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Rats­Informations­System
München

Dienstag, 22. September 2020, 19:00 Uhr - BA 01 - Vollgremium (Abgeschlossen)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
A

Allgemeines

Unterabschnitt
1

Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung

Unterabschnitt
2

Protokoll der letzten Sitzung

Unterabschnitt
3

Bürgeranliegen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion

Unterabschnitt
4

Anhörungen (ohne Vorbehandlung)

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Überprüfung von § 9 Abs. 4 der BA-Geschäftsordnung, BA-Antragsnummer 20-26 / B 00259

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Sitzungstermine 2021

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Unterabschnitt
5

Allgemeine Themen

Unterabschnitt
6

Bericht des Vorsitzenden

Unterabschnitt
7

Unterrichtungen (siehe Anlage)

Überschrift
B

Planen, Bauen, Wohnen

Unterabschnitt
0

Bericht

Unterabschnitt
1

Anträge und Bürgeranliegen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Behindertengerechtes WC am Viktualienmarkt, Bürgeranliegen aus der Juli-Sitzung

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Wiedereröffnung des einst öffentlichen Durchwegung von der Seitzstraße in die St.-Anna-Straße

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Unterabschnitt
2

Entscheidungen

Unterabschnitt
3

Anhörungen

Unterabschnitt
3.1

Bauvorhaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Thierschstraße 42 Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit Tiefgarage (Tektur)

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Frauenstraße 10-12 DG-Ausbau zu 4 Wohnungen, Anbau zweier Aufzüge im Hof und Nutzungsänderungen (Tektur)

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Stollbergstraße 2-4 Gaubensanierung - Abriss und Erneuerung der Gauben

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Rumfordstraße 7 Verkleinerung eines Ladens durch abtrennen der Bäckereifläche und Zuführung der Fläche zum danebenliegenden Ladenlokal

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Hildegardstraße 2 Neubau eines Hotel-, Büro-, und Geschäftskomplexes mit Wohnungen in zwei Gebäuden auf gemeinsam genutzten Untergeschossen - Vorbescheid

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Unterabschnitt
3.2

Sonstige

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - BA-Anhörung zum Projekt Karlsplatz 25

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Nachtrag des Richard-Strauss-Brunnens (Salome-Brunnen) in der Neuhauser Straße in die Denkmalliste

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Baumfällungsantrag, Riedlstraße 5

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Baumfällungsantrag, Hildegardstraße 2

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Unterabschnitt
4

Unterrichtungen (siehe Anlage)

Überschrift
C

Mobilität und öffentlicher Raum

Unterabschnitt
0

Bericht

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Vorstellung des aktuellen Planungsstandes zur IAA

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Vorstellung des Projektes „Quartierswende“ durch GreenCity

Hinweis:
ohne Unterlagen
Unterabschnitt
1

Anträge und Bürgeranliegen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Umstellung von Glascontainern im nördlichen Lehel, Bürgeranliegen

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Abgesenkte Gehwege im Lehel, Bürgeranliegen

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Vorschlag zur Umgestaltung der Verkehrsführung in der Oettingenstraße, Bürgeranliegen

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Trinkwasserbrunnen St.-Anna-Platz, Bürgeranliegen

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Nächtliche Ruhestörung durch die Diskothek „Lazy Moon“, Bürgeranliegen

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Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Lärm durch Auspuffanlagen auf der Maximilianstraße, Bürgeranliegen

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Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Fußweg ist kein Fahrradweg (Widenmayerstraße), Bürgeranliegen

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Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Versetzung eins Postbriefkastens in der Herzogspitalstraße, Bürgeranliegen

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Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Verkehrssituation Emil-Riedel-Straße, Bürgeranliegen

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Unterabschnitt
2

Entscheidungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Entscheidung über Taxistandplatz Maximilianstraße und mögliche Abstellflächen für E-Tretroller im Bereich Maximilianstraße/Max-Joseph-Platz

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Unterabschnitt
3

Anhörungen

Unterabschnitt
3.1

Verkehrsrechtliche Anordnungen

Unterabschnitt
3.2

Sonstige

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Aufstellung von Sitzgelegenheiten (zwei Klappstühle), Frauenstraße 22

