Dienstag, 15. November 2005, 19:00 Uhr - BA 23 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Bürgeranliegen
1.1
Bürgersprechstunde
1.2
Bürgerpost an den BA
1.
TOP - Anfrage wegen einer Veranstaltung
2.
TOP - Projekt "Die größte von Kindern der verschiedenen Sozialschichten gestaltete Kunstgalerie, die sich durch ganz München zieht"
3.
TOP - LKW-Einfahrt der Firma Süd-Grima in der Theodor-Kitt-Straße
2.
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
3.
Anträge
4.
Entscheidungen
5.
Anhörungen
1.
TOP - Antrag auf Vorbescheid für die Errichtung und den Betrieb einer Transportbetonmischanlage; Ludwigsfelder Str. 162
2.
TOP - Blade Night 2006
6.
Schreiben des Oberbürgermeisters
1.
TOP - Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 23 für das Allacher Sommerbad (Antrag Nr. 479 vom 28.07.05)
7
Schreiben der 2. Bürgermeisterin
8.
Schreiben des Direktoriums
1.
TOP - Förderprogramm "Bürgerinnen und Bürger" gestalten ihre Stadt - Bürgerbeteiligung in den Stadtvierteln
2.
TOP - Bürgerversammlungen mit Multimedia-Präsentation im Jahr 2006
9
Schreiben des Baureferates
1.
TOP - Wechsel des Abteilungsleiters Straßenunterhalt und -betrieb im Baureferat /Tiefbau
2.
TOP - Winterdienst 2005/2006; Allgemeine Übersicht der Einsatzgebiete
10
Schreiben des Kreisverwaltungsreferates
1.
TOP - Beschilderung von Feld- und Eigentümerwegen im Bereich Allach - Am Lochholz / Auf der Allmende
11
Schreiben des Planungsreferates
1.
TOP - Vollzug der BaumschutzVO a) Theodor-Fischer-Str. 12, 1 Birke b) Pfarrer-Grimm-Str. 1, Baumbestandsplan Nr. 2005-24672 c) Simonsfeldstr. 34/36, 1 Fichte d) Manzostr. 48, Baumbestandsplan Nr. 2005-24871 e) Vorherstr. 6 a, Baumbestandsplan Nr. 2005-25810 f) Theodor-Fischer-Str. 14, 1 Birke g) Nätherstr. 3b, 1 Kastanie h) Ernst-Haeckel-Str. 21b, Baumbestandsplan Nr. 2005-28263 i) Dachauer Str. 665, 6 Pappeln j) Grünwedelstr. 15, 1 Kiefer k) Pasteuerstraße, Baumbestandsplan Nr. 2005-28158 l) Willi-Wien-Str. 6-8, 1 Linde und 2 Fichten m) Nätherstr. 4b, 1 Fichte n) Lechelstr. 80, Baumbestandsplan Nr. 2005-28915
2.
TOP - Umstrukturierung in der Lokalbaukommission
3.
TOP - Bauanträge (v. 03.10.-09.10., 10.10.-16.10.,17.10.-23.10.)
4.
TOP - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1904, Ludwigsfelder Straße (südlich), Bahnlinie München-Treuchtlingen (westlich), östliche Verlängerung Höcherstraße und Georg-Reismüller-Straße (östlich) - ehemaliges Diamalt-Gelände
5.
TOP - Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich V/4, Ludwigsfelder Straße (südlich) - Hackersiedlung -
6.
TOP - Ganzenmüllerstr. 15; Ablehnung der beantragten Baumfällung
7.
TOP - Manzostr. 56, 60 und 64; Genehmigung der Fällung eíner Traubenkirsche sowie Ablehnung der Fällung einer Pappel und eines Feldahorns
8.
TOP - Bebauungsplan Nr. 1871 / Hackersiedlung (Anfrage aus der Bürgerversammlung vom 18.10.05)
12
Schreiben des Kommunalreferates
13
Schreiben des Schulreferates
1.
TOP - Erweiterung des Schulzentrums Pfarrer-Grimm-Str. 1; Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes
2.
TOP - Einladung "Das Schulreferat trifft die Bezirksausschüsse" am 24.11.05
14
Schreiben des Sozialreferates
1.
TOP - Genehmigung der Zweckentfremdung von Wohnraum durch Abbruch; Ernst-von-Romberg-Straße
2.
TOP - Konzept zur pflegerischen Versorgung älterer Menschen in München (Antrag Nr. 428 vom 05.07.05)
3.
TOP - Ergebnisprotokoll aus der Sitzung der Arbeitsgruppe Wohnungslosigkeit am 14.06.05
4.
