Dienstag, 8. März 2005, 19:30 Uhr - BA 08 - Vollgremium (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
1
Begrüßung
2
Annahme der Tagesordnung
3
Die Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
TOP - Information über Grundschule Pfeuferstraße mit Kindergarten und Hort
2.
TOP - Errichtung einer Ampelanlage in der Heimeranstraße
3.
TOP - Artikel in der SZ vom 16.02.05, Aussage Herr Thurner
4
Beschlüsse des BA 8
5
Anhörungen
6
Berichte der Unterausschüsse und Beschlussfassungen über Anträge und Beschlussempfehlungen aus den Unterausschüssen
6.1
Bericht UA Planen, Wohnen und Gewerbe
1.
TOP - Nutzungsänderung und Umbau eines Ersatzteillagers in ein Einzelhandelsgeschäft, Anbau Back-Shop + Anlieferungsrampe Landsberger Str. 83-87, Trappentreustr. 5, Westendstr. 100
2.
TOP - Nutzungsänderung Kantinengebäude und Lehrwerkstatt zu Ersatzteillager mit Büros und Motorradwerkstatt/ Spenglerei zu Werkstatt/ Werkstatt zu Neuwagenlager mit Teilabbruch Werkstatt Landsberger Str. 83-87
3.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 16.02.05 (VB) Sanierung in München - "Klassische Stadtsanierung" a) Mittelsituation der Münchner Gesellschaft für Stadterneuerung bmH (MGS) Sanierungsträgerin und Treuhänderin der LH München Jährliche Mittelbereitstellung b) Grundsätzliche Zustimmung zum Bau eines Gewerbehofes im Ersatz- und Ergänzungsgebiet Block 65 Westend c) Finanzierung des "Gewerbehofes am Westpark"
6.2
Bericht UA Soziales, Jugend und Senioren
1.
TOP - Schreiben Stadtjugendamt vom 28.01.2005 Streetwork im Westende, Antwort auf Schreiben vom 19.01.2005
1.1
TOP - Einsparungen im Mulitkulturellen Jugendzentrum Westend; Schreiben Kreisjugendring München-Stadt vom 14.01.05
2.
TOP - Schreiben Direktorium vom 16.02.05 Neue Form der Feste junger Erwachsener
3.
TOP - Beschluss des Schulausschusses des Stadtrates vom 02.03.05 (SB) Anhörungsverfahren zur Änderung der Volksschulorganisation in der LH München - GS Pfeuferstr. 1 - GS Bergmannstr. 36 - Plinganserstr. 28
4.
TOP - Bekanntgabe im Schulausschuss des Stadtrates vom 12.01.05 Schüler- und Klassenzahlen an den städt. Realschulen, den staatl. Förderschulen und der Städt. Franz-Auweck-Abendschule; Schuljahr 2004/05
5.
TOP - Bekanntgabe im Schulausschuss des Stadtrates vom 12.01.05 Schüler- und Klassenzahlen an den städtischen und staatlichen Gymnasien, sowie an den Schulen des Zweiten Bildungsweges und den Schulen besonderer Art im Schuljahr 2004/05
6.
TOP - Bekanntgabe im Schulausschuss des Stadtrates vom 12.01.05 Schüler/innen und Klassenbestand Berufliche Schulen der LH München im Schuljahr 2004/05; Stand 20.10.04
7.
TOP - Bekanntgabe im Schulausschuss des Stadtrates vom 12.01.05 Schüler- und Klassenzahlen der öffentlichen Grund-, Haupt- und Förderschulen für das Schuljahr 2004/05
8.
TOP - Vorblatt zur Bekanntgabe im Schulausschuss des Stadtrates vom 12.01.05 Bereinigtes Einschreibeergebnis für das Kindergartenjahr/Schuljahr 2004/05
Hinweis:
Unterlagen bitte aus der Sitzung 02/05 verwenden
9.
TOP - Ansprechpartner und Erreichbarkeit des Ausländerbeirates für die Bezirksausschüsse Zur Kenntnis
6.3
Bericht UA Ausländer und Kultur
6.4
Bericht UA Umwelt und Verkehr
1.
TOP - Antrag auf Baumfällungen Hans-Fischer-Str.; Umbau und Sanierung Tiefbauwerk WA 5, Neubau Erschließungsbauwerke
7
Erledigungen
1.
TOP - Schreiben Referat für Arbeit und Wirtschaft vom 14.02.2005 Antwortschreiben "Happy Family"
2.
TOP - Schreiben Referat für Arbeit und Wirtschaft vom 04.02.2005 Nutzungen der Theresienwiese 2005 01/05-T10.1
3.
TOP - Schreiben Baureferat vom 15.02.2005 Freischankfläche Gaststätte "Bürgerheim", Bergmannstraße
4.
TOP - Schreiben Planungsreferat vom 01.02.05 Nutzungsänderung Laden zu Spielothek, Vorbescheid Landsberger Str. 113 01/05 - T 7.1
5.
TOP - Beschluss in der gemeinsamen Sitzung des Kreisverwaltungsausschusses, Bauausschusses, Kulturausschusses und des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 15.02.05 (VB) Fortschreibung der Richtlinien für Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund Richtlinien für Veranstaltungen auf öffentlichem Straßengrund Nutzung des Königsplatzes; Kultur-Open-Air-Veranstaltungen Stadtteilfeste bewahren
6.
