Dienstag, 16. November 2021, 19:30 Uhr - BA 13 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1
Allgemeines
1.1
Ordnungsgemäße Ladung, Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Tagesordnung
1.3
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom
2.
TOP - Amtsniederlegung von Frau Nicole Fischer-Chadjas
3.
TOP - Amtseinführung von Herrn Andreas Voßeler
4.
TOP - Umbesetzung in den Unterausschüssen
2
Unterausschüsse (Vorbehandelte Angelegenheiten)
2.1
Vorstand
2.2
Unterausschuss Stadtplanung und Bauordnung
1.
TOP - Flughafenanbindung - viergleisiger Ausbau der Strecke Daglfing-Johanneskirchen, Sachstandsbericht (Anträge und Empfehlungen) - Entwurf der Beschlussvorlage; Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
2.
TOP - Beschlussentwurf zum Münchner Nordosten; Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
3.
TOP - SEM Nordost: Antragskatalog der SPD-Fraktion - SEM Nord - Ost auf höherem Geländeniveau planen - Benennung der Straßen, Wege und Plätze mit Frauennamen im Gebiet der SEM Nordost - SEM München Nord - Ost: Ausarbeitung eines modernen Beleuchtungssystems mit Einsatz von LED -Straßenleuchten - Zwingende Zusammenarbeit mit den angrenzenden Gemeinden Unterföhring und Aschheim - SEM - Gebiet Nord - Ost: Bewerbung um die Gartenschau im Rahmen der IGA ab 2029 - SEM München Nord - Ost: Forderung einer abwechslungsreichen Architektur - Keine direkten und schnellen Durchfahrtstraßen durch das SEM-Gebiet - SEM-Gebiet Nord-Ost: Planung von Schulen und Kitas mit der Option späterer Aufstockungsmöglichkeit - SEM Nord-Ost: Planung der U-Bahn-Verlängerung über das SEM-Gebiet hinaus zur Messe Riem - SEM München Nord-Ost: Einrichtung eines Hundestrands am geplanten Badesee - Pläne in für Bürgerinnen und Bürger nachvollziehbarer und lesbarer Form - SEM Nord-Ost: Einplanung von Stellplätzen für Wohnmobile und Wohnwägen (dauerhaft und temporär)
4.
TOP - Possartstr. 11 - Neubau eines Wohngebäudes mit Tiefgarage; Anhörung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung
5.
TOP - Lamontstr. 25 - Umbau und Sanierung eines Wohnhauses, Einbau einer Aufzugsanlage sowie Einbau einer Tiefgarage mit 2 Stellplätzen; Anhörung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung
6.
TOP - Rominter Str. 2-4 - Neubau einer Doppelhaushälfte mit Tiefgarage (DHH 2); Anhörung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung
7.
TOP - Undinestr. 1 - Errichtung eines 3-Spänners mit Garagen; Anhörung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung
8.
TOP - Musenbergstr. 25 - Unterbringung von Flüchtlingen - Nutzungsänderung: Beherbergungsbetrieb zu AnkER Dependance - TEKTUR zu 1.1-2021-4138-31; Anhörung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung
9.
TOP - Freischützstr. 9 - Nutzungsänderung und Umbau eines Büros zu einem Beherbergungsbetrieb mit 4 Räumen und 12 Betten; Anhörung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung
10.
TOP - Donaustr. 2 - Neubau zweier Mehrfamilienhäuser mit Tiefgarage (Donaustr. 2 / Scheinerstr. 10) -VORBESCHEID; Anhörung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung
11.
TOP - Adalbert-Stifter-Str. 15 - Neubau von zwei Mehrfamilienhäusern mit Tiefgarage - VORBESCHEID; Anhörung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung
12.
TOP - Dirschauer Str. 53 - Abbruch eines Einfamilienhauses und Neubau eines Mehrfamilienhauses (5 WE) mit Tiefgarage; Anhörung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung
13.
TOP - St. Emmeram 32a - Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage, Anhörung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung
14.
TOP - Baumfällungen zu Bauvorhaben: Rennbahnstr. 42 Possartstr. 11 Lamontstr. 25 Rominter Str. 2-4 Adalbert-Stifter-Str. 15 St. Emmeram 32a Gumppenbergstr. 1 (vertagt) Düppeler Str. 17 Steinhauser Str. 31 Flemingstr. 38 Teutonenstr. 23 Evastr. 3
15.
