Mittwoch, 28. Oktober 2020, 19:00 Uhr - BA 16 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1
Allgemeines
1.1
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
1.2
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
1.
TOP - 1.5.1 Dringlichkeitsantrag „Verkürzung der heutigen Bezirksausschusssitzung“ Dringlichkeitsantrag des BA-Vorsitzenden vom 28.10.2020 2.2.2.1 Antrag auf Förderung aus dem Förderprogramm "Bürgerinnen und Bürger gestalten Ihre Stadt - Bürgerbeteiligung in den Stadtvierteln" Green City e.V. Mein Viertel 2.0 – Ein Projekt der Kinder- und Jugendbeteiligung von Green City e.V. vom 01.03.2021 bis 31.12.2021 2.420,00 € Dringlichkeitsantrag der Kinderbeauftragten und Jugendbeauftragten des BA 16 vom 24.10.2020 zur Aufnahme auf die Nachtragstagesordnung und Unterstützung des Antrags zu 3.1.11 Aufstellen eines Verkehrszeichens zur Ausweisung des Fußweges über die Fritz-Erler-Straße zum Hanns-Seidel-Platz Bürgeranliegen vom 07.10.2020 Weitere Details zum Bürgeranliegen vom 23.10.2020
2.
TOP - 3.4.2 Nutzung des Vereinsheims der Bezirkssportanlage an der Bert-Brecht-Allee bald möglichst wiederherstellen Antrag der Fraktionsgemeinschaft SPD/Die Linke im BA 16 vom 21.10.2020
3.
TOP - 3.6.5 Notfallmechanismen für die Arbeit der Bezirksausschüsse in Pandemiezeiten Dringlichkeitsantrag des BA-Vorsitzenden vom 25.10.2020 zu 4.6.4.3 Bürgerversammlungen im Jahr 2020 - Haushaltsbrief des Oberbürgermeisters mit der Möglichkeit einer ergänzenden Information durch die Bezirksausschüsse Frist zur Übermittlung der ergänzenden Information bis spätestens 27.10.2020 Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung
1.3
Protokoll der vergangenen Sitzung
1.
TOP - Protokoll der Sitzung am 10.09.2020 Protokoll der Sitzung am 01.10.2020
1.4
Bericht des BA-Vorsitzenden über aktuelle Vorgänge
1.5
Vertreter/-innen von Behörden und Fachdienststellen sowie weitere Gäste
1.
TOP - Dringlichkeitsantrag „Verkürzung der heutigen Bezirksausschusssitzung“ Dringlichkeitsantrag des BA-Vorsitzenden vom 28.10.2020
2.
TOP - Benennung von Beiräten für die Haldenseesiedlung
1.7
Sonstiges
2
Entscheidungsfälle
2.1
Mobilität
1.
TOP - Entscheidung gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 09.04.2018 über die Projektplanung Projektname: Bayerwaldstraße Projekt-Nr.: 10162 Beschluss des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf-Perlach Öffentliche Sitzung
2.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
2.2.1
Entscheidungen über die Gewährung von Zuschüssen aus den Budgetmitteln des BA 16 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007 Beschlussvorlagen des Direktoriums
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget QuarterM gGmbH, Nachbarschaftstreff Ramersdorf-Süd Anschaffung eines (Schwer)lastenanhängers mit Pedelec 3.292,42 € / Az. 0262.0-16-0365
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget THW Förderverein München Ost e.V. Anschaffung von Abrollmulden 12.000,00 € / Az. 0262.0-16-0366
2.2.2
Weitere Entscheidungen
1.
TOP - Antrag auf Förderung aus dem Förderprogramm "Bürgerinnen und Bürger gestalten Ihre Stadt - Bürgerbeteiligung in den Stadtvierteln" Green City e.V. Mein Viertel 2.0 – Ein Projekt der Kinder- und Jugendbeteiligung von Green City e.V. vom 01.03.2021 bis 31.12.2021 2.420,00 € Dringlichkeitsantrag der Kinderbeauftragten und Jugendbeauftragten des BA 16 vom 24.10.2020 zur Aufnahme auf die Nachtragstagesordnung und Unterstützung des Antrags
2.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
2.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
2.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
2.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
2.7
Sonstige
3
Anträge
3.1
Mobilität
1.
