Dienstag, 11. Mai 2021, 19:30 Uhr - BA 13 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1
Allgemeines
1.1
Ordnungsgemäße Ladung, Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Tagesordnung
1.3
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom
2
Unterausschüsse (Vorbehandelte Angelegenheiten)
2.1
Vorstand
2.2
Unterausschuss Stadtplanung und Bauordnung
1.
TOP - Evaluation der Münchner Stellplatzsatzung („Satzung der Landeshauptstadt München über die Ermittlung und den Nachweis von notwendigen Stellplätzen für Kraftfahrzeuge“) vom 19. Dezember 2007; Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
2.
TOP - Erweiterung der Helen-Keller-Realschule, Erneuerung der Bezirkssportanlage; Fürkhofstraße/Johanneskirchener Straße - Vorbescheidsantrag; Schreiben des Referats für Bildung und Sport
3.
TOP - Anhörungsrecht der Bezirksausschüsse; Rückmeldung des Referat für Stadtplanung und Bauordnung
4.
TOP - Kirchheimer Str. 27: Neubau eines Mehrfamilienhauses (5 WE) mit Tiefgarage (Kirchheimer Str. 27 / Krenklstr. 34); Anhörung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung
5.
TOP - Gleiwitzer Str. 8: Neubau eines Einfamilienhauses; Anhörung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung
6.
TOP - Oberföhringer Str. 216: Umbau und energetische Sanierung eines Mehrfamilienhauses / Erhöhung von 8 auf 11 WE (DG-Ausbau, rückwärtiger Anbau, Errichtung von Balkonen) sowie Neubau eines Mehrfamilienhauses (6 WE) mit Tiefgarage - TEKTUR Hier: Abbruch eines ehem. Wirtschaftsgebäudes sowie Ersatznaubau Größenänderung Vordach / Erker; Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
7.
TOP - Hochstiftsweg: Neubau von Mehrfamilienhäusern (Haus 1 - 4 in WA 3) sowie von Gebäuden mit Wohnungen in Form von Wohnen zum Zweck und für Zwecke der Altenpflege mit erdgeschossigem Gewerbe (Haus 5 - 10 in MK 1) sowie einer Tiefgarage (in WA 3 + MK 1) - GENEHMIGUNGSVERLÄNGERUNG; Anhörung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung
8.
TOP - Possartstr. 27: Errichtung eines Dachaustritts vor vorhandener Gaube; Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
9.
TOP - Baumfällung zu Bauvorhaben: Schwarzwaldstr. 4 Max-Proebstl-Str. 12 Kirchheimer Str. 27 Gleiwitzer Str. 8 Hochstiftsweg Knappertsbuschstr. 26
10.
TOP - Anwohnertiefgarage für den Bereich Amberger Straße/Gebelestraße/Niedermayerstraße errichten; Antrag der CSU-Fraktion
11.
TOP - Richard-Strauss-Straße: Einwendungen gegen die Errichtung einer City-Light-Säule für die wechselnde Produktwerbung; Bürgeranliegen
12.
TOP - Neuer Name anstelle „SEM-Nordost“; Bürgeranliegen
13.
TOP - Einwände gegen geplante Bebauung an der Teutonenstraße 23; Bürgeranliegen
14.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
15.
TOP - Verschiedenes, Termine
2.3
Unterausschuss Verkehr und Mobilität
1.
TOP - Entscheidung gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 09.04.2018 über die Projektplanung, U-Bahn-Station Böhmerwald, überdachte Fahrradabstellanlagen; Entscheidungsvorlage des Baureferates
2.
TOP - Projektplangenehmigung des Projekts "Truderinger Straße / Zamilastraße - FG-Furt" - Beschlussvorlage des Baureferats (Entscheidungsfall)
3.
TOP - Leistungsprogramm 2022 der MVG, geplanten Maßnahmen für den Fahrplanwechsel am 12. Dezember 2021; Anhörung der MVG
4.
TOP - MVG-Leistungsprogramm 2021/22 - Stellungnahme Fahrgastverband PRO BAHN
5.
TOP - Verbundleitung Weltenburger Straße - Information der SWM
6.
TOP - Anschaffung von Verkehrs- und Geschwindigkeitsmessgeräten "TOPO-Boxen" – Weiteres Vorgehen –; Anhörung des Mobilitätsreferats
7.
TOP - Besselstr. 2 Wendehammer Kurzzeitparkplätze; Anhörung des Mobilitätsreferates
8.
TOP - Aufhebung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Daphnestr. 3; Anhörung des Mobilitätsreferates
9.
