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Rats­Informations­System
München

Mittwoch, 28. Oktober 2020, 19:00 Uhr - BA 16 - Vollgremium (Abgeschlossen)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
1

Allgemeines

Unterabschnitt
1.1

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Unterabschnitt
1.2

Beschluss über die endgültige Tagesordnung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - 1.5.1 Dringlichkeitsantrag „Verkürzung der heutigen Bezirksausschusssitzung“ Dringlichkeitsantrag des BA-Vorsitzenden vom 28.10.2020 2.2.2.1 Antrag auf Förderung aus dem Förderprogramm "Bürgerinnen und Bürger gestalten Ihre Stadt - Bürgerbeteiligung in den Stadtvierteln" Green City e.V. Mein Viertel 2.0 – Ein Projekt der Kinder- und Jugendbeteiligung von Green City e.V. vom 01.03.2021 bis 31.12.2021 2.420,00 € Dringlichkeitsantrag der Kinderbeauftragten und Jugendbeauftragten des BA 16 vom 24.10.2020 zur Aufnahme auf die Nachtragstagesordnung und Unterstützung des Antrags zu 3.1.11 Aufstellen eines Verkehrszeichens zur Ausweisung des Fußweges über die Fritz-Erler-Straße zum Hanns-Seidel-Platz Bürgeranliegen vom 07.10.2020 Weitere Details zum Bürgeranliegen vom 23.10.2020

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - 3.4.2 Nutzung des Vereinsheims der Bezirkssportanlage an der Bert-Brecht-Allee bald möglichst wiederherstellen Antrag der Fraktionsgemeinschaft SPD/Die Linke im BA 16 vom 21.10.2020

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - 3.6.5 Notfallmechanismen für die Arbeit der Bezirksausschüsse in Pandemiezeiten Dringlichkeitsantrag des BA-Vorsitzenden vom 25.10.2020 zu 4.6.4.3 Bürgerversammlungen im Jahr 2020 - Haushaltsbrief des Oberbürgermeisters mit der Möglichkeit einer ergänzenden Information durch die Bezirksausschüsse Frist zur Übermittlung der ergänzenden Information bis spätestens 27.10.2020 Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung

Unterabschnitt
1.3

Protokoll der vergangenen Sitzung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Protokoll der Sitzung am 10.09.2020 Protokoll der Sitzung am 01.10.2020

Unterabschnitt
1.4

Bericht des BA-Vorsitzenden über aktuelle Vorgänge

Unterabschnitt
1.5

Vertreter/-innen von Behörden und Fachdienststellen sowie weitere Gäste

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Dringlichkeitsantrag „Verkürzung der heutigen Bezirksausschusssitzung“ Dringlichkeitsantrag des BA-Vorsitzenden vom 28.10.2020

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Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Benennung von Beiräten für die Haldenseesiedlung

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Typ:
Entscheidung

Beschluss:
Vertagt
Unterabschnitt
1.7

Sonstiges

Überschrift
2

Entscheidungsfälle

Unterabschnitt
2.1

Mobilität

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Entscheidung gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 09.04.2018 über die Projektplanung Projektname: Bayerwaldstraße Projekt-Nr.: 10162 Beschluss des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf-Perlach Öffentliche Sitzung

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Typ:
Entscheidung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
2.2

Kultur und Stadtbezirksbudget

Unterabschnitt
2.2.1

Entscheidungen über die Gewährung von Zuschüssen aus den Budgetmitteln des BA 16 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007 Beschlussvorlagen des Direktoriums

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget QuarterM gGmbH, Nachbarschaftstreff Ramersdorf-Süd Anschaffung eines (Schwer)lastenanhängers mit Pedelec 3.292,42 € / Az. 0262.0-16-0365

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Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget THW Förderverein München Ost e.V. Anschaffung von Abrollmulden 12.000,00 € / Az. 0262.0-16-0366

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Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Unterabschnitt
2.2.2

Weitere Entscheidungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Antrag auf Förderung aus dem Förderprogramm "Bürgerinnen und Bürger gestalten Ihre Stadt - Bürgerbeteiligung in den Stadtvierteln" Green City e.V. Mein Viertel 2.0 – Ein Projekt der Kinder- und Jugendbeteiligung von Green City e.V. vom 01.03.2021 bis 31.12.2021 2.420,00 € Dringlichkeitsantrag der Kinderbeauftragten und Jugendbeauftragten des BA 16 vom 24.10.2020 zur Aufnahme auf die Nachtragstagesordnung und Unterstützung des Antrags