TOP - Alexisquartier: Bitte um detaillierte Informationen zu den Radwegen und Fußgängerüberwegen Bürgeranliegen vom 20.09.2020
2.
TOP - Alexisquartier: Barrierefreie, gesicherte Übergänge für den Bereich Franz-Heubl-Straße Bürgeranliegen vom 20.09.2020
3.
TOP - Anfrage zu den Plänen für den Schulweg aus dem Alexisquartier in Richtung Grundschule Karl-Marx-Ring Bürgeranliegen vom 20.09.2020
4.
TOP - Verkehrssicherheit auf dem Schulweg zum Werner von Siemens Gymnasium herstellen Bürgeranliegen vom 20.09.2020 Zwischeninformation des KVR vom 08.10.2020
5.
TOP - Mängel bei dem Fußgänger- und Radfahrerüberweg Kirchseeoner Str. über den Innsbrucker Ring zur Hechtseestr. Bürgeranliegen vom 15.05.2020 (in einen Ortstermin vertagt) (vertagt in der Sitzung am 01.10.2020)
6.
TOP - Fehlender Fahrradweg bei der Fahrbahnrenovierung der Kirchseeoner Str. im April 2020 Bürgeranliegen vom 15.05.2020 (in einen Ortstermin vertagt) (vertagt in der Sitzung am 01.10.2020)
7.
TOP - Fahrt der Busse zur Staudingerstr. auf dem Weg zur Grundschule Strehleranger über die Quiddestr. anstatt der Nawiaskystr. und dem Adolf-Baeyer-Damm Bürgeranliegen vom 13.10.2020
8.
TOP - Rimstinger Straße: Absolutes Haltverbot in und vor der Durchfahrt zur Rosenheimer Straße und Fahrbahnmarkierung Bürgeranliegen vom 13.10.2020
9.
TOP - Erweiterung der Tempo 30 Zone auf beiden Seiten des Bahnübergangs in der Fasangartenstraße Bürgeranliegen vom 13.10.2020
10.
TOP - Anwohnerparken in der Zornedinger Straße und Fasangartenstraße Bürgeranliegen vom 08.10.2020
11.
TOP - Aufstellen eines Verkehrszeichens zur Ausweisung des Fußweges über die Fritz-Erler-Straße zum Hanns-Seidel-Platz Bürgeranliegen vom 07.10.2020
12.
TOP - Verbesserung der Parksituation rund um die Klabundstraße und die Wilhelm-Röntgen-Realschule Bürgeranliegen vom 14.09.2020
13.
TOP - Entfernung der Fußgänger- und Fahrradampel für die Tiefgaragenausfahrt an der Bushaltestelle Kustermannpark bei der Kreuzung bzw. Einmündung an der Rosenheimer Straße 141 Bürgeranliegen vom 17.09.2020
14.
TOP - Verbesserung der Verkehrssicherheit in der Ottobrunner Str. 26 Bürgeranliegen vom 23.09.2020
3.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
3.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
1.
TOP - Verbesserung der Grünflächen der Landeshauptstadt München zwischen der Wohnanlage Dieter-Hildebrandt-Str-35-42 / Margarethe-Selenka-Str. 23-25 und der Hochäckerstraße Bürgeranliegen vom 23.09.2020
2.
TOP - Präsentation der SWM zum Ortstermin zur Geothermie in Riem und dem Status der Geothermie am Michaelibad hierzu: Planungen zur Geothermie in Perlach/Neuperlach Antrag der Grünen-Fraktion im BA 16 vom 23.01.2020 aus dem Ferienausschuss am 29.04.2020 hierzu auch: Finale Präsentation vom 12.10.2020 zur Information des BA 16 zu Klimaschutz und Geothermie im 16. Stadtbezirk (vertagt in der Sitzung am 01.10.2020)
3.
