Donnerstag, 1. Oktober 2020, 19:00 Uhr - BA 16 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1
Allgemeines
1.1
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
1.2
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
1.3
Protokoll der vergangenen Sitzung
1.
TOP - Protokoll der Sitzung am 10.09.2020
1.4
Bericht des BA-Vorsitzenden über aktuelle Vorgänge
1.5
Vertreter/-innen von Behörden und Fachdienststellen sowie weitere Gäste
1.6
Sonstiges
2
Entscheidungsfälle
2.1
Mobilität
2.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
2.2.1
Entscheidungen über die Gewährung von Zuschüssen aus den Budgetmitteln des BA 16 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007 Beschlussvorlagen des Direktoriums
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget 1. Münchner Football Club München 1979 e.V. Munich Cowboys Anschaffung von Trainingsgeräten 4.816,20 € / Az. 0262.0-16-0363
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget BRK KV München, Bereitschaft Perlach Anschaffung einer neuen Vereinsfahne 10.880,35 € / Az. 0262.0-16-0364
2.2.2
Weitere Entscheidungen
2.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
2.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
2.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
2.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
2.7
Sonstige
3
Anträge
3.1
Mobilität
1.
TOP - Zustände der Straßen und Gehwege in Ramersdorf, vor allem die Zieglerstr. und Adam-Berg-Str. Bürgeranliegen vom 31.08.2020
2.
TOP - Sichere und komfortable Radverbindungen in Ramersdorf Antrag der Bündnis 90/Die Grünen Fraktion im BA 16 vom 07.09.2020
3.
TOP - Mängel bei dem Fußgänger- und Radfahrerüberweg Kirchseeoner Str. über den Innsbrucker Ring zur Hechtseestr. Bürgeranliegen vom 15.05.2020 (In einen Ortstermin vertagt)
4.
TOP - Fehlender Fahrradweg bei der Fahrbahnrenovierung der Kirchseeoner Str. im April 2020 Bürgeranliegen vom 15.05.2020 (In einen Ortstermin vertagt)
5.
TOP - Einrichtung einer Ampel an der Kreuzung Karl-Marx-Ring/Ständler Str. für die Richtung nach Westen Bürgeranliegen vom 17.09.2020
3.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
3.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
1.
TOP - Präsentation der SWM zum Ortstermin zur Geothermie in Riem und dem Status der Geothermie am Michaelibad hierzu: Planungen zur Geothermie in Perlach/Neuperlach Antrag der Grünen-Fraktion im BA 16 vom 23.01.2020 aus dem Ferienausschuss am 29.04.2020 (vertagt in der Sitzung am 10.09.2020)
2.
TOP - Biotop- und Trinkwasserschutz Truderinger Wald, neue Entwicklungen und Maßnahmen zum Schutz der Kiesgrube am Friedrich-Panzer Weg (Ziffer 4) Antrag / Anfrage der Fraktionsgemeinschaft SPD/Die Linke im BA 16 vom 19.08.2020 (Ziffer 4 des Antrags vertagt in der Sitzung am 10.09.2020)
3.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
1.
TOP - Ausreichend Platz für Nachmittagsbetreuung an der Grundschule Führichstraße vorbehalten Antrag der Fraktionsgemeinschaft SPD/Die Linke im BA 16 vom 09.09.2020
2.
TOP - Jugendarbeit im „Mohrhof“ wieder möglich machen Antrag der Fraktionsgemeinschaft SPD/Die Linke im BA 16 vom 17.09.2020
3.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
1.
TOP - Bitte um Unterstützung zum Erhalt der Einfamilien- und Reihenhäuser in der Führichstr. / Maria-Lehner-Str. / Weiskopfstr. und dem Erhalt eines homogenen Gevierts Bürgeranliegen vom 09.09.2020
3.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
1.
TOP - Testweise Einführung von Wertstofftonnen in Ramersdorf-Perlach Antrag der FDP im BA 16 vom 27.08.2020 (vertagt in der Sitzung am 10.09.2020)
3.7
Sonstige Anträge
4
Anhörungen
4.1
Mobilität
1.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Aufhebung der Radwegbenutzungspflicht in der Therese-Giehse-Allee Frist zur Stellungnahme bis zum 19.10.2020
4.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
4.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
4.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
1.
