Dienstag, 12. Januar 2021, 19:30 Uhr - BA 13 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1
Allgemeines
1.1
Ordnungsgemäße Ladung, Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Tagesordnung
1.3
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom
2.
TOP - Mieterbeiratswahl 2021: Entsendung von zwei stimmberechtigten Mitgliedern; Anhörung des Sozialrefearts
2
Unterausschüsse (Vorbehandelte Angelegenheiten)
2.1
Vorstand
1.
TOP - Nur die notwendigen (unaufschiebbaren) Themen in die Tagesordnung
2.
TOP - ggf. Redezeitbeschränkungen im Plenum (im jeweiligen Einzelfall)
3.
TOP - Ausfall der Unterausschüsse im Januar; als Ersatz finden die so genannten „Donnerstagsbesprechungen“ zwischen Vorstand, UA-Vorsitzende und Fraktionssprechern statt
2.2
Unterausschuss Stadtplanung und Bauordnung
1.
TOP - Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2150 Richard-Strauss-Straße (östlich) - Verfahren nach § 4 Abs. 2 BauGB; Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
2.
TOP - Oberföhringer Str. / Titurelstr.: Antrag auf Genehmigung einer Litfaßsäule; Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
3.
TOP - Klausenburger Str. / Zamdorfer Str.: Antrag auf Genehmigung einer Litfaßsäule; Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
4.
TOP - Alsenweg 14: Neubau zweier Wohnhäuser (je 2 WE) mit je 2 Stellplätzen; Anhörung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung
5.
TOP - Niedermayerstr. 2-10: Aufstockung und DG-Ausbau zu 10 Wohneinheiten; Anhörung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung
6.
TOP - Baumfällungen zu Bauvorhaben: Rudliebstr. 15 Weltenburger Str. 31 König-Heinrich-Str. 25-27 Oberföhringer Str. 28 Höslstr. 4 Elsastr. 4 Tarnowitzer Str. 14 (DHH 1) Tarnowitzer Str. 14 (DHH 2) Ismaninger Str. 110c
7.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
8.
TOP - Verschiedenes, Termine
2.3
Unterausschuss Verkehr und Mobilität
1.
TOP - (E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 13 Bogenhausen Widmung der Stichstraße St. Emmeram
3.
TOP - Daphnestr. 3: Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats
4.
TOP - Austausch der Schaukästen im 13. Stadtbezirk - Rückfrage des Kommunalreferats (beiliegend die Antwort der BA-Geschäftsstelle, die an das Kommunalreferat am 12.11.2019 erging)
5.
TOP - Fußgängerüberweg Friedrich-Eckart-Straße: Gefahr für Kinder; Bürgeranliegen - Antwort des Kreisverwaltungsreferats vom 14.12.2020 -
6.
TOP - Auswirkungen des geplanten Radschnellweg von der Münchner Innenstadt nach Markt Schwaben; Antrag der CSU-Fraktion
7.
TOP - Amberger Straße / Niedermayerstraße / Gebelestraße: Einrichtung absolutes Haltverbote gegen Gehwegparken; Unterrichtung des Kreisverwaltungsreferats
8.
TOP - Einspruch gegen die neue Parkregelung Niedermayerstr./Gebelestr./Ambergerstr.; Bürgeranliegen (mit Unterschriftliste)
9.
TOP - Parksituation in der Pienzenauerstraße; Bürgeranliegen - Rückmeldung des KVR -
10.
TOP - Merzstraße sowie angrenzenden Straßen als Parklizenzbereich ausweisen; Bürgeranliegen
11.
TOP - 1. Straßenbelag in der Oberföhringer Straße, 2. durchgehender Radweg in der Oberföhringer Straße, 3. Radwege im Prinz-Eugen-Park, 4. Radfahren mit Kopfhörern verbieten; Bürgeranliegen
12.
TOP - Verlängerung des Fahrradwegs in der Stegmühlstraße; Bürgeranliegen
13.
TOP - Errichtung eines Fahrradwegs in der Oberföhringer Straße zwischen Herkomperlatz und St. Emmeran; Bürgeranliegen
14.