TOP - Baubeginn Gebäude integrierte Einrichtung für Herbst 2022 sicherstellen; Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN
16.
TOP - Viergleisiger Ausbau der Bahnstrecke von Zamdort nach Johanneskirchen Bahntunnel bis zur Stadtgrenze verlängern; Bürgeranliegen
17.
TOP - Einwände gegen das Bauvorhaben Gotenstr. 3; Bürgeranliegen
18.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
19.
TOP - Verschiedenes, Termine
2.3
Unterausschuss Verkehr und Mobilität
1.
TOP - Ideen für die alte Buswendeschleife an der Stuntz-/Ecke Walpurgisstraße - Vorstellung durch die "Initiative Walpurgisplatz"
2.
TOP - Poschingerstraße/ Ecke Thomas-Mann-Allee: Antrag für einen Christbaumverkaufsplatz; Entscheidung des BA 13
3.
TOP - Fritz-Meyer-Weg 55 / Ecke Cosimastr. (Grünfläche auf Privatgrund bei Edeka-Markt): Antrag für einen Christbaumverkaufsplatz; Entscheidung des BA 13
4.
TOP - Savitstraße südlicher Teil: Einführung von Tempo 20; Anhörung des Mobilitätsreferats
5.
TOP - Einrichtung einer Halteverbotszone im Kurvenbereich der Wesendonkstraße; Antrag der SPD-Fraktion
6.
TOP - Überprüfung der Streckenführung der Buslinie X 30 – Fragenkatalog an die MVG; Antrag der SPD-Fraktion
7.
TOP - Markierung des Fahrradweges an der Einmündung der Schumannstraße auf die Prinzregentenstraße; Antrag der CSU-Fraktion
8.
TOP - Querungshilfe in der Weltenburger Straße/ Ecke Revaler Straße deutlich sichtbar machen; Antrag der SPD-Fratkion
9.
TOP - Ampelschaltung für den Fahrradweg der Tivolistraße auf die Max-Joseph-Brücke ändern; Antrag der SPD-Fraktion - Schreiben des BA 1
10.
TOP - Erweiterung der Tempo 30-Zone um den östlichen Bereich der Englschalkinger Str. - ab Grundschule Ostpreußenstraße; Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN
11.
TOP - Kreuzung Prinzregentenstraße / Vogelweidestraße: Fehlende Fußgängerampel; Bürgeranliegen
12.
TOP - Verkehrssituation in der Geibel- und Kopernikusstraßer: Anbringung von Bodenmarkierungen und Verkehrsschilder; Bürgeranliegen
13.
TOP - Blockierungen durch parkende Autos in der Kufsteinerstraße; Bürgeranliegen
14.
TOP - Siedlung Steinhausen: Aufstellung von Schildern "Achtung Kindergarten" und Errichtung von Ladesäulen an den Parkbuchten der Weltenburger Straße; Bürgeranliegen (Anträge Nr. 1 und 2)
15.
TOP - Dauerabstellplatz Wohnmobile im Bereich Bundesfinanzhof; Bürgeranliegen
16.
TOP - Kontrollen im Parklizenzgebiet Alt Bogenhausen; Bürgeranliegen
17.
TOP - Freischützstraße auf Höhe der Bushaltestelle Grimmeisenstraße: Errichtung eines Fußgängerüberwegs; Bürgeranliegen
18.
TOP - Autoverkehr auf dem Maria-Nindl-Platz; Bürgeranliegen
19.
TOP - Übergang in der Weltenburger Straße, Höhe Grünanlage Pühnstraße; Bürgeranliegen
20.
TOP - Prinz Eugen Park: Taktverdichtung der Trambahn nach 20 Uhr von 20 auf 10 Minuten (und nach 22 Uhr alle 20 Minuten) / Ausweitung der Anbindung durch den 184er Bus (Bruno-Walter-Ring); Bürgeranliegen
21.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
22.
