Dienstag, 15. Juni 2021, 19:30 Uhr - BA 13 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1
Allgemeines
1.1
Ordnungsgemäße Ladung, Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Tagesordnung
1.3
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom
2
Unterausschüsse (Vorbehandelte Angelegenheiten)
2.1
Vorstand
2.2
Unterausschuss Stadtplanung und Bauordnung
1.
TOP - Nichtöffentlicher Teil
2.
TOP - Ostpreußenstr. 88, Nachtrag einer ehemaligen Volksschule in die Denkmalliste; Anhörung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung
3.
TOP - Denninger Str. 167-169 - Revitalisierung mit Innenausbau eines Bürogebäudes; Anhörung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung
4.
TOP - Knappertsbuschstr. 26 - Errichtung einer Holzkapelle für die Russisch-orthodoxe Kirche; Anhörung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung
5.
TOP - Evaluation der Münchner Stellplatzsatzung („Satzung der Landeshauptstadt München über die Ermittlung und den Nachweis von notwendigen Stellplätzen für Kraftfahrzeuge“) vom 19. Dezember 2007; Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung (vertagt am 11.05.2021)
6.
TOP - Erweiterung der Helen-Keller-Realschule, Erneuerung der Bezirkssportanlage; Fürkhofstraße/Johanneskirchener Straße - Vorbescheidsantrag; Schreiben des Referats für Bildung und Sport (vertagt am 11.05.2021)
7.
TOP - Baumfällung zum Bauvorhaben: Richard-Strauss-Str. 149 Gnesener Str. 22 - Haus 1 Gnesener Str. 22 - Haus 2 Gnesener Str. 22 - Haus 3 Donaustr. 2
8.
TOP - Flexi Heim im neuen Stadtteil des Münchner Nordostens; Antrag der SPD-Fraktion
9.
TOP - Offener Brief zu Thema "SEM Nordost"; Bürgeranliegen
10.
TOP - Daglfings Mitte bewahren, Johanneskirchen-Ost gestalten; Bürgeranliegen
11.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
12.
TOP - Verschiedenes, Termine
2.3
Unterausschuss Verkehr und Mobilität
1.
TOP - Nettelbeckstr./ Ecke Friedrich-Eckart-Str: Errichtung eines Haltverbots; Anhörung des Mobilitätsreferats
2.
TOP - Installation von Auffahrts- bzw. Fahrradrampen an den Treppen des S-Bahnhofs München-Daglfing; Bürgeranliegen
3.
TOP - Unterstützung eines gesamtstädtischen Konzepts zum Thema Gehwegparken; Schreiben des BA 20
4.
TOP - Kreuzung Wehrlestraße/Scheinerstraße: Errichtung absolutes Haltverbot; Anhörung des Mobilitätsreferats
5.
TOP - Radrennen Herren am 14.08.2022 Start Murnau - Ziel Odeonsplatz; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats
6.
TOP - Radrennen Damen am 21.08.2022 Start Landsberg am Lech - Ziel Odeonsplatz; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats
7.
TOP - Entschärfung der Verkehrssituation an der Einmündung Möhlstraße in den Radweg Montgelasstraße; Bürgeranliegen
8.
TOP - Erneuerung der Asphaltdecke des Radwegs an der Denninger Str.; Antrag der CSU-Fraktion
9.
TOP - Fehlende Radwegbeschilderung entlang der Denninger Straße; Antrag der CSU-Fraktion
10.
TOP - Brücke zur sicheren Überquerung der Cosimastraße am Salzsenderweg; Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN
11.
TOP - Kennzeichnung Fahrradweg am Isabella-Braun-Weg; Antrag der SPD-Fraktion
12.
TOP - Gefahrenpotential auf dem Rad- und Fußweg im Salzsenderweg; Bürgeranliegen
13.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
14.
TOP - Verschiedenes, Termine
2.4
Unterausschuss Budget und Satzung
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Kreisjugendring München-Stadt Stadtteilfest Bogenhausen am 26.06.2021 3.280,00 € / Az. 0262.0-13-0279
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Theater des hölzernen Gelächters Sommertheaterproduktion 2021 von Juni bis Oktober 2021 2.100,00 € / Az. 0262.0-13-0281
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget BoART - Künstlergruppe mit 11 Künstlern aus Bogenhausen Kunst am Bau...zaun / Begegnung vom 01.07. - 30.10.2021 993,00 € / Az. 0262.0-13-0278
4.
TOP - Nachbarschaftsstraßen nur unter Einbindung der Bezirksausschüsse - Änderung der BA-Satzung; Anhörung des Direktoriums
5.