TOP - Schreiben Wohnungsamt vom 16.02.05 Zweckentfremdung von Wohnraum Bergmannstr. 5 Rgb., Negativatest Antwort auf Schreiben vom 03.02.05
8
Anträge
1.
TOP - Jugendhilfe als Schwerpunkt in der Haushaltsplanung der LH München
Hinweis:
Weitere Unterlagen unter T 6.2.8
9
Unterrichtungen
1.
TOP - Meldeliste vom 24.01.05 - 30.01.05 Erstantragsverfahren a) Landsberger Str. 83 b) Theresienhöhe 6 c) Schießstättstr. 20 d) Schnaderböckstr. 6
2.
TOP - Meldeliste vom 31.01.05 - 06.02.05 Erstantragsverfahren a) Westendstr. 65
3.
TOP - Meldeliste vom 07.02.05 - 13.02.05 Erstantragsverfahren a) Schrenkstr. 5 b) Tulbeckstr. 48 Änderungsanzeigen a) Schwanthalerstr. 168
4.
TOP - Meldeliste vom 14.02.05 - 20.02.05 Erstantragsverfahren a) Hans-Fischer-Str b) Theresienhöhe 9 c) Landsberger Str. 1 Änderungsverfahren a) Gollierstr. 38 b) Heimeranstr.
10
Verschiedenes
1.
TOP - Tag der Offenen Tür der Lebenshilfe München Mittwoch, 09.03.05 14.15 - 17.30 Uhr
11
Protokoll und Umlauf
1.
TOP - Protokoll der Sitzung 18.01.05 - nachbearbeitet
2.
TOP - Protokoll der Sitzung 01.02.05
3.
TOP - Nachtrag Schriftverkehr 01/05
4.
TOP - Schriftverkehr 02/05
5.
TOP - Baureferat - Veranstaltungen auf Grünanlagen hier: Flohmärkte am Georg-Freundorfer-Platz der Hausgemeinschaft Sandtnerhof
6.
TOP - Baureferat - Veranstaltungen auf Grünanlagen hier: Flohmärkte am Gollierplatz
7.
TOP - KVR - Filmaufnahmen auf öffentlichem Verkehrsgrund Franziska-Bilek-Weg, Theresienhöhe
8.
TOP - DIREKTORIUM - Budgetbescheid Initiative OPEN WESTEND vom 11.02.05 Antrag vom 20.01.05
9.
TOP - Direktorium - Verwendungsnachweis über Budgetbewillungsbescheid vom 09.06.04, Projektwoche Bauern, Bettler - Mönch/Magd der GS Bergmannstraße
10.
TOP - Direktorium - Empfehlung Nr. 32 des BA 9 vom 09.11.2004 Ablauf von Bürgerversammlungen; Keine Kommentierung der Anträge durch die Versammlungsleitung unmittelbar vor der Abstimmung
11.
TOP - Referat für Arbeit und Wirtschaft - Ergebnisprotokoll - Flohmarktbesprechung vom 16.04.05
12.
TOP - Beschluss in der gemeinsamen Sitzung des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft und des Kreisverwaltungsausschusses vom 15.02.05 (SB) Sicherheit auf der Wiesn; Prüfungsauftrag zur teilweisen Neuordnung
13.
TOP - Beschluss des Bauausschusses vom 18.01.05 (SB) Nulltoleranz gegenüber Schmutzfinken und keine Fixerspritzen auf Spielplätzen
14.
TOP - MSE - Projektgenehmigung Stichstraße an der Landsberger Straße zw. Donnersberger Brücke und Grasserstraße
15.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.03.05 (SB) Wohnen in München, III Wohnungsbauprogramm 2005/2006 Zustimmung zu den Maßnahmen
16.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.03.05 (SB) Fortschreibung des Zentrenkonzeptes - Nahversorgung in München a) Ausweisung von dringend benötigten Flächen für Läden zur Deckung des taglichen Bedarfs in Daglfing b) Stadtteilzentren retten - Nahversorgung sichern c) Stärkung der Einzelhandelsstrukturen in den Stadtrandbezirken durch konsequente Bauleitplanung c) Wohnortnahe Versorgung für ältere Menschen
17.
TOP - Bekanntgabe im Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.03.05 Abgeschlossenheitsbescheinigungen und Abbruchanzeigen im Jahr 2004
18.
TOP - Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses, des Sozialhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 01.03.05 (SB) Zuschussnehmerdatei 2005 Vollzug des Haushaltsplanes 2005 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Sozialreferates/Zentrale
19.
TOP - Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses, des Sozialhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 01.03.05 (SB) Zuschussnehmerdatei 2005 Vollzug des Haushaltsplanes 2005 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für soziale Sicherung
20.
TOP - Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses, des Sozialhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 01.03.05 (SB) Zuschussnehmerdatei 2005 Vollzug des Haushaltsplanes 2005 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Wohnen und Migration
21.
TOP - Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses, des Sozialhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 01.03.05 (SB) Zuschussnehmerdatei 2005 Vollzug des Haushaltsplanes 2005 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes Rücknahme der Mittelkürzungen an den Kreisjugendring und Wiederherstellung des Standes 2002 bzw. keine weiteren Kürzungen
22.
TOP - Stadtkämmerei - Finanzplan 2004 - 2008
23.