TOP - Dringlichkeitsantrag: Wege im Perlach-Park nicht asphaltieren Bürgeranliegen vom 05.10.2020
3.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
1.
TOP - Priorisierung beim Ausbau und der Instandsetzung von Bezirkssportanlagen im 16. Stadtbezirk Bürgeranliegen vom 18.09.2020
2.
TOP - Nutzung des Vereinsheims der Bezirkssportanlage an der Bert-Brecht-Allee bald möglichst wiederherstellen Antrag der Fraktionsgemeinschaft SPD/Die Linke im BA 16 vom 21.10.2020
3.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
1.
TOP - Bitte um Unterstützung zum Erhalt der Einfamilien- und Reihenhäuser in der Führichstr. / Maria-Lehner-Str. / Weiskopfstr. und dem Erhalt eines homogenen Gevierts Bürgeranliegen vom 09.09.2020 (vertagt in der Sitzung am 01.10.2020)
2.
TOP - Bitte um Informationen zu den Veränderungen am alten Jugendstilgebäude am Altperlacher S-Bahnhof und zur Entfernung von Bäumen auf dem Grundstück vor dem Haus Bürgeranliegen vom 12.10.2020
3.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
1.
TOP - Einrichtung einer Paketstation im Alexisquartier Bürgeranliegen vom 20.09.2020
2.
TOP - Bitte um Unterstützung gegen zunehmende Vermüllung in der Curd-Jürgens-Str. Bürgeranliegen vom 23.09.2020 Information der AWM vom 06.10.2020
3.
TOP - Testweise Einführung von Wertstofftonnen in Ramersdorf-Perlach Antrag der FDP im BA 16 vom 27.08.2020 (vertagt in der Sitzung am 01.10.2020)
4.
TOP - Bitte um Versetzung von Müllcontainern und Unterstützung zur Verbesserung der Sauberkeit in der Curd-Jürgerns-Str. Bürgeranliegen vom 30.09.2020
5.
TOP - Notfallmechanismen für die Arbeit der Bezirksausschüsse in Pandemiezeiten Dringlichkeitsantrag des BA-Vorsitzenden vom 25.10.2020
3.7
Sonstige Anträge
4
Anhörungen
4.1
Mobilität
1.
TOP - Vollzug des Allgemeinen Eisenbahngesetzes (AEG); Plangenehmigungsverfahren nach §18 AEG i.V.m §74 Abs. 6 VwVfG für das Bauvorhaben "Rückbau des Gleises 405 sowie Weichen 425 und 1440 mit Herstellung Lückenschluss Bahnhof Giesing", Bahn-km 2,000 bis 3,200 der Strecke 5551 München-Ost - Deisenhofen München Herstellung des Benehmens mit den Trägern öffentlicher Belange Frist zur Stellungnahme bis zum 29.10.2020 (vertagt in der Sitzung am 01.10.2020)
2.
TOP - Beschleunigung und Verbesserung der Zuverlässigkeit des Buslinienverkehrs Drittes Maßnahmenbündel Finanzierung 1. Projektgenehmigung, 2. Genehmigung zu verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigungen, 3. Änderung des MIP 2020-2024 Drittes Maßnahmenpaket zur Busbeschleunigung BA-Antrag Nr. 14-20 / B 07355 des Bezirksausschusses des 21. Stadtbezirkes - Pasing-Obermenzing vom 14.01.2020 Gesamtkonzept für Busspuren in der Au Empfehlung Nr. 14-20 / E 03183 aus der Bürgerversammlung des 05. Stadtbezirkes - Au-Haidhausen am 30.01.2020 Beschluss des gemeinsamen Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft, dem Bauausschuss, dem Kreisverwaltungsausschuss, dem Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung und dem Mobiltitätsausschuss am 11.11.2020 (VB) Öffentliche Sitzung Zuleitung vom 05.10.2020 Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 01007
3.
