Dienstag, 22. September 2020, 19:00 Uhr - BA 01 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2
Protokoll der letzten Sitzung
3
Bürgeranliegen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
4
Anhörungen (ohne Vorbehandlung)
1.
TOP - Überprüfung von § 9 Abs. 4 der BA-Geschäftsordnung, BA-Antragsnummer 20-26 / B 00259
5
Allgemeine Themen
6
Bericht des Vorsitzenden
7
Unterrichtungen (siehe Anlage)
B
Planen, Bauen, Wohnen
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
TOP - Behindertengerechtes WC am Viktualienmarkt, Bürgeranliegen aus der Juli-Sitzung
2.
TOP - Wiedereröffnung des einst öffentlichen Durchwegung von der Seitzstraße in die St.-Anna-Straße
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Thierschstraße 42 Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit Tiefgarage (Tektur)
2.
TOP - Frauenstraße 10-12 DG-Ausbau zu 4 Wohnungen, Anbau zweier Aufzüge im Hof und Nutzungsänderungen (Tektur)
3.
TOP - Stollbergstraße 2-4 Gaubensanierung - Abriss und Erneuerung der Gauben
4.
TOP - Rumfordstraße 7 Verkleinerung eines Ladens durch abtrennen der Bäckereifläche und Zuführung der Fläche zum danebenliegenden Ladenlokal
5.
TOP - Hildegardstraße 2 Neubau eines Hotel-, Büro-, und Geschäftskomplexes mit Wohnungen in zwei Gebäuden auf gemeinsam genutzten Untergeschossen - Vorbescheid
3.2
Sonstige
2.
TOP - Nachtrag des Richard-Strauss-Brunnens (Salome-Brunnen) in der Neuhauser Straße in die Denkmalliste
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
C
Mobilität und öffentlicher Raum
0
Bericht
1.
TOP - Vorstellung des aktuellen Planungsstandes zur IAA
2.
TOP - Vorstellung des Projektes „Quartierswende“ durch GreenCity
Hinweis:
ohne Unterlagen
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
TOP - Umstellung von Glascontainern im nördlichen Lehel, Bürgeranliegen
2.
TOP - Abgesenkte Gehwege im Lehel, Bürgeranliegen
3.
TOP - Vorschlag zur Umgestaltung der Verkehrsführung in der Oettingenstraße, Bürgeranliegen
4.
TOP - Trinkwasserbrunnen St.-Anna-Platz, Bürgeranliegen
5.
TOP - Nächtliche Ruhestörung durch die Diskothek „Lazy Moon“, Bürgeranliegen
6.
TOP - Lärm durch Auspuffanlagen auf der Maximilianstraße, Bürgeranliegen
7.
TOP - Fußweg ist kein Fahrradweg (Widenmayerstraße), Bürgeranliegen
8.
TOP - Versetzung eins Postbriefkastens in der Herzogspitalstraße, Bürgeranliegen
9.
TOP - Verkehrssituation Emil-Riedel-Straße, Bürgeranliegen
2
Entscheidungen
1.
TOP - Entscheidung über Taxistandplatz Maximilianstraße und mögliche Abstellflächen für E-Tretroller im Bereich Maximilianstraße/Max-Joseph-Platz
3
Anhörungen
3.1
Verkehrsrechtliche Anordnungen
3.2
Sonstige
1.
TOP - Aufstellung von Sitzgelegenheiten (zwei Klappstühle), Frauenstraße 22
2.
TOP - Die Verkehrssituation im südlichen Lehel nach Beendigung der Baustelle Steinsdorfstraße 10 neu ordnen
3.
TOP - Rückmeldung des Baureferates zum Ortstermin am 16.06.2020 Zusätzliche Fahrradständer am Rindermarkt und in der Sparkassenstraße
4.
TOP - Aufstellung von Sitzgelegenheiten, Blumenstraße 3
6.
TOP - Einrichtung von Abstellflächen für E-Tretroller und anderen Fahrzeugarten
7.
TOP - Evaluierung Sommerstraßen
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
D
Kultur, Soziales, Gastronomie und Budget
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
TOP - Allparteiliches Konfliktmanagement in München (AKIM) personell aufstocken
2
Entscheidungen
2.1
Budgetanträge
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Stuhldisteln" Projekt "Wenn das Tal Dein Wohnraum wäre . . ." im Oktober 2020 3.687,00 Euro, Az.: 0262.0-1-0212
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Klassenelternsprecherin der Grundschule St.-Anna-Straße Trommelprojekt vom 02.11.2020 - 25.01.2021 4.725,00 Euro, Az.: 0262.0-1-0217
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget foolpool GbR Straßentheater PLAN B* aus München für München von September – Dezember 2020 9.260,00 €, AZ: 0262.0-1-0218
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Green City e.V. Visionen für die Herzog-Wilhelmstr. - Podiumsdiskussion und Ausstellung vom 08.-10.10.2020 5.500,00 € , AZ: 0262.0-1-0219
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Wanderzirkus" Münchens kleinster Wanderzirkus 536,67 € / Az. 0262.0-1-0220
2.2
Sonstige
1.
TOP - Sendlinger Straße 37 (Untergeschoss), Freischankfläche
3
Anhörungen
1.
TOP - Erzähltheater am 17.10.2020 am St. Jakobsplatz
2.
TOP - Auswahlverfahren REGSAM-Schwerpunktgebiete ab 2021
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
E
Berichte der BA-Beauftragten
F
Verschiedenes / Termine
Unterrichtungen
A 7
Unterrichtungen - Allgemeines
1.
TOP - Städtisches Telefonbuch an BA-Mitglieder aushändigen, BA-Antragsnummer 20-26 / B 00358
2.