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Typ:
Entscheidung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
2.3

Umwelt, Gesundheit und Grünplanung

Unterabschnitt
2.4

Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung

Unterabschnitt
2.5

Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung

Unterabschnitt
2.6

Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen

Unterabschnitt
2.7

Sonstige

Überschrift
3

Anträge

Unterabschnitt
3.1

Mobilität

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Alexisquartier: Bitte um detaillierte Informationen zu den Radwegen und Fußgängerüberwegen Bürgeranliegen vom 20.09.2020

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Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Alexisquartier: Barrierefreie, gesicherte Übergänge für den Bereich Franz-Heubl-Straße Bürgeranliegen vom 20.09.2020

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Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Anfrage zu den Plänen für den Schulweg aus dem Alexisquartier in Richtung Grundschule Karl-Marx-Ring Bürgeranliegen vom 20.09.2020

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Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Verkehrssicherheit auf dem Schulweg zum Werner von Siemens Gymnasium herstellen Bürgeranliegen vom 20.09.2020 Zwischeninformation des KVR vom 08.10.2020

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Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Mängel bei dem Fußgänger- und Radfahrerüberweg Kirchseeoner Str. über den Innsbrucker Ring zur Hechtseestr. Bürgeranliegen vom 15.05.2020 (in einen Ortstermin vertagt) (vertagt in der Sitzung am 01.10.2020)

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Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
Vertagt
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Fehlender Fahrradweg bei der Fahrbahnrenovierung der Kirchseeoner Str. im April 2020 Bürgeranliegen vom 15.05.2020 (in einen Ortstermin vertagt) (vertagt in der Sitzung am 01.10.2020)

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Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
Vertagt
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Fahrt der Busse zur Staudingerstr. auf dem Weg zur Grundschule Strehleranger über die Quiddestr. anstatt der Nawiaskystr. und dem Adolf-Baeyer-Damm Bürgeranliegen vom 13.10.2020

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Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Rimstinger Straße: Absolutes Haltverbot in und vor der Durchfahrt zur Rosenheimer Straße und Fahrbahnmarkierung Bürgeranliegen vom 13.10.2020

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Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Erweiterung der Tempo 30 Zone auf beiden Seiten des Bahnübergangs in der Fasangartenstraße Bürgeranliegen vom 13.10.2020

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Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
10.

TOP - Anwohnerparken in der Zornedinger Straße und Fasangartenstraße Bürgeranliegen vom 08.10.2020

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
11.

TOP - Aufstellen eines Verkehrszeichens zur Ausweisung des Fußweges über die Fritz-Erler-Straße zum Hanns-Seidel-Platz Bürgeranliegen vom 07.10.2020

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
12.

TOP - Verbesserung der Parksituation rund um die Klabundstraße und die Wilhelm-Röntgen-Realschule Bürgeranliegen vom 14.09.2020

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
13.

TOP - Entfernung der Fußgänger- und Fahrradampel für die Tiefgaragenausfahrt an der Bushaltestelle Kustermannpark bei der Kreuzung bzw. Einmündung an der Rosenheimer Straße 141 Bürgeranliegen vom 17.09.2020

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
14.

TOP - Verbesserung der Verkehrssicherheit in der Ottobrunner Str. 26 Bürgeranliegen vom 23.09.2020

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
In Bearbeitung
Unterabschnitt
3.2

Kultur und Stadtbezirksbudget

Unterabschnitt
3.3

Umwelt, Gesundheit und Grünplanung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Verbesserung der Grünflächen der Landeshauptstadt München zwischen der Wohnanlage Dieter-Hildebrandt-Str-35-42 / Margarethe-Selenka-Str. 23-25 und der Hochäckerstraße Bürgeranliegen vom 23.09.2020

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Präsentation der SWM zum Ortstermin zur Geothermie in Riem und dem Status der Geothermie am Michaelibad hierzu: Planungen zur Geothermie in Perlach/Neuperlach Antrag der Grünen-Fraktion im BA 16 vom 23.01.2020 aus dem Ferienausschuss am 29.04.2020 hierzu auch: Finale Präsentation vom 12.10.2020 zur Information des BA 16 zu Klimaschutz und Geothermie im 16. Stadtbezirk (vertagt in der Sitzung am 01.10.2020)