TOP - "Ausweichquartier für die Kindervilla am Gasteig" Antrag Nr. 14-20 / A 06440 "Rettet die Kindervilla am Gasteig!" Antrag Nr. 14-20 / A 06442 "Erhalt der Kindervilla in der Kellerstraße während der Umbaumaßnahmen Gasteig" Empfehlung Nr. 14-20 / E 03190 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 05 – Au-Haidhausen am 30.01.2020 Beschluss des Bildungsausschusses und des Kinder- und Jugendhilfeausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 27.10.2020 (SB) Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 00670 Frist zur Stellungnahme bis zum 07.10.2020
2.
TOP - REGSAM-Schwerpunktgebiete ab 2021 REGSAM-Schwerpunktthema Inklusion ab 2021 Bitte um Rücksendung des Fragebogens bis zum 31.10.2020, falls eine Bewerbung um ein REGSAM-Schwerpunktgebiet gewünscht wird.
4.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
4.5.1
Anhörungen des Bezirksausschusses zu Bauvorhaben im Einzelfall auf Anforderung; Zuleitungen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung (Anhörungsfrist 1 Monat ab Eingang)
1.
TOP - Gerhart-Hauptmann-Ring 52 – 1900/23-Perlach – Anbau und Aufstockung Wohn- und Geschäftshaus-Anlage Sudermann-Zentrum, Neubau einer Tiefgarage (Gerhart-Hauptmann-Ring 52-62 / Sudermannallee 8-12, 18-22) - TEKTUR zu 1.1-2018-8900-31 (hier: Aufzugsverlängerung in der Sudermannallee 18-22) Frist zur Stellungnahme bis zum 09.10.2020
2.
TOP - Zieglerstr. 39 – 1240/2-Perlach – Neubau von Wohnungen (19 WE) sowie zweier Einfamilienhäuser mit Tiefgarage Frist zur Stellungnahme bis zum 09.10.2020
3.
TOP - Rotkäppchenstr. 91 – 2158/1-Perlach – Neubau von vier Doppelhäusern mit Tiefgarage - VORBESCHEID (Rotkäppchenstr. 91 b + 93) Frist zur Stellungnahme bis zum 09.10.2020
4.
TOP - Berger-Kreuz-Str. 50 – 1290/10-Perlach – Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage (alternativ: Neubau eines Doppelhauses mit Garagen), Abbruch Bestandswohnhaus mit Garage - VORBESCHEID Frist zur Stellungnahme bis zum 09.10.2020
5.
TOP - Ottobrunner Str. 90 – 1023/0-Perlach – Neubau einer Wohnanlage mit integrierter Kita und Tiefgarage - VORBESCHEID Frist zur Stellungnahme bis zum 09.10.2020
6.
TOP - Chiemgaustr. 189 – 16264/0-Sektion VIII – Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit Tiefgarage - VORBESCHEID Frist zur Stellungnahme bis zum 09.10.2020
7.
TOP - Ottobrunner Str. – 16298/28-Sektion VIII – Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage - VORBESCHEID Frist zur Stellungnahme bis zum 23.10.2020
8.
TOP - Ayinger Str. 6 – 18396/29-Sektion IX – Errichtung Ersatzneubau - VORBESCHEID (Ayinger Str. 6 - 18 / Zornedinger Str. 1 - 7) Frist zur Stellungnahme bis zum 10.11.2020
9.
TOP - Fasangartenstr. 11 – 688/2-Perlach – Neubau eines Mehrfamilien- und eines Doppelhauses mit Tiefgarage Frist zur Stellungnahme bis zum 10.11.2020
10.
TOP - Carl-Wery-Str. 41 – 408/0-Perlach – Neubau der Beruflichen Schulen für Farbe und Gestaltung mit Zweifach-Sporthalle, Dienstwohnung und Tiefgarage Frist zur Stellungnahme bis zum 10.11.2020
11.
TOP - St.-Martin-Str. 76 – 15667/0-Sektion VIII –Abbruch eines Büro- und Verwaltungsgebäudes mit Kantine sowie Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage II - VORBESCHEID Frist zur Stellungnahme bis zum 10.10.2020
12.
TOP - Carl-Wery-Str. – 415/0-Perlach – Neubau eines Gewerbe- und Bürogebäudes mit Tiefgarage - VORBESCHEID (Carl-Wery- / Arnold-Sommerfeld-Str.) Frist zur Stellungnahme bis zum 31.07.2020; Fristverlängerung bis einschließlich 02.10.2020 (vertagt aus der Sitzung am 10.09.2020)
13.