TOP - (E) Parkverbot für LKW in der Nailastraße
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.1
TOP - Parkverbot für LKW in der Nailastraße Empfehlung Nr. 14-20 / E 02627 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach am 28.05.2019 Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 16804 Anfrage des KVR, ob die Situation vor Ort der Forderung aus dem abweichenden Beschluss des BA 16 entspricht.
4.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich der Erminoldstraße Frist zur Stellungnahme bis zum 16.11.2020 Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung
5.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Trifelsstraße; Errichtung von absoluten Haltverboten Frist zur Stellungnahme bis zum 13.01.2021
4.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
4.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
4.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
1.
TOP - Standortbeschluss zur Unterbringung wohnungsloser Einzelpersonen und Paare Neubau eines Flexi-Heims Ständlerstr. 43 - Beschlussentwurf Frist zur Abgabe der Stellungnahme: 29.10.2020 (vertagt in der Sitzung am 01.10.2020)
2.
TOP - Neueinrichtung eines Nachbarschaftstreffs an der Carl-Wery-Str. Grundsatz- und Finanzierungsbeschluss 16. Stadtbezirk – Ramersdorf-Perlach Beschluss des Sozialausschusses vom 12.11.2020 (VB) Öffentliche Sitzung Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 01618 Frist zur Stellungnahme bis zum 30.10.2020 Zuleitung vom 05.10.2020
4.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
4.5.1
Anhörungen des Bezirksausschusses zu Bauvorhaben im Einzelfall auf Anforderung; Zuleitungen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung (Anhörungsfrist 1 Monat ab Eingang)
1.
TOP - Ayinger Str. 6 – 18396/29-Sektion IX – Errichtung Ersatzneubau - VORBESCHEID (Ayinger Str. 6 - 18 / Zornedinger Str. 1 - 7) Frist zur Stellungnahme bis zum 10.11.2020 (vertagt in der Sitzung am 01.10.2020)
2.
TOP - Carl-Wery-Str. 41 – 408/0-Perlach – Neubau der Beruflichen Schulen für Farbe und Gestaltung mit Zweifach-Sporthalle, Dienstwohnung und Tiefgarage Frist zur Stellungnahme bis zum 10.11.2020 (vertagt in der Sitzung am 01.10.2020)
3.
TOP - Ballaufstr. 17 - 1287/7-Perlach - Neubau zweier Reihenhäuser sowie Aufstockung eines Doppelhauses, Gartenhaus und Tiefgarage (7 Stpl.) - VORBESCHEID Frist zur Stellungnahme bis 30.11.2020
4.
TOP - Waldheimpl. - 2198/39-Perlach - Neubau eines Dreispänners mit Carport und Stellplätzen (Waldheimpl. / Waldperlacher Str.) - hier: Haus 1 Frist zur Stellungnahme bis 30.11.2020
5.
TOP - Waldheimpl. - 2198/39-Perlach - Neubau eines Dreispänners mit Carport und Stellplätzen (Waldheimpl. / Waldperlacher Str.) - hier: Haus 2 Frist zur Stellungnahme bis 30.11.2020
6.
TOP - Waldheimpl. - 2198/39-Perlach - Neubau eines Dreispänners mit Carport und Stellplätzen (Waldheimpl. / Waldperlacher Str.) - hier: Haus 3 Frist zur Stellungnahme bis 30.11.2020
7.
TOP - Waldheimpl. 47 - 2198/86-Perlach - Neubau eines Doppelhauses mit Carports - hier: DHH 2 Frist zur Stellungnahme: 30.11.2020
8.
TOP - Waldheimpl. 47 - 2198/86-Perlach - Neubau eines Doppelhauses mit Carports - hier: DHH 1 Frist zur Stellungnahme: 30.11.2020
9.
TOP - Taulerstr. 6 - 2138/5-Perlach - Neubau eines Mehrfamilienhauses (3 WE) mit 3 Garagen/Stellplätzen Frist zur Stellungnahme: 30.11.2020
10.
TOP - Am Jagdweg 16 - 873/5-Perlach - TEKTUR zu 1.2-2019-28615-31 - Neubau eines Mehrfamilienhauses (6 WE) mit Tiefgarage Frist zur Stellungnahme 30.11.2020
11.