TOP - Verschiedenes, Termine
2.4
Unterausschuss Budget und Satzung
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Think Future Bogenhausen e.V. "Digitale Medien & Du!" Bogenhausen macht sich fit für die Zukunft vom 01.01. - 31.03.2022 8.793,00 €; Az. 0262.0-13-0302 - Vorstellung durch den Antragsteller im Unterausschuss -
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Media Future Team GbR Dokumentarfilm „Schwabinger Geschichte(n)“ Teil I vom 02.10.2021 – 01.10.2022 3.007,50 €/ Az. 0262.0-13-0300
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Gehörlosenverband München und Umland e.V. GMU-Adventsdult "Australien - Twins on Tour" am 20.11.2021 1.689,00 €, Az. 0262.0-13-0301
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Münchner Flüchtlingsrat e.V. Anteilige Personalkosten für das Unterprojekt "Infobus für Flüchtlinge" vom 01.01. - 31.12.2022 5.311,95 €; Az. 0262.0-13-0303
5.
TOP - Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget der Bezirksausschüsse Antrag der Initiative "Die Bäume zum Himmel" - Nachträgliche Erhöhung; Anhörung des Direktoriums
6.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
7.
TOP - Verschiedenes, Termine
2.5
Unterausschuss Bildung und Sport
1.
TOP - Erweiterung der Helen-Keller-Realschule, Erneuerung der Bezirkssportanlage; Fürkhofstraße/Johanneskirchener Straße - Vorbescheidsantrag; - Vorstellung durch das Referats für Bildung und Sport -
2.
TOP - Planung der Einsätze der POP UPS: mobile Kunst – Spiel – Aktionen 2022 und 2023 Mehr Spiel- und Freiräume für die Kinder und Jugendlichen ihres Bezirks; Schreiben von "Spielen in der Stadt e.V."
3.
TOP - Erneuerung Kinderspielplatz Regensburger Platz – Ortstermin
4.
TOP - Ganztagssituation im 13. Stadtbezirk – Sachstandsabfrage
5.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
6.
TOP - Verschiedenes, Termine
2.6
Unterausschuss Umwelt, Grünplanung und Klimaschutz
1.
TOP - Baumfällungen: Wacholderweg 4a Gröbenstr. 15 Truderinger Str. 10 Gurnemanzstr. 4 Laplacestr. 28a Keplerstr. 4 Mauerkircherstr. 72 Pienzenauerstr. 128 Ruth-Drexel-Str. Wernerstr. 6 Turfstr. 25 Flemingstr. 45 Oberföhringer Str. 98 Törringstr. 4 Vollmannstr. 45 Posener Str. 66 Am Eicherhof Elektrastr. 13
2.
TOP - Errichtung einer Hundespielwiese, alternativ Freilauffläche; Antrag der SPD-Fraktion
3.
TOP - Baumausgleichsflächen: 100% Baumersatz im Stadtbezirk auf speziell vorgesehenen Flächen; Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN
4.
TOP - Englschalkinger Anger – ein richtiger Name für das Grüne Band; Bürgeranliegen
5.
TOP - Siedlung Steinhausen: Grünfläche Weltenburger-/Moselstraße zu blühende Wiese; Bürgeranliegen (Antrag Nr. 3)
6.
TOP - Sitzbänke im und um den Prinz-Eugen-Park; Bürgeranliegen
7.
TOP - Anderer Ort für Altglas-Container Elektrastraße; Bürgeranliegen
8.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
9.
TOP - Verschiedenes, Termine
2.7
Unterausschuss Kultur, Soziales und Vereine
2.
TOP - Projekt Mädchen an den Ball - Vorstellung erwünscht?
3.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
4.
TOP - Verschiedenes, Termine
3
Berichte der BA-Beauftragten, Bürgeranträge (ohne Vorberatung)
3.1
Berichte der BA-Beauftragten
3.2
Bürgeranträge
4
Entscheidungsfälle (ohne Vorberatung)
5
Anhörungen (ohne Vorberatung)
1.
TOP - "Breitbandgipfel“ zum Ausbau des Glasfasernetzes veranstalten; Antrag der Fraktion ÖDP/DaCG
6
Erledigung von Beschlüssen
1.
TOP - Grundschulversorgung im 13. Stadtbezirk erweitern und beschleunigen
3.
TOP - DU Klausenburgerstrasse I : Abschließbare Türen an den Duschen im Keller installieren
4.