TOP - Änderung der Satzung der Bezirksausschüsse – Beauftragter gegen Extremismus; Anhörung des Direktoriums
6.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative „Papiertheaterfestival“ 5. Münchner Papiertheaterfestival vom 21.-24.10.2021 4.000,00 € / Az. 0262.0-13-0284
7.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
8.
TOP - Verschiedenes, Termine
2.5
Unterausschuss Bildung und Sport
1.
TOP - Skateanlage im Denninger Anger; Antrag der CSU-Fraktion
2.
TOP - Raum- und Betreuungsbedarf Grundschulen in/um Prinz Eugen Park umgehend sicherstellen; Antrag der Fraktion Bündnis9ß/DIE GRÜNEN
3.
TOP - Zusätzliche Grundschule im 13. Stadtbezirk bis 2025 errichten; Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN
4.
TOP - Lärm durch Streetball- und Bolzplatz in der Wohnanlage Freischützstraße; Bürgeranliegen
5.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
6.
TOP - Verschiedenes, Termine
2.6
Unterausschuss Umwelt, Grünplanung und Klimaschutz
1.
TOP - Baumfällungen: Flemingstr. 123 Pienzenauerstr. 47-47a Prinzregentenpl. 7-9 Plankenhofstr. 36 Knappertsbuschstr. 26 Muspilistr. 17 Delpstr. 8 Tittmoninger Str. 13 Fontanestr. 8 Musenbergstr. 32 Ina-Seidel-Bogen 33-45
2.
TOP - Versetzung Werstoffcontainer Delpstr. an Denninger Str. ggü. Hausnr. 34; Anhörung des AWM
3.
TOP - Versetzung Wertstoffcontainer an Scheinerstr. (Parkbucht); Anhörung des AWM
4.
TOP - Erneuerung des Hinweisschildes auf Blumenwiese im Denninger Anger; Antrag der SPD-Fraktion
5.
TOP - Errichtung eines Fußballplatzes in Daglfing (neben EDEKA-Parkplatz); Bürgeranliegen
6.
TOP - Gefährliche Situation durch Mountainbiker im Pühnpark - Kontaktaufnahme mit Eigentümer durch BA - Bürgeranliegen sowie Rückmeldung des Baureferats
7.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
8.
TOP - Verschiedenes, Termine
2.7
Unterausschuss Kultur, Soziales und Vereine
1.
TOP - Ausschreibung "Ran an die Koffer!" für den Einsatz in einem Stadtteil 2022; Anhörung des Sozialreferates (vertagt am 11.05.2021)
2.
TOP - Runden Tisch der Migrationsbeauftragten etablieren - Benennung einer Person des BA 13 als Migrationsbeauftragter; Anhörung Sozialreferat
3.
TOP - Bunter Zebrastreifen am Rosenkavalierplatz; Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN
4.
TOP - Unterstützung der Kultur im 13er, Vorschläge, Ideen , Konzept
5.
TOP - Temporäre Kunstaktion "BoART - Kunst am Bau...zaun" vom 01.07.-28.10.2021 an 3 Standorten in Bogenhausen; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats (Frist bis 16.06.21)
6.
TOP - Anfrage zur Beteiligung an "Sommer in der Stadt 2021"; Anhörung des Referats für Arbeit und Wirtschaft (Nachtrag)
7.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
8.
TOP - Verschiedenes, Termine
3
Berichte der BA-Beauftragten, Bürgeranträge (ohne Vorberatung)
3.1
Berichte der BA-Beauftragten
3.2
Bürgeranträge
4
Entscheidungsfälle (ohne Vorberatung)
5
Anhörungen (ohne Vorberatung)
1.
TOP - VA in städtischen Grünanlagen des Straßentheater Plan B am 26.06.2021 am Böhmerwaldplatz; Anhörung des KVR
2.
TOP - VA in städtischen Grünanlagen (Stadtbezirk 13); Straßentheater Plan B am 02.07.2021 im Fideliopark; Anhörung des KVR
6
Erledigung von Beschlüssen
3.
TOP - Neubau Richard-Strauss-Straße: Gespräche für ein Pflegeheim führen
4.
TOP - Parkbucht an der Bushaltestelle Richard Strauss Str./ Denninger Str.
5.
TOP - Informationsdefizit zur SEM: BA fordert sofort Details vom Planungsreferat
6.
TOP - Arztpraxen unterstützen: Pop-Up-Kurzzeitparkplätze und -wartezonen für die Impfungen
7.
TOP - Unterflurcontainer (UFC) Prinz-Eugen-Park: Einbauzusage durch städtische Finanzierung einhalten
8.
TOP - Schluss mit der Einbahnstraßenkommunikation: Vollumfassende Bürgerbeteiligung für den 4-gleisigen-Ausbau der Güterverkehrsstrecke - Daglfing
9.
TOP - 1. Abbiegespiegel an der Ecke Johanniskirchner/ Effnerstr.; 2. Spielstraße im Wohngebiet Alte Ziegelei
10.
