Dienstag, 13. April 2021, 19:30 Uhr - BA 13 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1
Allgemeines
1.1
Ordnungsgemäße Ladung, Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Tagesordnung
1.3
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom
1.
TOP - Protokoll der Sitzung vom 09.03.2021
2
Unterausschüsse (Vorbehandelte Angelegenheiten)
2.1
Vorstand
2.2
Unterausschuss Stadtplanung und Bauordnung
1.
TOP - Richard-Strauss-Straße, Errichtung einer City-Light-Säule für die wechselnde Produktwerbung; Anhörung der Lokalbaukommission
2.
TOP - Richard-Strauss-Straße / Zaubzerstraße, Errichtung einer City-Light-Säule für die wechselnde Produktwerbung; Anhörung der Lokalbaukommission
3.
TOP - Gemeinsame Erklärung der Bürgerinitiativen von Aßling bis München zum Brenner Nordzulauf: Bitte an den BA um Unterstützung
4.
TOP - Gotenstr. 3: Abbruch Wohn- u. Garagengebäude, Neubau Mehrfamilienhaus mit Tiefgarage; Anhörung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung
5.
TOP - Beschwerde zum Bauvorhaben Gotenstr. 3; Bürgeranliegen
6.
TOP - Baumfällungen zu Bauvorhaben: Osserstr. 11 (vertagt von letzter Sitzung) Knappertsbuschstr. 26 (nachgereichte Unterlagen zu Bauvorhaben) Gotenstr. 3 Alsenweg 9 Pienzenauerstr. 128 Flemingstr. 4-6 Effnerstr. 109
7.
TOP - Regionalgespräch zwischen den Bezirksausschüssen und der Lokalbaukommission am 29.04.2021 - Bitte um Mitteilung der Teilnehmer*innen des BA -
8.
TOP - Gewerbeband Steinhausen Vogelweideplatz (östlich) Bundesautobahn A 94 (südlich) Bahngleisanlagen (nördlich, westlich) Entwicklungsperspektive - Grundsatzbeschluss - Stadtbezirk 13 Bogenhausen Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 02725 (ENTWURF)
9.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
10.
TOP - Verschiedenes, Termine
2.3
Unterausschuss Verkehr und Mobilität
1.
TOP - Wesendonkstraße, Ausfahrt zur Cosimastraße: Verlängerung des bestehenden Haltverbots um knapp 6 m; Anhörung des Mobilitätsreferats
2.
TOP - Effnerstraße (Ecke Mahirstraße): Errichtung zweier Kurzzeitparkplätze mit zeitlicher Beschränkung; Anhörung des Mobilitätsreferats
3.
TOP - Fahrradfreundliche Umgestaltung des Europaplatzes; Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN - vertagt am 09.03.2021 -
4.
TOP - Stau auf der Denninger Str.; Installation von Anzeigetafeln Bushaltestellen außerhalb des Stadtkerns; Bürgeranliegen - vertagt am 09.03.2021 -
5.
TOP - Parksituation in der Franz-Wolter-Straße; Bürgeranliegen - Ortstermin - - vertagt am 09.03.2021 -
6.
TOP - Problematische Verkehrssituation an der Zaubzerstr., Ecke Richard-Strauss-Straße; Bürgeranliegen - vertagt am 09.03.2021 -
7.
TOP - Nettelbeckstr. 44 (zwischen Friedrich-Eckart-Straße und Wißmannstr.): Einrichtung eines Halteverbots; Bürgeranliegen - vertagt am 09.03.2021 -
8.
TOP - Verkehrssituation im Bereich der Lohengrin-, Wesendonkstraße und angrenzender Seitenstraßen; Bürgeranliegen - Ortstermin - - vertagt am 09.03.2021 -
9.
TOP - Schaffung eines eigenständigen Radwegs in der Bülowstraße Südseite zwischen Herkomerplatz (ab Höhe Spielplatz) bis zur Einmündung Niedermayerstraße; Bürgeranliegen
10.
