Dienstag, 15. Dezember 2020, 19:30 Uhr - BA 24 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Begrüßung; Feststellung der Beschlussfähigkeit; Genehmigung der TO; Protokollbesprechung
2.
Entscheidungsfälle
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Liedertafel Fasanerie München e.V. Anschaffung eines E-Pianos 1.965,00 € / Az. 0262.0-24-0344
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Diakonie Hasenbergl e.V. Finanzierung DiNo-Kids im Jahr 2021 9.600,00 € / Az. 0262.0-24-0345
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Hidalgo gGmbH „Street Art Song“ Auftritte in den Stadtbezirken 2021 1.000,00 €, AZ: 0262.0-24-0343
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Stadtteilkultur2411 e.V. Kunstprojekt „Videoboart“ 4.875,00 € / Az. 0262.0-24-0346
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget TSV 54-DJK München e.V. Spiel- und Trainingsausstattung für die Fußball-Junioren 637,50 € / Az. 0262.0-24-0348
3.
Anträge
1.
TOP - Inklusion im 24. Stadtbezirk
Hinweis:
vertagter TOP 3.1 - 18.11.2020 -> UA
2.
TOP - Spekulativer Grunderwerb von Privatpersonen zur Errichtung und Betrieb von Sozialeinrichtungen
Hinweis:
vertagter TOP 3.5 - 18.11.2020 -> UA
3.
TOP - Status des Projektes "kitafinder+"
4.
TOP - Ausbau der Grundschule an der Lerchenauer Str. 322 - Unterricht für Kinder aus dem Neubaugebiet Hochmuttinger Straße
5.
TOP - Planungen für neue Wohn- und Gewerbegebiete im 24. Stadtbezirk den Erkenntnissen aus der Corona-Krise anpassen
6.
TOP - Reinigung von verschmutzten Schildern auf öffentlichem Straßengrund und in den Naherholungsgebieten im 24. Stadtbezirk
7.
TOP - 50 Jahre Olympische Spiele - Komplett-Sanierung der Olympia-Regattastrecke
8.
TOP - Brückenprüfung der Schwabenbächlbrücke
9.
TOP - Änderung der Wendeplatte in der Leonhard-Bugl-Straße/Gutmannstraße
10.
TOP - Bahnkreuzung S 1/Feldmochinger Str. in der Fasanerie
11.
TOP - Anliegerparken im Bereich der Johann-Emmer-Straße
12.
TOP - Parksituation in der Linkstraße
13.
TOP - Parkplatzprobleme im Hasenbergl; Sachstand zum BA-Antrag Nr. 14-20 / B 07133, Sofortmaßnahme "Parken nur für PKW"
Hinweis:
zu 3.1 - 3.3 - 19.11.2019
15.
TOP - Einbringung in die Trambahnplanungen um einen ordentlichen öffentlichen Verkehrsanschluss der gesamten Lerchenauer Straße (vom Olympiazentrum bis Feldmoching) zu erwirken
16.
TOP - Lärm und Covid19-Verstöße im Bereich Lassallest. 95, 100, 101 (Ladenzentrum)
17.
TOP - Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung in der Ponkratzstr. in Feldmoching
18.
TOP - Dülferstraße; fehlende Parkplätze, Verkehr
20.
TOP - Aufhebung der Benutzungspflicht des gemeinsamen Fuß- und Radweges auf der Ostseite der Feldmochinger Str. für Radfahrer (Abschnitt zw. Gutmannstr. - Einmündung Fußweg Südseite Fasaneriesee)
Hinweis:
Ergänzung am Sitzungstag
4.
Die Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
5.
Anhörungsfälle
5.1.
Bauvorhaben:
5.2.
Baumfällungen im Rahmen von Bauvorhaben:
2.
TOP - Schneeglöckchenstr., Fl.Nr. 449/28 (DH + RH)
5.3.
Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen oder auf öffentlichen Grund:
5.4.
Sonstige Anhörungen:
1.
TOP - Baumfällungen (BaumSchVO): Leonhard-Bugl-Str. 2
Hinweis:
vertagter TOP 5.4.5 - 18.11.2020 -> UA
2.
TOP - Baumfällungen (BaumSchVO): Berberitzenstr. 65
3.
TOP - Mieterbeiratswahl 2021; Entsendung von stimmberechtigten Mitgliedern
6.
Unterrichtungsfälle (Behandlung nur nach Aufruf durch ein BA-Mitglied)
Antwortschreiben
1.
TOP - Hinweisschilder zur Müllentsorgung an den Mülltonnen am Fasanerie See, Lerchenauer See und Feldmochinger See
2.
TOP - Neue behindertengerechte Bushaltestelle Robinienstraße vor der Häuserzeile Robinienstraße 101 – 93; Maßnahmen zur Verbesserung der aktuellen Situation.