TOP - Straßenschäden an der Salzstraße; Bürgeranliegen
15.
TOP - Fertigstellung der Grünstreifen sowie vorgesehenene Fuß- und Radanlagen im Prinz-Eugen-Park; Bürgeranliegen
16.
TOP - 1. Fahrräder an der Trambahnhaltestelle Prinz-Eugen-Park, 2. Zufahrt zum Neubau Wilhelm-Hausenstein-Gymnasium; Bürgeranliegen
17.
TOP - Radwege / Parkplatzsituation Vollmannstrasse im Bereich Pachmayrplatz / Hugo-von-Hoffmannsthal-Strasse / Wimmerstrasse; Bürgeranliegen
18.
TOP - Ampel an Kreuzung Zaubzerstraße / Richard-Strauß-Str.; Bürgeranliegen
19.
TOP - Marode Zustände des S-Bahnhof Daglfing; Bürgeranliegen
20.
TOP - Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur bzgl. Radwege; Bürgeranliegen
21.
TOP - Montieren von Schiebelisten für Fahrräder auf allen vier Treppen des Bahnübergang an der Brodersenstraße; Bürgeranliegen
22.
TOP - Beparkter Baumgraben in der Bülowstr.; Bürgeranliegen
23.
TOP - Unübersichtliche Kreuzungen in der Richard-Strauß-Straße; Bürgeranliegen
24.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
25.
TOP - Verschiedenes, Termine
2.4
Unterausschuss Budget und Satzung
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Hidalgo gGmbH Kunstlied-Festival „Street Art Song“ am 11.09.2021 1.000,00 € / Az. 0262.0-13-0259
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Friedel-Eder-Schule e.V. Anschaffung von Spielgeräten 2.311,00 € / Az. 0262.0-13-0263
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Christophorus Hospiz Verein e.V. München Anschaffung von Antigen Schnelltests 1.800,00 € / Az. 0262.0-13-0264
4.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
5.
TOP - Verschiedenes, Termine
2.5
Unterausschuss Bildung und Sport
1.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
2.
TOP - Verschiedenes, Termine
2.6
Unterausschuss Umwelt, Grünplanung und Klimaschutz
1.
TOP - Baumfällungen: Wehrlestr. 20 Wehrlestr. 22 Wesendonkstr. 30-32 Mühlbaurstr. Redwitzstr. 10 Ortrudstr. 2 Telramundstr. 6b Elektrastr. 18 Kohlbrennerstr. 5 Sternwartstr. 19-21 St. Emmeram 8 Mauerkircher Str. 198 König-Heinrich-Str. 25 Klosestr. 6 Effnerstr. 116 Gralstr. 2 Hoyerweg 5-5a Buschingstr. 38 Denninger Str. 211 Mauerkircherstr. 88a Alsenweg 6
2.
TOP - Unterflurcontainer in Bogenhausen; Rückmeldung des AWM
3.
TOP - Pühnpark: verkehrssicherer Zugang im Westen; Bürgeranliegen
4.
TOP - Schäden an der Mauer um den Bürgermeistergarten; Bürgeranliegen
5.
TOP - Erschließung mit Breitband und/oder Glasfaser nördlich vom Mittleren Ring; Bürgeranliegen
6.
TOP - Rauchbelästigung durch die Wohnwagensiedlung am Denninger Anger; Bürgeranliegen
7.
TOP - Negatives Verhalten von Besuchern des rumänischen Generalkonsulat; Bürgeranliegen
8.
TOP - Rattenplage in Bogenhausen; Bürgeranliegen
9.
TOP - Zunahme des Drecks auf den Gehwegen und der Straße; Bürgeranliegen
10.
TOP - Mehr Tischtennistische im Pühnpark; Bürgeranliegen
11.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
12.
TOP - Verschiedenes, Termine
2.7
Unterausschuss Kultur, Soziales und Vereine
1.
TOP - Bewerbung für das REGSAM-Schwerpunktthema Inklusion; Anhörung des Sozialreferats
2.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
3.
