Donnerstag, 10. September 2020, 19:00 Uhr - BA 16 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1
Allgemeines
1.1
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
1.
TOP - Amtsniederlegung von Frau Hanna Lausmann; Amtseinführung von Frau Caroline Rosado-Palminha in den Bezirksausschuss 16 Ramersdorf-Perlach
2.
TOP - Nachbesetzung in den Unterausschüssen
3.
TOP - Bildung eines Wahlgremiums
4.
TOP - Wahl einer / eines Kinderbeauftragten
1.2
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
1.
TOP - zu 2.2.1.1 (E) Stadtbezirksbudget fpkk GbR Herbstakademie des fpkk im Kulturbunt Haus vom 02.-06.09.2020 3.700,00 € / Az. 0262.0-16-0350 (vertagt aus der Sitzung am 23.07.2020) Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 00716 Neue Kostenaufstellung vom 10.09.2020
2.
TOP - zu 2.2.1.4 (E) Stadtbezirksbudget Förderverein der Grundschule an der Balanstraße Projekt „Schach, Sport und Philosophieren“ von Mitte September 2020 bis Ende Juli 2021 2.570,00 € Az.0262.0-16-0356 Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 01027 Weitere Informationen zu den Personalausgaben
3.
TOP - Zu 3.1.5: Görzer Straße: Fehlende Ampel zur Überquerung der Straße zum Erreichen der Bushaltestelle Bürgeranliegen vom 16.07.2020 Einschätzung des Kreisverwaltungsreferats, Schulwegsicherheit aus einer Besichtigung vor Ort
4.
TOP - zu 3.1.6: Uppenbornstraße: Verbesserung der Parksituation Bürgeranliegen vom 21.07.2020 Ausweisung der Uppenbornstraße im Abschnitt vom Innsbrucker Ring bis zur Finsingstraße als Einbahnstraße Bürgeranliegen vom 31.08.2020
5.
TOP - 3.4.2 Dringlichkeitsantrag: Schaffung von ausreichend Kinderbetreuungsplätzen an der Grundschule Führichstraße Dringlichkeitsantrag der Fraktionsgemeinschaft SPD/Die Linke im BA 16 vom 09.09.2020
6.
TOP - 3.4.3 Aufnahme von Geflüchteten von der griechischen Insel Lesbos im 16. Stadtbezirk und Erhebung der aktuellen Belegungszahlen der Gemeinschaftsunterkünfte im Stadtbezirk Dringlichkeitsantrag der Bündnis 90/Die Grünen Fraktion im BA 16 vom 10.09.2020
7.
TOP - 3.5.2: Ablehnung der Busabstellanlage Arnold-Sommerfeld-Straße Dringlichkeitsantrag der CSU-Fraktion, FDP, FW/ÖDP-Fraktion und der Fraktionsgemeinschaft SPD/Die Linke im BA 16 vom 27.08.2020
8.
TOP - 3.6.5: Lärmschutz entlang der Balanstraße zwischen Thomasiusplatz und Chiemgaustraße Bürgeranliegen vom 11.08.2020
9.
TOP - 4.5.1.18 Unterbiberger Str. 14 – 609/0-Perlach – Neubau zweier Einfamilienhäuser mit jeweils einer Garage - VORBESCHEID Frist zur Stellungnahme bis zum 11.09.2020
1.3
Protokoll der vergangenen Sitzung
1.
TOP - Protokoll der Sitzung des Ferienausschusses am 29.04.2020
1.4
Bericht des BA-Vorsitzenden über aktuelle Vorgänge
1.5
Vertreter/-innen von Behörden und Fachdienststellen sowie weitere Gäste
1.6
Benennung von Beiräten für die Haldenseesiedlung
1.7
Sonstiges
2
Entscheidungsfälle
2.1
Mobilität
1.
