Dienstag, 24. November 2020, 19:00 Uhr - BA 02 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
I
Allgemeines
1
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
2
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3
Genehmigung der Protokolle
II
Bürgerfragen und Sonstiges an Bezirksausschuss und Polizei
A
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1
Anträge
2
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Bahnwärter Kulturstätten GmbH Erstellung einer Pyramide zur Ausstellung von Spraydosen vom 09. - 15.11.2020 2.543,08 Euro, Az.: 0262.0-2-0366
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Bellevue di Monaco eG Beleuchtung für den integrativen Bolzplatz vom 01.12. - 31.12.2020 6.420,83€; Az. 0262.0-2-0367
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Condrobs e.V. Einheitliche Kleidung für Streetworker*innen/Peers 2.850,00 Euro, Az.: 0262.0-2-0368
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative „Leuchtendes Herz“ Lichtspiel „Leuchtendes Herz“ am 19.12.2020 1.250,00 € / Az. 0262.0-2-0370
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Glockenbachwerkstatt e.V. Hip Hop Open Mic Session vom 02.02. - 07.12.2021 1.477,50 € / Az. 0262.0-2-0372
3
Anhörungen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
6
Berichte der Beauftragten
B
Bereich Unterausschuss Mobilität und Straßenraum
1
Anträge
1.
TOP - Zenettiplatz: Fortsetzen der Umwidmung bis zur dauerhaften Umgestaltung
2.
TOP - Neuer Parkraum für Fahrräder im Klinikviertel; interfraktioneller Antrag der Fraktionen Die Grünen / Rosa Liste, SPD, die LINKE vom 06.11.2020
3.
TOP - Entwicklung und Status quo Parkraumaufteilung/Parkraummanagement; Antrag der Fraktion Die Grünen / Rosa Liste vom 25.10.2020
4.
TOP - Rückbau der freilaufenden Rechtsabbieger am Kapuzinerplatz; Antrag der Fraktion Die Grünen / Rosa Liste vom 09.11.2020
5.
TOP - Rückbau des freilaufenden Rechtsabbiegers am Bavariaring 4-9; Antrag der Fraktion Die Grünen / Rosa Liste vom 09.11.2020
2
Entscheidungen
2.1
Gaststättenangelegenheiten
2.2
Sondernutzungen
2.3
Sonstige Entscheidungsfälle
1.
TOP - Umgestaltung Tumblingerstraße zur Vorfeldgestaltung Volkstheater; Projektnr. 101047
3
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen
3.2
Verkehr
1.
TOP - „Gefahrstellen rund um den Gärtnerplatz“ Bitte um Zustimmung zur beabsichtigten Anordnung des Gefahrzeichens „Kinder“ mit dem Zusatzzeichen „Schulweg“ an der Kohlstraße / Ecke Baaderplatz
2.
TOP - Austausch von Lichtsignalanlagen: Goetheplatz
3.
TOP - Austausch von Lichtsignalanlagen: Fraunhofer-/Klenzestraße
4.
TOP - Aufhebung der Radwegbenutzungspflicht in der Zweibrückenstraße, Anhörung zur verkehrsrechtlichen Anordnung
5.
TOP - Errichtung eines absoluten Haltverbotes und Änderung der bestehenden Parkregelung in der Hans-Sachs-Straße
3.3
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
1.
TOP - Aufstellung einer Sitzgelegenheit, Klenzestraße 22
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
TOP - Verkehr und Lieferzonen in der Reichenbachstraße; Bürgeranliegen
2.
TOP - Notwendigkeit gesperrter Parkflächen für Bauarbeiten und Umzüge; Bürgeranliegen
3.
TOP - Fahrradparkplatz in der Auenstraße; Bürgeranliegen
4.
TOP - Einrichtung von Fahrradparken Höhe Kapuzinerstraße 37; Bürgeranliegen
5.
TOP - Parkplatzsituation im Glockenbachviertel; Bürgeranliegen
6.
TOP - Errichtung von Fahrradstangen an der Ickstattstraße 3; Bürgeranliegen
7.
TOP - Absteller für alternative Mobilitätsformen; Bürgeranliegen
8.
