Dienstag, 10. Mai 2005, 19:00 Uhr - BA 23 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Bürgeranliegen
1.1
Bürgersprechstunde
1.2
Bürgerpost an den BA
2.
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
3.
Anträge
4.
Entscheidungen
1.
TOP - Niederlegung des Mandats von Herrn Claus Westphal, Amtseinführung von Frau Christa Beenken in den Bezirksausschuss 23
5.
Anhörungen
1.
TOP - Straßenfest in der Unteren Mühlstr. am 18.06.05
2.
TOP - Straßenfest in der St. - Johann - Straße am 03.07.05
3.
TOP - Aufwertung der Würm
4.
TOP - Busbeschleunigung
6.
Schreiben des Oberbürgermeisters
1.
TOP - Erhalt des Sommerbades Allach; Bezuschussung aus dem Budget des BA 23
7.
Schreiben der 2. Bürgermeisterin
1.
TOP - Kennzeichnung bei Änderung von Anhörungen
8.
Schreiben des Direktoriums
1.
TOP - Programm "Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt" - Bürgerbeteiligung in den Stadtvierteln
2.
TOP - Budgetmittel des BA 23, Ablehnung einer beantragten Zuwendung; Antragsteller: TSV Allach 09
3.
TOP - Reservierung in der Ratsboxe für die Münchner BAs; Oktoberfest 2005
9.
Schreiben des Kreisverwaltungsreferates
1.
TOP - Unveränderte Fortführung der Gaststätte " Bistro Anadolu ", Eversbuschstr. 70
2.
TOP - Erlaubnisbescheid Blade Night 2005
10.
Schreiben des Referates für Stadtplanung und Bauordnung
1.
TOP - Vollzug der BaumschutzVO a ) Dachauer Str. 667 Baumbest.plan Nr. 7065 b ) Schneider-Ulrich-Weg 7 1 Schwarzkiefer, 1 Serb. Fichte c ) Frühaufstr. 43 1 Birke d ) Hitlstr. 47 1 Linde e ) Pfarrer-Grimm-Str. 1 s. Baumbest.plan Nr. 7348 f ) Theodor - Fischer - Str. 99 1 Fichte g ) Auenbruggerstr. 49 1 Birke h ) Penzoltstr. 8 1 Birke i ) Georg - Reismüller - Str. 16 s. Baumbest.plan Nr. 1421 j ) Eversbuschstr. 23 1 Weide
2.
TOP - Planergänzung zur landschaftspflegerischen Begleitplanung für die Herstellung von Baustelleneinrichtungs- und Zwischenlagerflächen
3.
TOP - Bauanträge ( v. 04.04. - 10.04., 11.04. - 17.04 und 18.04. - 24.04.05 )
4.
TOP - Förderprogramm " Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt " - Bürgerbeteiligung in den Stadtvierteln
5.
TOP - Abgeschlossenheitsbescheinigungen
6.
TOP - Errichtung einer Werbeanlage, Oertelplatz 4
7.
TOP - Errichtung einer Werbeanlage, Schöllstr. 2
8.
TOP - Fällungsgenehmigung, Allacher Str. 239 a
11.
Schreiben des Referates für Gesundheit und Umwelt
1.
TOP - Bodenbehandlungsanlage Goteboldstr. 100
12.
Schreiben der Stadtkämmerei
1.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2005 - 2009
13.
Schreiben des Referates für Arbeit und Wirtschaft
1.
TOP - Nachbesserung des Fahrplanes der Buslinie 163
2.
TOP - Buslinien 162, 163, 164
3.
TOP - MVV - Streifenkarten für Automatenverkauf in Bus und Tram
14.
Schreiben des Kulturreferates
1.
TOP - Neuorganisation des Kulturreferates
15.
Schreiben des Personal - und Organisationsreferates
1.
TOP - Fortschreibung der Machbarkeitsstudie Bürgezenten
16.
Schreiben des Schulreferates
1.
TOP - Schulhof - / Sportplatzöffnung 2005
17.
Schreiben des BA 3 Maxvorstadt
1.
TOP - Neuregelung der bisherigen Anhörung der Bezirksausschüsse bei stadtratspflichtigen Angelegenheiten
18.
Schreiben des BA 20 Hadern
1.
TOP - Anhörung der BAs in stadtratspflichtigen Angelegenheiten
19.
Stadtrats - und Ausschussbeschlüsse
1.
TOP - Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 06.04.05 - Diskurs " Stadtgestalt und neue Architektur " - Fortschreibung des Zentrenkonzeptes / Nahversorgung in München
2.
TOP - Bauausschuss vom 12.04.05 - Frostschäden auf Münchner Straßen - Straßenausbaubeitragssatzung, Verfahrensregelungen bei der Projektentwicklung - Wie ist das Verhältnis der Investitionen in den Radverkehr zu den Investitionen in den motorisierten Individual - und Wirtschaftsverkehr ? - Perspektive München - Bericht zur Stadtentwicklung 2003
3.
TOP - Schulausschuss vom 27.04.05 - Mehrjahresinvestitionsprogramm ( MIP ) 2005 - 2009; 1. Investitionsmaßnahmen für Schulen und Kindertagesstätten, 2. Dissens, 3. verfahrenstechnische Neuerungen, 4. Stellungnahmen der BAs - Baumaßnahmen im Zusammenhang mit der Einführung des achtjährigen Gymnasiums, Errichtung von Horträumen im Zuge des Mensaneubaues im Schulzentrum Pfarrer - Grimm - Str. 1
4.
TOP - Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 27.04.05 - Wohnen in München III, a ) Erfahrungsbericht für das Jahr 2004, b ) Ergänzungen des Erfahrungsberichtes - Wohnen in München III, a ) Verfahrensänderungen im Vollzug des Handlungsprogramms im Jahr 2004, b ) Verlängerung des wohnungspolitischen Handlungsprogramms 2001 - 2005 um das Jahr 2006, c ) Kürzere Wartefrist für Familien mit Kindern im München Modell, d ) Erbbaumodell für Familien mit Kindern, e ) Bezahlbarer Wohnraum für Familien - Workshopreihe Diskurs " Stadtgestalt und neue Architektur " - Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2005 - 2008, Gliederungsziffern 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung, 6110 Lokalbaukommission, 6150 Städtebauförderung, 6200 Wohnungsbauförderung, Wohnungsfürsorge - Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2005 - 2009 - Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2005 - 2009 mit verbindlicher Planung für 2010, stadtentwicklungsplanerische Beurteilung - Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich V / 4 Ludwigsfelder Straße ( südlich ) - Hackersiedlung -, Billigungsbeschluss ( 2. Billigung ) und vorbehaltlich endgültiger Beschluss - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1871 Ludwigsfelder Straße ( südlich ) - Hackersiedlung - ( 2. Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss )
5.
TOP - Sozialausschuss vom 21.04.05 - Zukunft der Arbeitsgruppe Obdachlosigkeit und des Beraterkreises für die Sanierung der Städtischen Unterkünfte
20.