TOP - Ecke Wagenbauerstraße/Prinzregentenstr.: Änderung der Ampelschaltung
11.
TOP - Entsiegelung der Bushaltestelle Wehrlestraße bei geplanter Umbaumaßnahme
13.
TOP - Bürgerfonds zur Finanzierung der Tieferlegung sowie 4-glesigen Ausbau der S8
7
Unterrichtungen (ohne Vorberatung)
7.1
Direktorium
1.
TOP - Verkehrssituation vor der Grundschule in der Ruth-Drexel-Straße 27; Antwort des Büros 2. Bürgermeisterin
7.2
Baureferat
1.
TOP - (U) Prinz-Eugen-Park Öffentliche Grünflächen im Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2016 und angrenzende Grünflächen im 13. Stadtbezirk Bogenhausen Projektkosten (Ausführungskosten): 14.500.000 Euro Ausführungsgenehmigung
2.
TOP - Erinnerungsverfahren zur Baustelle in der Denninger Straße 114 - 120 und 200 (Straßenbauarbeiten); Unterrichtung des Baureferats
3.
TOP - Erinnerungsverfahren zur Baustelle in der Gustav-Freytag-Str. 1 - 5 (Fahrbahnsanierung); Unterrichtung des Baureferats
4.
TOP - Erinnerungsverfahren zur Radwegsanierung Cosimastraße zwischen Johanneskirchner Str. und Wahnfriedallee; Unterrichtung des Baureferats
7.3
RGU
7.4
KommRef.
7.5
KVR
1.
TOP - Sondernutzung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. Art. 18 BayStrWG: DJ Bike- Soundtrack vom 11.06. - 23.10.2021 - Zustimmung des BA-Vorsitzenden im Rahmen von § 20 Abs. 1 Satz 2 BezirksausschussSatzung am 13.05.2021- Unterrichtung
2.
TOP - Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 03496 - Öffentlicher Raum für alle: Einrichtung von „Stadtterrassen“ ermöglichen; Unterrichtung des Kreisverwaltungsreferates, da Beteiligung des BA's wegen Eilbedürftigkeit nicht möglich war
7.6
Kulturref.
7.7
PlanungsReferat
1.
TOP - Baumfällungen (Unterrichtungen): Laubaner Str. 22 Musenbergstr. 32 Turfstr. 15
2.
TOP - (U) Ergebnisse der Runden Tische "Landwirtschaft in München" und Aufgreifen der Empfehlungen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - (U) Bebauungspläne sofort stoppen - Klimatische Gutachten für die Gesamtstadt einführen Antrag Nr. 20-26 / A 00177 von der Fraktion ÖDP / FW vom 29.06.2020, eingegangen am 29.06.2020
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - Plangenehmigungsbescheid zum ESTW München Ost
5.
TOP - Musenbergstr. 25-27, Unterbringung von Flüchtlingen - Nutzungsänderung: Beherbergungsbetrieb zu AnkER Dependance Schreiben des Planungsreferates
7.8
Referat für Bildung und Sport
7.9
Soz.Ref.
1.
TOP - Zweckentfremdung von Wohnraum: Gemingstr. 22 Arabellastr. 26 - 28
7.10
POR
7.11
Kämmerei
1.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm 2021-2025 - Weitergabe der Stellungnahme des BA 13; Unterrichtung der Stadtkämmerei
7.12
RAW
7.13
MVG
7.14
IT-Referat
7.15
Mobilitätsreferat
1.
TOP - Effnerstraße (Einmündung Mahirstraße): Errichtung von zwei Kurzzeit-Parkplätzen; Unterrichtung des Mobilitätsreferats
2.
TOP - Zamdorfer Straße: Geschwindigkeitsbeschränkung auf 30 km/h; Unterrichtung des Mobitätsreferats
3.
TOP - Cosimastraße 110-112: Errichtung von drei Kurzzeit-Parkplätzen und eines allgemeinen Behindertenparkplatzes; Unterrichtung des Mobilitätsreferats
4.
TOP - Maßnahme der Unfallkommission Richard-Strauss-Tunnel / Abfahrt A94 - Verkehrsrechtliche Anordnung ; Unterrichtung des Mobilitätsreferates
5.
TOP - Geschwindigkeitsbeschränkung auf 30 km/h in der Oberföhringer Straße in Höhe Wahnfriedallee; Unterrichtung des Mobilitätsreferats
7.16
sonst. städt. Betriebe (SWM, Messe)
7.17
Sonstige (Bahn AG, Post)
8
Sonstiges
8.1
Geburtstage d. MdBA, Ehrungen
8.2
Mitteilungen der BA-Vorsitzenden
8.3
Mitteilungen der MdBA
8.4
Termine
9