Dienstag, 15. Dezember 2020, 19:00 Uhr - BA 02 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
I
Allgemeines
1
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
2
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3
Genehmigung der Protokolle
II
Bürgerfragen und Sonstiges an Bezirksausschuss und Polizei
A
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1
Anträge
1.
TOP - Glockenbachspielplatz – Starkstromverteiler; Antrag der CSU-Fraktion vom 25.11.2020
2
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Schüler-Frei-Raum e.V. Anschaffung einer Leinwand 157,50 Euro, Az.: 0262.0-2-0371
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Hidalgo gGmbH Kunstlied-Festival "Street Art Song" am 11.09.2021 1.000,00 Euro, Az.: 0262.0-2-0369
3
Anhörungen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
6
Berichte der Beauftragten
B
Bereich Unterausschuss Mobilität und Straßenraum
1
Anträge
1.
TOP - Rückbau der ehemaligen freilaufenden Rechtsabbieger an der Einmündung der Pettenkofer Straße in den Bavariaring; Antrag der CSU-Fraktion vom 25.11.2020
2.
TOP - Pilotprojekt - Berliner Kissen als Bremsschwelle vor der Stielerschule
2
Entscheidungen
2.1
Gaststättenangelegenheiten
2.2
Sondernutzungen
2.3
Sonstige Entscheidungsfälle
1.
TOP - Umbau der Kreuzung Ruppertstraße / Tumblingerstraße; Projekt-Nr.: 101048
3
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen
3.2
Verkehr
1.
TOP - Umwandlung von Kfz-Stellplätzen in Fahrradstellplätze in der Reichenbachstraße
2.
TOP - Schaffung von Behindertenparkplätzen im Umfeld der Fraunhoferstraße
3.
TOP - Antrag auf Bestellung einer städtischen Leistung: Errichtung von Fahrradständern auf der Insel zwischen Baader- und Rumfordstraße
4.
TOP - Parkraummanagement in München - Umsetzung Sektor VI, Teil 1; Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 01509; Behandlung der Empfehlung Nr. 14-20 / E 03034 „Anwohnerparkplätze im Viertel“ und Nr. 14-20 / E 03041 „Mehr Anwohnerparken im Stadtviertel“ der Bürgerversammlung am 07.11.2019
5.
TOP - Tumblingerstraße (Haus für Kinder) Einrichtung eines eingeschränkten Haltverbotes; vertagt aus der Sitzung am 24.11.2020
6.
TOP - Standortbegehung für Carsharing-Stellplätze; vertagt aus der Sitzung am 24.11.2020
3.3
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
TOP - Verkehrskontrollen in der Tempo-30-Zone Thalkirchner Straße / Kapuzinerstraße Richtung Sendlinger Tor; Bürgeranliegen
2.
TOP - Neues Haltverbot Baaderstraße 13; Bürgeranliegen
3.
TOP - Verkehr- und Parksituation am Dreieck Thalkirchner-Müller-Pestalozzistraße; Bürgeranliegen
4.
TOP - Platenstraße dauerhaft als Sackgasse ausweisen; Bürgeranliegen
5.
TOP - Raser entlang der Auenstraße; Bürgeranliegen
6.
TOP - Unfälle auf dem Fahrradweg zwischen Wittelsbacher- und Tierparkbrücke; Bürgeranliegen
7.
TOP - Drei Anträge eines Bürgers • Errichtung von Park und Lademöglichkeiten für elektronische Roller in der Dreimühlenstraße • Errichtung von Zebrastreifen in der Dreimühlenstraße/Isartalstraße • Korrektur der Beschilderung in der Isartalstraße
8.
TOP - Vorschlag für Umgestaltung Anfang Thalkirchner Straße / Müllerstraße
9.
TOP - Gefährliche Situation durch Baustelle an der Kapuzinerstraße; Bürgeranliegen
10.
TOP - Verkehrsführung Stephanstraße; Bürgeranliegen
11.
TOP - Buslinie an der Auenstraße erweitern; Bürgeranliegen
12.
TOP - Belegung von Parkfläche durch die Gastronomie; Bürgeranliegen
13.
TOP - Parkplatzproblematik im Dreimühlenviertel; Bürgeranliegen
C
Bereich Unterausschuss Planen und Bauen
1
Anträge
2
Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Schillerstraße 49 Nutzungsänderung im EG: Wohn-, Schlaf- und Badezimmer zu einem Wartebereich für Hotelgäste, Abbruch einer Fensterbrüstung mit Einbau einer Terrassentür
2.
TOP - Hans-Sachs-Straße 8 Nutzungsänderung im EG hinsichtlich Gastraumgröße, Entfall der Verkaufsnutzung und Änderung einiger Nebenräume
3.
TOP - Sonnenstraße 20, Tektur Umbau, Sanierung und Teilabbruch VGB eines Gewerbe- und Wohngebäudes mit Nutzungsänderung im 3. - 4. OG von Zahnarztpraxis zu Büroräumen (VGB) sowie Neubau eines Bürogebäudes im Innenhof mit Neuerrichtung der Tiefgarage
3.2
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
1.