TOP - (E) Reduzierung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit in der Chiemgaustraße zwischen Balan- und Rosenheimer Straße auf 50 km/h und Aufhebung der durchgezogenen Fahrbahnmittelmarkierung in Höhe Hohenaschauer Straße Information des Kreisverwaltungsreferats: Die Vorstellung des Ergebnisses der Prüfung einer grundsätzlichen Reduzierung der Höchstgeschwindigkeit von 60 km/h auf 50 km/h für das Stadtgebiet ist bis Ende Juli 2020 geplant. Information des Kreisverwaltungsreferats: Die Einbringung der geplanten Stadtratsvorlage ist für den voraussichtlich im Herbst 2020 tagenden Mobilitätsausschuss geplant. (vertagt auf der Sitzung am 17.10.2019)
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Erweiterung des bestehenden Haltverbots für Lkw in der Heinrich-Wieland-Straße in Höhe Bezirkssportanlage um weitere 50 Meter abends und an Wochenenden Heinrich-Wieland-Str. 100, Fl.Nr. 1425/24, Gemarkung Perlach Bitte um Information der Lokalbaukommission an das Baureferat, wann mit der Errichtung der Stellplätze gerechnet werden kann. BA-Antrag Nr. 14-20 / B 04379 Schreiben des Baureferats an die LBK zu den geforderten KFZ-Stellplätzen vom 26.10.2018 Schreiben der LBK an das Baureferat zu den geforderten KFZ-Stellplätzen vom 27.11.2018 Information des Baureferats vom 21.11.2019, dass der Bau des Parkplatzes im Herbst 2020 erfolgen kann Information des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 03.12.2019 Wiedervorlage (vertagt aus der Sitzung am 09.01.2020)
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
2.2.1
Entscheidungen über die Gewährung von Zuschüssen aus den Budgetmitteln des BA 16 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007 Beschlussvorlagen des Direktoriums
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget fpkk GbR Herbstakademie des fpkk im Kulturbunt Haus vom 02.-06.09.2020 3.700,00 € / Az. 0262.0-16-0350 (vertagt aus der Sitzung am 23.07.2020)
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget KJR München Stadt für Regsam FAK Jugend Ramersdorf/Perlach; Einrichtung KJT ZeitFrei Stadtteilevent Länderkochen am 25.09.2020 3.200,00 € / Az. 0262.0-16-0 (vertagt aus der Sitzung am 23.07.2020)
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget REGSAM Stadtteilevent Länderkochen am 25.09.2020 3.200,00 € / Az. 0262.0-16-0360
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Förderverein der Grundschule an der Balanstraße Projekt „Schach, Sport und Philosophieren“ von Mitte September 2020 bis Ende Juli 2021 2.570,00 € Az.0262.0-16-0356
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Förderverein der Grundschule an der Balanstraße Da-Vinci-Forschertag Ende Februar bis Anfang März 2021 910,00 € Az.0262.0-16-0357 hierzu: Schreiben des Förderkreises der Grundschule an der Balanstraße mit der Bitte um Verzicht auf den Eigenanteil bei den Anträgen für Schach, Sport und Philosophieren sowie Da-Vinci-Forschertag
5.1
TOP - Zu TOP 2.2.1.5 Schreiben des Förderkreises der Grundschule an der Balanstraße mit der Bitte um Verzicht auf den Eigenanteil bei den Anträgen für Schach, Sport und Philosophieren sowie Da-Vinci-Forschertag
6.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget foolpool GbR Straßentheater PLAN B* aus München für München von September – Dezember 2020 9.260,00 €, AZ: 0262.0-16-0361
7.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget SVN München e.V. Bewegungsangebot Grundschule in der Balanstraße vom 08.09.2020-29.07.2021 2.172,00 €, AZ: 0262.0-16-0362
2.2.2
Weitere Entscheidungen
1.
TOP - Vorschlag zur Bestellung einer städtischen Leistung über das Stadtbezirksbudget Errichtung einer Badeanstalt oder eines Kiesweihers auf dem Piederstorfer-Gelände (Kiesgrube) oder in der Frischluftschneise Hachinger Tal
2.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
2.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
2.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
2.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
2.7
Sonstige
3
Anträge
3.1
Mobilität
1.
TOP - 1. Geschwindigkeitsbegrenzung für die Strecke Ottobrunner Str. bis Kreuzung Kirchseeoner Str. bzw. Hechtseestr. auf 50 km/h 2. Reduzierung der Geschwindigkeit für die Chiemgaustr. zwischen Rosenheimer Str. und Balanstr. auf 50 km/h und Öffnung der durchgezogenen Doppellinie, sodass ein Abbiegen nach links in die Hohenaschauerstr. ermöglicht wird. 3. Umschalten der Fußgängerampel in der Langbürgener Str. auf grün spätestens zwei Minuten nach Betätigung. Bürgeranliegen vom 07.12.2018 (vertagt aus der Sitzung am 17.10.2019) Zur Behandlung zusammen mit TOP 2.1.1 Information des Kreisverwaltungsreferats: Die Vorstellung des Ergebnisses der Prüfung einer grundsätzlichen Reduzierung der Höchstgeschwindigkeit von 60 km/h auf 50 km/h für das Stadtgebiet ist bis Ende Juli 2020 geplant Information des Kreisverwaltungsreferats: Die Einbringung der geplanten Stadtratsvorlage ist für den voraussichtlich im Herbst 2020 tagenden Mobilitätsausschuss geplant
2.
TOP - Mängel bei dem Fußgänger- und Radfahrerüberweg Kirchseeoner Str. über den Innsbrucker Ring zur Hechtseestr. Bürgeranliegen vom 15.05.2020 (In der Sitzung am 23.07.2020 in einen Ortstermin vertagt)
3.
TOP - Fehlender Fahrradweg bei der Fahrbahnrenovierung der Kirchseeoner Str. im April 2020 Bürgeranliegen vom 15.05.2020 (In der Sitzung am 23.07.2020 in einen Ortstermin vertagt)
4.
TOP - Adolf-Hackenberg-Str.; Bitte um Verbesserung eines Gehweges Bürgeranliegen vom 09.08.2020
5.
TOP - Görzer Straße: Fehlende Ampel zur Überquerung der Straße zum Erreichen der Bushaltestelle Bürgeranliegen vom 16.07.2020
6.
TOP - Uppenbornstraße: Verbesserung der Parksituation Bürgeranliegen vom 21.07.2020
7.
TOP - Anbringen eines Schildes „Fahrradfahren verboten“ im Laubengang vor der Stadtsparkasse am PEP Antrag der Fraktionsgemeinschaft SPD/Die Linke im BA 16 vom 19.08.2020
3.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
3.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
1.
TOP - Präsentation der SWM zum Ortstermin zur Geothermie in Riem und dem Status der Geothermie am Michaelibad hierzu: Planungen zur Geothermie in Perlach/Neuperlach Antrag der Grünen-Fraktion im BA 16 vom 23.01.2020 aus dem Ferienausschuss am 29.04.2020
2.