TOP - DU Klausenburgerstrasse II : Mit einem Sicherheitstor die Zufahrt und Zugang zur DU sichern und die Kinder schützen
5.
TOP - DU Klausenburgerstrasse III : Sofortiger Ausbau der ungepflegten Hofanlagen um die DU Klausenburgerstr. 2-6 zu attraktiven Spielorten für die Flüchtlingskinder
6.
TOP - Inklusion ernst genommen: Zugang auch für gehbehinderte Menschen zur Gartenwirtschaft NO17 „Finnerl's Gartenoase“
7.
TOP - Sanierung der Wassernetze in Kleingartenanlagen: Wasserentnahmestellen bedarfsgerecht errichten
8.
TOP - Unterflurcontainer (UFC) Prinz-Eugen-Park: Einbauzusage durch städtische Finanzierung einhalten
10.
TOP - Oberföhringer Straße: Hinweisschild, dass Nutzung der Straße durch Radfahrer erlaubt ist; Antwort des MOR auf Bürgeranliegen
11.
TOP - Installation der Behelfsampel an der Autobahnausfahrt Zamdorf, Eggenfeldener Straße / Eggenfeldener Straße (zwischen Süskindstraße Lüderitzstraße): Installation von sechs Zusatzschilder mit dem Hinweis "Radfahren auf der Fahrbahn erlaubt"; Bürgeranliegen (beschlossen am 21.09.2021); Antwort des Mobilitätsreferats
12.
TOP - Abmontieren des Hinweisschildes „Radfahren auf der Fahrbahn erlaubt" auf der Eggenfeldener Str.; Bürgeranliegen (beschlossen am 21.09.2021); Antwort des Mobilitätsreferats
13.
TOP - Vorsichtsmaßnahmen an der Querung Cosimastraße Höhe Salzsenderweg
15.
TOP - Pilotprojekt Unterflurcontainer für die Wertstoffinsel Delpstraße
7
Unterrichtungen (ohne Vorberatung)
7.1
Direktorium
1.
TOP - (U) Evaluierung des Stadtbezirksbudgets für die Jahre 2018 - 2020; qualitative und quantitative Veränderungen in der Bezirksausschussarbeit
Referent*in:
Bürgermeisterin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - Evaluierung der Stadtbezirksbudgets für die Jahre 2018 - 2020; qualitative und quantitative Veränderungen in der Bezirksausschussarbeit
3.
TOP - Änderung der BA-Geschäftsordnung (Maskenpficht, 3 G plus-Vorgaben) - Informationsschreiben
7.2
Baureferat
1.
TOP - Baumpflanzungen im öffentlichen Raum gemäß den Vorschlägen aus den Bezirksausschüssen
7.3
RGU
1.
TOP - (U) Umsetzung des Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsförderung und der Prävention in München Produkt 33414200 Gesundheitsvorsorge Beschluss über die Finanzierung ab 2022 Prävention und Therapie von Zivilisationskrankheiten Antrag Nr. 96-02 / A 03598 von Frau StRin Monika Renner, Frau StRin Angelika Gebhardt, Frau StRin Dr. Ingrid Anker vom 20.02.2002, eingegangen am 20.02.2002
Referent*in:
Berufm. StRin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage VB
7.4
KommRef.
7.5
KVR
7.6
Kulturref.
7.7
PlanungsReferat
1.
TOP - Baumfällungen (Unterrichtungen): Westpreußenstr. 67 Cosimastr. 204 Hofererweg 1 a - 1 f LSG Isarauen Richard-Strauss-Str. 82 Steinhauser Str. 34-54 Düppeler Str. 18 Barlowstr. 20
2.
TOP - Oberföhringer Str. 21: Neubau eines Wohnhauses mit Tiefgarage - Vorbescheid (Abdruck Baugenehmigung)
3.
TOP - (U) Perspektive München als Steuerungsinstrument....
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB+VB
4.
TOP - (U) Perspektive München Münchner Bevölkerungsbefragung zur Stadtentwicklung 2021
5.
TOP - (U) Gewerbebetriebe in den Stadtvierteln halten - Münchner Mischung schützen Antrag Nr. 14-20 / A 06841 von der SPD-Fraktion vom 21.02.2020, eingegangen am 21.02.2020
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
6.