TOP - Einrichtung eines Fahrradstreifens auf der südlichen Seite der Reichenbachbrücke; Bürgeranliegen
9.
TOP - Installation eines Fahrradständers am Eingang des Glockenbachspielplatzes für normale und mindestens vier Lastenräder; Bürgeranliegen
10.
TOP - Bepollerung der Ecke am Glockenbach/ Holzstraße; Bürgeranliegen
11.
TOP - Park- und Verkehrssituation Hans-Sachs-Straße / Westermühlstraße; Bürgeranliegen
12.
TOP - Verbesserungen für Fahrradfahrer*innen in der Stielerstraße; Bürgeranliegen
13.
TOP - Parken in zweiter Reihe aufgrund der Schanigärten; Bürgeranliegen
14.
TOP - Beschwerde über Restaurant in der Klenzestraße 47; Bürgeranliegen
15.
TOP - Parken im Glockenbachviertel vs. Schanigärten; Bürgeranliegen
16.
TOP - Ausweitung von Tempo 30 in der Wittelsbacherstraße; Bürgeranliegen
17.
TOP - Änderung der Vorfahrtsregelung Baader- Ecke Ickstattstraße; Bürgeranliegen
C
Bereich Unterausschuss Planen und Bauen
1
Anträge
2
Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Lindwurmstraße 31 DG-Aufstockung und Anbau eines Aufzugs
2.
TOP - Landwehrstraße 25 Nutzungsänderung einer Gaststätte zu einem Wettbüro mit Wettannahme und -automaten
3.
TOP - Bayerstraße 25 Neubau eines Büro- und Geschäftshauses mit Tiefgarage
4.
TOP - Kapuzinerplatz 2 Errichtung eines Rückgebäudes
5.
TOP - Schubertstraße 8, Tektur Sanierung eines denkmalgeschützten Gebäudes mit DG-Neubau, Anbau eines Erkers, zweier Aufzüge und von Balkonen, Neubau eines an den Bestand anschließenden Tiefkellers mit Parksystem und Pkw-Lift sowie Erstellung eines Nebengebäudes im Hof
6.
TOP - Paul-Heyse-Straße 7 Reorganisation des ehemaligen Postbank-Karrees – Teilabriss, Sanierung und Neubau auf der Basis der bestehenden Gebäudestruktur zur Integration eines öffentlichen Hofes (überwiegend Büronutzung, im EG zusätzlich Gastronomie und Einzelhandel)
3.2
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
D
Umwelt, Klima, Naherholung
1
Anträge
1.
TOP - Alternativstandorte für Nachpflanzungen, Antrag der Baumschutzbeauftragten vom 26.10.2020
2.
TOP - Natur-Eislauffläche auf der Theresienwiese; Antrag der Fraktion Die Grünen / Rosa Liste vom 09.11.2020
3.
TOP - Erstellung von zwei weiteren Tischtennisplatten auf der Grünfläche zwischen dem alten und dem neuen Teil des Alten Südlichen Friedhofes; Antrag der Fraktion Die Grünen / Rosa Liste vom 05.11.2020
2
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Begrünung und Verkehrsberuhigung in der Baaderstraße Empfehlung Nr. 14-20 / E 03037 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 07.11.2019
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
3
Anhörungen
3.1
Empfehlungen der Baumschutzbeauftragten
2.
TOP - Vollzug der Baumschutzverordnung Bayerstraße 25
3.
TOP - Vollzug der Baumschutzverordnung Kapuzinerplatz 2 / RGB
4.
TOP - Vollzug der Baumschutzverordnung Paul-Heyse-Straße 7
6.
TOP - Baumfällungsantrag, Thalkirchner Straße 110-108
3.2
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
1.
TOP - Neue Baumstandorte im öffentlichen Raum – Abfrage aller BAs mit der Bitte um Vorschläge
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
TOP - Abfallbehälter am St.-Pauls-Platz; Bürgeranliegen
2.
TOP - Bepflanzung Grünstreifen Cornelius- Ecke Blumenstraße; Bürgeranliegen
3.