TOP - Waldheimpl. 27 - 2390/0-Perlach - Neubau eines Mehrfamilienhauses (7 WE) mit 7 Stellplätzen/Carports - VORBESCHEID Frist zur Stellungnahme. 30.11.2020
12.
TOP - Ulrich-von-Hutten-Str. 9 - 2028/5-Perlach - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage Frist zur Stellungnahme: 31.11.2020
13.
TOP - Carl-Wery-Str. - 408/0-Perlach - Errichtung eines temporären P+R-Parkplatzes (Provisorium II) mit 219 Stellplätzen, befristet bis zum 31.10.2022 Frist zur Stellungnahme: 30.11.2020
14.
TOP - Ottweilerstr. 15 - 1853/10-Perlach - Abbruch DH, Neubau Mehrfamilienhaus (11 WE) mit Tiefgarage Frist zur Stellungnahme: 30.11.2020
15.
TOP - Ottobrunner Str. 102 - 1004/0-Perlach - Neubau eines Mehrfamilienhauses (33 WE) mit 2 erdgeschossigen Läden und einer Tiefgarage (34 Stpl.) Frist zur Stellungnahme: 30.11.2020
16.
TOP - Otto-Hahn-Ring 63 - 2038/1-Perlach - Neubau einer LKW-Garage für die MSE (Kanalbetriebsstation Ost) Frist zur Stellungnahme: 30.11.2020
17.
TOP - Kagerstr. 12 - 16260/13-Sektion VIII - Neubau eines Studentenwohnheims mit Tiefgarage Frist zur Stellungnahme: 30.11.2020
18.
TOP - Friedrich-Creuzer-Str. - 1947/1-Perlach - Neubau einer Wohnanlage (119 WE) mit Einzelhandel und Tiefgarage - TEKTUR - TG (172 Stpl.) Frist zur Stellungnahme: 08.12.2020
19.
TOP - Otterfinger Str. 5 - 1844/9-Perlach - Neubau eines Mehrfamilienhauses (6 WE) mit Tiefgarage - TEKTUR Frist zur Stellungnahme: 08.12.2020
20.
TOP - Führichstr. 18 - 18390/8-Sektion IX - Neubau einer Wohnanlage (134 WE) mit Tiefgarage - VORBESCHEID (Führichstr. 18-66 / Maria-Lehner-Str. 37 - 39 / Weiskopfstr. 1-7 + 39-43 / Wollanistr.) Frist zur Stellungnahme: 08.12.2020
4.5.2
Weitere Anhörungen
1.
TOP - Gemeinde Putzbrunn; Bebauungsplan Nr. 60 2a und Nr. 60 2b „Gewerbegebiet-Ost“, 2. Erweiterung Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB Bitte um Stellungnahme bis zum 25.11.2020
4.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
4.6.1
Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme
4.6.2
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme
4.6.3
Anhörungen zu Änderungen der Geschäftsordnung oder Satzung der Bezirksausschüsse
4.6.4
Weitere Anhörungen
1.
TOP - Wertstoffinsel Im Gefilde ggü. Ulrich-von Hutten-Straße Frist zur Stellungnahme: 30.11.2020
2.
TOP - Wertstoffinsel Im Gefilde Ecke Peter-Lühr-Straße, Frist zur Stellungnahme 30.11.2020
3.
TOP - Bürgerversammlungen im Jahr 2020 - Haushaltsbrief des Oberbürgermeisters mit der Möglichkeit einer ergänzenden Information durch die Bezirksausschüsse Frist zur Übermittlung der ergänzenden Information bis spätestens 27.10.2020
4.7
Sonstige
5
Berichte
5.1
Berichte der Beauftragten des BA 16
5.1.1
Baumschutz
5.1.2
Kinder
5.1.3
Jugend
5.1.4
Senioren/-innen
5.1.5
Gleichstellung
5.1.6
Unterkunftsanlagen und Wohnen/Mieterbeirat
5.1.7
Menschen mit Behinderung
5.1.8
Integration
5.1.9
Gegen Rechtsextremismus
51.10
Radverkehr
51.11
Internet
5.2
Berichte aus den Unterausschüssen
5.2.1
Mobilität
5.2.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
5.2.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
5.2.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
5.2.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
5.2.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
6
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
in der Regel keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zuständigen Unterausschüsse
6.1
Mobilität
1.