TOP - Vollzug der Baumschutzverordnung, Bayerstraße 25; vertagt aus der Sitzung am 24.11.2020
2.
TOP - Vollzug der Baumschutzverordnung, Kapuzinerplatz 2 / RGB; vertagt aus der Sitzung am 24.11.2020
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
TOP - Beschwerde über Hotelneubau in der Lindwurmstraße 35; Bürgeranliegen
D
Umwelt, Klima, Naherholung
1
Anträge
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Empfehlungen der Baumschutzbeauftragten
3.
TOP - Baumfällungsantrag Thalkirchner Straße 110-108; vertagt aus der Sitzung am 24.11.2020
3.2
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
TOP - Gestaltung der Grünfläche zwischen Rumford- und Klenzestraße; Bürgeranliegen
2.
TOP - Beleuchtung Dammweg Isar; Bürgeranliegen
3.
TOP - Vorschläge zum Nußbaumpark; Bürgeranliegen
4.
TOP - Fünf Verbesserungsvorschläge rund um die Dreimühlenstraße; Bürgeranliegen
5.
TOP - Toilettenanlage an der Theresienwiese; Bürgeranliegen
6.
TOP - Schäden durch Bäume vor dem Anwesen Baaderplatz 2; Bürgeranliegen
7.
TOP - Überfüllte Mülleimer am Alten Südfriedhof; Bürgeranliegen
8.
TOP - Müll an der Reichenbachbrücke: Bitte um größere und rattensichere Mülleimer; Bürgeranliegen
9.
TOP - Situation rund um Karl-Heinrich-Ulrichs-Platz und Südfriedhof; Bürgeranliegen
E
Angelegenheiten des BA
1
Anhörungen, Entscheidungen, Sonstiges
2
Kommende Sitzungstermine
3
Termine / Veranstaltungen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
F
Nicht öffentlicher Teil - siehe gesonderte Tagesordnung
Unterrichtungen
A 4
Bereich Kultur, Jugend und Soziales
1.
TOP - Stadtbezirksbudget: Bescheide
2.
TOP - Stadtbezirksbudget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
3.
TOP - (U) Mehrjahresinvestionsprogramm (MIP) 2020 - 2024 1. Investionsmaßnahmen für Bildungseinrichtungen, Kindertageseinrichtungen und Sportanlagen 2. Stellungnahmen der Bezirksausschüsse
Referent*in:
I. V. Berufsm. Stadträtin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - Beantwortung der BA-Stellungnahme zu dem Beschluss Nr. 14-20 / V 14256 „Lösungen für‘s Bahnhofsviertel 2: Soziale Einrichtungen rund um den Münchner Hauptbahnhof“
5.
TOP - (U) Haushaltsplan 2021 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2021 Vollzug des Haushaltsplanes 2021 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement/Bürgerschaftliches Engagement (BE), Gesellschaftliches Engagement/Unternehmensengagement (CSR), Geschäftsleitung/Sozialplanung und Büro der Referatsleitung
6.
TOP - (U) Haushaltsplan 2021 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2021 Vollzug des Haushaltsplanes 2021 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Wohnen und Migration
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
7.
TOP - (U) Haushaltsplan 2021 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2021 Vollzug des Haushaltsplanes 2021 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung
8.
TOP - (U) Haushaltsplan 2021 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2021 Vollzug des Haushaltsplanes 2021 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes Jungen Menschen gesellschaftliche Teilhabe ermöglichen - Berufsbezogene Jugendhilfe in München weiter ausbauen und fördern! Antrag Nr. 14-20 / A 06178...
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
B 4
Bereich Öffentlicher Raum und Mobilität
1.
TOP - Versammlungen unter freiem Himmel
2.
TOP - Filmaufnahmen auf öffentlichem Grund
3.
TOP - Unveränderte Gaststättenfortführungen
4.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen
5.
TOP - Erlaubnisbescheide Veranstaltungen
6.
TOP - Ausnahmegenehmigungen für Freischankflächen im Zuge der Corona-Pandemie
7.
TOP - Mülleimer am Roecklplatz; Antwort auf Bürgeranliegen
9.
TOP - Einrichtung von Lieferzonen im Umgriff der Fraunhoferstraße: Müllerstraße in Höhe der Hausnummer 17
10.
TOP - Eilentscheidung zur Beschlussvorlage „Modelquartiere in München – Pilotprojekt „City2Share“
11.
TOP - (U) Evaluation der temporären Radverkehrsanlagen Pop-up-Bike-Lanes verlängern StR-Antrag 20-26 / A 00550 der Stadtratsfraktion DIE LINKE./ Die PARTEI, Fraktion ÖDP / FW vom 20.10.2020
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
12.
TOP - Nächtliche Arbeiten (Schweiß- und Schleifarbeiten) vom 15/16.11.2020 bis 19/20.11.2020 im Bereich Fraunhofer-/Müllerstraße sowie im Bereich Milch-/Wörthstraße / Jahresgenehmigung 2020 für Anlagen des ÖPNV
13.
TOP - Parken im Dreimühlenviertel; Antwort auf Bürgeranliegen (vgl. TOP 20.10 B 5.6)
14.