TOP herunterladen

Typ:
Sonstiges

Beschluss:
Vertagt
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Dringlichkeitsantrag: Wege im Perlach-Park nicht asphaltieren Bürgeranliegen vom 05.10.2020

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
3.4

Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Priorisierung beim Ausbau und der Instandsetzung von Bezirkssportanlagen im 16. Stadtbezirk Bürgeranliegen vom 18.09.2020

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Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Nutzung des Vereinsheims der Bezirkssportanlage an der Bert-Brecht-Allee bald möglichst wiederherstellen Antrag der Fraktionsgemeinschaft SPD/Die Linke im BA 16 vom 21.10.2020

TOP herunterladen

Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Unterabschnitt
3.5

Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Bitte um Unterstützung zum Erhalt der Einfamilien- und Reihenhäuser in der Führichstr. / Maria-Lehner-Str. / Weiskopfstr. und dem Erhalt eines homogenen Gevierts Bürgeranliegen vom 09.09.2020 (vertagt in der Sitzung am 01.10.2020)

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
Vertagt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Bitte um Informationen zu den Veränderungen am alten Jugendstilgebäude am Altperlacher S-Bahnhof und zur Entfernung von Bäumen auf dem Grundstück vor dem Haus Bürgeranliegen vom 12.10.2020

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
Vertagt
Unterabschnitt
3.6

Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Einrichtung einer Paketstation im Alexisquartier Bürgeranliegen vom 20.09.2020

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Bitte um Unterstützung gegen zunehmende Vermüllung in der Curd-Jürgens-Str. Bürgeranliegen vom 23.09.2020 Information der AWM vom 06.10.2020

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Testweise Einführung von Wertstofftonnen in Ramersdorf-Perlach Antrag der FDP im BA 16 vom 27.08.2020 (vertagt in der Sitzung am 01.10.2020)

TOP herunterladen

Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
Vertagt
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Bitte um Versetzung von Müllcontainern und Unterstützung zur Verbesserung der Sauberkeit in der Curd-Jürgerns-Str. Bürgeranliegen vom 30.09.2020

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Notfallmechanismen für die Arbeit der Bezirksausschüsse in Pandemiezeiten Dringlichkeitsantrag des BA-Vorsitzenden vom 25.10.2020

TOP herunterladen

Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Unterabschnitt
3.7

Sonstige Anträge

Überschrift
4

Anhörungen

Unterabschnitt
4.1

Mobilität

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Vollzug des Allgemeinen Eisenbahngesetzes (AEG); Plangenehmigungsverfahren nach §18 AEG i.V.m §74 Abs. 6 VwVfG für das Bauvorhaben "Rückbau des Gleises 405 sowie Weichen 425 und 1440 mit Herstellung Lückenschluss Bahnhof Giesing", Bahn-km 2,000 bis 3,200 der Strecke 5551 München-Ost - Deisenhofen München Herstellung des Benehmens mit den Trägern öffentlicher Belange Frist zur Stellungnahme bis zum 29.10.2020 (vertagt in der Sitzung am 01.10.2020)

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Beschleunigung und Verbesserung der Zuverlässigkeit des Buslinienverkehrs Drittes Maßnahmenbündel Finanzierung 1. Projektgenehmigung, 2. Genehmigung zu verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigungen, 3. Änderung des MIP 2020-2024 Drittes Maßnahmenpaket zur Busbeschleunigung BA-Antrag Nr. 14-20 / B 07355 des Bezirksausschusses des 21. Stadtbezirkes - Pasing-Obermenzing vom 14.01.2020 Gesamtkonzept für Busspuren in der Au Empfehlung Nr. 14-20 / E 03183 aus der Bürgerversammlung des 05. Stadtbezirkes - Au-Haidhausen am 30.01.2020 Beschluss des gemeinsamen Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft, dem Bauausschuss, dem Kreisverwaltungsausschuss, dem Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung und dem Mobiltitätsausschuss am 11.11.2020 (VB) Öffentliche Sitzung Zuleitung vom 05.10.2020 Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 01007

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - (E) Parkverbot für LKW in der Nailastraße

TOP herunterladen

Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage BA


Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
3.1

TOP - Parkverbot für LKW in der Nailastraße Empfehlung Nr. 14-20 / E 02627 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach am 28.05.2019 Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 16804 Anfrage des KVR, ob die Situation vor Ort der Forderung aus dem abweichenden Beschluss des BA 16 entspricht.