TOP - Gefährliche Parksituation am Prinzregentenplatz; Bürgeranliegen
11.
TOP - Seeligerstraße als Parklizenzgebiet ausweisen; Bürgeranliegen
12.
TOP - Rudolf-Steiner-Schule Daglfing, Brodersenstrasse: Keine Möglichkeit des Längstparken; Bürgeranliegen
13.
TOP - Problematische Verkehrssituation in der Brodersenstraße und Savitstraße; Bürgeranliegen
14.
TOP - Verkehrssituation Glücksburger Strasse, Johanneskirchen; Bürgeranliegen
15.
TOP - Max-Pröbst-Straße und Brodersenstraße, Einrichtung eines Verkehrshelferüberganges; Anhörung des Mobilitätsreferates
16.
TOP - Altkleidersammlung-Container entfernen, Ecke Titurelstrasse – Oberföhringer Straße; Bürgeranliegen
17.
TOP - Parkplatzbeschwerde für die Amberger Straße, parken für Anwohner nahezu unmöglich; Bürgeranliegen
18.
TOP - Einspruch gegen die neue Parkregelung Niedermayerstr./Gebelestr./Ambergerstr.; Bürgeranliegen
19.
TOP - Geschwindigkeitsbeschränkung auf 30 km/h, hier: Zamdorfer Straße; Anhörung des Mobilitätsreferat
20.
TOP - Ausbau Ladesäulen-Infrastruktur in Daglfing; Bürgeranliegen
21.
TOP - Aktualisierung der Zeitplanung Ausbau Föhringer Ring; Antrag Bündnis 90/Die Grünen
22.
TOP - Fahrradabstellplätze sofort errichten; Antrag Bündnis 90/Die Grünen
23.
TOP - Antrag für eine oder mehrere Lastenradstationen im Stadtbezirk Bogenhausen, sobald ein Sharing-System verfügbar ist; Antrag DacG/ÖDP
24.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
25.
TOP - Verschiedenes, Termine
2.4
Unterausschuss Budget und Satzung
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget GeQo Begrünung der Fläche vor den WOGENO-Haus von April bis Dezember 2021 1.872,00 € / Az. 0262.0-13-0270
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Münchner Kreis für Volksmusik, Lied und Tanz e.V. Münchner Schule für Bairische Musik vom 10.12.2020 - 01.02.2021 49.726,30 € / Az. 0262.0-13-0262
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "TAM TAM" TAM TAM Stadtspaziergang im Juni 2021 4.945,00 € / Az. 0262.0-13-0269 - vertagt am 09.03.2021 -
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Eltern-Kind-Initiative „Die Kirchenmäuse“ e.V. Ersatz eines Hochbettes / Spielebene 4.449,20 € / Az. 0262.0-13-0271
5.
TOP - Stadtbezirksbudgetantrag des Gehörlosenverband München und Umland e. V. vom 08.10.2020 (online Adventsfeier): Nachträgliche Senkung der Eigenmittel auf 208,00 €; Anhörung des Direktoriums
6.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Tretlager e.V. München Fertigstellung des Vereinsgeländes 5.400,00 € / Az. 0262.0-13-0272
7.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
8.
TOP - Verschiedenes, Termine
2.5
Unterausschuss Bildung und Sport
1.
TOP - Austausch über die Kontaktaufnahme zu Schulen - vertagt -
2.
TOP - Notfallpädagogik - vertagt am 09.03.2021 -
3.
TOP - Zeitnahe WLAN-Ausstattung des Wilhelm-Hausenstein-Gymnasiums; Rückmeldung des Referats für Bildung und Sport
4.
TOP - „Fit im Park“ in Bogenhausen; Antrag Bündnis 90/Die Grünen
5.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
6.
TOP - Verschiedenes, Termine
2.6
Unterausschuss Umwelt, Grünplanung und Klimaschutz
1.