TOP - Fritz-Schäffer-Straße 9 – 1800/14-Perlach – Revitalisierung eines bestehenden Bürogebäudes mit teilweiser Aufstockung und partieller Nutzungsänderung von Büro in Fitness, Gastronomie, Hotel, Beherbergungsstätte, Boarding und Kita, Schaffung zentraler Gebäudeerschließung und flexibler Büro-Nutzungseinheiten, Schaffung neuer außenliegender Fluchttreppenhäuser und Aufzüge Frist zur Stellungnahme bis zum 03.08.2020; Fristverlängerung bis einschließlich 02.10.2020 (vertagt aus der Sitzung am 10.09.2020)
4.5.2
Weitere Anhörungen
4.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
4.6.1
Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme
1.
TOP - Veranstaltung in einer städtischen Grünanlage Hier: Ostpark, Skiroller-Rennen am 11.10.2020 Frist zur Stellungnahme bis zum 02.10.2020
4.6.2
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme
4.6.3
Anhörungen zu Änderungen der Geschäftsordnung oder Satzung der Bezirksausschüsse
4.6.4
Weitere Anhörungen
4.7
Sonstige
5
Berichte
5.1
Berichte der Beauftragten des BA 16
5.1.1
Baumschutz
5.1.2
Kinder
5.1.3
Jugend
5.1.4
Senioren/-innen
5.1.5
Gleichstellung
5.1.6
Unterkunftsanlagen und Wohnen/Mieterbeirat
5.1.7
Menschen mit Behinderung
5.1.8
Integration
5.1.9
Gegen Rechtsextremismus
51.10
Radverkehr
51.11
Internet
5.2
Berichte aus den Unterausschüssen
5.2.1
Mobilität
5.2.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
5.2.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
5.2.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
5.2.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
5.2.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
6
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
in der Regel keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zuständigen Unterausschüsse
6.1
Mobilität
1.
TOP - Verkehrsprobleme Friedrich-Creuzer-Straße Antwort des Kreisverwaltungsreferats, dass am 27.05.2020 ein eingeschränktes Haltverbot vor den Containern aufgestellt wurde
4.
TOP - Parksituation Ballaufstr. / Uppenbornstr. zwischen Ring und Berger-Kreuz-Str.
5.
TOP - Verbesserung der Kontrollen zur Einhaltung der Geschwindigkeitsbeschränkung auf 30 km/h in der Hofangerstraße und Staudinger Straße und Aufstellen von Dialog-Displays in der Hofangerstraße
6.
TOP - Kurzparkzone Sebastian-Bauer-Str. auf Höhe der evangelischen Kirche Vorschlag des KVR zur Einladung zu einem Ortstermin mit der Polizei durch die BAG
7.
TOP - Sicherheit für Fußgänger und Radfahrer in der Görzer Straße durch geeignete Maßnahmen schaffen (Ziffern 1-4 des Antrags) Empfehlung Nr. 14-20 / E 02666 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirks Ramersdorf-Perlach am 27.06.2019 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 16380 Antwort des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zur Bitte um die Prüfung eines Klappschilds (elektronisches Wechselverkehrszeichen) mit temporärem Pfeil geradeaus von 7-9 Uhr an der Ständlerstr. vor der Görzer Str.
9.
TOP - Unzulängliche Barrierefreiheit am Karl-Preis-Platz und an weiteren U-Bahn-Stationen
6.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
1.
TOP - Schulprojekt Neugestaltung Unterführung Ständler Straße (Addilostr./Dellauerweg)
6.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
1.
TOP - Erfassung und Aktualisierung naturschutzrelevanter Flächen im Rahmen des Projektes "Flächenkulisse Biodiversität" - Beginn der stadtweiten Kartierungsarbeiten Antwort des Referats für Stadtplanung und Bauordnung mit einem Plan für den 16. Stadtbezirk
2.
TOP - Einbeziehung des stadtklimatischen Gutachtens des Deutschen Wetterdienstes in das mikroklimatische Gutachten zum Schutz des Hachinger Tals
6.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
1.
TOP - Aufstellen eines öffentlichen Bücherschranks am Kustermannpark Antwort der Bürgerin zum Schreiben des BA
6.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
6.5.1
Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk, Stellungnahmen des BA 16 Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
1.
TOP - Pfanzeltpl. 4 – 70/0-Perlach – Revitalisierung und Umbau eines ehem. Bauernhofs mit Neubau einer Tiefgarage
2.
TOP - Hofangerstr. 5 – 1333/2-Perlach – Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
3.
TOP - Hofangerstr. 28 – 1320/88-Perlach – Erweiterung eines Mehrfamilienhauses um eine Wohneinheit
6.5.2
Weitere Antworten der Verwaltung
1.