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich der Erminoldstraße Frist zur Stellungnahme bis zum 16.11.2020 Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Trifelsstraße; Errichtung von absoluten Haltverboten Frist zur Stellungnahme bis zum 13.01.2021

TOP herunterladen
Unterabschnitt
4.2

Kultur und Stadtbezirksbudget

Unterabschnitt
4.3

Umwelt, Gesundheit und Grünplanung

Unterabschnitt
4.4

Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Standortbeschluss zur Unterbringung wohnungsloser Einzelpersonen und Paare Neubau eines Flexi-Heims Ständlerstr. 43 - Beschlussentwurf Frist zur Abgabe der Stellungnahme: 29.10.2020 (vertagt in der Sitzung am 01.10.2020)

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Neueinrichtung eines Nachbarschaftstreffs an der Carl-Wery-Str. Grundsatz- und Finanzierungsbeschluss 16. Stadtbezirk – Ramersdorf-Perlach Beschluss des Sozialausschusses vom 12.11.2020 (VB) Öffentliche Sitzung Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 01618 Frist zur Stellungnahme bis zum 30.10.2020 Zuleitung vom 05.10.2020

TOP herunterladen
Unterabschnitt
4.5

Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung

Unterabschnitt
4.5.1

Anhörungen des Bezirksausschusses zu Bauvorhaben im Einzelfall auf Anforderung; Zuleitungen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung (Anhörungsfrist 1 Monat ab Eingang)

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Ayinger Str. 6 – 18396/29-Sektion IX – Errichtung Ersatzneubau - VORBESCHEID (Ayinger Str. 6 - 18 / Zornedinger Str. 1 - 7) Frist zur Stellungnahme bis zum 10.11.2020 (vertagt in der Sitzung am 01.10.2020)

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Typ:
Anhörung

Beschluss:
Vertagt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Carl-Wery-Str. 41 – 408/0-Perlach – Neubau der Beruflichen Schulen für Farbe und Gestaltung mit Zweifach-Sporthalle, Dienstwohnung und Tiefgarage Frist zur Stellungnahme bis zum 10.11.2020 (vertagt in der Sitzung am 01.10.2020)

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Ballaufstr. 17 - 1287/7-Perlach - Neubau zweier Reihenhäuser sowie Aufstockung eines Doppelhauses, Gartenhaus und Tiefgarage (7 Stpl.) - VORBESCHEID Frist zur Stellungnahme bis 30.11.2020

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Waldheimpl. - 2198/39-Perlach - Neubau eines Dreispänners mit Carport und Stellplätzen (Waldheimpl. / Waldperlacher Str.) - hier: Haus 1 Frist zur Stellungnahme bis 30.11.2020

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Waldheimpl. - 2198/39-Perlach - Neubau eines Dreispänners mit Carport und Stellplätzen (Waldheimpl. / Waldperlacher Str.) - hier: Haus 2 Frist zur Stellungnahme bis 30.11.2020

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Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Waldheimpl. - 2198/39-Perlach - Neubau eines Dreispänners mit Carport und Stellplätzen (Waldheimpl. / Waldperlacher Str.) - hier: Haus 3 Frist zur Stellungnahme bis 30.11.2020

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Waldheimpl. 47 - 2198/86-Perlach - Neubau eines Doppelhauses mit Carports - hier: DHH 2 Frist zur Stellungnahme: 30.11.2020

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Waldheimpl. 47 - 2198/86-Perlach - Neubau eines Doppelhauses mit Carports - hier: DHH 1 Frist zur Stellungnahme: 30.11.2020

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Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Taulerstr. 6 - 2138/5-Perlach - Neubau eines Mehrfamilienhauses (3 WE) mit 3 Garagen/Stellplätzen Frist zur Stellungnahme: 30.11.2020

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Tagesordnungspunkt
10.

TOP - Am Jagdweg 16 - 873/5-Perlach - TEKTUR zu 1.2-2019-28615-31 - Neubau eines Mehrfamilienhauses (6 WE) mit Tiefgarage Frist zur Stellungnahme 30.11.2020

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Tagesordnungspunkt
11.

TOP - Waldheimpl. 27 - 2390/0-Perlach - Neubau eines Mehrfamilienhauses (7 WE) mit 7 Stellplätzen/Carports - VORBESCHEID Frist zur Stellungnahme. 30.11.2020

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
12.

