Mittwoch, 16. September 2020, 19:30 Uhr - BA 12 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
3.
Infos und Tipps, Kurzbericht des Vorsitzenden
4.
Bericht aus dem Stadtrat, Lars Mentrup (StR)
5.
Kurzbericht der Polizei
6.
Anträge
1.
TOP - Weihnachtsmarkt im Domagkpark
7.
Entscheidungen
8.
Anhörungen
1.
TOP - Überprüfung von § 9 Abs. 4 der BA-Geschäftsordnung, BA-Antragsnummer 20-26 / B 00259
9.
Unterrichtungen
1.
TOP - Antwort auf BA-Antrag, Bereitstellung von Masken und Desinfektionsmittel durch die LH München, BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 00272 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann vom 16.06.2020
2.
TOP - Städtisches Telefonbuch an BA-Mitglieder aushändigen, BA-Antragsnummer 20-26 / B 00358
3.
TOP - Behandlung von an die BA-Mitglieder gerichteter Post, BA-Informationsschreiben Nr. 04/20
4.
TOP - Verfahren bei Anregungen für städtische Ehrungen und ehrende Gedenken, BA-Informationsschreiben Nr. 06/20
5.
TOP - Durchführung eigener Veranstaltungen, BA-Informationsschreiben Nr. 05/20
6.
TOP - Antwort auf BA-Antrag, Kostenlose Zurverfügungstellung von extra Servern durch die LH München, BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 00275 vom 16.06.2020
7.
TOP - Suchen und finden … ausschließlich durchsuchbare Dokumente im Ratsinformationssystem und Alfresco, BA-Antrag Nr. 14-20 / B 06854 vom 17.09.2019
10.
sonstiges
2.
TOP - Kürzung des Stadtbezirksbudgets in 2020
3.
TOP - Teilnahme eines BA-Mitglieds an der AG Wohnungslosigkeit
B.
Stadtplanung, Architektur und Wohnen
1.
Anträge
1.
TOP - Testweise Einführung von Wertstofftonnen in Schwabing-Freimann
2.
TOP - Bayernkaserne: Sparten und Müll-Logistik bereits heute in die Straßenprofilplanung einbeziehen
3.
TOP - Bayernkaserne – gemeinsame Nutzung sozialer Einrichtungen
2.
Entscheidungen
1.
TOP - Projektplanung, Wilhelm-Wagenfeld-Straße
2.
TOP - Zusätzliche Begrünung und Stromanschluss für Veranstaltungen auf dem St.-Nikolaus-Platz
3.
Anhörungen
1.
TOP - Erweiterung der Frauenklinik mit Schaffung einer Krankenwagenanfahrt, Hirschauer Straße 6
2.
TOP - Neubau eines Gewächshauses und einer Dachterrasse auf einem erdgeschossigen Rückgebäude, Siegesstraße 19
3.
TOP - Dachausbau des Baudenkmals mit drei Wohneinheiten, Feilitzschstraße 35-35a
4.
Bürgeranliegen
1.
TOP - Mögliche Wertstoffinsel Nähe Josef-Wirth-Weg / Freisinger Landstraße
2.
TOP - Neubauvorhaben, Potsdamer Straße 14-18 / Germaniastraße 25-27
3.
TOP - Vorschlag zu einem alternativen Standort für die geplante neue Grundschule in Altfreimann
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
TOP - Ausgestaltung der öffentlichen Beteiligung für die Benennung der Bayernkaserne
5.2.
Genehmigte Baumfällungen
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - (U) Bayernkaserne 1. Bauabschnitt A. Neue Münchner Mischung für städtische Flächen Antrag Nr. 20-26 / A 00107 von der SPD / Volt - Fraktion, Fraktion Die Grünen - Rosa Liste vom 05.06.2020 B. Festlegung der Grundstücksflächen für die Zielgruppen und Wohnbauarten (Aufteilungsplan) C. Bauträgerauswahl der Grundstücksflächen für die städtischen Wohnungsbaugesellschaften (In-House-Vergaben) Stadtbezirk 12 Schwabing-Freimann
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - (U) Grundwassersituation an der Osterwaldstraße und Umgebung in Schwabing Antrag zur dringlichen Behandlung im Feriensenat am 19.08.2020 Grundwassereinbruch an der Genter Straße / Südliche Osterwaldstraße Kurzfristige Hilfe für die Anwohner*innen und Ursachensuche Antrag Nr. 20-26 / A 00350 von der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste, SPD / Volt - Fraktion, FDP BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion vom 11.08.2020, eingegangen am 11.08.2020 Gutachten über den hohen Grundwasserpegel in der Osterwald-/ Genter Straße Antrag Nr. 20-26 / A 00345 von Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Thomas Schmid vom 07.08.2020, eingegangen am 07.08.2020
Referent*in:
Berufsm. StRin Jacobs
Typ:
Direkt
C.