TOP - Mehr insektenfreundliches Grün im Viertel Antrag der Fraktionsgemeinschaft SPD/Die Linke im BA 16 vom 19.08.2020
3.
TOP - Biotop- und Trinkwasserschutz Truderinger Wald, neue Entwicklungen und Maßnahmen zum Schutz der Kiesgrube am Friedrich-Panzer Weg Antrag / Anfrage der Fraktionsgemeinschaft SPD/Die Linke im BA 16 vom 19.08.2020
4.
TOP - Stand-Up Paddling auf Ostparksee prüfen Antrag der CSU Fraktion im BA 16 vom 24.08.2020
3.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
1.
TOP - SV Waldperlach in Corona-Zeiten unterstützen I Antrag der CSU Fraktion im BA 16 vom 25.08.2020
2.
TOP - Dringlichkeitsantrag: Schaffung von ausreichend Kinderbetreuungsplätzen an der Grundschule Führichstraße Dringlichkeitsantrag der Fraktionsgemeinschaft SPD/Die Linke im BA 16 vom 09.09.2020
3.
TOP - Aufnahme von Geflüchteten von der griechischen Insel Lesbos im 16. Stadtbezirk und Erhebung der aktuellen Belegungszahlen der Gemeinschaftsunterkünfte im Stadtbezirk Dringlichkeitsantrag der Bündnis 90/Die Grünen Fraktion im BA 16 vom 10.09.2020
3.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
1.
TOP - SV Waldperlach in Corona-Zeiten unterstützen II Antrag der CSU Fraktion im BA 16 vom 25.08.2020
2.
TOP - Ablehnung der Busabstellanlage Arnold-Sommerfeld-Straße Dringlichkeitsantrag der CSU-Fraktion, FDP, FW/ÖDP-Fraktion und der Fraktionsgemeinschaft SPD/Die Linke im BA 16 vom 27.08.2020
3.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
1.
TOP - Satzungslehren aus Corona II: Notfallfonds aus dem Stadtbezirksbudget einrichten Antrag der CSU Fraktion im BA 16 vom 09.07.2020 (vertagt aus der Sitzung am 23.07.2020)
2.
TOP - Kinderspielplatz Aribonenstraße, Ecke Kirchseeoner Straße: Ruhestörung und Verschmutzung des Kinderspielplatzes Bürgeranliegen vom 19.08.2020
3.
TOP - Auswirkungen der Haushaltskonsolidierung auf den 16. Stadtbezirk darstellen Antrag der CSU Fraktion im BA 16 vom 25.08.2020
4.
TOP - Testweise Einführung von Wertstofftonnen in Ramersdorf-Perlach Antrag der FDP im BA 16 vom 27.08.2020
5.
TOP - Lärmschutz entlang der Balanstraße zwischen Thomasiusplatz und Chiemgaustraße Bürgeranliegen vom 11.08.2020
3.7
Sonstige Anträge
4
Anhörungen
4.1
Mobilität
1.
TOP - Temporäre Einrichtung von Radverkehrsanlagen – Rückmeldungen der Bezirksausschüsse Bitte um Rückmeldung bis zum 04.09.2020, Fristverlängerung bis einschließlich 11.09.2020 beantragt Es wird sich bemüht die Stellungnahme des BAs noch in die reguläre, für die Sitzung des Stadtrats am 21.10.2020 vorgesehene, Sitzungsvorlage aufzunehmen.
2.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO Kirchseeoner Straße 1 Errichtung eines absoluten Haltverbots mit dem Zusatz auch auf dem Seitenstreifen und dem Zeitzusatz "Montag - Freitag 07.00 Uhr bis 14.00 Uhr" Frist zur Stellungnahme bis zum 08.09.2020; Fristverlängerung bis einschließlich 14.09.2020 beantragt
3.
TOP - Verbesserungen für den Perlacher Weg Information des Baureferats zum aktuellen Stand und Bitte um Formulierung eines offiziellen BA-Antrags
4.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
4.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
4.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
1.
TOP - Straßenbrücke Ständlerstraße über Adolf-Baeyer-Damm und Hachinger Bach mit angrenzenden Stützwänden hier: Schmierschriften an Bauwerksflächen, Klären des weiteren Vorgehens Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung
2.
TOP - SVN München e.V. Übernahme der Freiflächen der Bezirkssportanlage Bert-Brecht-Allee 17 in Vereinsträgerschaft ab dem 01.01.2021 Beschluss des Sportausschusses des Stadtrates vom 16.09.2020 (SB) Öffentliche Sitzung Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 00985
3.
TOP - Umzug des Nachbarschaftstreffs WAPE in die Peter-Lühr-Str. 32-34 Grundsatzbeschluss Bebauung Peter-Lühr-Str. 32-34 – Integration einer Kinder- und Jugend-Einrichtung und Nachbarschaftstreff WAPE sowie bürgerschaftliche Nutzung und Nutzung aller Vereine – barrierefrei und mit angemessenen Gruppenräumen BA-Antrag Nr. 14-20 / B 05532 Beschluss des Sozialausschusses vom 24.09.2020 (SB) Öffentliche Sitzung Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 00968 Frist zur Stellungnahme bis einschließlich 11.09.2020
4.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
4.5.1
Anhörungen des Bezirksausschusses zu Bauvorhaben im Einzelfall auf Anforderung; Zuleitungen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung (Anhörungsfrist 1 Monat ab Eingang)
1.