TOP - (E) Unterflurcontainer in Bogenhausen – Kostenübernahme BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 00912 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 13 – Bogenhausen vom 13.10.2020 - vertagt am 09.03.2021 -
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - Baumfällungen: Steubstr. 1 Dehmelstr. 8 Turfstr. 15 Grellstr. 28 Konitzer Str. 7 Stefan-George-Ring 20-24 Cosimastr. 34 Hornsteinstr. 1 Rudliebstr. 28 Pirchingerstr. 16 St. Emmeram 1 Kolbergerstr. 17 Bruno-Walter-Ring 2-6 Pernerkreppe 28 Laubaner Str. 22 Mauerkircherstr. 86-86a Regina-Ullmann-Str. 49-51 Ismaninger Str. 110a Thomas-Mann-Allee 2 Traberstr. 17b Oberföhringer Str. 24
3.
TOP - Neue Baumstandorte im öffentlichen Raum; Anhörung des Baureferats
4.
TOP - Standorte für zusätzlichen Baumbestand - Bitte um Aufnahme/Behandlung in der dazugehörigen Anhörung; Mail des Baureferats -
5.
TOP - Fahrradfreundliche Umgestaltung des Europaplatzes; Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN - vertagt am 09.03.2021 -
6.
TOP - Erhöhte Verschmutzung in der Burgauerstraße; Bürgeranliegen - vertagt am 09.03.2021 -
7.
TOP - Defekte bzw. vollständig zerstörte städtische Zaunanlage entlang der S-Bahnstrecke in Englschalking (parallel zur Wohnbebauung Barlowstraße 34-40); Bürgeranliegen
8.
TOP - Schreiben an die Bayerische Hausbau: Bitte um Koordinieren eines Eigentümertreffens „Außenanlagen Arabellapark“; Bürgeranliegen
9.
TOP - Aufstellen eines Hinweisschildes mit Nutzungsregeln am Spielplatz an der Fideliostrasse; 2 Bürgeranliegen
10.
TOP - Stuntzstr. 35: Neugestaltung Oberfläche der sanierten Großgarage - vogelfreundliche Büsche; Bürgeranliegen
11.
TOP - Verbesserung des Zustands des Verbindungsweg zwischen Glücksburger Straße und Stegmühlstraße nördlich des Steinlagers; Bürgeranliegen
12.
TOP - Neupflanzung nach Heckenrückschnitt/-rodung Denninger Anger/Tucheler Heide
13.
TOP - Unterstützung örtlicher Gastronomie und Einzelhandel bei der Umstellung auf Mehrweg-Pfandsysteme; Antrag SPD-Fraktion
14.
TOP - Öffentliche Toilette im Klimapark an der Freischützstraße; Antrag CSU-Fraktion
15.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
16.
TOP - Verschiedenes, Termine
2.7
Unterausschuss Kultur, Soziales und Vereine
1.
TOP - Sofortige Einrichtung einer Erziehungsberatungsstelle für den 13. Stadtbezirk Bogenhausen vor Ort im Stadtbezirk - Antwortschreiben vertagt am 09.03.2021 -
2.
TOP - Textvorschlag zum Antwortschreiben "Sofortige Einrichtung einer Erziehungsberatungsstelle für den 13. Stadtbezirk Bogenhausen vor Ort im Stadtbezirk" der SPD-Fraktion - vertagt am 09.03.2021 -
3.
TOP - Demokratiemobil zur Bundestagswahl; Antrag Freie Wähler
4.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
5.
TOP - Verschiedenes, Termine
3
Berichte der BA-Beauftragten, Bürgeranträge (ohne Vorberatung)
3.1
Berichte der BA-Beauftragten
3.2
Bürgeranträge
4
Entscheidungsfälle (ohne Vorberatung)
5
Anhörungen (ohne Vorberatung)
1.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm - Anhörungsverfahren Fortschreibung für die Jahre 2021 bis 2025
6
Erledigung von Beschlüssen
1.
TOP - Absicherung der Bahnschranken am Bahnübergang Daglfing durch Anbringung einer Gitterbehangs
5.