Kultur und Budget
1.
Anträge
1.
TOP - Stadtteilwoche Freimann
2.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Theaterwerkstatt Figurentheater I-piccoli Der Ring der Nibelungen vom 26.10. - 03.11.2020 750,00 €, AZ: 0262.0-12-0397
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Haut des Baumes" Ausstellung "DIE HAUT DES BAUMES, DIE WEITE UND DER ATEM" vom 10.09. - 04.10.2020 1.400,00 €, AZ: 0262.0-12-0398
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Neue Gruppe e.V. Ausstellung "LAYOUT" vom 18.09. - 20.09.2020 1.190,00 Euro, Az.: 0262.0-12-0399
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget foolpool GbR Straßentheater PLAN B* aus München für München von September – Dezember 2020 9.260,00 €, AZ: 0262.0-12-400
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Münchner Lach und Schießgesellschaft mbH Lach und Schießgesellschaft zu Gast in der Seidl Villa vom 01.09.-15.10.2020 5.771,21 €, AZ: 0262.0-12-0401
3.
Anhörungen
4.
Bürgeranliegen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
1.
TOP - Fortführung eines Ausschanks, Ingolstädter Straße 38
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Antwort der Verwaltung, Vandalismus an der Wandbemalung „SWAPINGA“, Tramunterführung Domagkstraße
2.
TOP - Zuwendungsbescheide genehmigter Budgetanträge
3.
TOP - Ausnahmegenehmigung, Aufführung eines Theaterstücks im Domagkpark
D.
Umwelt-, Baum- und Klimaschutz
1.
Anträge
1.
TOP - Baumpflanzung und Begrünung auf dem Gelände der Lotte-Branz-Straße 3
2.
TOP - Rosskastaniensterben stoppen
3.
TOP - Heizpilze in Freischankflächen erlauben, wenn der beantragende Betrieb sich klimaneutral stellt
Hinweis:
NACHTRAG
2.
Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1.
Baumfällungen
5.
TOP - Fällungsantrag, Ifflandstraße
Hinweis:
NACHTRAG
6.
TOP - Fällungsantrag, Werneckstraße 6
Hinweis:
NACHTRAG
3.2.
Sonstige Anhörungen
4.
Bürgeranliegen
1.
TOP - Lärmbelastung durch Anlieferungen, Leopoldstraße 79
2.
TOP - Beschilderung Grünanlage und Spielplatz Garchinger Straße zwischen Nr. 44 und 52
3.
TOP - Abfalleimer in den Grünanlagen der Alten Heide mit Deckeln versehen
4.
TOP - Blumenbeete mit Baumbepflanzung in der Marschallstraße
Hinweis:
NACHTRAG
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Genehmigte Baumfällungen
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Aktuelle Situation an den Wertstoffinseln
2.
TOP - Baumerhalt von vier Apfelbäumen in der Zufahrt Herzogstraße 18
E.
Bildung, Soziales und Budget
1.
Anträge
1.
TOP - Bayernkaserne – gemeinsame Nutzung sozialer Einrichtungen (siehe auch B.1.3)
2.
TOP - Christkindlmarkt Freimann
2.
Entscheidungen
3.
Anhörungen
1.
TOP - Einrichtung und Ausschreibung zweier Nachbarschaftstreffs in der ehemaligen Bayernkaserne, Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 00611
4.
Bürgeranliegen
1.
TOP - Boulderwand unter der Hochbrücke A9 / Frankfurter Ring
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
TOP - Flüchtlings- und Obdachlosenhilfe des Heimatstern e.V. unterstützen – Alternative Räume anbieten, BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 07702 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann vom 10.03.2020
5.2.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Zuwendungsbescheide genehmigter Budgetanträge
2.
TOP - Übersicht, Unterkünfte für Wohnungslose und Flüchtlinge, Juni 2020
3.