TOP - Carl-Wery-Str. – 415/0-Perlach – Neubau eines Gewerbe- und Bürogebäudes mit Tiefgarage - VORBESCHEID (Carl-Wery- / Arnold-Sommerfeld-Str.) Frist zur Stellungnahme bis zum 31.07.2020; Fristverlängerung bis einschließlich 11.09.2020 (vertagt aus der Sitzung am 23.07.2020)
2.
TOP - Fritz-Schäffer-Straße 9 – 1800/14-Perlach – Revitalisierung eines bestehenden Bürogebäudes mit teilweiser Aufstockung und partieller Nutzungsänderung von Büro in Fitness, Gastronomie, Hotel, Beherbergungsstätte, Boarding und Kita, Schaffung zentraler Gebäudeerschließung und flexibler Büro-Nutzungseinheiten, Schaffung neuer außenliegender Fluchttreppenhäuser und Aufzüge Frist zur Stellungnahme bis zum 03.08.2020; Fristverlängerung bis einschließlich 11.09.2020 (vertagt aus der Sitzung am 25.06.2020)
3.
TOP - Ottobrunner Str. 90 – 1023/0-Perlach – Neubau einer Wohnanlage mit Kita und Tiefgarage - VORBESCHEID (Ottobrunner Str. 90 + 92 / Sandgrubenweg 143) / GENEHMIGUNGSVERLÄNGERUNG Frist zur Stellungnahme bis zum 28.09.2020
4.
TOP - Ottobrunner Str. – 16298/28-Sektion VIII – Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage - VORBESCHEID Frist zur Stellungnahme bis zum 28.09.2020 Information der LBK vom 12.08.2020: Keine Stellungnahme des BA erforderlich, da die Antragsunterlagen aufgrund von Mängeln zurückgegeben wurden
5.
TOP - Unterbiberger Str. 31 – 597/2-Perlach – Neubau eines Zweifamilienhauses Frist zur Stellungnahme bis zum 28.09.2020
6.
TOP - Mitterweg 11 – 904/0-Perlach – Neubau eines Doppelhauses mit 2 Garagen Frist zur Stellungnahme bis zum 28.09.2020
7.
TOP - Ottweilerstr. 1 – 1837/2-Perlach – Neubau eines Einfamilienhauses mit Carport Frist zur Stellungnahme bis zum 28.09.2020
8.
TOP - Langbürgener Str. 2 – 1105/32-Perlach – Energetische Sanierung und städtebauliche, architektonische Aufwertung mit teilweiser Flächenerweiterung eines Hochhauses mit Wohnungen, Geschäften und Kindergarten (EG) sowie einer Tiefgarage - VORBESCHEID Frist zur Stellungnahme bis zum 28.09.2020
9.
TOP - Aschenbrödelstr. 2 – 2190/4-Perlach – Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Garage - VORBESCHEID Frist zur Stellungnahme bis zum 29.09.2020
10.
TOP - Däumlingstr. 2 – 2190/57-Perlach – Neubau zweier Mehrfamilienhäuser mit gemeinsamer Tiefgarage (8 Stpl.) Frist zur Stellungnahme bis zum 29.09.2020
11.
TOP - Alexisweg – 2247/0-Perlach – Errichtung eines Doppelstabmattenzauns mit 2 Toren entlang des Alexiswegs Frist zur Stellungnahme bis zum 29.09.2020
12.
TOP - Pfarrweg 21 – 15858/2-Sektion VIII – TEKTUR zu 1.2-2020-6968-31 / Umbau, energetische Sanierung und Nutzungsänderung einer Druckerei zu Arztpraxen sowie Aufstockung des Gebäudes mit WohnungenFrist zur Stellungnahme bis zum 29.09.2020
13.
TOP - Balanstr. 234 – 16222/24-Sektion VIII – Neubau eines Wohnhauses (21 WE) mit Tiefgarage Frist zur Stellungnahme bis zum 05.10.2020
14.
TOP - Sebastian-Bauer-Str. 48 – 197/0-Perlach – Errichtung eines Mehrfamilienhauses mit Stellplätzen - VORBESCHEID Frist zur Stellungnahme bis zum 17.09.2020
15.
TOP - Kirchseeoner Str. 9 – 18432/28-Sektion IX – Erweiterung eines Müllplatzes mit Einhausung und Überdachung (Kirchseeoner Str. 9 / Führichstr.) Frist zur Stellungnahme bis zum 19.10.2020
16.
TOP - Ottobrunner Str. – 18481/0-Sektion IX – Neubau einer Wohnanlage mit Großgarage - VORBESCHEID (Ottobrunner Str. / Diakon-Kerolt-Weg / Erminoldstr.) - GENEHMIGUNGSVERLÄNGERUNG Frist zur Stellungnahme bis zum 19.10.2020
17.
TOP - Hechtseestr. – 1310/2-Perlach – Neubau eines Wohngebäudes mit Tiefgarage - VORBESCHEID (2 Var.) Frist zur Stellungnahme bis zum 19.10.2020
18.