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Die Verkehrssituation im südlichen Lehel nach Beendigung der Baustelle Steinsdorfstraße 10 neu ordnen

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Rückmeldung des Baureferates zum Ortstermin am 16.06.2020 Zusätzliche Fahrradständer am Rindermarkt und in der Sparkassenstraße

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Aufstellung von Sitzgelegenheiten, Blumenstraße 3

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Fahrrad-Abstellplätze, Westenriederstraße

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Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Einrichtung von Abstellflächen für E-Tretroller und anderen Fahrzeugarten

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Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Evaluierung Sommerstraßen

Unterabschnitt
4

Unterrichtungen (siehe Anlage)

Überschrift
D

Kultur, Soziales, Gastronomie und Budget

Unterabschnitt
0

Bericht

Unterabschnitt
1

Anträge und Bürgeranliegen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Allparteiliches Konfliktmanagement in München (AKIM) personell aufstocken

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Unterabschnitt
2

Entscheidungen

Unterabschnitt
2.1

Budgetanträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Stuhldisteln" Projekt "Wenn das Tal Dein Wohnraum wäre . . ." im Oktober 2020 3.687,00 Euro, Az.: 0262.0-1-0212

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Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Klassenelternsprecherin der Grundschule St.-Anna-Straße Trommelprojekt vom 02.11.2020 - 25.01.2021 4.725,00 Euro, Az.: 0262.0-1-0217

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Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget foolpool GbR Straßentheater PLAN B* aus München für München von September – Dezember 2020 9.260,00 €, AZ: 0262.0-1-0218

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Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Green City e.V. Visionen für die Herzog-Wilhelmstr. - Podiumsdiskussion und Ausstellung vom 08.-10.10.2020 5.500,00 € , AZ: 0262.0-1-0219

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Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Wanderzirkus" Münchens kleinster Wanderzirkus 536,67 € / Az. 0262.0-1-0220

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Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Unterabschnitt
2.2

Sonstige

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Sendlinger Straße 37 (Untergeschoss), Freischankfläche

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Unterabschnitt
3

Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Erzähltheater am 17.10.2020 am St. Jakobsplatz

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Auswahlverfahren REGSAM-Schwerpunktgebiete ab 2021

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Unterabschnitt
4

Unterrichtungen (siehe Anlage)

Überschrift
E

Berichte der BA-Beauftragten

Überschrift
F

Verschiedenes / Termine

Überschrift

Unterrichtungen

Unterabschnitt
A 7

Unterrichtungen - Allgemeines

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Städtisches Telefonbuch an BA-Mitglieder aushändigen, BA-Antragsnummer 20-26 / B 00358

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Behandlung von an die BA-Mitglieder gerichteter Post, BA-Informationsschreiben Nr. 04/20

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Verfahren bei Anregungen für städtische Ehrungen und ehrende Gedenken, BA-Informationsschreiben Nr. 06/20

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Durchführung eigener Veranstaltungen, BA-Informationsschreiben Nr. 05/20

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Fall der persönlichen Beteiligung nach Art. 49 GO, BA-Informationsschreiben Nr. 07/20

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Unterabschnitt
B 4

Unterrichtungen - Planen, Bauen, Wohnen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Baulisten

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke München

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Stellungnahme der Unteren Denkmalschutzbehörde, Bekleidungsgeschäft - denkmalgeschützte Tür einfach ausgetauscht, Residenzstraße 3, Bürgeranliegen

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Antwort der Verwaltung, Nutzung eines Fußball-Kleinfeldes, Oettingenstraße 78

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Vorbescheid Reitmorstraße 41, Neubau eines Gebäudes mit Wohnungen, Kindergarten, Synagoge und Begegnungsstätte

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Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Erweiterung der laufenden Sanierungsmaßnahmen im Schulgebäude an der Herrnstraße 21 auf das Dachgeschoss BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 07449 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 01 - Altstadt-Lehel vom 21.01.2020

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Zustimmung durch Eilentscheidung zum Bauvorhaben in der Oettingenstraße 26: Errichtung von Balkonen und neuer Dachflächenfenster im DG, Erweiterung einer Dachgaube, Änderung der EG-Fassade

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Öffentlichkeitsbeteiligung Georg-Kronawitter-Platz

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Tagesordnungspunkt
9.