TOP - Projekt Bepflanzung Grünstreifen in der Frauenlobstraße; Bürgeranliegen
E
Angelegenheiten des BA
1
Anhörungen, Entscheidungen, Sonstiges
1.
TOP - Online Banking für das BA Girokonto; interfraktioneller Antrag vom 26.10.2020
2.
TOP - Finanzmittel für Bezirksausschuss-Fraktionen; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Rosa Liste vom 28.10.2020
4.
TOP - Die Stadt München stellt den Mitgliedern der BAs für die Sitzungen der Unterausschüsse und des Plenums FFP2 Masken zur Verfügung; Antrag der SPD-Fraktion vom 06.11.2020
5.
TOP - Einrichtung eines Sonderausschusses • Beschlussfassung über Größe • Benennung der Mitglieder und ihrer Stellvertreter • Wahl der/des Vorsitzenden • ggf. Benennung der/des stellvertretenden Vorsitzenden
2
Kommende Sitzungstermine
3
Termine / Veranstaltungen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
F
Nicht öffentlicher Teil - siehe gesonderte Tagesordnung
Unterrichtungen
A 4
Bereich Kultur, Jugend und Soziales
1.
TOP - Stadtbezirksbudget: Bescheide
2.
TOP - Stadtbezirksbudget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
3.
TOP - Dialog des Referates für Bildung und Sport mit den Bezirksausschüssen am 22.10.2020
4.
TOP - (U) "Platz da für Mädchen* und junge Frauen*" - Ergebnisse des Partizipationsprojekts ernst nehmen und Bedürfnissen schnellstmöglich gerecht werden Antrag Nr. 14-20 / A 05644 ......................
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
B 4
Bereich Öffentlicher Raum und Mobilität
1.
TOP - Versammlungen unter freiem Himmel
2.
TOP - Filmaufnahmen auf öffentlichem Grund
3.
TOP - Unveränderte Gaststättenfortführungen
4.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen
5.
TOP - Erlaubnisbescheide Veranstaltungen
6.
TOP - Ausnahmegenehmigungen für Freischankflächen im Zuge der Corona-Pandemie
7.
TOP - Wie geht es weiter in der Fraunhoferstraße; Antwort des Referates für Stadtplanung und Bauordnung auf Bürgeranliegen (vgl. TOP 20.08 B 5.4)
8.
TOP - Neuaufteilung des Straßenraumes in der Tumblingerstraße südlich des Kapuzinerplatzes
9.
TOP - Markierung der Tempo-30-Zone um den Gärtnerplatz; Antwort des KVR auf Bürgeranliegen (vgl. TOP 20.09 B 5.10)
10.
TOP - Verfügung eines Hupverbots bei Versammlungen, Stellungnahme des KVR
11.
TOP - Extreme Lärmbelästigung bei der Kundgebung am 12.09.2020 auf der Theresienwiese; Antwort des KVR auf Bürgeranliegen
12.
TOP - Nutzung der Theresienwiese für einen Wochen- oder Bauernmarkt; Antwort der Markthallen München auf Bürgeranliegen
13.
TOP - Situation im und um den Nußbaumpark; Antwort des KVR auf Bürgeranliegen
14.
TOP - Eilentscheidung zur Anhörung: Gaststätte "Pancakes am Isartor", Baaderstr. 12 - Antrag auf eine reguläre Freischankfläche
15.
TOP - Anwohnerparken auf dem Viehhofgelände; Antwort des KVRs
16.
TOP - (U) Evaluation der temporären Radverkehrsanlagen Pop-up-Bike-Lanes verlängern StR-Antrag 20-26 / A 00550 der Stadtratsfraktion DIE LINKE./ Die PARTEI, Fraktion ÖDP / FW vom 20.10.2020
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
17.
TOP - Markierung eines Zebrastreifens vor der Einmündung der Thalkirchner Straße in die Müllerstraße
19.
TOP - Tempo 30 in der Häberlstraße; Antwort auf Bürgeranliegen (vgl. TOP 20.09 B 5.13)
20.
TOP - Eilentscheidung zur kulturellen Winterstrandveranstaltung an der Corneliusbrücke (Bastion) vom 28.11.2020 - 09.01.2021
21.