TOP - Unterbiberger Str. 14 – 609/0-Perlach – Neubau zweier Einfamilienhäuser mit jeweils einer Garage - VORBESCHEID Frist zur Stellungnahme bis zum 11.09.2020
4.5.2
Weitere Anhörungen
4.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
4.6.1
Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme
1.
TOP - Veranstaltung im Freien in einer Grünanlage; Hier: Ostpark Theatron, Open-Air-Theater "Herr der Fliegen" vom 23.-27.09.2020 Frist zur Stellungnahme bis zum 31.08.2020 Stellungnahme vorab durch den 1. stv. Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2, Abs. 2 der BA-Satzung
2.
TOP - Veranstaltung in einer städtischen Grünanlage Hier: Grünanlage Langbürgenerstr., Open-Air-Kino am 04.09.2020 Frist zur Stellungnahme bis zum 26.08.2020 Stellungnahme vorab durch den 1. stv. Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2, Abs. 2 der BA-Satzung
3.
TOP - Veranstaltung im Freien in einer Grünanlage; Hier: Ostpark Theatron, Blocparty Jugendfestival vom 03.-05.09.2020 (Ersatztermin 10.-12.09.2020) Frist zur Stellungnahme bis zum 26.08.2020 Stellungnahme vorab durch den 1. stv. Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2, Abs. 2 der BA-Satzung
4.
TOP - Veranstaltung im Freien in einer Grünanlage; Hier: Ostpark, Theatron, Herbstakademie (Jugendworkshops) vom 04.-06.09.2020 Frist zur Stellungnahme bis zum 26.08.2020 Stellungnahme vorab durch den 1. stv. Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2, Abs. 2 der BA-Satzung
5.
TOP - Veranstaltung im Freien in einer Grünanlage; Hier: Ostpark, Gottesdienst für Familien am 04.10.2020 Frist zur Stellungnahme bis zum 18.09.2020
4.6.2
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme
4.6.3
Anhörungen zu Änderungen der Geschäftsordnung oder Satzung der Bezirksausschüsse
1.
TOP - Anhörung zu Änderungen in der BA-Satzung: - Regelungen für Beauftragte anpassen und abgleichen - Umbenennung der/s Beauftragten für Menschen mit Behinderungen in Beauftragte/r für Inklusion Fristverlängerung bis einschließlich 18.09.2020
2.
TOP - Überprüfung von § 9 Abs. 4 BA-Geschäftsordnung BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 00259 des BA 21 – Pasing-Obermenzing vom 07.07.2020 Frist zur Stellungnahme bis zum 17.09.2020
4.6.4
Weitere Anhörungen
4.7
Sonstige
5
Berichte
5.1
Berichte der Beauftragten des BA 16
5.1.1
Baumschutz
5.1.2
Kinder
5.1.3
Jugend
5.1.4
Senioren/-innen
5.1.5
Gleichstellung
5.1.6
Unterkunftsanlagen und Wohnen/Mieterbeirat
5.1.7
Menschen mit Behinderung
5.1.8
Integration
5.1.9
Gegen Rechtsextremismus
1.
TOP - Schreiben der Beauftragten gegen Rechtsextremismus Frau Meier-Credner zum Bezirksausschuss als Ansprechpartner für Schulen und Vermittlung des Wertesystems unserer freiheitlich demokratischen Grundordnung im Schuljahr 2020/21 und Kurzbericht zum Stand der Aktivitäten zu Beginn der Sommerpause 2020
51.10
Radverkehr
51.11
Internet
5.2
Berichte aus den Unterausschüssen
5.2.1
Mobilität
5.2.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
5.2.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
5.2.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
5.2.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
5.2.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
6
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
in der Regel keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zuständigen Unterausschüsse
6.1
Mobilität
1.
TOP - Gefährdung durch Zuparken der Ausfahrt aus dem Pfarrweg in die Balanstraße
2.
TOP - Radunterführung zwischen Ungsteiner Straße und dem Giesinger Bahnhof
3.
TOP - Anbindung des Gründlerviertels durch eine Überbrückung oder Untertunnelung des Mittleren Rings auf Höhe der Tankstellen an der Uppenbornstraße
4.
TOP - Antrag auf Versetzung des Halteverbotsschildes in der Kurve der Bayerwaldstrasse auf Höhe von Thomi‘s Kuchl
6.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
1.
TOP - Kulturhaus Neuperlach darf dem Corona-Sparzwang nicht zum Opfer fallen
2.
TOP - Versorgen statt Vergessen: Für ein Bürgerhaus in Ramersdorf Schreiben des RBS zur Information
6.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
1.
TOP - Grünfläche im Rondell an der Einmündung des Alfred-Pongratz-Wegs in den Friedrich-Domin-Weg als Blumenwiese
3.
TOP - Anbringen eines Mülleimers und eines Schildes mit Verbotshinweisen am Spielplatz im Park an der Ecke Budapester Str. / Jakob Böhme Str.
4.
TOP - Aufstellen eines Mülleimers im Bereich der Kinderkrippe an der Gleißnerstraße
6.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
6.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
6.5.1
Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk, Stellungnahmen des BA 16 Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
1.
TOP - Scherbaumstr. 6 – 151/5-Perlach – Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Garage und Tiefgarage
2.
TOP - Ottobrunner Str. 142 – 118/5-Perlach – Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit Tiefgarage - VORBESCHEID
3.