3.
TOP - Verkehrssicherheit für Fußgänger und Radfahrer an der Querung Gundermannstraße/Fuß- und Radweg zwischen der Waldmeisterstraße und der Weitlstraße
Sonstige Unterrichtungen
4.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen nach § 45 StVO: a) Kurven- und Sichthaltverbot, Frank-Fackler-Str. im Einmündungsbereich zur Hans-Böckler-Str. b) Absolute Haltverbote, Wickenstr. (Wendehammer) c) Haltverbote und Verlegung Bücherbushaltestelle, Lassallestr. (Höhe Anwesen 100 bzw. 101) wegen Verkehrsinsel
5.
TOP - Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Jahre 2020 - 2024
6.
TOP - Information zu den Schulbauprogrammen aufgrund der aktuellen Haushaltslage (zu Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 01948)
Sitzungsvorlagen/Beschlüsse Stadtrat
7.
TOP - (U) Planungen für den Anschluss der A 99 an die Schleißheimer Straße einstellen (Antrag 6)
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
8.
TOP - (U) Vollständige Veröffentlichung der Verkehrsgutachten für den Münchener Osten Empfehlung Nr. 14 - 20 / E 02712 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 14 Berg am Laim am 11.07.2019
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
9.
TOP - (U) Projektantrag Nationale Stadtentwicklungspolitik Post-Corona-Stadt: "Parkmeilen - Gemeinsam multicodierbare Freiräume entwickeln"
10.
TOP - (U) Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2020 - 2024 Infrastrukturversorgungskonzept 2020 - 2024
11.
TOP - (U) "Interkommunales Konzept Raum München Nord" - Projektverlauf, Projektabschluss und Verstetigung
12.
TOP - (U) In-House-Vergabe (Bauträgerauswahl) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2106 Hochmutiger Straße (östlich), Herbergstraße (nördlich), Paul-Preuß-Straße (westlich) von fünf städtischen Teilgrundstücken an die GWG München für Wohnungsbau in Holzbauweise Stadtbezirk 24 - Feldmoching-Hasenbergl
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
13.
TOP - (U) Geförderter Wohnungsbau in München Bekanntgabe der Mietfachstelle für die Jahre 2017 - 2019 a) Förderungen bis zum 31.12.2001 - Klassischer 1. Förderweg (Mietpreisprüfungen) b) Förderungen ab dem 01.01.2002 - "Wohnen in München" (Prüfung der Miete)
14.
TOP - (U) Saisonale Stadträume 1. Anlass 2. Saisonale Umnutzung von Stadträumen in der städtischen Gesamtkonzeption 3. Saisonale Umnutzung - Beispiele aus anderen Städten 4. Sommerstraßen 5. Parklets 6. Personal- und Sachmittel 7. Behandlung der Anträge .........
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
15.
TOP - (U) Haushalt 2021 des Mobilitätsreferats • Produkte • Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt • Investitionen
16.
TOP - (U) Mehrjahresinvestionsprogramm (MIP) 2020 - 2024 1. Investionsmaßnahmen für Bildungseinrichtungen, Kindertageseinrichtungen und Sportanlagen 2. Stellungnahmen der Bezirksausschüsse
Referent*in:
I. V. Berufsm. Stadträtin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
17.
TOP - (U) Haushaltsplan 2021 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2021 Vollzug des Haushaltsplanes 2021 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Wohnen und Migration
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
18.
TOP - (U) Haushaltsplan 2021 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2021 Vollzug des Haushaltsplanes 2021 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung
19.
TOP - (U) Haushaltsplan 2021 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2021 Vollzug des Haushaltsplanes 2021 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement/Bürgerschaftliches Engagement (BE), Gesellschaftliches Engagement/Unternehmensengagement (CSR), Geschäftsleitung/Sozialplanung und Büro der Referatsleitung
20.
TOP - (U) Haushaltsplan 2021 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2021 Vollzug des Haushaltsplanes 2021 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes Jungen Menschen gesellschaftliche Teilhabe ermöglichen - Berufsbezogene Jugendhilfe in München weiter ausbauen und fördern! Antrag Nr. 14-20 / A 06178...
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
21.
TOP - Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Jahre 2020 - 2024, Einzelplan 4 / Sozialbereich
22.
TOP - Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2020 - 2024 Einzelplan 4 / Jugendamtsbereich
7.
Berichte
7.1
Unterausschuss Bauleitplanung, Verkehr
7.2
Unterausschuss Schule, Sport und Soziales
7.3
Unterausschuss Kultur und Budget
7.4
Unterausschuss Bau, Klima-, Umwelt-, Baum-, Denkmalschutz
7.5
BA-Vorsitzender
7.6
Kinder- und Jugendbeauftragte
7.7
Sonstige Berichte
8.