Dienstag, 13. Dezember 2005, 19:00 Uhr - BA 23 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Bürgeranliegen
1.1
Bürgersprechstunde
1.2
Bürgerpost an den BA
1.
TOP - LKW-Einfahrt der Firma Süd-Grima in der Theodor-Kitt-Straße (Vertagung aus der BA-Sitzung vom 08.11.05)
2.
TOP - Kein Fahrbahndurchstich in Verlängerung der Angerlohstraße zur Ludwigsfelder Straße
3.
TOP - Ampelanlage Eversbuschstraße / Paul-Ehrlich-Weg; Nachtbetrieb
2.
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
3.
Anträge
4.
Entscheidungen
1.
TOP - Antrag auf Zuschuss aus dem Budget in Höhe von 2.799 Euro für Ausstattung; Antragsteller: Jugendclub Allach
2.
TOP - Antrag auf Zuschuss aus dem Budget in Höhe von 1.500 Euro für die Erneuerung des Fußbodens im Vereinsheim; Antragsteller: IG der Vereine Allach-Untermenzing e. V.
3.
TOP - Betrieb der Ampelanlagen an der Kreuzung Eversbuschstraße / Paul-Ehrlich-Weg (Aktivierung für Fußgänger nachts auf Knopfdruck) und Franz-Nißl-Straße / Vesaliusstraße ( Abschaltung in der Nacht )
5.
Anhörungen
6.
Schreiben des Oberbürgermeisters
1.
TOP - Verkehrsplanung Münchner Weste, Verbindungsstraße Angerlohe / Ludwigsfelder Straße; Aufnahme von Verhandlungen mit der Firma Krauss Maffei zur Überlassung der Werkstraße auf Miet - oder Mietkaufbasis
7
Schreiben der 2. Bürgermeisterin
1.
TOP - Anbringung von "Stifterschildern" an vom BA finanzierten Ruhebänken
8.
Schreiben des Direktoriums
1.
TOP - Broschüre " Das Direktorium stellt sich vor "
2.
TOP - Budget der Bezirksausschüsse; 20 % - Pauschale für eigene Veranstaltungen
9
Schreiben des Baureferates
1.
TOP - Unterrichtung über das Fällen von Gefahrenbäumen, Lochholz
10
Schreiben des Kreisverwaltungsreferates
1.
TOP - Z 283 Krauss-Maffei-Straße
2.
TOP - Auenbruggerstraße; eingeschränktes Haltverbot
3.
TOP - Maßnahmen zur Verkehrssicherheit in der Jestelstraße
4.
TOP - Brückestraße; Aufhebung eines absoluten Haltverbots
11
Schreiben des Planungsreferates
1.
TOP - Vollzug der BaumschutzVO a) Eversbuschstr. 37, 1 Fichte und 2 Eschen b) Finsterwalderstr. 8, s. Baumbestandsplan Nr. 2005-30139 c) Finsterwalderstr. 8, s. Baumbestandsplan Nr. 2005-30133 d) Friedhofgasse 7, 1 Esche, 1 Erle und eine Birke e) Ludwigsfelder Str. 140, s. Baumbestandsplan Nr. 2005-28155 f) Ludwigsfelder Str. 152, s. Baumbestandsplan Nr. 2005-28156 g) Menzinger Str. 122 a, s. Baumbestandsplan Nr. 2005-28970 h) Riezlerweg 64, 1 Zypresse i) Eversbuschstr. 138, 3 Robinien j) Allacher Str. 194/196, Francestr. 3+5, 1 Pappel, 1 Baumhasel, 1 Schwarzkiefer, 2 Ahorn k) Karl-Geyer-Str. 3, 2 Holundersträucher l) Lossenstr. 8a, s. Baumbestandsplan Nr. 2005-31635
2.
TOP - Verbindungsstraße Angerlohe / Ludwigsfelder Straße; Aufnahme von Verhandlungen mit der Firma Krauss Maffei zur Überlassung der Werkstraße auf Miet- oder Mietkaufbasis
3.
TOP - Bauanträge ( v. 07.11.-13.11.,14.11.-20.11., 21.11.-27.11.05 )
4.