TOP - Ulrich-von-Hutten-Str. 9 - 2028/5-Perlach - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage Frist zur Stellungnahme: 31.11.2020

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Tagesordnungspunkt
13.

TOP - Carl-Wery-Str. - 408/0-Perlach - Errichtung eines temporären P+R-Parkplatzes (Provisorium II) mit 219 Stellplätzen, befristet bis zum 31.10.2022 Frist zur Stellungnahme: 30.11.2020

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Typ:
Anhörung

Beschluss:
Vertagt
Tagesordnungspunkt
14.

TOP - Ottweilerstr. 15 - 1853/10-Perlach - Abbruch DH, Neubau Mehrfamilienhaus (11 WE) mit Tiefgarage Frist zur Stellungnahme: 30.11.2020

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
15.

TOP - Ottobrunner Str. 102 - 1004/0-Perlach - Neubau eines Mehrfamilienhauses (33 WE) mit 2 erdgeschossigen Läden und einer Tiefgarage (34 Stpl.) Frist zur Stellungnahme: 30.11.2020

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
16.

TOP - Otto-Hahn-Ring 63 - 2038/1-Perlach - Neubau einer LKW-Garage für die MSE (Kanalbetriebsstation Ost) Frist zur Stellungnahme: 30.11.2020

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Tagesordnungspunkt
17.

TOP - Kagerstr. 12 - 16260/13-Sektion VIII - Neubau eines Studentenwohnheims mit Tiefgarage Frist zur Stellungnahme: 30.11.2020

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Tagesordnungspunkt
18.

TOP - Friedrich-Creuzer-Str. - 1947/1-Perlach - Neubau einer Wohnanlage (119 WE) mit Einzelhandel und Tiefgarage - TEKTUR - TG (172 Stpl.) Frist zur Stellungnahme: 08.12.2020

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Tagesordnungspunkt
19.

TOP - Otterfinger Str. 5 - 1844/9-Perlach - Neubau eines Mehrfamilienhauses (6 WE) mit Tiefgarage - TEKTUR Frist zur Stellungnahme: 08.12.2020

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Tagesordnungspunkt
20.

TOP - Führichstr. 18 - 18390/8-Sektion IX - Neubau einer Wohnanlage (134 WE) mit Tiefgarage - VORBESCHEID (Führichstr. 18-66 / Maria-Lehner-Str. 37 - 39 / Weiskopfstr. 1-7 + 39-43 / Wollanistr.) Frist zur Stellungnahme: 08.12.2020

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Typ:
Anhörung

Beschluss:
Vertagt
Unterabschnitt
4.5.2

Weitere Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Gemeinde Putzbrunn; Bebauungsplan Nr. 60 2a und Nr. 60 2b „Gewerbegebiet-Ost“, 2. Erweiterung Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB Bitte um Stellungnahme bis zum 25.11.2020

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Vertagt
Unterabschnitt
4.6

Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen

Unterabschnitt
4.6.1

Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme

Unterabschnitt
4.6.2

Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme

Unterabschnitt
4.6.3

Anhörungen zu Änderungen der Geschäftsordnung oder Satzung der Bezirksausschüsse

Unterabschnitt
4.6.4

Weitere Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Wertstoffinsel Im Gefilde ggü. Ulrich-von Hutten-Straße Frist zur Stellungnahme: 30.11.2020

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Wertstoffinsel Im Gefilde Ecke Peter-Lühr-Straße, Frist zur Stellungnahme 30.11.2020

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Bürgerversammlungen im Jahr 2020 - Haushaltsbrief des Oberbürgermeisters mit der Möglichkeit einer ergänzenden Information durch die Bezirksausschüsse Frist zur Übermittlung der ergänzenden Information bis spätestens 27.10.2020