TOP - Anordnung einer Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h in der Fraunhoferstraße
22.
TOP - (U) „Autofreie Altstadt“ Parkraumkonzept Innenstadt Erlass der Verordnung zur Änderung der Verordnung über Parkgebühren in Bereichen mit Parkscheinautomaten in der Landeshauptstadt München (Parkgebührenordnung) Anträge und Empfehlungen 1. Parkraumkonzept für die Altstadt und das Südliche Bahnhofs- viertel entwickeln Antrag Nr. 14-20 / A 00832 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 24.03.2015 2. Automatische Reduzierung der Parkplätze im Innenstadtbereich Antrag Nr. 14-20 / A 03119 von ÖDP, DIE LINKE vom 23.05.2017 3. Parksuchverkehr in der Altstadt beenden Antrag Nr. 14-20 / A 04917 der Stadtratsfraktion FDP-HUT vom 29.01.2019 4. Verkehrswende jetzt einleiten – Autofreie Altstadt I Erster Schritt zur autofreien Altstadt durch Parkraum-Management zügig umsetzen Antrag Nr. 14-20 / A 05122 der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 22.03.2019 5. Autofreie Altstadt - auf Basis von Fakten entscheiden II Parkraumangebot und Parkraumnachfrage untersuchen - wie viele Anwohner besitzen ein Kfz und benötigen einen Stellplatz? Antrag Nr. 14-20 / A 05493 von Herrn BM Manuel Pretzl, Herrn StR Prof. Dr. Hans Theiss, Herrn StR Johann Sauerer vom 13.06.2019 6. “Logistikzentrum“ für das Hackenviertel Empfehlung Nr. 14-20 / E 02642 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 01 – Altstadt-Lehel am 06.06.2019
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
C 4
Bereich Planen und Bauen
1.
TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke München
2.
TOP - Neubau Hauptbahnhof München, Fahrradparken – Sachstandsbericht und weiteres Vorgehen; Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 01456
3.
TOP - Genehmigung für das Bauvorhaben Schillerstraße 24: Erweiterung eines Hotels durch Umbau und Nutzungsänderung von Tanzschule, Büro, Verkauf und Lager sowie Aufstockung des Seiten- und Rückgebäudes von 46 Zimmern mit 78 Betten
4.
TOP - Genehmigung für das Bauvorhaben Kapuzinerstraße 18: Neubau von Wohngebäuden mit Tiefgarage und eines Supermarkts mit Tiefgarage
5.
TOP - Schwanthalerstraße 88, Neubau eines Studentenwohnheims (50 Zimmer, 52 Betten / VGB + RGB) mit Tiefgarage; Stellungnahme der Verwaltung
7.
TOP - (U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK) Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.01.2020 – 30.06.2020
8.
TOP - (U) Neubestellung des Heimatpflegers der Landeshauptstadt München und seines Stellvertreters Anpassung der Aufwandsentschädigung, Änderung der Satzung für die*den Heimatpfleger*in der Landeshauptstadt München (Heimatpfleger*insatzung)
9.
TOP - (U) Handlungsraum 3 „Rund um den Ostbahnhof – Ramersdorf – Giesing“ Grundsatzbeschluss zur Teilnahme am Modellprojekt "Smart Cities Smart Regions - Kommunale Digitalisierungsstrategien für Städtebau und Mobilität der Zukunft" des Bayerischen Staatsministeriums für Wohnen, Bau und Verkehr
D 4
Bereich Umwelt, Klima, Naherholung
1.
TOP - Genehmigung des Fällungsantrages Isartalstraße 44a
2.
TOP - (U) Unterstützung der Artenvielfalt in München durch Erhalt und Ausweitung des Bestandes von Hecken, Büschen und Wandbegrünungen Empfehlung Nr. 14-20 / E 02572 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 08 - Schwanthalerhöhe am 04.04.2019
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.
TOP - (U) "Grüne Stadt der Zukunft - Klimaresiliente Quartiere in einer wachsenden Stadt", gefördert durch das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) Sachstand 2020 und Ausblick
E 4