TOP - Zustände der Straßen und Gehwege in Ramersdorf, vor allem die Zieglerstr. und Adam-Berg-Str. Nachricht des Baureferats an den Antragssteller
2.
TOP - Ausbau der Elektromobilität – Standort für 10 Ladestationen auf dem Parkplatz des Eis- und Funsportzentrums Ost – Staudingerstr.
3.
TOP - Verstärkte Polizeikontrollen und konsequentes Aufschreiben von Falschsparkern an der Frankenthaler Straße
4.
TOP - Anbringen eines Schildes „Fahrradfahren verboten“ im Laubengang vor der Stadtsparkasse am PEP
5.
TOP - Information des KVR zu den Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssituation in der Claudius-Keller-Straße vor der Monte Balan
6.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
1.
TOP - Versorgen statt Vergessen: Für ein Bürgerhaus in Ramersdorf, Zwischenmitteilung des Kulturreferates
6.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
1.
TOP - Fortschreibung, Aktualisierung und Erweiterung des Gutachtens zur Stadtklimaanalyse
6.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
1.
TOP - Bestellung von Ferienpässen und Familienpässen für Einrichtungen mit Kindern und Jugendlichen im Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach
2.
TOP - Situation in Geflüchteten- und Wohnungslosenunterkünften während der Covid19-Pandemie
3.
TOP - SV Waldperlach in Corona-Zeiten unterstützen I Mitteilung eines Zwischenstands durch das Sportamt vom 15.10.2020
4.
TOP - Steigende Schülerzahlen an der Grundschule Dietzfelbinger Platz Antwort des Referats für Bildung und Sport vom 02.10.2020
5.
TOP - Schulbauoffensive – Forderung einer umfassenden Veranstaltung im Stadtteil Neuperlach zur Beteiligung des BA 16 an den Planungen des Referats für Bildung und Sport Antwort des Referats für Bildung und Sport vom 02.10.2020
6.
TOP - SVN München e.V. Übernahme der Freiflächen der Bezirkssportanlage Bert-Brecht-Allee 17 in Vereinsträgerschaft ab dem 01.01.2021 Beschluss des Sportausschusses des Stadtrates vom 16.09.2020 (SB) Öffentliche Sitzung Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 00985 Rückmeldung des Referats für Bildung und Sport zur Stellungnahme des BA 16
6.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
6.5.1
Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk, Stellungnahmen des BA 16 Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
1.
TOP - Schneewittchenstr., Fl.Nr. 2190/27, Gemarkung: Perlach, Neubau eines Mehrfamilienhauses (6WE) mit Tiefgarage (6 Stpl.)
2.
TOP - Langbürgener Str. 2, Fl.Nr. 1105/32, Energetische Sanierung und städtebauliche, architektonische Aufwertung mit teilweiser Flächenerweiterung eines Hochhauses mit Wohnungen, Geschäften und Kindergarten (EG) sowie einer Tiefgarage - VORBESCHEID
6.5.2
Weitere Antworten der Verwaltung
6.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
1.
TOP - Kinderspielplatz Aribonenstraße, Ecke Kirchseeoner Straße: Ruhestörung und Verschmutzung des Kinderspielplatzes Zwischeninformation von AKIM
2.
TOP - (E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 16 Ramersdorf-Perlach Einziehung und neue Widmung der Gesamtstrecke des Alexisweges hierzu: Rückmeldung des Baureferats zum abweichenden Beschluss des BA 16 vom 27.05.2020
2.1
TOP - Rückmeldung des Baureferats zum abweichenden Beschluss des BA 16 vom 27.05.2020
6.7
Sonstige
7
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
in der Regel keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zuständigen Unterausschüsse
7.1
Mobilität
1.