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Unterabschnitt
4.7

Sonstige

Überschrift
5

Berichte

Unterabschnitt
5.1

Berichte der Beauftragten des BA 16

Unterabschnitt
5.1.1

Baumschutz

Unterabschnitt
5.1.2

Kinder

Unterabschnitt
5.1.3

Jugend

Unterabschnitt
5.1.4

Senioren/-innen

Unterabschnitt
5.1.5

Gleichstellung

Unterabschnitt
5.1.6

Unterkunftsanlagen und Wohnen/Mieterbeirat

Unterabschnitt
5.1.7

Menschen mit Behinderung

Unterabschnitt
5.1.8

Integration

Unterabschnitt
5.1.9

Gegen Rechtsextremismus

Unterabschnitt
51.10

Radverkehr

Unterabschnitt
51.11

Internet

Unterabschnitt
5.2

Berichte aus den Unterausschüssen

Unterabschnitt
5.2.1

Mobilität

Unterabschnitt
5.2.2

Kultur und Stadtbezirksbudget

Unterabschnitt
5.2.3

Umwelt, Gesundheit und Grünplanung

Unterabschnitt
5.2.4

Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung

Unterabschnitt
5.2.5

Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung

Unterabschnitt
5.2.6

Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen

Überschrift
6

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Unterabschnitt

in der Regel keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zuständigen Unterausschüsse

Unterabschnitt
6.1

Mobilität

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Zustände der Straßen und Gehwege in Ramersdorf, vor allem die Zieglerstr. und Adam-Berg-Str. Nachricht des Baureferats an den Antragssteller

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Ausbau der Elektromobilität – Standort für 10 Ladestationen auf dem Parkplatz des Eis- und Funsportzentrums Ost – Staudingerstr.

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Verstärkte Polizeikontrollen und konsequentes Aufschreiben von Falschsparkern an der Frankenthaler Straße

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Anbringen eines Schildes „Fahrradfahren verboten“ im Laubengang vor der Stadtsparkasse am PEP

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Information des KVR zu den Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssituation in der Claudius-Keller-Straße vor der Monte Balan

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
6.2

Kultur und Stadtbezirksbudget

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Versorgen statt Vergessen: Für ein Bürgerhaus in Ramersdorf, Zwischenmitteilung des Kulturreferates

TOP herunterladen
Unterabschnitt
6.3

Umwelt, Gesundheit und Grünplanung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Fortschreibung, Aktualisierung und Erweiterung des Gutachtens zur Stadtklimaanalyse

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Umsetzung der Hinweise im Gutachten zur Stadtklimaanalyse

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Unterabschnitt
6.4

Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Bestellung von Ferienpässen und Familienpässen für Einrichtungen mit Kindern und Jugendlichen im Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Situation in Geflüchteten- und Wohnungslosenunterkünften während der Covid19-Pandemie

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - SV Waldperlach in Corona-Zeiten unterstützen I Mitteilung eines Zwischenstands durch das Sportamt vom 15.10.2020

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Steigende Schülerzahlen an der Grundschule Dietzfelbinger Platz Antwort des Referats für Bildung und Sport vom 02.10.2020

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Schulbauoffensive – Forderung einer umfassenden Veranstaltung im Stadtteil Neuperlach zur Beteiligung des BA 16 an den Planungen des Referats für Bildung und Sport Antwort des Referats für Bildung und Sport vom 02.10.2020

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Tagesordnungspunkt
6.

TOP - SVN München e.V. Übernahme der Freiflächen der Bezirkssportanlage Bert-Brecht-Allee 17 in Vereinsträgerschaft ab dem 01.01.2021 Beschluss des Sportausschusses des Stadtrates vom 16.09.2020 (SB) Öffentliche Sitzung Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 00985 Rückmeldung des Referats für Bildung und Sport zur Stellungnahme des BA 16

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Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
6.5

Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung

Unterabschnitt
6.5.1

Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk, Stellungnahmen des BA 16 Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Schneewittchenstr., Fl.Nr. 2190/27, Gemarkung: Perlach, Neubau eines Mehrfamilienhauses (6WE) mit Tiefgarage (6 Stpl.)

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Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Langbürgener Str. 2, Fl.Nr. 1105/32, Energetische Sanierung und städtebauliche, architektonische Aufwertung mit teilweiser Flächenerweiterung eines Hochhauses mit Wohnungen, Geschäften und Kindergarten (EG) sowie einer Tiefgarage - VORBESCHEID

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Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
6.5.2

Weitere Antworten der Verwaltung

Unterabschnitt
6.6

Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Kinderspielplatz Aribonenstraße, Ecke Kirchseeoner Straße: Ruhestörung und Verschmutzung des Kinderspielplatzes Zwischeninformation von AKIM

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 16 Ramersdorf-Perlach Einziehung und neue Widmung der Gesamtstrecke des Alexisweges hierzu: Rückmeldung des Baureferats zum abweichenden Beschluss des BA 16 vom 27.05.2020

