Dienstag, 9. März 2021, 19:30 Uhr - BA 13 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1
Allgemeines
1.1
Ordnungsgemäße Ladung, Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Tagesordnung
1.3
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom
1.
TOP - Protokoll der Sitzung vom 09.02.2021
2
Unterausschüsse (Vorbehandelte Angelegenheiten)
2.1
Vorstand
2.2
Unterausschuss Stadtplanung und Bauordnung
1.
TOP - Plangenehmigung nach § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) für das Vorhaben “Neubau einer Innenreinigungsanlge (IRA) München Steinhausen“; Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
2.
TOP - Bauleitplanung der Gemeinde Unterföhring Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 49e/20 zur Zulassung von zusätzlichen Nutzungsarten (Nutzungseinheit für nicht großflächigen Einzelhandel und Nutzungseinheit für sportliche Zwecke (z.B. Tanzschule oder Fitnesscenter) im bestehenden Baumarkt an der Feringastraße 5; Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
3.
TOP - Plangenehmigung für das Bauvorhaben „Neubau ESTW München Ost Pbf, Teil 1: S-Bahn“, Bahn-km 3,053 bis 3,936 der Strecke 5550 München Hbf - Ost in München Ost hier: Herstellung des Benehmens mit der LHM; Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
4.
TOP - Vollzug der abfall- und immissionsschutzrechtlichen Bestimmungen; Truderinger Str. 23: Änderungsgenehmigung nach § 16 BImSchG; Anhörung des Referat für Klima- und Umweltschutz
5.
TOP - Rennbahnstr. 42: Neubau eines Dreifamilienhauses; Anhörung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung
6.
TOP - Kunihohstr. 7-7a: Abbruch zweier Betriebsgebäude, Neubau dreier Mehrfamilienhäuser mit Tiefgarage - VORBESCHEID; Anhörung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung
7.
TOP - Baumfällungen zu Bauvorhaben: Salzsenderweg (vertagt) - Ortstermin Osserstr. 11 Kunihohstr. 7-7a Knappertsbuschstr. 26 Rennbahnstr. 42 Zimmermannweg 8 Pienzenauerstr. 37 Düppeler Str. 17 Klosestr. 10 Adalbert-Stifter-Str. 55
8.
TOP - Petition: Erhalt des Bogenhausener Ortskern / Phorms-Schule; Bürgeranliegen
9.
TOP - Weitere Themen aus der Tagesordnung
10.
TOP - Verschiedenes, Termine
2.3
Unterausschuss Verkehr und Mobilität
1.
TOP - Burgauer Straße (Einmündung Am Eicherhof): Vorfahrtregelung; Anhörung des Mobilitätsreferats
2.
TOP - Wehrlestraße, Höhe Ismaninger Str. 136: Änderung Kurzparkzonen; Anhörung des Mobilitätsreferats
3.
TOP - Hans-Heiling-Str. 19: Einrichtung personenbezogener Behindertenparkplatz; Anhörung des Mobiltätsreferats
4.
TOP - Sommerstraßen 2021 - Infoveranstaltungen: Ergebnisse und weiteres Vorgehen; Anhörung des Mobiltätsreferats
5.
TOP - Fahrradfreundliche Umgestaltung des Europaplatzes; Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN
6.
TOP - Entsiegelung der Bushaltestelle Wehrlestraße bei geplanter Umbaumaßnahme; Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN
7.
TOP - Straßenführung Englschalkinger Straße, Marienburger Straße, S-Bahnhof Englschalking; Anfrage der SPD-Fraktion
8.
TOP - Überprüfung der Fußgängerampel Kreuzung Cosima-/Johanneskirchner Straße; Antrag der SPD-Fraktion
9.
TOP - Leben Retten - Abbiegeassistenen unverzüglich verpflichtend einführen! - Antrag des BA 17 -
10.
TOP - Antrag zur Steigerung der Verkehrssicherheit in der Stegmühlstr.; Bürgeranliegen
11.
TOP - Unübersichtliche Kreuzungen in der Richard-Strauß-Straße; Bürgeranliegen (vertagt) - Rückmeldung des Bürgers vom 18.02.2021 -
12.
TOP - Stau auf der Denninger Str.; Installation von Anzeigetafeln Bushaltestellen außerhalb des Stadtkerns; Bürgeranliegen
13.
TOP - Gefahr für Fußgänger durch das ungebremste Bergabfahren der Radfahrer auf der Montgelasstraße; Antrag der CSU-Fraktion
14.
TOP - Parkbucht an der Bushaltestelle Richard Strauss Str./ Denninger Str.; Bürgeranliegen
15.
TOP - 1. Abbiegespiegel an der Ecke Johanniskirchner/ Effnerstr.; 2. Spielstraße im Wohngebiet Alte Ziegelei; Bürgeranliegen
16.
TOP - Parksituation in der Franz-Wolter-Straße; Bürgeranliegen
17.
TOP - Problematische Verkehrssituation an der Zaubzerstr., Ecke Richard-Strauss-Straße; Bürgeranliegen
18.