TOP - (U) Quartalsbeschluss zur Umsetzung des Bürgerbegehrens Radentscheid 3. und 4. Maßnahmenbündel Umsetzung der Bürgerbegehren „Radentscheid“ und „Altstadt-Radlring“ aussetzen Antrag Nr. 20-26 / A 00112 der AfD vom 06.06.2020
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.
TOP - Zehntfeldstraße / Heinrich-Wieland-Straße: Einrichtung einer Ampelanlage Antrag des BA 15
3.
TOP - Plan der Zuständigkeiten von Kommunaler Verkehrsüberwachung (KVÜ) und Polizei zur Überwachung des Parkraummanagements in der Landeshauptstadt München
7.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
7.2.1
Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen
1.
TOP - Stadtbezirksbudget; Diakonie Hasenbergl e.V.; Sachbericht für die mit 3.852,46€ geförderte Errichtung von zwei öffentlichen Taschenbuchregalen
7.2.2
Weitere Unterrichtungen
7.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
1.
TOP - Informationen zum Beginn der Bauarbeiten zur Sanierung der Wege im Perlachpark am Gustav-Heinemann-Ring
2.
TOP - (U) Unterstützung der Artenvielfalt in München durch Erhalt und Ausweitung des Bestandes von Hecken, Büschen und Wandbegrünungen Empfehlung Nr. 14-20 / E 02572 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 08 - Schwanthalerhöhe am 04.04.2019
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.
TOP - Leistungsbilanzen der Hauptabteilungen Tiefbau und Gartenbau des Baureferats für den 16. Stadtbezirk, Bezirksteil Ramersdorf
7.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
1.
TOP - Entscheidung für den 10. Stadtbezirk Moosach als Einsatz-Stadtbezirk für den gemeinsamen Einsatz des Kita-Stadtteil-Koffers und des Kinder-Aktions-Koffers 2021 Information des Sozialreferats
2.
TOP - (U) Objekt Ottobrunner Straße 90 - 92: Beschluss über den Standort sowie die Schaffung von Reserveplätzen zur Quarantäneunterbringung im Bereich wohnungsloser Personen und bei den dezentralen Unterkünften 16. Stadtbezirk - Ramersdorf-Perlach hierzu: Information des Sozialreferats zur geplanten Verlängerung des städtischen Notquartiers "Ottobrunner Straße 90-92"
2.1
TOP - Information des Sozialreferats zur geplanten Verlängerung des städtischen Notquartiers "Ottobrunner Straße 90-92"
3.
TOP - (U) Umzug des Nachbarschaftstreffs WAPE in die Peter-Lühr-Str. 32-34 Grundsatzbeschluss Bebauung Peter-Lühr-Str. 32-34 - Integration einer Kinder- und Jugend-Einrichtung und Nachbarschaftstreff WAPE sowie bürgerschaftliche Nutzung und Nutzung aller Vereine - barrierefrei und mit angemessenen Gruppenräumen Antrag Nr. 14-20 / B 05532 ........................ 16. Stadtbezirk - Ramersdorf-Perlach
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
7.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
7.5.1
Aktuelle Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk
7.5.2
Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung
1.
TOP - Winninger Str. 15; Fällungsbescheid vom 09.10.2020
2.
TOP - Vulpiusstr. 93; Fällungsantrag vom 17.08.2020; Bescheid vom 07.10.2020
3.
TOP - Carl-Wery-Str. 26-28; Fällungsantrag vom 21.09.2020; Bescheid vom 30.09.2020
7.5.3
Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum
7.5.4
Weitere Unterrichtungen
1.
TOP - Stellungnahme eines Bürgers an das Referat für Stadtplanung und Bauordnung zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplans mit Grünordnung Nr. 1960 Schmidbauerstraße zwischen Ottobrunner Straße (östlich) und Hofanger Straße (westlich) (Teiländerung der Bebauungspläne mit Grünordnung Nr. 57aw, Nr. 172a, Nr. 172b)
2.