TOP - Otterfinger Str. 5 – 1844/9-Perlach – Neubau eines Mehrfamilienhauses (6 WE) mit Tiefgarage
6.5.2
Weitere Antworten der Verwaltung
1.
TOP - Projektname: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2090, Friedrich-Creuzer-Straße / Alexisweg, Karl-Marx-Ring, Niederalmstraße, Stemplingeranger - Herstellung und Umbau der öffentlichen Verkehrsflächen Projektnummer: 100903 Information des Baureferats zur Radwegsführung
6.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
1.
TOP - Lehren aus Corona I – Arbeitsfähigkeit der Unterausschüsse erhalten Sind virtuelle Unterausschusssitzungen mit Entschädigung für die Teilnehmer möglich?
2.
TOP - Keine Einschränkung des Taxistands am Pep für Kundgebungen, zur Vermeidung einer Beeinträchtigung des ÖPNV
4.
TOP - Böller mit ausschließlicher Knallwirkung auch in Ramersdorf-Perlach ab dem Jahreswechsel 2020/2021 verbieten
5.
TOP - Bitte um Unterstützung durch Gespräche zu Ruhestörungen in der Therese-Giehse-Allee
6.
TOP - Kundenfreundlichen Service an Stadtsparkassen in Ramersdorf-Perlach nicht zurückfahren I. Aufrechterhaltung der Bargeldauszahlungen am Schalter
7.
TOP - Kundenfreundlichen Service an Stadtsparkassen in Ramersdorf-Perlach nicht zurückfahren II. Wiederaufnahme der vollen Geschäftszeiten an den Filialen
6.7
Sonstige
7
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
in der Regel keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zuständigen Unterausschüsse
7.1
Mobilität
1.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Erleichterte streckenbezogene Anordnung von Tempo 30 vor Schulen, Kindergärten und ähnliche Einrichtungen hier: Balanstraße 136 und 138
2.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Verlängerung des absoluten Haltverbots und Schrägparkens im Fritz-Kortner-Bogen
3.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Gustav-Heinemann-Ring; absolutes Haltverbot
4.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Karl-Marx-Ring; Verbot des Wendens
5.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO Errichtung Zeichen Kreuzung oder Einmündung mit Vorfahrt von rechts in der Bayerwaldstraße und Unterbiberger Straße
6.
TOP - (U) Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2021 München fährt Tram V – Fünf-Minuten-Takt für die Tram Antrag Nr. 14-20 / A 5867 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 06.09.2019 Mobiles München – auch nachts! Antrag Nr. 14-20 / A 05510 von Herrn Stadtrat Pretzl, Frau Stadträtin Habenschaden vom 17.06.2019 Mobiles München – ehrlich dran arbeiten Antrag Nr. 14-20 / A 05514 von Herrn Stadtrat Röver vom 18.06.2019 MVV fährt im München-Takt Antrag Nr. 14-20 / A 06725 von Frau Stadträtin Wiepcke, Herrn Stadtrat Schall, Herrn Stadtrat Quaas vom 11.02.2020 Buslinie 135 bis zum Gasteig-Interimsquartier in Sendling verlängern Antrag Nr. 14-20 / A 06814 von Frau Stadträtin Olhausen vom 20.02.2020 Verlängerung der Fahrtzeiten der Linie 199 bis Mitternacht Antrag Nr. 14-20 / B 05631 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 15 – Trudering-Riem vom 13.12.2018
Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Direkt
7.
TOP - Innsbrucker Ring / A8 3. Linksabbiegespur; Projektnummer: 100965 Informationen zum Bauablauf
8.
TOP - Information des Baureferats zu zwei Fragen zur Straßensanierung Quiddestraße 1. Grund für die separate Abbiegesignalisierung an der Kreuzung Nawiaskystraße 2. Information, dass die Bepflanzung des Mittelteilers nicht möglich ist
7.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
7.2.1
Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen
7.2.2
Weitere Unterrichtungen
1.
TOP - Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den städtischen Haushalt; hier: Kürzung des Stadtbezirksbudgets in 2020
2.
TOP - Programm "Bürgerinnen und Bürger gestalten Ihre Stadt" Bürgerbeteiligung in den Stadtvierteln Informationsschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung, dass die Anträge für Beteiligungsprojekte im Jahr 2020 bis zum 31.12.2020 einzureichen sind
7.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
1.
TOP - Information des Baureferats, Gartenbau zur Entfernung eines Wespennestes am Spielplatz Am Graben
2.
TOP - Bewertung der Münchner Spielplätze durch Eltern und Kinder Antrag Nr. 14-20 / A 05815 vom 14.08.2019
3.
TOP - (U) Artenschutz Mehr Artenschutz bei den städtischen Gesellschaften GWG, GEWOFAG, SWM und München Klinik Antrag Nr. 14-20 / A 06662 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 04.02.2020, eingegangen am 04.02.2020 Artenvielfalt auch in München VIII Ein Jahr Volksbegehren Rettet die Bienen! – Artenvielfalt auf Flächen der städtischen (Wohnungsbau-) Gesellschaften sicherstellen Antrag Nr. 14-20 / A 06721 von der ÖDP vom 11.02.2020, eingegangen am 11.02.2020
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - Geplante Baumaßnahme am Hachinger Bach - Holzwiesenstr. 1: Information des Baureferats zur Errichtung eines Geländersockels als Maßnahme des Hochwasserschutzes
7.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
1.