TOP - Schaffen einer zentralen Anmeldeplattform für vollstationäre Pflegeeinrichtungen ausgehend von Einrichtungen des Münchenstifts
7.
TOP - Gefährlicher Zugang zu den Kleingärten "Tucheler Heide", Denninger Straße 205
8.
TOP - Evaluierung der Unteren Naturschutzbehörde: Konsequenzen aus ablehnenden Stellungnahmen des BA zu Baumfällungen durch die UNB; Antwort des Referats für Stadtplanung und Bauordnung auf die Nachfrage des BA vom 07.10.2020
11.
TOP - Kein internationaler Güterverkehr mit Hochgeschwindigkeit direkt durch München
7
Unterrichtungen (ohne Vorberatung)
7.1
Direktorium
7.2
Baureferat
1.
TOP - Auskunftsersuchen bzgl. Baumfällarbeiten im Prinz-Eugen-Park; Bürgeranliegen - Antwort der Baureferats -
2.
TOP - Projektplangenehmigung Huuezziplatz; Antwort des Baureferates
3.
TOP - Prinz-Eugen-Park; Endausbau Erschließungsstraßen Verkehrsführung 2021; Schreiben Baureferat
7.3
RGU
7.4
KommRef.
7.5
KVR
1.
TOP - Unveränderte Fortführung des Gaststättenbetriebes: -"Our Daily Café des TC St. Emmeram", Freischützstr. 40 -"(Name noch nicht bekannt)", Schumannstr. 9
2.
TOP - Verlegung Fernwärmeleitung in der Zamdorfer Straße / Kastenbauerstraße; verkehrsrechtliche Anordnung
7.6
Kulturref.
7.7
PlanungsReferat
1.
TOP - Lublinitzer Str. 1: Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage, Abbruch des best. Wohnhauses, Baumfällung mit Ersatzbepflanzung, Tektur - Baugenehmigung; Unterrichtung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
2.
TOP - (U) Wohnen in München VI Erfahrungsbericht für das Jahr 2020
3.
TOP - (U) "Überörtliche Verkehrsplanung für den Raum München Ost" - Projektverlauf, Projektabschluss und Verstetigung
4.
TOP - Plangenehmigung für das Bauvorhaben „Neubau ESTW München Ost Pbf, Teil 1: S-Bahn“, Bahn-km 3,053 bis 3,936 der Strecke 5550 München Hbf - Ost in München Ost hier: Herstellung des Benehmens mit der Landeshauptstadt; Antwort des Referates für Stadtplanung und Bauordnung
5.
TOP - Erweiterung der Abstellanlage München-Steinhausen: Planungsbeginn 2. Baustufe, Antwort des Referates für Stadtplanung und Bauordnung und Deutsche Bahn
6.
TOP - Luftverkehrsgesetz (LuftVG); Genehmigung der Anlage und des Betriebs eines Hubschraubersonderlan- deplatzes (Dachlandeplatz) für die München Klinik Bogenhausen; Konkretisierung/Anpassung einzelner Nebenbestimmungen; Antwort der Regierung von Oberbayern an das Referates für Stadtplanung und Bauordnung
7.
TOP - Münchner Nordosten und Feldmoching-Ludwigsfeld - Vergabebeschluss für Rechtsgutachten und Rechtsberatung, Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 02019 - Wunsch eines gemeinsamen Austausches mit dem Referat; Schreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
8.
TOP - (U) Münchner Nordosten und Feldmoching-Ludwigsfeld - Vergabebeschluss für Rechtsgutachten und Rechtsberatung - Änderungsbeschluss zum Vergabebeschluss vom 08.07.2020 (SV 14-20 / V 17634) Stadtbezirk 13 Bogenhausen Stadtbezirk 15 Trudering-Riem Stadtbezirk 24 Feldmoching-Hasenbergl
9.
TOP - Baumfällungen (Unterrichtungen): Osserstr. 22 Apenrader Str. 9 Stradellastr. 6a Salzsenderweg (Eilentscheidung nach Ortstermin) Konitzerstr. 7 Mauerkircherstr. 86-86a
10.
