der Tumblinger- und Zenettistraße; Bürgeranliegen
3.
TOP - Fortführung des Palmengartens auf der Theresienwiese; Bürgeranliegen
E
Angelegenheiten des BA
1
Anhörungen, Entscheidungen, Sonstiges
2
Kommende Sitzungstermine
3
Termine / Veranstaltungen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
F
Nicht öffentlicher Teil - siehe gesonderte Tagesordnung
Unterrichtungen
A 4
Bereich Kultur, Jugend und Soziales
1.
TOP - Stadtbezirksbudget: Bescheide
2.
TOP - Stadtbezirksbudget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
3.
TOP - Anliegen an den BA 2: Gastschulantrag, Anwort auf Bürgeranliegen TOP 20.08 A 5.1
4.
TOP - Verlängerung der Kunstaktion "BAVARIA" in der Erhardtstraße nahe der Corneliusbrücke bis zum 31.12.2021
5.
TOP - Allparteiliches Konfliktmanagement in München (AKIM) personell aufstocken
B 4
Bereich Öffentlicher Raum und Mobilität
1.
TOP - Versammlungen unter freiem Himmel
2.
TOP - Filmaufnahmen auf öffentlichem Grund
3.
TOP - Unveränderte Gaststättenfortführungen
4.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen
5.
TOP - Erlaubnisbescheide Veranstaltungen
6.
TOP - Ausnahmegenehmigungen für Freischankflächen im Zuge der Corona-Pandemie
7.
TOP - Theaterperformance „Wir waren nie weg“ zum 40. Jahrestag des Oktoberfestattentats, Eilentscheidung
8.
TOP - (U) Quartalsbeschluss zur Umsetzung des Bürgerbegehrens Radentscheid 3. und 4. Maßnahmenbündel Umsetzung der Bürgerbegehren „Radentscheid“ und „Altstadt-Radlring“ aussetzen Antrag Nr. 20-26 / A 00112 der AfD vom 06.06.2020
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
9.
TOP - Anhörung zum Projekt Karlsplatz 25, Antwort des Baureferats Tiefbau auf BA-Stellungnahme vom 25.08.2020, TOP 20.08 B 3.3.4
10.
TOP - Alkoholverkauf an der Aral-Tankstelle Kapuzinerstraße/Baldeplatz, Antwort der BI auf weitergeleitetes Bürgeranliegen, TOP 20.08 B 5.8
11.
TOP - Beschilderung der temporären öffentlichen Toiletten am Gärtnerplatz
12.
TOP - Aufstellung von Dialogdisplays in der Isartalstraße, Antwort auf weitergeleitetes Bürgeranliegen, TOP 20.08 B 5.2
14.
TOP - Versetzung der Verkehrsschilder Thalkirchner-/Einfahrt Müllerstraße
15.
TOP - Gefährliche Stellen für Fahrradfahrer im Stadtbezirk, Antwort des KVR auf Bürgeranliegen (vgl. 20.07 B 5.4)
16.
TOP - Gefahr für Fußgänger und Radfahrer in der Unterführung (Untergang) am Reichenbach-Kiosk
17.
TOP - Schutzstreifen für den gegenläufigen Radverkehr in der Klenzestraße zwischen Gärtnerplatz und Fraunhoferstraße; Antwort auf Bürgeranliegen
C 4
Bereich Planen und Bauen
1.
TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke München
2.
TOP - Baugenehmigung zum Bauvorhaben Fraunhoferstraße 27, Neubau Wohn- und Geschäftshaus (Rückgebäude) sowie Aufstockung Dachgeschoss (Vordergebäude) und Teilumbau Tiefgarage
3.
TOP - Fernwärmeplanung in der Kobellstraße, Anfrage eines Bürgers an die Stadtratsfraktionen Die Grünen - Rosa Liste und SPD
4.
TOP - Genehmigungsbescheid für das Bauvorhaben Tumblingerstraße 48 VGB
5.
TOP - (U) Wege aus der Wohnungsnot (Ziffer 1 und2) Empfehlung Nr. 14-20 / E 02257 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 - Trudering-Riem am 08.11.2018
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
D 4
Bereich Umwelt, Klima, Naherholung
1.
TOP - Kapuzinerstraße 26: Genehmigung zur Fällung einer Linde
2.
TOP - Grundsätzliche Forderung von Ersatzpflanzungen bei Baumfällungen in den Stadtbezirken, Schreiben des BA 17 Obergiesing-Fasangarten
3.
TOP - Der Grünstreifen in der Frauenlobstraße wird bienen- und anwohnerfreundlich bepflanzt und es werden Bänke aufgestellt.
4.
TOP - Genehmigungsbescheid für die beantragten Baumfällungen an der Lessingstraße 9
5.
TOP - Bürgeranliegen: Schattenplätze an der Isar, Antwort des Baureferates
E 4
Bereich BA-Angelegenheiten
1.
TOP - Entscheidungsrecht der Bezirksausschüsse bei der Genehmigung von Freischankflächen - weiterhin entzogen bis 31.03.2021