TOP - Behandlung von an die BA-Mitglieder gerichteter Post, BA-Informationsschreiben Nr. 04/20
3.
TOP - Verfahren bei Anregungen für städtische Ehrungen und ehrende Gedenken, BA-Informationsschreiben Nr. 06/20
4.
TOP - Durchführung eigener Veranstaltungen, BA-Informationsschreiben Nr. 05/20
5.
TOP - Fall der persönlichen Beteiligung nach Art. 49 GO, BA-Informationsschreiben Nr. 07/20
B 4
Unterrichtungen - Planen, Bauen, Wohnen
1.
TOP - Baulisten
2.
TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke München
3.
TOP - Stellungnahme der Unteren Denkmalschutzbehörde, Bekleidungsgeschäft - denkmalgeschützte Tür einfach ausgetauscht, Residenzstraße 3, Bürgeranliegen
4.
TOP - Antwort der Verwaltung, Nutzung eines Fußball-Kleinfeldes, Oettingenstraße 78
5.
TOP - Vorbescheid Reitmorstraße 41, Neubau eines Gebäudes mit Wohnungen, Kindergarten, Synagoge und Begegnungsstätte
6.
TOP - Erweiterung der laufenden Sanierungsmaßnahmen im Schulgebäude an der Herrnstraße 21 auf das Dachgeschoss BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 07449 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 01 - Altstadt-Lehel vom 21.01.2020
7.
TOP - Zustimmung durch Eilentscheidung zum Bauvorhaben in der Oettingenstraße 26: Errichtung von Balkonen und neuer Dachflächenfenster im DG, Erweiterung einer Dachgaube, Änderung der EG-Fassade
8.
TOP - Öffentlichkeitsbeteiligung Georg-Kronawitter-Platz
9.
TOP - (U) Unterstützung der Artenvielfalt in München durch Erhalt und Ausweitung des Bestandes von Hecken, Büschen und Wandbegrünungen Empfehlung Nr. 14-20 / E 02572 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 08 - Schwanthalerhöhe am 04.04.2019
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
10.
TOP - Verhinderung weiteren Zuzugs, Empfehlung Nr. 14-20 / E 01973 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 19 - Thalkirchen-Obersendling - F.. am 15.05.2018, Sitzungsvorlage Nr. 20 - 26 / V 00518
11.
TOP - Sport- und Kulturbedarfe in der wachsenden Stadt, Sitzungsvorlage Nr. 20 - 26 / V 00758
C 4
Unterrichtungen - Mobilität und öffentlicher Raum
1.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen
2.
TOP - Antwort auf BA-Antrag, Aktives lebenswertes Stadtviertel, VIII Anfrage zum innerstädtischen Verbot von privatem Feuerwerk, Antrag der Fraktion B90-Die Grünen, BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 07596 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 01 - Altstadt-Lehel vom 11.02.2020
3.
TOP - Aktuelle Situation an den Wertstoffinseln
4.
TOP - Bericht über die Erfahrungen der Feuerwerksverbote 2019/2020
5.
TOP - Gesamtstädtische Stellungnahme zum Planfeststellungsverfahren 2. Stammstrecke, PFA 2 - 6. Planänderung Marienhof
6.
TOP - file:///home/christoph.frisch/Netzlaufwerke/dir-ablage/bagmitte/BA_2/4_SITZUNGSUNTERLAGEN/2020/20.08/20.08 B 4.25 Leistungsprogramm MVG 2021.pdf
7.
TOP - Markierung eines zusätzlichen Rikscha-Standplatzes vor dem Kaufhaus Ludwig Beck
8.
TOP - Ausschreibung für den erKiosk vor der Weinstraße 12, Ecke Landschaftsstraße
9.
TOP - BA-Stellungnahme per Eilentscheidung zur Anordnung der Radwegbenutzungspflicht auf dem Odeonsplatz
10.
TOP - Antwort der Verwaltung, Straßenreinigungskosten Westenriederstraße und Müllerstraße
11.
TOP - Eilentscheid, Temporäre Einrichtung von Radverkehrsanlagen - Zweibrückenstraße zwischen Erhardt-/ Steinsdorfstraße und Rumford-/Thierschstraße
12.
TOP - Verlängerungserlaubnis, Kunsthandwerker-Veranstaltung, Residenzstraße, Max-Joseph-Platz ,Odeonsplatz bis 02.10.2020
13.
TOP - Mehr Fahrradständer in der Altstadt (Antrag 1), Empfehlung Nr. 14-20 / E 02645 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 01 - Altstadt-Lehel am 06.06.2019
D 4
Unterrichtungen - Kultur, Soziales, Gastronomie und Budget
1.
TOP - Stadtbezirksbudget – Nachweise, Berichte und Bescheide
2.
TOP - Veranstaltungsgenehmigungen
3.
TOP - Gaststättenfortführungen
4.
TOP - Freischankflächenbescheide durch das KVR (Corona)
6.
TOP - Übersicht, Unterkünfte für Wohnungslose und Flüchtlinge, Juni 2020
7.
TOP - Temporäre Ausweitung der Freischankflächen, Auswirkungen im Blick behalten
8.
TOP - (U) Berichtigung der Anlage „E2 - 124. Spielraumkommission“ - Vertretung der Referate und Dienststellen - Vertretungen der Träger der Kinder- und Jugendarbeit zur Beschlussvorlage: Neubildung des Stadtrats - Bildung, Fortbestand und Besetzung von Stadtratsgremien; Vertretung der Landeshauptstadt München in - Stiftungen und Schenkungen - Beteiligungsunternehmen und Organisationen - Vereinen und Verbänden - Kommissionen und sonstigen Gremien Sitzungsvorlage Nr. 20 - 26 / V 00452 Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 17.06.2020