TOP - Die Zeit drängt: Pläne für das Siemens-Parkhaus Arnold-Sommerfeld-Straße?
6.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
1.
TOP - Lärmbelästigungen und Verletzungen der Grünanlagenlagensatzung der LH München in der Grünanlage ‚Wilramstraße‘ an der Ecke Schlesierstraße, Hohenaschauerstraße und Herrenchiemseestraße
2.
TOP - Mit Kunst und mehrsprachigen Hinweisen gegen Verschmutzung und Lärmbelästigungen an den Wertstoffinseln
3.
TOP - Kundenfreundlichen Service an Stadtsparkassen in Ramersdorf-Perlach nicht zurückfahren II. Wiederaufnahme der vollen Geschäftszeiten an den Filialen Antworten der Stadtsparkasse
4.
TOP - Fläche für einen standalone Sparkassenautomat in der Allee zwischen dem S- und U-Bahnhof Neuperlach Süd und der Maximilian-Kolbe-Allee Antwort der Stadtsparkasse
5.
TOP - Kundenfreundlichen Service an Stadtsparkassen in Ramersdorf-Perlach nicht zurückfahren I. Aufrechterhaltung der Bargeldauszahlungen am Schalter Antwort der Stadtsparkasse
6.7
Sonstige
7
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
in der Regel keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zuständigen Unterausschüsse
7.1
Mobilität
1.
TOP - Projektname: Programm Barrierefreie Bushaltestellen - Ottobrunner Straße, Haltestelle Diakon-Kerolt-Weg Projektnummer: 5610 Information zum Beginn der Bauarbeiten
2.
TOP - Radwegsanierung: Karl-Marx-Ring Information zum Beginn der Bauarbeiten
3.
TOP - Radwegsanierung in der Ottobrunner Straße zwischen der Schmidbauerstraße und dem Diakon-Kerolt-Weg Information zum Beginn der Bauarbeiten
4.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Maßnahmen der Unfallkommission; Heinrich-Wieland-Straße / Ständlerstraße
5.
TOP - (U) Quartalsbeschluss zur Umsetzung des Bürgerbegehrens Radentscheid 3. und 4. Maßnahmenbündel Umsetzung der Bürgerbegehren „Radentscheid“ und „Altstadt-Radlring“ aussetzen Antrag Nr. 20-26 / A 00112 der AfD vom 06.06.2020
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
6.
TOP - (U) Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2021 München fährt Tram V – Fünf-Minuten-Takt für die Tram Antrag Nr. 14-20 / A 5867 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 06.09.2019 Mobiles München – auch nachts! Antrag Nr. 14-20 / A 05510 von Herrn Stadtrat Pretzl, Frau Stadträtin Habenschaden vom 17.06.2019 Mobiles München – ehrlich dran arbeiten Antrag Nr. 14-20 / A 05514 von Herrn Stadtrat Röver vom 18.06.2019 MVV fährt im München-Takt Antrag Nr. 14-20 / A 06725 von Frau Stadträtin Wiepcke, Herrn Stadtrat Schall, Herrn Stadtrat Quaas vom 11.02.2020 Buslinie 135 bis zum Gasteig-Interimsquartier in Sendling verlängern Antrag Nr. 14-20 / A 06814 von Frau Stadträtin Olhausen vom 20.02.2020 Verlängerung der Fahrtzeiten der Linie 199 bis Mitternacht Antrag Nr. 14-20 / B 05631 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 15 – Trudering-Riem vom 13.12.2018
Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Direkt
7.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
7.2.1
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
7.2.2
Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen
7.2.3
Weitere Unterrichtungen
1.
TOP - Übersichtslisten zum Stadtbezirksbudget; 1/2020
7.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
2.
TOP - Grundsätzliche Forderung von Ersatzpflanzungen bei Baumfällungen in den Stadtbezirken Schreiben des BA 17 Obergiesing - Fasangarten
3.
TOP - (U) Unterstützung der Artenvielfalt in München durch Erhalt und Ausweitung des Bestandes von Hecken, Büschen und Wandbegrünungen Empfehlung Nr. 14-20 / E 02572 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 08 - Schwanthalerhöhe am 04.04.2019
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
7.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
1.
TOP - (U) Sport- und Kulturbedarfe in der wachsenden Stadt Antrag Nr. 14-20 / A 05624 von Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Kathrin Abele, Herrn StR Christian Müller, Herrn StR Cumali Naz, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Frau StRin Birgit Volk, Herrn StR Horst Lischka, Herrn StR Klaus Peter Rupp, Frau StRin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Herrn StR Christian Vorländer vom 10.07.2019, eingegangen am 10.07.2019
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.