TOP - Einrichtung einer Fahrrad-Servicestation in Bogenhausen; Antrag der Fraktionen DaCG/ÖDP, FW und Linke
10.
TOP - Fußgängerüberweg Effnerstraße auf Höhe Wahnfriedallee; Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN
11.
TOP - Details der Machbarkeitsstudie Magnetschwebebahn vorstellen; Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN
12.
TOP - Fußgänger-und Radfahrerüberweg über die Effnerstraße auf Höhe Wahnfriedallee; Bürgeranliegen
13.
TOP - Abgesenkte Bordsteine komplett zugeparkt an der Ecke Ismaninger Str/Trogerstr.; Bürgeranliegen
14.
TOP - Verkehrssicherheit für den Fußgänger des Kreuzungsbereiches Brodersen-/ Glücksburger Straße; Bürgeranliegen
15.
TOP - Beidseitige Beparkung der Marienwerderstr. 12 führt zu Problemen beim Ausparken; Bürgeranliegen
16.
TOP - Ruth-Drexel-Straße 27: Gefährliche Verkehrssituation vor Grundschule; Bürgeranliegen
17.
TOP - Fahrradstraße am Beginn der Johanneskirchner Straße; Bürgeranliegen
18.
TOP - Radweg entlang der Johanneskirchner Straße; Bürgeranliegen
19.
TOP - Ecke Wagenbauerstraße/Prinzregentenstr.: Änderung der Ampelschaltung; Bürgeranliegen
20.
TOP - Anfrage zur bußgeldbewehrten Durchsetzung der Parkscheibenpflicht auf Ladeplätzen für Elektrofahrzeuge; Bürgeranliegen
21.
TOP - Problematische Verkehrssituation an der Zaubzerstr., Ecke Richard-Strauss-Straße; Bürgeranliegen
22.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
23.
TOP - Verschiedenes, Termine
2.4
Unterausschuss Budget und Satzung
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Projektgemeinschaft München-Zeitreisen München in den 1950er Jahren vom 20.05.2022 – 19.05.2023 750,00 € / Az. 0262.0-13-0275
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Projektgemeinschaft München-Zeitreisen München in den 1950er Jahren vom 20.05.2021 – 19.05.2022 750,00 € / Az. 0262.0-13-0274
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Gehörlosenverband München und Umland e.V. online-Maifest am 01.05.2021 1.407,75 € / Az. 0262.0-13-0273
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative „Platznehmen in Bogenhausen“ Nachbarschaftstag „Platznehmen in Bogenhausen“ am 17.07.2021 950,00 € / Az. 0262.0-13-0277
5.
TOP - Vorschlag zur Bestellung einer städtischen Leistung über das Stadtbezirksbudget - Ersetzen einer zerstörten Bank in der Richard-Strauss-Straße; Bürgeranliegen
6.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
7.
TOP - Verschiedenes, Termine
8.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Alte Musik in Bogenhausen e.V. Sommerklänge in Bogenhausen am 23. - 24.05. und 03.06. sowie 13.06.2021 3.000,00 € / Az. 0262.0-13-0280
2.5
Unterausschuss Bildung und Sport
1.
TOP - Weitere Fitness-Parcours in Bogenhausen; Bündnis 90/DIE GRÜNEN
2.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
3.
TOP - Verschiedenes, Termine
2.6
Unterausschuss Umwelt, Grünplanung und Klimaschutz
1.
TOP - Baumfällungen: Normannenpl. 25 Lützenkirchenstr. 3 Plankenhofstr. 36 Chamissostr. 4 Turfstr. 15 mit nachgeforderten Unterlagen Oberföhringer Str. 215 Rennbahnstr. 5 Baltenstr. 14 Oberföhringer Str. 153 Josef-Thalhamer-Str. 26
2.
TOP - Aufstellen eines Hinweisschildes mit Nutzungsregeln am Spielplatz an der Fideliostrasse; 2 Bürgeranliegen
3.
TOP - Unterstützung örtlicher Gastronomie und Einzelhandel bei der Umstellung auf Mehrweg-Pfandsysteme
4.
TOP - Verpflanzungen ausgewachsener Bäume – Bitte um Prüfung und Auskunft; Antrag der Fraktion DaCG/ÖDP
5.
TOP - Urban Gardening in Bogenhausen; Antrag der CSU-Fraktion
6.
TOP - Telefonkabel- und Heizungs-Thematik bei Wohnwagensiedlung am Denninger Anger; Rückmeldung von Bürgeranliegen (siehe BA-Antrag 20-26 / B 01516)
7.