TOP - (U) Unterstützung der Artenvielfalt in München durch Erhalt und Ausweitung des Bestandes von Hecken, Büschen und Wandbegrünungen Empfehlung Nr. 14-20 / E 02572 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 08 - Schwanthalerhöhe am 04.04.2019

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Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB

Tagesordnungspunkt
10.

TOP - Verhinderung weiteren Zuzugs, Empfehlung Nr. 14-20 / E 01973 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 19 - Thalkirchen-Obersendling - F.. am 15.05.2018, Sitzungsvorlage Nr. 20 - 26 / V 00518

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Tagesordnungspunkt
11.

TOP - Sport- und Kulturbedarfe in der wachsenden Stadt, Sitzungsvorlage Nr. 20 - 26 / V 00758

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Unterabschnitt
C 4

Unterrichtungen - Mobilität und öffentlicher Raum

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Antwort auf BA-Antrag, Aktives lebenswertes Stadtviertel, VIII Anfrage zum innerstädtischen Verbot von privatem Feuerwerk, Antrag der Fraktion B90-Die Grünen, BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 07596 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 01 - Altstadt-Lehel vom 11.02.2020

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Aktuelle Situation an den Wertstoffinseln

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Bericht über die Erfahrungen der Feuerwerksverbote 2019/2020

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Gesamtstädtische Stellungnahme zum Planfeststellungsverfahren 2. Stammstrecke, PFA 2 - 6. Planänderung Marienhof

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Tagesordnungspunkt
6.

TOP - file:///home/christoph.frisch/Netzlaufwerke/dir-ablage/bagmitte/BA_2/4_SITZUNGSUNTERLAGEN/2020/20.08/20.08 B 4.25 Leistungsprogramm MVG 2021.pdf

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Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Markierung eines zusätzlichen Rikscha-Standplatzes vor dem Kaufhaus Ludwig Beck

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Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Ausschreibung für den erKiosk vor der Weinstraße 12, Ecke Landschaftsstraße

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Tagesordnungspunkt
9.

TOP - BA-Stellungnahme per Eilentscheidung zur Anordnung der Radwegbenutzungspflicht auf dem Odeonsplatz

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Tagesordnungspunkt
10.

TOP - Antwort der Verwaltung, Straßenreinigungskosten Westenriederstraße und Müllerstraße

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Tagesordnungspunkt
11.

TOP - Eilentscheid, Temporäre Einrichtung von Radverkehrsanlagen - Zweibrückenstraße zwischen Erhardt-/ Steinsdorfstraße und Rumford-/Thierschstraße

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Tagesordnungspunkt
12.

TOP - Verlängerungserlaubnis, Kunsthandwerker-Veranstaltung, Residenzstraße, Max-Joseph-Platz ,Odeonsplatz bis 02.10.2020

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Tagesordnungspunkt
13.

TOP - Mehr Fahrradständer in der Altstadt (Antrag 1), Empfehlung Nr. 14-20 / E 02645 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 01 - Altstadt-Lehel am 06.06.2019

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Unterabschnitt
D 4

Unterrichtungen - Kultur, Soziales, Gastronomie und Budget

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Stadtbezirksbudget – Nachweise, Berichte und Bescheide

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Veranstaltungsgenehmigungen

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Gaststättenfortführungen

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Freischankflächenbescheide durch das KVR (Corona)

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Freischankfläche, Sebastiansplatz 5

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Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Übersicht, Unterkünfte für Wohnungslose und Flüchtlinge, Juni 2020

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Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Temporäre Ausweitung der Freischankflächen, Auswirkungen im Blick behalten

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Tagesordnungspunkt
8.

TOP - (U) Berichtigung der Anlage „E2 - 124. Spielraumkommission“ - Vertretung der Referate und Dienststellen - Vertretungen der Träger der Kinder- und Jugendarbeit zur Beschlussvorlage: Neubildung des Stadtrats - Bildung, Fortbestand und Besetzung von Stadtratsgremien; Vertretung der Landeshauptstadt München in - Stiftungen und Schenkungen - Beteiligungsunternehmen und Organisationen - Vereinen und Verbänden - Kommissionen und sonstigen Gremien Sitzungsvorlage Nr. 20 - 26 / V 00452 Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 17.06.2020

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Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB

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