TOP - Verschiedenes, Termine
3
Berichte der BA-Beauftragten, Bürgeranträge (ohne Vorberatung)
3.1
Berichte der BA-Beauftragten
3.2
Bürgeranträge
4
Entscheidungsfälle (ohne Vorberatung)
5
Anhörungen (ohne Vorberatung)
6
Erledigung von Beschlüssen
2.
TOP - Errichtung von 2 Parkbänken am Boule Park im "Pühnpark" und zusätzliche Begrünung durch weitere Bäume
4.
TOP - Umwandlung von Dauerparkplätzen in zeitlich befristete Parkplätze des Rosenkavalierplatzes
5.
TOP - Bus- und Trambetriebshof in der Einsteinstraße mit Werkwohnungen bebauen
7.
TOP - Mehr digitale Angebote für weniger persönliche Besuche im Sozialbürgerhaus
8.
TOP - Stationäre Altenpflegeeinrichtung Cosima- /Johanneskirchnerstr. realisieren!
9.
TOP - Wichtige Details in der Abfrage zur Münchner Pflegebedarfsermittlung ergänzen
10.
TOP - Verkehrsgutachten Richard-Strauss-Str. 76: Messung während der rush-hour
11.
TOP - Sachstand zum Ausbau der Flüchtlingsunterkunft Klausenburgerstrasse
15.
TOP - Verkehrsampel zwischen Hugo von Hoffmannstalstraße und Vollmannstraße
16.
TOP - Durchfahrt für Fahrräder vom Prinzregentenplatz nach Haidhausen ermöglichen
7
Unterrichtungen (ohne Vorberatung)
7.1
Direktorium
1.
TOP - Einrichten von Livestreams bei den Plenumssitzungen des BA 15 zum Schutz der Gesundheit sowie zum Ermöglichen der Teilhabe und der Transparenz
2.
TOP - Angebot einer Firma zur kostenlosen Durchführung von Corona-Schnelltests für Bezirksausschussmitglieder; Unterrichtung des Direktoriums
7.2
Baureferat
1.
TOP - Kindergartenumbau - Aufwertung der öffentlichen Grünfläche am Herkomerplatz; Antwort des Baureferats auf ein Bürgeranliegen
2.
TOP - Unterrichtung über bevorstehende Entfernungen von Gefahrenbäumen: Jahresmeldung 2021; Unterrichtung des Baureferats
3.
TOP - Öffentliche Grünflächen Prinz-Eugen-Park - Vorbereitende Maßnahmen / Baumfällungen; Unterrichtung des Baureferats
7.3
RGU
1.
TOP - 7. Fortschreibung des Luftreinhalteplans der Regierung von Oberbayern für das Stadtgebiet München: Umsetzung der Maßnahme "Intelligente Verkehrssteuerung: Verbesserung des Verkehrsflusses in der Prinzregentenstraße durch Anpassung der Lichtsignalanlagen"; Unterrichtung des Referats für Gesundheit und Umwelt
7.4
KommRef.
1.
TOP - Denninger Str. 179: Mitteilung über ein Grundstücksgeschäft; Unterrichtung des Kommunalreferats
2.
TOP - Klausenburger Str.: Mitteilung über ein Grundstücksgeschäft; Unterrichtung des Kommunalreferats
7.5
KVR
1.
TOP - Johanneskirchner Straße auf Höhe Ringofenweg: Haltverbot; Unterrichtung des Kreisverwaltungsreferats
2.
TOP - Sommerstraßen und Parklets im Jahr 2021; Unterrichtung des Kreisverwaltungsreferats
3.
TOP - Neue Fußgängerschutzanlage – Ismaninger Straße - Holbeinstraße; Unterrichtung des Kreisverwaltungsreferat
4.
TOP - Zaubzerstr. 11: Errichtung Kurzzeit-Parkzone; Unterrichtung des Kreisverwaltungsreferats
5.