TOP - Telefonkabel- und Heizungs-Thematik bei Wohnwagensiedlung am Denninger Anger
8.
TOP - Mehr Wertstoffinseln in Denning; Bürgeranliegen
9.
TOP - Entfernung der Abfallbehälter an der Buslinie 187 Haltestelle Odinpark stadteinwärts; Bürgeranliegen
10.
TOP - Prinz-Eugen-Park / Baustellen, Grünanlagen und Dreck; Bürgeranliegen
11.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
12.
TOP - Verschiedenes, Termine
2.7
Unterausschuss Kultur, Soziales und Vereine
1.
TOP - Ausschreibung "Ran an die Koffer!" für den Einsatz in einem Stadtteil 2022; Anhörung des Sozialreferates
2.
TOP - Flüchtlingsunterkunft im Hotel Musenbergstrasse 25-27 (Unterlagen aus der Sitzung 13.04.2021, TOP 7.17.1)
3.
TOP - Flüchtlingsunterkunft Max-Pröbstl-Strasse 12 (Unterlagen siehe Baumfällungen im Unterausschuss “Planung”)
4.
TOP - Förderungen der Kultur im Stadtbezirk nach der Pandemie
5.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
6.
TOP - Verschiedenes, Termine
3
Berichte der BA-Beauftragten, Bürgeranträge (ohne Vorberatung)
3.1
Berichte der BA-Beauftragten
3.2
Bürgeranträge
4
Entscheidungsfälle (ohne Vorberatung)
5
Anhörungen (ohne Vorberatung)
6
Erledigung von Beschlüssen
2.
TOP - Informationen für Bürgerinnen und Bürger zur blühenden Wiese am Friedensengel; Antrag der SPD-Faktion
5.
TOP - Neuen Wertstoffinselstandort in der Englschalkinger Straße prüfen
7.
TOP - Verkehrssicherheit für Radfahrer und Fußgänger auf der Salzstraße
7
Unterrichtungen (ohne Vorberatung)
7.1
Direktorium
1.
TOP - Hybridsitzungen; Unterrichtung des Direktoriums
7.2
Baureferat
1.
TOP - Defekte Zaunanlage an S-Bahnstrecke S8, München Englschalking; Hohe Gefahr für Kinder!; Antwort des Baureferates
7.3
RGU
7.4
KommRef.
7.5
KVR
7.6
Kulturref.
7.7
PlanungsReferat
1.
TOP - Gartenschau ab 2029 im Bereich der SEM Nordost; Rückmeldung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
2.
TOP - Baumfällungen (Unterrichtungen): Cosimastr. 34 Hornsteinstr. 10 Mauerkircherstr. 86 – 86a, Flemingstr. 25 a Oberföhringer Str. 215 Ismaninger Str. 110a
3.
TOP - (U) Temporäre Nutzungsänderungssperren ermöglichen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.
TOP - (U) Preis für Stadtbildpflege - Wettbewerb "Bauen und Sanieren in historischer Umgebung" 2020; Prämierung von Wettbewerbsbeiträgen
5.
TOP - (U) Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2020 - 2024 Infrastrukturversorgungskonzept 2020 - 2024 Anpassungsbeschluss zur Sitzungsvorlagen Nr. 20 - 26 / V 01214 vom 16.12.2020 (VV)
7.8
Referat für Bildung und Sport
7.9
Soz.Ref.
1.
TOP - Auswahlergebnis zum REGSAM-Schwerpunktthema Inklusion; Unterrichtung des Sozialreferates
2.
TOP - Zweckentfremdung von Wohnraum: Kirchheimer Str. 27, Krenklstr. 34 Klosestr. 10 Possartstr. 35 Unterrichtung von Sozialreferat
7.10
POR
7.11
Kämmerei
7.12
RAW
7.13
MVG
7.14
IT-Referat
7.15
Mobilitätsreferat
1.
TOP - Hans-Heiling-Str. 19 gegenüber: Einrichtung personenbez. Behindertenparkplatz; Unterrichtung des Mobilitätsreferats
2.
TOP - Protokoll und Präsentation Info-Veranstaltung Parklets am 24.03.2021 und Sachstand Sommerstraßen; Unterrichtung des Mobilitätsreferates
7.16
sonst. städt. Betriebe (SWM, Messe)
7.17
Sonstige (Bahn AG, Post)
8
Sonstiges
8.1
Geburtstage d. MdBA, Ehrungen
8.2
Mitteilungen der BA-Vorsitzenden
8.3
Mitteilungen der MdBA
8.4
Termine
9