TOP - (U) Wege aus der Wohnungsnot (Ziffer 1 und2) Empfehlung Nr. 14-20 / E 02257 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 - Trudering-Riem am 08.11.2018
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.
TOP - (U) Otto-Hahn-Ring (nördlich), Carl-Wery-Straße (östlich) (Gemarkung Perlach, Fl.Nr. 307/5; Teilfläche Fl.Nr. 2047) A) Bekanntgabe des Ergebnisses des städtebaulichen und landschaftsplanerischen Planungswettbewerbs B) Weiteres Vorgehen Stadtbezirk 16 – Ramersdorf-Perlach
4.
TOP - 1. Bürgerhaus am Hanns-Seidel-Platz 2. Siemens-Parkplatz am Otto-Hahn-Ring Schreiben eines Bürgers mit der Bitte um Information, wenn die Themen wieder im Stadtrat behandelt werden.
5.
TOP - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1960 Schmidbauerstraße zwischen Ottobrunner Straße (östlich) und Hofanger Straße (westlich) (Teiländerung der Bebauungspläne mit Grünordnung Nr. 57aw, Nr. 172a,Nr. 172b) Stellungnahme eines Bürgers an das Referat für Stadtplanung Bauordnung zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplans
6.
TOP - Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2145 Otto-Hahn-Ring nördlich, Carl-Wery-Straße östlich (sog. "Siemens-Parkplatz"); Hier: Beabsichtigte Präsentation der Wettbewerbsergebnisse im Stadtrat und weiteres Vorgehen Schreiben eines Bürgers an die Stadträte aus dem 16. Stadtbezirk
7.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
7.6.1
Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferats
1.
TOP - Mixbar, Schank- und Speisewirtschaft, Ottobrunner Str. 13
2.
TOP - Münchner Tram-Wirtshaus, Vereinswirtschaft, Lauensteinstr. 9
7.6.2
Weitere Unterrichtungen
1.
TOP - Entscheidungsrecht der Bezirksausschüsse bei der Genehmigung von Freischankflächen Information zum Bericht zu den temporär während der Geltung des pandemiebedingten Abstandsgebots geschaffenen Freischankflächen und dem weiteren Vorgehen
2.
TOP - Informationsschreiben des Oberbürgermeisters 01/20 - Bearbeitungsfrist bei Stadtratsanträgen, BA-Anträgen und BV-Empfehlungen
3.
TOP - Protokoll des 2. Treffens der Erweiterten Steuerungsgruppe im BIWAQ-Projekt work&act am 01.10.2020
7.7
Sonstige
8
Termine und Verschiedenes
8.1
Termine der UA - Sitzungen
8.1.1
Mobilität
1.
TOP - Dienstag, 17.11.2020, 19:00 Uhr, KulturBunt Neuperlach, Kulturhaus, Albert-Schweitzer-Straße 62, 81735 München
8.1.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
1.
TOP - Dienstag, 24.11.2020, 19:30 Uhr, Gemeindesaal der Evangelisch-Reformierten Gemeinde an der Kurt-Eisner-Straße 50
8.1.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
1.
TOP - Montag, 16.11.2020, 19.00 Uhr, Forschungsbrauerei, Unterhachinger Str. 78, 81737 München
8.1.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
1.
TOP - Dienstag, 17.11.2020, 19:00 Uhr, im Bräustüberl der Forschungsbrauerei Perlach, Unterhachinger Str. 78, 81737 München
8.1.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
1.
TOP - Montag, 23.11.2020, 19.00 Uhr, Pfarrsaal der Kath. Pfarrgemeinde Christus Erlöser (St. Stephan), Lüdersstr. 12, 81737 München
8.1.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
1.
TOP - Mittwoch, 18.11.2020, 19:30 Uhr, KulturBunt Neuperlach, Kulturhaus, Albert-Schweitzer-Straße 62, 81735 München
8.2
Ankündigungen, Verschiedenes
1.
TOP - Die Bürgerversammlung am 22.10.2020 entfällt.
9