TOP - Stadtsanierung Neuperlach Schreiben des Vorsitzenden im Namen des Vorstands an die Stadtkämmerei zur Nachfrage, inwieweit das Stadtsanierungsprogramm Neuperlach von den coronabedingten Einsparungen im Stadthaushalt betroffen ist.
2.
TOP - Übersicht Unterkünfte Wohnungslose und Flüchtlinge Juni 2020
3.
TOP - Münchner Stiftungsverwaltung - Zahlen, Daten, Fakten 2019
4.
TOP - Kooperationsmöglichkeiten mit den Jugendbeauftragten der Bezirksausschüsse 3. Online-Jugendbefragung von Mitte September bis Ende Oktober 2020
5.
TOP - Europäische Charta zur Gleichstellung von Frauen und Männern Beschluss vom 24.07.2019 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 14161) Aktionsplan - Maßnahme 7.3.: Erhöhung des Sicherheitsgefühls durch Optimierungen der Beleuchtung des öffentlichen Raumes (Art. 21 Abs. III - Sicherheit)
6.
TOP - Jahresbericht 2019 des Stadtjugendamtes München - Angebote der Jugendhilfe
7.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
7.5.1
Aktuelle Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk
7.5.2
Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung
1.
TOP - Liscowstr. 24; Fällungsantrag vom 25.05.2020; Bescheid vom 11.08.2020
2.
TOP - Schmidbauerstr. 30-32; Fällungsantrag vom 12.02.2020; Bescheid vom 11.08.2020
3.
TOP - Bert-Brecht-Allee 3 - 13; Fällungsantrag vom 04.06.2020; Bescheid vom 10.08.2020
4.
TOP - Lindauerstr. 9; Fällungsantrag vom 10.07.2020; Bescheid vom 07.08.2020
5.
TOP - Enterfnung von 2 bis 3 Bäumen im Rahmen der Brunnenbaumaßnahme im Zuge des Bauvorhabens Fernkälte Balanstraße 73 (Neue Balan) in Absprache mit dem Baureferat und der Unteren Naturschutzbehörde
6.
TOP - Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen an Straßen und in öffentlichen Grünflächen Nachträgliche Unterrichtung über entfernte Gefahrenbäume in der Fauststr.
7.5.3
Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum
1.
TOP - Oggersheimer Str., Mitteilung vom 11.08.2020
2.
TOP - Echardinger Str., Mitteilung vom 20.07.2020
3.
TOP - Scherbaumstr., Mitteilung vom 10.07.2020
4.
TOP - Eulenspiegelstr., Mitteilung vom 10.07.2020
5.
TOP - Am Bauernwald, Mitteilung vom 10.07.2020
7.5.4
Weitere Unterrichtungen
1.
TOP - Neubau von Wohnungen in der Ayinger Str. /Zornedinger Str. Schreiben der GEWOFAG zur Vereinbarung einer Vorstellung des Projekts
2.
TOP - Integriertes Handlungsraumkonzept "Rund um den Ostbahnhof - Ramersdorf - Giesing", Start der Umsetzungsphase, Beteiligung der Bezirksausschüsse
3.
TOP - Beschwerde eines Bürgers vom 19.07.2020 über die Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 00137 "Neubau Hanns-Seidel-Platz" und Bitte an mehrere Stadträte um die Verständigung auf einen gemeinsamen Änderungsantrag zur Sitzungsvorlage. Neubau Hanns-Seidel-Platz Forderung eines prägnanten Baus und keines reinen Verwaltungszweckbaus am Hanns-Seidel-Platz auch aus der Bürgerschaft BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 06664 Raumprogramm des Kulturzentrums Hanns-Seidel-Platz jetzt den Bedarfen des größten Stadtbezirks anpassen! BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 06386 Kein Kulturzentrum ohne Essen und Trinken: Jetzt Gastronomie am Hanns-Seidel-Platz mitplanen! BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 06387 Kein Verzicht auf das Flugdach: Hanns-Seidel-Platz darf kein Verwaltungszweckbau werden. BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 06388 Neuperlachs Mitte endlich vollenden: Bürgerhaus, Gaststätte, Kino Empfehlung Nr. 14-20 / E 02617der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach am 28.05.2019 Hinweis: Alte SV-Nr. 14-20 / V 17494 Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 22.07.2020 Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 00137
4.
TOP - Busdepot Neuperlach Süd E-Mail der SWM an den Vorsitzenden zur Anhörung 4.5.2.1 der Sitzung am 23.07.2020 Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/38 Arnold-Sommerfeld-Straße (südlich), Lise-Meitner-Weg (nördlich)
5.
TOP - Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/38 Arnold-Sommerfeld-Straße (südlich), Lise-Meitner-Weg (nördlich) Einwendungen eines Bürgers gegenüber dem Referat für Stadtplanung und Bauordnung zur geplanten Änderung
6.
TOP - Information des GeodatenService zu einer Bürgeranfrage zum Grenzverlauf von Waldperlach im Bezug auf die Maria-Nicklisch-Straße
7.
TOP - (U) Vollzug der Zweckentfremdungssatzung Vollzug der Erhaltungssatzungen Genehmigungsvorbehalt bei Umwandlung von Mietwohnungen in Eigentumswohnungen in Erhaltungssatzungsgebieten Verordnung zur Stärkung des städtebaulichen Milieuschutzes vom 04.02.2014 Bekanntgabe der Jahresstatistik 2019
8.