TOP - (U) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2151 Salzsenderweg (nördlich), Fideliostraße (nördlich), Freischützstraße (westlich), Ringofenweg (östlich) (Teiländerung des rechtsverbindlichen Bebauungsplans Nr.43d) - Satzungsbeschluss - Stadtbezirk 13 - Bogenhausen
7.8
Referat für Bildung und Sport
7.9
Soz.Ref.
1.
TOP - Zweckentfremdung von Wohnraum: - Gotenstr. 3 - Oberföhringer Str. 28 - Rößeler Str. 6 - Rambaldistr. 35 - Zoppoter Str. 14a Unterrichtung von Sozialreferat
2.
TOP - (U) Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum Antrag auf Genehmigung einer Zweckentfremdung von Wohnraum durch Nutzungsänderung der Wohnung im 1. Obergeschoss des Anwesens Possartstraße 35 für die Einrichtung eines Kindergartens 13. Stadtbezirk - Bogenhausen
3.
TOP - (U) Änderung der Satzung über den Mieterbeirat der Landeshauptstadt München Bürgerinitiative Ausspekuliert als ständiges beratendes Mitglied im Mieterbeirat Antrag Nr. 20-26 / A 00097 .......................
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
7.10
POR
7.11
Kämmerei
7.12
RAW
7.13
MVG
7.14
IT-Referat
7.15
Mobilitätsreferat
1.
TOP - Maria-Nindl-Platz – 2. Teilfertigstellung Ost- und Südseite; Freigabe weiterer Platzbereiche für den öffentlichen Verkehr; Gehweg mit Zusatz „Radverkehr frei“; Unterrichtung des Mobilätsreferats
2.
TOP - Burgauer Straße (Einmündung Am Eicherhof): Vorfahrtregelung, Widerruf Z. 102 StVO; Antwort des Mobilitätsreferats
3.
TOP - (U) Zwischenbericht Nahverkehrsplan 1. Weitere Infrastrukturbedarfe für den ÖPNV 2. Weiteres Vorgehen Themenfeld Infrastruktur 3. Vergabe von Gutachterleistungen a) Trambahnverbindung Ostbahnhof-Ramersdorf-Neuperlach mit Verlängerungsoption in Richtung Ottobrunn-Taufkirchen Antrag Nr. 14-20 / A 05540 von Herrn StR Prof. Dr. Jörg Hoffmann, Herrn StR Dr. Michael Mattar, Frau StRin Gabriele Neff, Herrn StR Thomas Ranft, Herrn StR Wolfgang Zeilnhofer vom 27.06.2019, eingegangen am 27.06.2019 b) Attraktivität der U-Bahn erhöhen (3) U-Bahn-Ringschluss Nord-West - Verlängerung der U-Bahn von Moosach nach Freiham über Allach und Langwied (Verbindung U 3 mit U5) Antrag Nr. 14-20 / A 06339 von Herrn BM Manuel Pretzl, Herrn StR Sebastian Schall vom 05.12.2019, eingegangen am 05.12.2019 c) Tram-Offensive 2030: Die Lindwurm-Tram - Baustein zum Ausbau des Trambahnnetzes Antrag Nr. 14-20 / A 06735 von der DIE LINKE vom 11.02.2020, eingegangen am 11.02.2020 d) Tram-Offensive 2030: Die Tram-Südtangente - Baustein 2 zum Ausbau des Trambahnnetzes Antrag Nr. 14-20 / A 06736 von der DIE LINKE vom 11.02.2020, eingegangen am 11.02.2020
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
7.16
sonst. städt. Betriebe (SWM, Messe)
7.17
Sonstige (Bahn AG, Post)
1.
TOP - Überlauf Kurzaufnahme des AZ in der Musenbergstraße
8
Sonstiges
8.1
Geburtstage d. MdBA, Ehrungen
8.2
Mitteilungen der BA-Vorsitzenden
8.3
Mitteilungen der MdBA
8.4
Termine
9