TOP - Anbringung von zusätzlichen geschwindigkeitsbegrenzenden Schildern und Geschwindigkeitsmessungen in der Westpreußenstraße; Bürgeranliegen
19.
TOP - Nettelbeckstr. 44 (zwischen Friedrich-Eckart-Straße und Wißmannstr.): Einrichtung eines Halteverbots; Bürgeranliegen
20.
TOP - Verkehrssituation im Bereich der Lohengrin-, Wesendonkstraße und angrenzender Seitenstraßen; Bürgeranliegen
21.
TOP - Keine Verbesserung der Parksituation in St. Emmeram; Bürgeranliegen
22.
TOP - Parkverbot Odinstraße - Isarring; Bürgeranliegen
23.
TOP - Weitere Themen aus der Tagesordnung
24.
TOP - Verschiedenes, Termine
2.4
Unterausschuss Budget und Satzung
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "TAM TAM" TAM TAM Stadtspaziergang im Juni 2021 4.945,00 € / Az. 0262.0-13-0269
2.
TOP - Änderung der Bezirksausschusssatzung: Verlängerung bis zum 31.12.2021 der Sonderausschüsse aufgrund der Corona-Pandemie; Anhörung des Direktoriums
3.
TOP - Stadtbezirksbudget der Bezirksausschüsse: Evaluierung für die Jahre 2018-2020; Anhörung des Direktoriums
4.
TOP - Weitere Themen aus der Tagesordnung
5.
TOP - Verschiedenes, Termine
2.5
Unterausschuss Bildung und Sport
1.
TOP - Weitere Themen aus der Tagesordnung
2.
TOP - Verschiedenes, Termine
2.6
Unterausschuss Umwelt, Grünplanung und Klimaschutz
1.
TOP - Projektplangenehmigung Huuezziplatz; Beschluss des BA 13 (Entscheidung)
2.
TOP - (E) Unterflurcontainer in Bogenhausen – Kostenübernahme BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 00912 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 13 – Bogenhausen vom 13.10.2020
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - Baumfällungen: Beuthener Str. 18a Zaubzerstr. 51-57 Effnerstr. 107 Wimmerstr. 13 Stradellastr. 6 Weltenburger Str. 13-15 Daglfinger Str. 124 Nettelbeckstr. 42 Schnorr-von-Carolsfeld-Str. 14 Bürgerstr. 6
4.
TOP - Erholungsraum Isar - Neugestaltung Isar Map; Anhörung des Baureferats
5.
TOP - Öffentliche Toiletten in Bogenhausen; Antrag der CSU-Fraktion
6.
TOP - Entsiegelung der Bushaltestelle Wehrlestraße bei geplanter Umbaumaßnahme; Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN
7.
TOP - Fahrradfreundliche Umgestaltung des Europaplatzes; Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN
8.
TOP - Wegweiser + Übersichtskarten im Denninger Anger anbringen; Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN
9.
TOP - Informationen für Bürgerinnen und Bürger zur blühenden Wiese am Friedensengel; Antrag der SPD-Faktion
10.
TOP - Teich angelegen für Tiere im Prinz-Eugen-Park; Bürgeranliegen
11.
TOP - Baumpflanzungen in der Grünanlage am Friedensengel; Bürgeranliegen
12.
TOP - Erhöhte Verschmutzung in der Burgauerstraße; Bürgeranliegen
13.
TOP - Änderung der Hochspannungsleitung in Daglfing; Bürgeranliegen
14.
TOP - Weitere Themen aus der Tagesordnung
15.
TOP - Verschiedenes, Termine
2.7
Unterausschuss Kultur, Soziales und Vereine
1.
TOP - Ausgabe von Geschenkgutscheinen zur Förderung des Einzelhandels; Bürgeranliegen
2.
TOP - Neubau Richard-Strauss-Straße: Gespräche für ein Pflegeheim führen; Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN
3.
TOP - Weitere Themen aus der Tagesordnung
4.
TOP - Verschiedenes, Termine
3
Berichte der BA-Beauftragten, Bürgeranträge (ohne Vorberatung)
3.1
Berichte der BA-Beauftragten
3.2
Bürgeranträge
4
Entscheidungsfälle (ohne Vorberatung)
5
Anhörungen (ohne Vorberatung)
6
Erledigung von Beschlüssen
2.
TOP - Sofortige Einrichtung einer Erziehungsberatungsstelle für den 13. Stadtbezirk Bogenhausen vor Ort im Stadtbezirk
4.
TOP - Erschließung mit Breitband und/oder Glasfaser nördlich vom Mittleren Ring und Kunihohstraße
5.
TOP - Fahrrad-Abstellflächen an der Trambahnhaltestelle Prinz-Eugen-Park; Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN
6.
TOP - Aufklärung über Mülltrennung in der Landeshauptstadt München - Schwerpunkt Plastikmüll
8.
TOP - Kreuzung Denningerstr./Vollmannstr.: 1) Gefährdung bei Rechtsabbieger Denninger Straße stadtauswärts in die Vollmannstr., Richtung TS Jahn 2) Anbringung von mehr Fahrradsignale
11.