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Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
2.1

TOP - Rückmeldung des Baureferats zum abweichenden Beschluss des BA 16 vom 27.05.2020

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Unterabschnitt
6.7

Sonstige

Überschrift
7

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Unterabschnitt

in der Regel keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zuständigen Unterausschüsse

Unterabschnitt
7.1

Mobilität

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (U) Quartalsbeschluss zur Umsetzung des Bürgerbegehrens Radentscheid 3. und 4. Maßnahmenbündel Umsetzung der Bürgerbegehren „Radentscheid“ und „Altstadt-Radlring“ aussetzen Antrag Nr. 20-26 / A 00112 der AfD vom 06.06.2020

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Zehntfeldstraße / Heinrich-Wieland-Straße: Einrichtung einer Ampelanlage Antrag des BA 15

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Plan der Zuständigkeiten von Kommunaler Verkehrsüberwachung (KVÜ) und Polizei zur Überwachung des Parkraummanagements in der Landeshauptstadt München

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Unterabschnitt
7.2

Kultur und Stadtbezirksbudget

Unterabschnitt
7.2.1

Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Stadtbezirksbudget; Diakonie Hasenbergl e.V.; Sachbericht für die mit 3.852,46€ geförderte Errichtung von zwei öffentlichen Taschenbuchregalen

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Unterabschnitt
7.2.2

Weitere Unterrichtungen

Unterabschnitt
7.3

Umwelt, Gesundheit und Grünplanung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Informationen zum Beginn der Bauarbeiten zur Sanierung der Wege im Perlachpark am Gustav-Heinemann-Ring

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (U) Unterstützung der Artenvielfalt in München durch Erhalt und Ausweitung des Bestandes von Hecken, Büschen und Wandbegrünungen Empfehlung Nr. 14-20 / E 02572 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 08 - Schwanthalerhöhe am 04.04.2019

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Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Leistungsbilanzen der Hauptabteilungen Tiefbau und Gartenbau des Baureferats für den 16. Stadtbezirk, Bezirksteil Ramersdorf

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Unterabschnitt
7.4

Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Entscheidung für den 10. Stadtbezirk Moosach als Einsatz-Stadtbezirk für den gemeinsamen Einsatz des Kita-Stadtteil-Koffers und des Kinder-Aktions-Koffers 2021 Information des Sozialreferats

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (U) Objekt Ottobrunner Straße 90 - 92: Beschluss über den Standort sowie die Schaffung von Reserveplätzen zur Quarantäneunterbringung im Bereich wohnungsloser Personen und bei den dezentralen Unterkünften 16. Stadtbezirk - Ramersdorf-Perlach hierzu: Information des Sozialreferats zur geplanten Verlängerung des städtischen Notquartiers "Ottobrunner Straße 90-92"

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Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
Tagesordnungspunkt
2.1

TOP - Information des Sozialreferats zur geplanten Verlängerung des städtischen Notquartiers "Ottobrunner Straße 90-92"

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - (U) Umzug des Nachbarschaftstreffs WAPE in die Peter-Lühr-Str. 32-34 Grundsatzbeschluss Bebauung Peter-Lühr-Str. 32-34 - Integration einer Kinder- und Jugend-Einrichtung und Nachbarschaftstreff WAPE sowie bürgerschaftliche Nutzung und Nutzung aller Vereine - barrierefrei und mit angemessenen Gruppenräumen Antrag Nr. 14-20 / B 05532 ........................ 16. Stadtbezirk - Ramersdorf-Perlach

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Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB

Unterabschnitt
7.5

Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung

Unterabschnitt
7.5.1

Aktuelle Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk

Unterabschnitt
7.5.2

Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Winninger Str. 15; Fällungsbescheid vom 09.10.2020

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Vulpiusstr. 93; Fällungsantrag vom 17.08.2020; Bescheid vom 07.10.2020

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Carl-Wery-Str. 26-28; Fällungsantrag vom 21.09.2020; Bescheid vom 30.09.2020

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Unterabschnitt
7.5.3

Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Am Jagdweg, Mitteilung vom 30.09.2020

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Unterabschnitt
7.5.4

Weitere Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Stellungnahme eines Bürgers an das Referat für Stadtplanung und Bauordnung zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplans mit Grünordnung Nr. 1960 Schmidbauerstraße zwischen Ottobrunner Straße (östlich) und Hofanger Straße (westlich) (Teiländerung der Bebauungspläne mit Grünordnung Nr. 57aw, Nr. 172a, Nr. 172b)