TOP - Theodor-Kitt-Str. 30, Anfrage wegen Zufahrt
5.
TOP - Karl-Gayer-Str.6; Ablehnung der beantragten Fällung
6.
TOP - Grünspechtstr. 8; Bestätigung, dass zur Fällung beantragte Birke nicht der BaumschutzVO unterliegt
7.
TOP - Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich V/20, Untere Angerlohe
12
Schreiben des Kommunalreferates
13
Schreiben des Schulreferates
1.
TOP - Flächendeckende Aufstellung von 4F-Circle-Bewegungsinseln
2.
TOP - Stadtteilbezogenes Verzeichnis der städtischen Kindertageseinrichtungen, Kooperationseinrichtungen und Tagesheime
14
Schreiben des Sozialreferates
1.
TOP - Genehmigung der Zweckentfremdung durch Abbruch; Vorherstraße
2.
TOP - Genehmigung der Zweckentfremdung durch Abbruch, Pfarrer-Grimm-Straße
15
Schreiben des Referates für Gesundheit und Umwelt
16
Schreiben des Referates für Arbeit und Wirtschaft
17
Schreiben des Kulturreferates
18
Schreiben des Personal - und Organisationsreferates
19
Schreiben der Stadtkämmerei
20
Stadtrats - und Ausschussbeschlüsse
1.
TOP - Kinder- und Jugendhilfeausschuss und Sozialausschuss in gemeinsamer Sitzung vom 11.10.05: Haushaltsplan 2006; Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Wohnen und Migartion
2.
TOP - Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 09.11.05: - Perspektive München, Münchner Bürgerinnen - und Bürgerbefragung 2005 - Die Münchner Baumschutzverordnung; Schritte zur Erleichterung und Beschleunigung der Baumschutzverfahren; Ergebnisse der Anhörung der BAs und der einschlägigen Verbände - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1904 Georg-Reismüller-Straße (östlich), Ludwigsfelder Straße (südlich), Bahnlinie München - Treuchtlingen (westlich) und östliche Verlängerung der Höcherstraße
3.
TOP - Vollversammlung vom 23.11.05: -A) Allgemeines zum Thema G 8 und IZBB, B) Baumaßnahmen im Zusammenhang mit der Einführung des achtjährigen Gymnasiums (G8), C) Errichtung von Horträumen im Zuge des Mensaneubaus im Schulzentrum Pfarrer-Grimm-Str. 1, D) Weitere IZBB-Baumaßnahmen, E) Baumaßnahmen im Zusammenhang mit der Einführung des G8 -Strukturelles Umsetzungskonzept für die Verwirklichung von verkehrlichen Maßnahmen unter Verwendung von Stellplatzablösemitteln
4.
TOP - Kinder- und Jugendhilfeausschuss vom 29.11.05: - Perspektive München, Familienfreundlichkeitsprüfung - ein Beitrag zur familien- und kinderfreundlichen Stadtentwicklung; Leitlinie Kinder- und Familienpolitik
5.
TOP - Umweltausschuss vom 29.11.05: Lärmminderungsplan für München, EU-Umgebungslärmrichtlinie
6.
TOP - Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 30.11.05: - Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich IV/20, Georg-Reismüller-Straße (östlich), Ludwigsfelder Straße (südlich), Bahnlinie München-Treuchtlingen (westlich), endgültiger Beschluss - Förderung von Familien bzw. Haushalten mit Kindern - Perspektive München, Leitprojekt Verkehrsentwicklungsplan 2005
7.
TOP - Bauausschuss vom 06.12.05: - Einsatz von Felsgestein zur Schonung der Baumbepflanzung - Ausbau Ludwigsfelder Straße
8.
TOP - Kulturausschuss vom 08.12.05: - Kultur im Stadtquartier, Kultur-Kataster zur räumlichen Verteilung der städt. Kultureinrichtungen, Evaluierung kultureller Zentren, Kulturelle Zentren und Stadtteilwochen
21
Verschiedenes
22
Schreiben des Behindertenbeauftragten der LH München
1.