TOP - Außensprechstelle des Sozialbürgerhauses im nordöstlichen Teil des 13. Stadtbezirks einrichten
7
Unterrichtungen (ohne Vorberatung)
7.1
Direktorium
1.
TOP - Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den städtischen Haushalt; hier: Kürzung des Stadtbezirksbudgets in 2021; Unterrichtung des Direktoriums
7.2
Baureferat
1.
TOP - Mauerkircherstr. 155 – 167: Straßenbauarbeiten; Unterrichtung des Baureferats
2.
TOP - Mauerkircherstr. 35 - 57: Straßenbauarbeiten; Unterrichtung des Baureferats
7.3
RGU
7.4
KommRef.
7.5
KVR
1.
TOP - Unveränderte Fortführung des Gaststättenbetriebes: - "Ushi", Herkomperplatz 1a - "Aquamarin", Prinzregentenplatz 8
7.6
Kulturref.
7.7
PlanungsReferat
1.
TOP - Zoopter Str. 14a: Neubau zweier Doppelhäuser mit Tiefgarage - Baugenehmigung; Unterrichtung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
2.
TOP - Baumfällungen (Unterichtungen): Freischützstr. 106-108 Günter-Eich-Str. 5-7 Hans-Heiling-Str. 1
3.
TOP - (U) "Überörtliche Verkehrsplanung für den Raum München Ost" - Projektverlauf, Projektabschluss und Verstetigung
4.
TOP - Gustav-Freytag-Str. 4: Errichtung eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage - Vorbescheid (Baugenehmigung); Unterrichtung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
7.8
Referat für Bildung und Sport
7.9
Soz.Ref.
1.
TOP - Zweckentfremdung von Wohnraum: - Tarnowitzer Str. 14 Unterrichtung von Sozialreferat
7.10
POR
7.11
Kämmerei
7.12
RAW
1.
TOP - Internetausbau in Bogenhausen; Antwort des Referats für Arbeit und Wirtschaft
2.
TOP - Katastrophale Internetanbindung im Münchner Osten (Daglfing); Antwort des Referats für Arbeit und Wirtschaft
7.13
MVG
7.14
IT-Referat
7.15
Mobilitätsreferat
1.
TOP - (U) Zwischenbericht Nahverkehrsplan 1. Weitere Infrastrukturbedarfe für den ÖPNV 2. Weiteres Vorgehen Themenfeld Infrastruktur 3. Vergabe von Gutachterleistungen a) Trambahnverbindung Ostbahnhof-Ramersdorf-Neuperlach mit Verlängerungsoption in Richtung Ottobrunn-Taufkirchen Antrag Nr. 14-20 / A 05540 von Herrn StR Prof. Dr. Jörg Hoffmann, Herrn StR Dr. Michael Mattar, Frau StRin Gabriele Neff, Herrn StR Thomas Ranft, Herrn StR Wolfgang Zeilnhofer vom 27.06.2019, eingegangen am 27.06.2019 b) Attraktivität der U-Bahn erhöhen (3) U-Bahn-Ringschluss Nord-West - Verlängerung der U-Bahn von Moosach nach Freiham über Allach und Langwied (Verbindung U 3 mit U5) Antrag Nr. 14-20 / A 06339 von Herrn BM Manuel Pretzl, Herrn StR Sebastian Schall vom 05.12.2019, eingegangen am 05.12.2019 c) Tram-Offensive 2030: Die Lindwurm-Tram - Baustein zum Ausbau des Trambahnnetzes Antrag Nr. 14-20 / A 06735 von der DIE LINKE vom 11.02.2020, eingegangen am 11.02.2020 d) Tram-Offensive 2030: Die Tram-Südtangente - Baustein 2 zum Ausbau des Trambahnnetzes Antrag Nr. 14-20 / A 06736 von der DIE LINKE vom 11.02.2020, eingegangen am 11.02.2020
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - Grosjeanstraße; Mahirstraße; Ornitstraße; Rudliebstraße; Seeligerstraße: Absolute Haltverbote gegen Gehwegparken; Unterrichtung des Mobilitätsreferats
3.
TOP - Besselstraße: Absolutes Haltverbot - durchgehend; Unterrichtung des Mobilitätsreferats
4.
TOP - Neue Nord-Süd-Verbindung Berg am Laim vorantreiben (BA-Antrag Nr. 20-26/B 01614 des BA 14 vom 26.01.2021) - Weiterleitung an den BA 13
5.
TOP - Rennbahnstraße - Ostseite (zwischen Schichtlstraße und Daglfinger Straße): Gehweg; Unterrichtung des Mobiliätsreferats
7.16
sonst. städt. Betriebe (SWM, Messe)
7.17
Sonstige (Bahn AG, Post)
8
Sonstiges
8.1
Geburtstage d. MdBA, Ehrungen
8.2
Mitteilungen der BA-Vorsitzenden
8.3
Mitteilungen der MdBA
8.4
Termine
9