TOP - (U) PV - Anlagen auf Dächern der städtischen Wohnungsbaugesellschaften durch Bürgerbeteiligung realisieren! Antrag Nr. 14-20 / A 04962 von Herrn StR Sebastian Schall, Frau StRin Alexandra Gaßmann, Herrn StR Dr. Reinhold Babor, Herrn StR Otto Seidl, Frau StRin Nicola Mayerl, Frau StRin Sabine Krieger, Herrn StR Dominik Krause, Herrn StR Herbert Danner, Frau StRin Anna Hanusch, Frau StRin Angelika Pilz-Strasser vom 07.02.2019 Mietkosten senken und Klima schonen durch PV-Eigenverbrauchsanlagen (EVA) - Städtische Wohnungsbaugesellschaften prüfen Potentiale und Realisierungsmöglichkeiten für PV-Eigenverbrauch ihrer Mieter Beschluss des Auschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.03.2015 Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 01341 Hinweis: Alte SV-Nr. 14-20 / V 17481
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
9.
TOP - (U) Quartiersgaragen für Neubaugebiete – Parken und Wohnen entkoppeln Antrag Nr. 14-20 / A 05241 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 16.04.2019, eingegangen am 16.04.2019
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
10.
TOP - Planfeststellung nach § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) für das Vorhaben Änderung (Erneuerung) zweier Eisenbahnüberführungen über die Balanstraße, Bahn-km 9,054 der Strecke 5510 München-Rosenheim und Bahn-km 0,719 der Strecke 5616 München-Ost – München Giesing in der Landeshauptstadt München - Stellungnahme des Referats für Stadtplanung und Bauordnung an die Regierung von Oberbayern -
7.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
7.6.1
Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferats
1.
TOP - "Zum fleißigen Gartler", Vereinswirtschaft / Kleingartengaststätte, Görzer Str. 201
2.
TOP - "Der Krakenkiosk", Getränke- und Speisenabgabe im Schwimmbad, Heinrich-Wieland-Str. 16
3.
TOP - "Vision Shisha Lounge", Shisha-Bar, Pfälzer-Wald-Str. 65
4.
TOP - "OMV Tankstelle", Ausschank von Getränken und Abgabe zubereiteter Speisen in einer Tankstelle, Ottobrunner Str. 116
7.6.2
Weitere Unterrichtungen
1.
TOP - Aktuelle Situation an den Wertstoffinseln - Informationsschreiben des AWM -
2.
TOP - BA-Informationsschreiben Nr. 04/20 Behandlung von an die BA-Mitglieder gerichteter Post durch die BA-Geschäftsstelle
3.
TOP - BA-Informationsschreiben Nr. 06/20 Verfahren bei Anregungen für städtische Ehrungen und ehrende Gedenken
4.
TOP - Auf gute Zusammenarbeit: das Münchner Forum e.V. stellt sich vor
5.
TOP - Beauftragung mehrerer Unternehmen mit der Leerung von Wertstoffcontainern in München Antrag des BA 17 mit der Bitte um Unterstützung
6.
TOP - Abrechnung von virtuellen Sitzungen und Besprechungen
7.
TOP - Ermöglichung einer Entscheidungsmöglichkeit der Stadt über Silvesterfeuerwerke durch Novellierung der Ersten Verordnung des Sprengstoffgesetz (1.SprengV) BA-Antrag Nr. 20-26 / B 00295 des BA 20 Hadern
8.
TOP - (U) Bestellung - der Verwaltungsbeiräte - für die allgemeinen Aufgabenbereiche - für die Schulgebäude - für die Kinder- und Freizeitstätten (Heimbeiräte) - für die Berufsschulen - des Vorsitzes für den gemeinsamen Berufsschulbeirat
10.
TOP - Mini München im 16. Stadtbezirk Information des Referats für Bildung und Sport
11.
TOP - BA-Informationsschreiben Nr. 05/2020; Durchführung eigener Veranstaltungen
7.7
Sonstige
8
Termine und Verschiedenes
8.1
Termine der UA - Sitzungen
8.1.1
Mobilität
1.
TOP - Dienstag, 22.09.2020, 19:00 Uhr, KulturBunt Neuperlach, Kulturhaus, Albert-Schweitzer-Straße 62, 81735 München
8.1.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
1.
TOP - Donnerstag, 24.09.2020, 19:30 Uhr, Gemeindesaal der Evangelisch-Reformierten Gemeinde an der Kurt-Eisner-Straße 50
8.1.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
1.
TOP - Montag, 21.09.2020, 19.00 Uhr, Forschungsbrauerei, Unterhachinger Str. 78, 81737 München
8.1.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
1.
TOP - Dienstag, 22.09.2020, 19:00 Uhr, im Bräustüberl der Forschungsbrauerei Perlach, Unterhachinger Str. 78, 81737 München
8.1.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
1.
TOP - Montag, 14.09.2020, 19.00 Uhr, Pfarrsaal der Kath. Pfarrgemeinde Christus Erlöser (St. Stephan), Lüdersstr. 12, 81737 München
8.1.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
1.
TOP - Mittwoch, 23.09.2020, 19:30 Uhr, KulturBunt Neuperlach, Kulturhaus, Albert-Schweitzer-Straße 62, 81735 München
8.2
Ankündigungen, Verschiedenes
9