Dienstag, 12. April 2005, 19:00 Uhr - BA 23 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Bürgeranliegen
1.1
Bürgersprechstunde
1.2
Bürgerpost an den BA
2.
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
3.
Anträge
4.
Entscheidungen
5.
Anhörungen
1.
TOP - Parkfläche am S-Bahnhaltepunkt Untermenzing, Empf.Nr. 31 der Bürgerversammlung des 23. Stadtbezirkes Allach-Untermenzing am 16.11.2004
2.
TOP - Anörung der Bezirksausschüsse in stadtratpflichtigen Angelegenheiten
3.
TOP - 6 Werbetafeln bis Baubeginn, Schöllstr. 2
6.
Unterrichtungen
1.
TOP - Kreisverwaltungsreferat - Unveränderte Fortführung Gaststätte "Madras" (ehemals "India King") Eversbuschstr. 122 - Unveränderte Fortführung der Gaststätte "Antica Osteria", Eversbuschstr. 178
2.
TOP - Referat für Gesundheit und Umwelt - Teststrecke für Lkw, hier: Umgestaltung der Teststrecke 2 - Übermittlung sensibler Einrichtungen an alle Mobilfunkbetreiber
3.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung -Vollzug der BaumschutzVO Nikolaus-Rüdinger-Str. 35, s. Baumbest.plan Nr. 31834 Auenbruggerstr. 26, 1 Goldakazie Grandauerstr. 20, s. Baumbest.plan Nr. 3209 Manzostr. 7 , s. Baumbest.plan Nr. 48832 Manzostr. 37 a, s. Baumbest.plan Nr. 4238 Esmarchstr. 16, 1 Kiefer Allacher Str. 229, 1 Kiefer Kunstmannstr. 17, 2 Fichten - Bauanträge (v. 28.02.-06.03., 07.-13.03.05, 14.-20.03.05)
4.
TOP - Direktorium - Bürgerversammlungen mit Multimedia-Präsentation im Jahr 2005 - Informationsveranstaltung für die Vorsitzenden der Bezirksausschüsse - Gewährung einer Zuwendung aus dem Budget des BA 23, Antragsteller: Fluchtpunkt - Verein für Jugendpflege und Jugendhilfe e.V.
5.
TOP - Sozialreferat - Zweckentfremdung von Wohnraum, Von-Kahr-Str. 23, Nußhäherstr. 24
7.
Antworten der Stadtverwaltung / Sonstige Antworten
1.
TOP - Sanierung der Schöllstraße mit Bau eines Radweges, Antr. Nr. 2351 des BA 23 Allach-Untermenzing vom 07.09.2004
8.
Stadtrats- und Ausschussbeschlüsse
1.
TOP - Umweltschutzausschuss vom 01.03.05 - Keine Genehmigung für die Errichtung und den Betrieb einer Bodenbehandlungsanlage und einer Erdenbörse durch die Fa. Schernthaner GmbH an der Goteboldstr. 100, Empf.Nr. 37 der BV des BA 23 vom 16.11.04 - Kieswerk / Betonwerk am Paul-Ehrlich-Weg, Empf. Nr. 38, 39 der BV des BA 23 vom 16.11.04
2.
TOP - Kinder - und Jugendhilfeausschuss und Sozialausschuss vom 01.03.05 - Zuschussnehmerdatei 2005 Vollzug des Haushaltsplanes 2005 für den Bereich "Förderung freier Träger des Amtes für Wohnen und Migration", des Sozialreferates/Zentrale, des Stadtjugendamtes, des Amtes für Soziale Sicherung
3.
TOP - Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.03.05 - Abgeschlossenheitsbescheinigungen und Abbruchanzeigen im Jahr 2004 - Auswirkungen der Lkw-Maut auf München - Wohnen in München III, Wohnungsbauprogramm 2005/2006 Zustimmung zu den Maßnahmen -Fortschreibung des Zentrenkonzeptes - Nahversorgung in München
4.
TOP - Bauausschuss vom 08.03.05 - Baumfällungen und Baumpflanzungen im öffentlichen Grün - Baumschutz bei städtischen Baumaßnahmen und in Grünanlagen - Maßnahmen gegen das Abstellen von Anhängern und gewerblich genutzten Fahrzeugen / Gewerbebedarf auf öffentlichem Verkehrsgrund (Ziffer 1 und 2 des Antrages)
9.
Verschiedenes
1.
TOP - Schreiben des BA 3 Maxvorstadt Bündnis für Demokratie und Toleranz, gegen Gewalt und Extremismus "Münchner BürgerInnen solidarisch mit Wunsiedel" Sternfahrt von München nach Wunsiedel
2.
TOP - Schreiben der Arbeitsgruppe Buhlstraße e.V. Euro-Skate-Halle
3.
TOP - Schreiben der MVG Neues Busnetz Einladung zur abschließenden "Manöverkritik"
4.