TOP - Grasbrunner Str., Riemer Str.: Aufhebung der linken Radwegbenutzungspflicht, Umleitung Radverkehr; Unterrichtung des Kreisverwaltungsreferats
7.6
Kulturref.
7.7
PlanungsReferat
1.
TOP - Baumfällungen (Unterrichtungen): Osserstr. 29 Beuthener Str. 3 Neckarstr. 14 Kulmer Str. 7 Eggenfeldener Str. 93-99
2.
TOP - (U) Variantenvergleich Truderinger Kurve und Truderinger Spange a) Bahnprojekt Daglfinger und Truderinger Kurve –Jetzt anwohnerfreundlichen Ausbau sichern Antrag Nr. 20-26 / A 00358 der Stadtratsfraktion der FDP BAYERNPARTEI vom 13.08.2020 b) Antrag auf ein Hearing zum Gesamtkomplex Bahnausbau im Münchner Osten und Norden, Brennerzulauf / Truderinger- Daglfinger Kurve und Spange / 4-gleisiger Ausbau Daglfing – Johanneskirchen / Bahn-Nordring Antrag Nr. 14-20 / A 05462 von der Fraktion Die Grünen / RL, DIE LINKE vom 04.06.2019
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - (U) Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2020 - 2024 Infrastrukturversorgungskonzept 2020 - 2024
4.
TOP - (U) Projektantrag Nationale Stadtentwicklungspolitik Post-Corona-Stadt: "Parkmeilen - Gemeinsam multicodierbare Freiräume entwickeln"
5.
TOP - (U) Vollständige Veröffentlichung der Verkehrsgutachten für den Münchener Osten Empfehlung Nr. 14 - 20 / E 02712 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 14 Berg am Laim am 11.07.2019
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
6.
TOP - (U) Haushalt 2021 des Mobilitätsreferats • Produkte • Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt • Investitionen
7.
TOP - (U) Saisonale Stadträume 1. Anlass 2. Saisonale Umnutzung von Stadträumen in der städtischen Gesamtkonzeption 3. Saisonale Umnutzung - Beispiele aus anderen Städten 4. Sommerstraßen 5. Parklets 6. Personal- und Sachmittel 7. Behandlung der Anträge .........
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
8.
TOP - (U) Zwischenbericht Nahverkehrsplan 1. Weitere Infrastrukturbedarfe für den ÖPNV 2. Weiteres Vorgehen Themenfeld Infrastruktur 3. Vergabe von Gutachterleistungen a) Trambahnverbindung Ostbahnhof-Ramersdorf-Neuperlach mit Verlängerungsoption in Richtung Ottobrunn-Taufkirchen Antrag Nr. 14-20 / A 05540 von Herrn StR Prof. Dr. Jörg Hoffmann, Herrn StR Dr. Michael Mattar, Frau StRin Gabriele Neff, Herrn StR Thomas Ranft, Herrn StR Wolfgang Zeilnhofer vom 27.06.2019, eingegangen am 27.06.2019 b) Attraktivität der U-Bahn erhöhen (3) U-Bahn-Ringschluss Nord-West - Verlängerung der U-Bahn von Moosach nach Freiham über Allach und Langwied (Verbindung U 3 mit U5) Antrag Nr. 14-20 / A 06339 von Herrn BM Manuel Pretzl, Herrn StR Sebastian Schall vom 05.12.2019, eingegangen am 05.12.2019 c) Tram-Offensive 2030: Die Lindwurm-Tram - Baustein zum Ausbau des Trambahnnetzes Antrag Nr. 14-20 / A 06735 von der DIE LINKE vom 11.02.2020, eingegangen am 11.02.2020 d) Tram-Offensive 2030: Die Tram-Südtangente - Baustein 2 zum Ausbau des Trambahnnetzes Antrag Nr. 14-20 / A 06736 von der DIE LINKE vom 11.02.2020, eingegangen am 11.02.2020
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
9.