TOP - (U) Studie "Verdrängungsprozesse in der Landeshauptstadt München - Möglichkeiten der kommunalen Einflussnahme auf einem zunehmend angespannten Wohnungsmarkt"
7.
TOP - (U) Planungssicherheit bei Schul- und Kindertageseinrichtungen Planungen für Kindertagesbetreuung noch weiter flexibilisieren Antrag Nr. 14-20 / A 03903 von Frau StRin Abele, Frau StRin Boesser, Frau StRin Dietl, Herrn StR Kaplan, Frau StRin Kürzdörfer, Herrn StR Liebich, Frau StRin Messinger, Herrn StR Müller, Herrn StR Naz, Frau StRin Rieke, Frau StRin Schönfeld-Knor, Frau StRin Volk vom 14.03.2018 Planungssicherheit bei Schul- und Kindertageseinrichtungen Antrag Nr. 14-20 / A 03934 von Frau StRin Beatrix Burkhardt, Frau StRin Anja Burkhardt, Frau StRin Alexandra Gaßmann, Frau StRin Ulrike Grimm, Frau StRin Dorothea Wiepcke vom 23.03.2018
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
8.
TOP - Wohnungspolitisches Handlungsprogramm Wohnen in München VI 2017 - 2021 Verlängerung um 1 Jahr bis zum 31.12.2022
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
7.8
Referat für Bildung und Sport
1.
TOP - (U) Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für die öffentlichen Gymnasien und Realschulen
7.9
Soz.Ref.
1.
TOP - Vollzug der Zweckentfremdungssatzung: - Hoyerweg 14 - Elsastr. 12 - Rominter Str. 2 + 4
2.
TOP - (U) Strategie Flüchtlingsunterbringung 2022 - 2026, Betriebsführung von dezentralen Unterkünften 1. Stadtbezirk - Altstadt-Lehel 6. Stadtbezirk - Sendling 10. Stadtbezirk - Moosach 12. Stadtbezirk - Schwabing-Freimann 13. Stadtbezirk - Bogenhausen 16. Stadtbezirk - Ramersdorf-Perlach 19. Stadtbezirk - Thalkirchen-Obersendling- Forstenried-Fürstenried-Solln 22. Stadtbezirk - Aubing-Lochhausen-Langwied 24. Stadtbezirk - Feldmoching-Hasenbergl 25. Stadtbezirk - Laim
7.10
POR
7.11
Kämmerei
7.12
RAW
1.
TOP - (U) Bericht über die IAA-Mobility 2021 Keine öffentlichen Plätze mehr für kommerzielle Großmessen Antrag Nr. 20-26 / A 01883 von der Fraktion ÖDP/München-Liste vom 14.09.2021 Wie teuer kam die IAA der Landeshauptstadt München? Antrag Nr. 20-26 / A 01942 von der Fraktion ÖDP/München-Liste, Stadtratsfraktion DIE LINKE. / Die PARTEI vom 21.09.202
Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage SB
7.13
MVG
1.
TOP - Verbindung Arabellapark/Cosimabad zum Bahnhof Englschalking; Bürgeranliegen - Antwort der MVG
7.14
IT-Referat
7.15
Mobilitätsreferat
1.
TOP - Anordnung von Haltverboten in der Musenbergstraße am S-Bahnhof Johanneskirchen zur Verbesserung des Linienbusverkehrs im Bereich der Buswendeschleife
2.
TOP - Mauerkircher-/ Poschingerstr.: Austausch einer Lichtsignalanlage
3.
TOP - Autoverkehr vor der Grundschule an der Oberföhringer Straße 224; Bürgeranliegen und Antwort des MOR
4.
TOP - Lärmstörung in der Nacht durch Reparaturen an E-Rollern; Antwort des Mobilitätsreferats auf ein Bürgeranliegen
7.16
sonst. städt. Betriebe (SWM, Messe)
7.17
Sonstige (Bahn AG, Post)
8
Sonstiges
8.1
Geburtstage d. MdBA, Ehrungen
8.2
Mitteilungen der BA-Vorsitzenden
8.3
Mitteilungen der MdBA
8.4
Termine
1.
TOP - Einladung zu "Erinnerungszeichen zum Gedenken an Kitty und Rupprecht Neustätter" am Donnerstag, 25. November 202, 13.30 Uhr, Prinzregentenstraße 83
9