TOP - Schachspiel-Platz an der Münchner Freiheit, Antwort des Baureferates
F.
Mobilität
1.
Anträge
1.
TOP - Schnellstmögliche Einrichtung eines Wartehäuschens mit Sitzgelegenheiten an der Bushaltestelle Edmund-Rumpler-Straße der Buslinie 178
2.
TOP - Verlegung Stromtrasse an der Heidemannstraße
3.
TOP - Grünpfeilschild an der Kreuzung Werner-Egk-Bogen/ Heidemannstraße
4.
TOP - Gestaltung der Straßenräume im Neubaugebiet ehemalige Bayernkaserne
2.
Entscheidungen
1.
TOP - Antrag für einen Fahrradständer des Biomarktes in der Hohenzollernstraße 3-5
3.
Anhörungen
3.1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
2.
TOP - Haltverbote und Änderung Parklizenz, Stengelstraße
3.2.
Sonstige Anhörungen
1.
TOP - Erinnerungsverfahren, Bauschaden und Unterhaltsarbeiten, Haimhauserstraße 23
2.
TOP - Erinnerungsverfahren, Bauschaden, Möhlstraße 21
4.
Bürgeranliegen
2.
TOP - Lärmbelästigung an der Kreuzung Leopold- / Ungererstraße
4.
TOP - Wiederaufbau der Poller, Liebergesellstraße 4-8
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
TOP - Parkverbotsmarkierung Einfahrt Hinterhof Virchowstraße 16-20 / Germaniastraße 33, BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 00276 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann vom 16.06.2020
2.
TOP - Schaffung eines Schulbusparkplatz zum sicheren Ein- und Aussteigen der Grundschüler beim Allianz Sportzentrum Osterwaldstraße und Öffnung des jahrelang benützten PKW Parkplatzes für die Besucher des Allianz Sportzentrums, BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 07312 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann vom 10.12.2019
3.
TOP - Temporäre Busspur in der Leopoldstraße, BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 07313 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann vom 10.12.2019
4.
TOP - Farbige Markierung des Fahrradwegs an der Leopoldstraße im Bereich der provisorischen Bushaltestellen für den U-Bahn-Ersatzverkehr
5.2.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
TOP - Sommerstraße, Margarete-Schütte-Lihotzky-Straße
2.
TOP - Absolutes Haltverbot, Max-Valier-Straße
4.
TOP - Haltverbot vor Glascontainer Maria-Josepha-Straße 13
5.
TOP - Weißenhofweg, Markierung von Piktogrammen Z. 136 (StVO) „Kinder“
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Eilentscheid, eingeschränktes Haltverbot vor dem Glascontainer Höhe Maria-Josepha-Straße 13
2.
TOP - (U) Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2021 München fährt Tram V – Fünf-Minuten-Takt für die Tram Antrag Nr. 14-20 / A 5867 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 06.09.2019 Mobiles München – auch nachts! Antrag Nr. 14-20 / A 05510 von Herrn Stadtrat Pretzl, Frau Stadträtin Habenschaden vom 17.06.2019 Mobiles München – ehrlich dran arbeiten Antrag Nr. 14-20 / A 05514 von Herrn Stadtrat Röver vom 18.06.2019 MVV fährt im München-Takt Antrag Nr. 14-20 / A 06725 von Frau Stadträtin Wiepcke, Herrn Stadtrat Schall, Herrn Stadtrat Quaas vom 11.02.2020 Buslinie 135 bis zum Gasteig-Interimsquartier in Sendling verlängern Antrag Nr. 14-20 / A 06814 von Frau Stadträtin Olhausen vom 20.02.2020 Verlängerung der Fahrtzeiten der Linie 199 bis Mitternacht Antrag Nr. 14-20 / B 05631 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 15 – Trudering-Riem vom 13.12.2018
Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Direkt
3.
TOP - Zufahrtsregelung Allianz-Arena, Zusammenfassung der Erfahrungsberichte
4.
TOP - Einfahrt Mittlerer Ring / Einmündung Lyonel-Feininger-Straße, Antwort des Baureferates auf das Bürgeranliegen
5.
TOP - Umbau der Kreuzung Kaiserstraße / Wilhelmstraße - Information über Bauarbeiten
G.
Sonstiges / Termine
1.
Nächste BA-, UA- und Regionalausschuss-Sitzungen
H.