TOP - (U) Berichtigung der Anlage „E2 - 124. Spielraumkommission“ - Vertretung der Referate und Dienststellen - Vertretungen der Träger der Kinder- und Jugendarbeit zur Beschlussvorlage: Neubildung des Stadtrats - Bildung, Fortbestand und Besetzung von Stadtratsgremien; Vertretung der Landeshauptstadt München in - Stiftungen und Schenkungen - Beteiligungsunternehmen und Organisationen - Vereinen und Verbänden - Kommissionen und sonstigen Gremien Sitzungsvorlage Nr. 20 - 26 / V 00452 Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 17.06.2020
7.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
7.5.1
Aktuelle Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk
7.5.2
Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung
1.
TOP - Wackenroderstr. 1/Vulpiusstr. 92; Fällungsantrag vom 05.06.2020; Bescheid vom 14.09.2020
2.
TOP - Hötzlring 27; Fällungsantrag vom 26.07.2020; Bescheid vom 15.09.2020
7.5.3
Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum
2.
TOP - Dornröschenstr., Mitteilung vom 16.09.2020
3.
TOP - Auflegerstr., Mitteilung vom 15.09.2020
7.5.4
Weitere Unterrichtungen
1.
TOP - Internetzugang zum städtischen geografischen Auskunftssystem GeoPortal München für alle Mitglieder der Bezirksausschüsse
2.
TOP - Information des Baureferats an einen Bürger zu einer weiteren Nachfrage zum Bauvorhaben Strehleranger 2, insbesondere zum Baulärm
3.
TOP - (U) Verhinderung weiteren Zuzugs Empfehlung Nr. 14-20 / E 01973 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 19 - Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln am 15.05.2018
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
7.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
7.6.1
Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferats
1.
TOP - "Wohnzimmer3null", Schank- und Speisewirtschaft, Heinrich-Böll-Str. 75
7.6.2
Weitere Unterrichtungen
1.
TOP - Information der AWM, dass vier Standorte für Wertstoffinseln nicht realisiert werden können: 1. Friedrich-Panzer-Weg Nähe Schönwerthstraße 2. Adam-Berg-Straße ggü. 137 - Ersatzstandort für die Zieglerstraße 3. Hofer Straße (bei Lidl) 4. Ersatzstandort Balanstraße bei Bahnübergang – Variante 1 Görzer Straße / Balanstraße
2.
TOP - Informationsschreiben zu „Grundsatzbeschlüssen“ der Münchner Bezirksausschüsse zur Zusammenarbeit mit Mandatsträger*innen der Alternative für Deutschland (AfD)
3.
TOP - Informationsschreiben Nr. 07/2020: Fall der persönlichen Beteiligung nach Art. 49 GO
4.
TOP - Information der AWM, dass für den Standort Balanstraße / Frankenwaldstraße eine Sondernutzungsgenehmigung erteilt wurde.
5.
TOP - Silvesterfeuerwerk? Nein Danke! – Information zum derzeitigen Stand Schreiben der Bürgerinitiative vom 02.09.2020 an alle Bezirksausschüsse
7.7
Sonstige
8
Termine und Verschiedenes
8.1
Termine der UA - Sitzungen
8.1.1
Mobilität
1.
TOP - Dienstag, 20.10.2020, 19.00 Uhr, Technisches Rathaus, Raum 0.409, Friedenstraße 40, 81671 München
8.1.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
1.
TOP - Donnerstag, 22.10.2020, 19:30 Uhr, Gemeindesaal der Evangelisch-Reformierten Gemeinde an der Kurt-Eisner-Straße 50
8.1.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
1.
TOP - Montag, 12.10.2020, 19.00 Uhr, Forschungsbrauerei, Unterhachinger Str. 78, 81737 München
8.1.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
1.
TOP - Dienstag, 20.10.2020, 19:00 Uhr, im Bräustüberl der Forschungsbrauerei Perlach, Unterhachinger Str. 78, 81737 München
8.1.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
1.
TOP - Montag, 19.10.2020, 19.00 Uhr, Pfarrsaal der Kath. Pfarrgemeinde Christus Erlöser (St. Stephan), Lüdersstr. 12, 81737 München
8.1.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
1.
TOP - Mittwoch, 21.10.2020, 19:30 Uhr, Technisches Rathaus, Raum 0.409, Friedenstraße 40, 81671 München
8.2
Ankündigungen, Verschiedenes
9