TOP - Informationsveranstaltung für Bezirksausschüsse am 28.11.05
15
Schreiben des Referates für Gesundheit und Umwelt
1.
TOP - Mobilfunk; Suchkreismeldungen
2.
TOP - Förmliches Genehmigungsverfahren mit Umweltverträglichkeitsprüfung für die Errichtung und den Betrieb einer Bodenbehandlungsanlage, Erdenbörse und Erdenwerk am Standort Goteboldstr. 100
16
Schreiben des Referates für Arbeit und Wirtschaft
17
Schreiben des Kulturreferates
18
Schreiben des Personal - und Organisationsreferates
19
Schreiben der Stadtkämmerei
25
Schreiben des BA 1 Altstadt-Lehel
1.
TOP - Schließung dezentraler Kultureinrichtungen
22
Schreiben des BA 5 Au-Haidhausen
2.
TOP - Pilotprojekt Jugendbeteiligung an der Stadtplanung
27
Schreiben des BA 3 Maxvorstadt
1.
TOP - Änderung der BA-Satzung; Entscheidungsrecht für Bezirksausschüsse bei Errichtung von Freischankflächen
26
Schreiben des BA 9 Neuhausen-Nymphenburg
1.
TOP - Mobilität von BA-Mitgliedern
28
Schreiben des BA 15 Trudering-Riem
1.
TOP - Schließung dezentraler Kultureinrichtungen
23
Schreiben des BA 18 Untergiesing-Harlaching
1.
TOP - Auskunft über eine Ersatzlösung für die bislang auf dem Gelände an der Säbener Straße untergebrachten Baseball-Vereine; Einstellung der Mittel für die Verlagerung in Investitionsliste 1 des MIP
24
Schreiben des BA 21 Pasing-Obermenzing
1.
TOP - Ablehnung des Antrags für die Errichtung und den Betrieb einer Bodenbehandlungsanlage, Erdenbörse und Erdenwerk am Standort Goteboldstr. 100
20
Stadtrats - und Ausschussbeschlüsse
1.
TOP - Ausschuss für Stadtplanung - und Bauordnung vom 21.09.05: - Perspektive München - Bericht zur Stadtentwicklung 2003
2.
TOP - Bauausschuss vom 27.09.05: - Realisierungsnetz Radfahrverbindungen in München - Fortschreibung 2005
3.
TOP - Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 28.09.05: - Ergebnisse der Beteiligung der LH München am EU Projekt des Städtenetzwerkes INTERACT (2002-2004): Kooperative Stadtentwicklung in der Praxis
4.
TOP - Vollversammlung vom 06.10.05: - Änderung der Satzung für die Münchner Bezirksausschüsse; Anhörungsrecht bei der Standortfrage für die Unterbringung wohnungsloser Haushalte im Rahmen des Programms "Wohnen in München III" (Kom/Pro B) - Änderung der BA-Satzung; Anhörung für den BA beim Kauf von Grundstücken - Perspektive München, Bericht zur Stadtentwicklung 2003
5.
TOP - Kinder- und Jugendhilfeausschuss und Sozialausschuss vom 11.10.05: - Haushaltsplan 2006, Produkt - und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjungendamtes
6.
TOP - Umweltausschuss vom 11.10.05 - Lärmminderungsplan für München, EU-Umgebungslärmrichtlinie
7.
TOP - Schulausschuss und Sportausschuss vom 12.10.05: - Erfahrungsbericht zu den Beschlüssen des Stadtrates vom 02.07.03: - Entgelt für die Benutzung städtischer Sportanlagen; Aktualisierung der Gebührensätze, - Raum-und Flächenangebot in den öffentlichen Schulen der LH München; Überlassung für schulfremde Zwecke
8.
TOP - Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 12.10.05: - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1919a, Manzostraße (nördlich), Waldhornstraße (westlich) - Perspektive München - PM aktuell, Geburtenentwicklung in München
9.
TOP - Bauausschuss vom 18.10.05: - Aufbau eines Hochgeschwindigkeitsnetzes durch die Deutsche Telekom AG (T-Com), Innovationsprojet T-HOME SPEED
10.
TOP - Gemeinsamer Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung, Bau- und Kreisverwaltungsausschuss, sowie Verwaltungs- und Personalausschuss vom 09.11.05: Strukturelles Umsetzungskonzept für die Verwirklichung von verkehrlichen Maßnahmen unter Verwendung von Stellplatzablösemitteln
11.
TOP - Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 09.11.05: - Perspektive München, Münchner Bürgerinnen- und Bürgerbefragung 2005 - Die Münchner Baumschutzverordnung, Schritte zur Erleichterung und zur Beschleunigung der Baumschutzverfahren; Ergebnisse der Anhörung der BAs und der einschlägigen Verbände
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