TOP - (U) Neubau Hauptbahnhof München Fahrradparken - Sachstandbericht und weiteres Vorgehen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
15.
TOP - Hinweisschreiben wegen einer Anwohnerbeschwerde der Bezirksinspektion an den Geschäftsführer der Gaststätte der Klenzestraße 47
16.
TOP - (U) "Interkommunales Konzept Raum München Nord" - Projektverlauf, Projektabschluss und Verstetigung
17.
TOP - Beschwerde über die Gaststätte in der Klenzestraße 47; Rückmeldung der Bezirksinspektion
18.
TOP - Gesamtstädtische Stellungnahme Anschlussbereich Ludwigsbrücken
19.
TOP - (U) Saisonale Stadträume 1. Anlass 2. Saisonale Umnutzung von Stadträumen in der städtischen Gesamtkonzeption 3. Saisonale Umnutzung - Beispiele aus anderen Städten 4. Sommerstraßen 5. Parklets 6. Personal- und Sachmittel 7. Behandlung der Anträge .........
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
20.
TOP - (U) Neue Radverkehrsroute Sendlinger-Tor-Platz zum Harras Antrag Nr. 14-20 / A 05897 von Frau StRin Bettina Messinger, Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Renate Kürzdörfer, Herrn StR Jens Röver, Herrn StR Horst Lischka, Frau StRin Kathrin Abele, Frau StRin Ulrike Boesser, Frau StRin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Herrn StR Gerhard Mayer vom 12.09.2019, eingegangen am 12.09.2019
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
21.
TOP - Haushalt 2021 des Mobilitätsreferats; Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 01836
22.
TOP - (U) Vollständige Veröffentlichung der Verkehrsgutachten für den Münchener Osten Empfehlung Nr. 14 - 20 / E 02712 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 14 Berg am Laim am 11.07.2019
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
C 4
Bereich Planen und Bauen
1.
TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke München
2.
TOP - Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms (MIP) für die Jahre 2020 - 2024
3.
TOP - Baugenehmigungsbescheid, Reichenbachstraße 13
4.
TOP - (U) Geförderter Wohnungsbau in München Bekanntgabe der Mietfachstelle für die Jahre 2017 - 2019 a) Förderungen bis zum 31.12.2001 - Klassischer 1. Förderweg (Mietpreisprüfungen) b) Förderungen ab dem 01.01.2002 - "Wohnen in München" (Prüfung der Miete)
5.
TOP - (U) Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2020 - 2024 Infrastrukturversorgungskonzept 2020 - 2024
D 4
Bereich Umwelt, Klima, Naherholung
1.
TOP - Fortführung des Palmengartens auf der Theresienwiese; Antwort auf Bürgeranliegen
2.
TOP - Installation von Trinkbrunnen für den Sommer 2020 auf der Theresienwiese
5.
TOP - Ausnahmezulassung Betrieb Müllsammelfahrzeuge ab 05:30 Uhr (gültig bis 31.05.2021)
6.
TOP - Störungen bei Laubarbeiten auf dem Alten Südlichen Friedhof, Antwort auf Bürgeranliegen
7.
TOP - (U) Projektantrag Nationale Stadtentwicklungspolitik Post-Corona-Stadt: "Parkmeilen - Gemeinsam multicodierbare Freiräume entwickeln"
8.
TOP - Wertstoffinseln und Unterflurcontainer - Präsentation zur Veranstaltung für die Bezirksausschüsse am 25.11.2020
9.
TOP - (U) Modellquartiere in München - Pilotprojekt City2Share" Bekanntgabe der Ergebnisse des Förderprojekts Ableitung von Handlungsempfehlungen Attraktive Innenstadt 4: Logistikkonzepte für Lieferdienste Antrag Nr. 14-20 / A 06509 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 14.01.2020, eingegangen am 14.01.2020 Paketboxen zentral oder dezentral in neuen Wohnarealen Antrag Nr. 14-20 / A 06613 von Herrn BM Manuel Pretzl, Herrn StR Sebastian Schall, Frau StRin Alexandra Gaßmann, Frau StRin Heike Kainz vom 27.01.2020, eingegangen am 27.01.2020 Lastenrad-Projekt für City-Logistik, Prüfung von Standorten BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 06848 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 05 - Au-Haidhausen vom 18.09.2019 Förderung von Mini-Hubs für Logistikunternehmen BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 07190 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 03 - Maxvorstadt vom 03.12.2019 Einrichtung von Logistik Depots anstelle von Parkplätzen BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 07450 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 01 - Altstadt-Lehel vom 21.01.2020 Mobilitätsstation am Kidlerplatz; Einführung von Anwohnerparken in der Kidlerstraße im Bereich zwischen der Lindenschmittstraße und der Valleystraße Empfehlung Nr. 14-20 / E 02212 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 06 - Sendling am 25.10.2018 Betreff aufgrund Kapazitätsgrenzen nicht vollständig.
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
E 4
Bereich BA-Angelegenheiten
1.
TOP - Digitale Bereitstellung von Planunterlagen; Information an alle Bezirksausschüsse