TOP - (U) Integriertes Smart City Handlungsprogramm (ISCH) „Connected Urban Twins (CUT) – Urbane Datenplattformen und Digitale Zwillinge für integrierte Stadtentwicklung“ im Rahmen der Förderung „Modellprojekte Smart Cities: Stadtentwicklung und Digitalisierung“ Anträge: a) München wird digital 4 – Digitaler Zwilling Antrag Nr. 14-20 / A 06860 von Frau StRin Sabine Bär, Frau StRin Anja Burkhardt, Frau StRin Ulrike Grimm, Herrn StR Thomas Schmid, Herrn StR Otto Seidl und Herrn StR Sven Wackermann vom 27.02.2020 b) München wird digital 8 – München auf dem Weg Smart-City Antrag Nr. 14-20 / A 06864 von Frau StRin Sabine Bär, Frau StRin Anja Burkhardt, Frau StRin Ulrike Grimm, Herrn StR Thomas Schmid, Herrn StR Otto Seidl und Herrn StR Sven Wackermann vom 27.02.2020 c) Am Smart Cities Projekt des Bundes teilnehmen Antrag Nr. 14-20 / A 06936 von Herrn StR Manuel Pretzl, Frau StRin Dorothea Wiepcke und Frau StRin Sabine Bär vom 06.03.2020
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Direkt
10.
TOP - (U) Verkehrsgutachten für die Stadtbezirke 13, 14 und 15 Empfehlung Nr. 14-20 / E 02705 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 14 - Berg am Laim am 11.07.2019
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
7.8
Referat für Bildung und Sport
1.
TOP - Errichtung eines Hauses für Kinder mit 3 Krippen- und 2 Kindergartengruppen im Prinz-Eugen-Park WA 07 (Eugen-Jochum-Str. 20) im 13. Stadtbezirk Bogenhausen Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms
Referent*in:
I. V. Berufsm. Stadträtin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
7.9
Soz.Ref.
1.
TOP - Zweckentfremdung von Wohnraum: - Rienziplatz 3 - Alsenweg 14 Unterrichtung von Sozialreferat
2.
TOP - Information zur Auswahl der REGSAM-Schwerpunktgebiete ab 2021; Unterrichtung des Sozialreferats
7.10
POR
7.11
Kämmerei
1.
TOP - (U) München Klinik gGmbH Folgebeschluss
Referent*in:
Stadtkämmerer Frey, Stadtdirektor Fuchs
Typ:
Beschlussvorlage VB
7.12
RAW
1.
TOP - "Sommer in der Stadt" - Fazit Unterstützung der Münchner Schausteller*innen in der Corona-Krise Antrag Nr. 14-20 / A 07023 von Herrn StR Klaus Peter Rupp, Frau StRin Anja Berger, Herrn BM Manuel Pretzl vom 24.04.2020 Sommer in der Stadt 2020 – Integration der lokalen Gastronomie BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 00203 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 15, Trudering-Riem vom 18.06.2020 Sommer in der Stadt partizipativ evaluieren - „Runden Tisch“ installieren Antrag Nr. 20-26 / A 00256 von der Stadtratsfraktion DIE LINKE. / Die PARTEI vom 16.07.2020 Wirtschaftsförderung II: Winter in der Stadt für Kulturschaffende und Gastronomie Antrag Nr. 20-26 / A 00254 von der Stadtratsfraktion DIE LINKE. / Die PARTEI vom 17.07.2020 Winter in der Stadt – Voraussetzungen in der Maxvorstadt schaffen BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 00715 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 03, Maxvorstadt vom 15.09.2020 Winter in der Stadt – Voraussetzungen in der Maxvorstadt schaffen Antrag Nr. 20-26 / A 00449 von StR Prof. Dr. Hans Theiss, Herrn StR Thomas Schmid vom 24.09.2020
Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage SB
7.13
MVG
7.14
IT-Referat
7.15
sonst. städt. Betriebe (SWM, Messe)
7.16
Sonstige (Bahn AG, Post)
8
Sonstiges
8.1
Geburtstage d. MdBA, Ehrungen
8.2
Mitteilungen der BA-Vorsitzenden
8.3
Mitteilungen der MdBA
8.4
Termine
9