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (U) Wege aus der Wohnungsnot (Ziffer 1 und2) Empfehlung Nr. 14-20 / E 02257 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 - Trudering-Riem am 08.11.2018

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Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - (U) Otto-Hahn-Ring (nördlich), Carl-Wery-Straße (östlich) (Gemarkung Perlach, Fl.Nr. 307/5; Teilfläche Fl.Nr. 2047) A) Bekanntgabe des Ergebnisses des städtebaulichen und landschaftsplanerischen Planungswettbewerbs B) Weiteres Vorgehen Stadtbezirk 16 – Ramersdorf-Perlach

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Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Bekanntgabe
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - 1. Bürgerhaus am Hanns-Seidel-Platz 2. Siemens-Parkplatz am Otto-Hahn-Ring Schreiben eines Bürgers mit der Bitte um Information, wenn die Themen wieder im Stadtrat behandelt werden.

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1960 Schmidbauerstraße zwischen Ottobrunner Straße (östlich) und Hofanger Straße (westlich) (Teiländerung der Bebauungspläne mit Grünordnung Nr. 57aw, Nr. 172a,Nr. 172b) Stellungnahme eines Bürgers an das Referat für Stadtplanung Bauordnung zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplans

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Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2145 Otto-Hahn-Ring nördlich, Carl-Wery-Straße östlich (sog. "Siemens-Parkplatz"); Hier: Beabsichtigte Präsentation der Wettbewerbsergebnisse im Stadtrat und weiteres Vorgehen Schreiben eines Bürgers an die Stadträte aus dem 16. Stadtbezirk

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Unterabschnitt
7.6

Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen

Unterabschnitt
7.6.1

Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferats

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Mixbar, Schank- und Speisewirtschaft, Ottobrunner Str. 13

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Münchner Tram-Wirtshaus, Vereinswirtschaft, Lauensteinstr. 9

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Unterabschnitt
7.6.2

Weitere Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Entscheidungsrecht der Bezirksausschüsse bei der Genehmigung von Freischankflächen Information zum Bericht zu den temporär während der Geltung des pandemiebedingten Abstandsgebots geschaffenen Freischankflächen und dem weiteren Vorgehen

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Informationsschreiben des Oberbürgermeisters 01/20 - Bearbeitungsfrist bei Stadtratsanträgen, BA-Anträgen und BV-Empfehlungen

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Protokoll des 2. Treffens der Erweiterten Steuerungsgruppe im BIWAQ-Projekt work&act am 01.10.2020

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Unterabschnitt
7.7

Sonstige

Überschrift
8

Termine und Verschiedenes

Unterabschnitt
8.1

Termine der UA - Sitzungen

Unterabschnitt
8.1.1

Mobilität

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Dienstag, 17.11.2020, 19:00 Uhr, KulturBunt Neuperlach, Kulturhaus, Albert-Schweitzer-Straße 62, 81735 München

Unterabschnitt
8.1.2

Kultur und Stadtbezirksbudget

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Dienstag, 24.11.2020, 19:30 Uhr, Gemeindesaal der Evangelisch-Reformierten Gemeinde an der Kurt-Eisner-Straße 50

Unterabschnitt
8.1.3

Umwelt, Gesundheit und Grünplanung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Montag, 16.11.2020, 19.00 Uhr, Forschungsbrauerei, Unterhachinger Str. 78, 81737 München

Unterabschnitt
8.1.4

Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Dienstag, 17.11.2020, 19:00 Uhr, im Bräustüberl der Forschungsbrauerei Perlach, Unterhachinger Str. 78, 81737 München

Unterabschnitt
8.1.5

Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Montag, 23.11.2020, 19.00 Uhr, Pfarrsaal der Kath. Pfarrgemeinde Christus Erlöser (St. Stephan), Lüdersstr. 12, 81737 München

Unterabschnitt
8.1.6

Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Mittwoch, 18.11.2020, 19:30 Uhr, KulturBunt Neuperlach, Kulturhaus, Albert-Schweitzer-Straße 62, 81735 München

Unterabschnitt
8.2

Ankündigungen, Verschiedenes

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Die Bürgerversammlung am 22.10.2020 entfällt.

Überschrift
9

Nichtöffentlicher Teil

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