Mittwoch, 26. August 2020, 19:00 Uhr - BA 04 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
4.
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
5.
Bürgeranliegen
6.
Unterrichtungen
B
Soziales, Bildung und Kultur
1.
Anträge und Bürgeranliegen
1.
TOP - Bürger: Lesesaal-Bibliothek zum Thema Verschwörungstheorien
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Condrobs e.V. Therap. Ferienfahrt im September 2020 900,00 € / Az. 0262.0-4-0314
2.
TOP - Bereits bewilligter Zuschuss an den Verein BIKU e.V. für die Maßnahme Applaus Sommer 2020 (Modul Film) in Höhe von 3.508,00 €: Bitte um Mittelverwendung für das Modul Stunt/Parcour/Fußball anstatt für das Modul Film
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
TOP - Arcisstr. 63: Tragfähige Zwischenlösung zur Unterbringung der Bewohner*innen (Antwort des Sozialreferats auf BA-Schreiben vom 24.06.2020)
3.2
BA-Budget (Bescheide, Verwendungsnachweise, Sachberichte)
1.
TOP - Bereits gewährter Zuschuss für die „Import-Export-Werkstatt für Kinder und Jugendliche“: Änderung des Maßnahmezeitraums
2.
TOP - Bewilligungsbescheid BIKU e.V. (Ferienprogramm Applaus 2020)
3.
TOP - Bewilligungsbescheid Initiative „NichtAllein“
4.
TOP - Bewilligungsbescheid Initiative „Seelenspiegel Krippe“
5.
TOP - Bewilligungsbescheid Isarlust e.V. (Kulturlieferdienst bis 31.12.2020)
6.
TOP - Bewilligungsbescheid MobilSpiel e.V. (Münchner Spielkistl)
7.
TOP - Bewilligungsbescheid Pathos München e.V. (Renovierung und Technik)
8.
TOP - Bewilligungsbescheid The Agency gbR (Theatergastspiel)
9.
TOP - Auswirkungen der Corona-Epidemie auf den städtischen Haushalt: Kürzung des Stadtbezirksbudgets in 2020
10.
TOP - Verwendungsnachweis und Bericht Condrobs e.V. (Therapeutische Ferienfahrt Juni)
11.
TOP - Verwendungsnachweis und Bericht Kindergarten Elterninitiative A.N.E (Gartenausbau)
12.
TOP - Verwendungsnachweis und Bericht Initiative Bankenaustausch
13.
TOP - Verwendungsnachweis und Bericht Förderverein Wilhelmschule (Friedensprojekt)
14.
TOP - Verwendungsnachweis und Bericht Förderverein Hermann-Frieb-Realschule (Mediatorenseminar)
15.
TOP - Verwendungsnachweis und Bericht Improtheaterfestival München (Improvember)
3.3
Drehgenehmigungen
3.4
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
3.5
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Übersicht Unterkünfte Wohnungslose und Flüchtlinge Juni 2020
C
Bauen, Wohnen und Wirtschaft
1.
Anträge und Bürgeranliegen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - Georgenstr. 36: Aufstockung und Umbau eines Mehrfamilienhauses
2.
TOP - Elisabethstr. 30: Umbau einer Wohnung in einem denkmalgeschützten Wohn- und Geschäftshaus
3.
TOP - Hohenzollernstr. 84: Nutzungsänderung REWE to Go-Verkaufsstätte zu Bäckerei mit Stehcafé und Alkoholausschank
4.
TOP - Entschlossenes Durchgreifen bei „spekulativem“ Leerstand (Anhörung zur Stadtrats-Beschlussvorlage zur Erledigung der Empfehlung Nr. 14-20 / E 02856 aus der Bürgerversammlung 2019)
5.
TOP - Tektur Arcisstraße: Neubau Wohn- und Geschäftshaus mit Wohnheim, Büro- und Verkaufsräumen, Gastronomie/Versammlungsstätte, Freischankfläche, Kindertagesstätte und Tiefgarage
7.
TOP - Destouchesstraße 44: Rückbau und Neuerrichtung von 8 Balkonen
8.
TOP - Tektur Elisabethplatz: Neuerrichtung des Marktes mit 10 Marktständen (10 Ladeneinheiten, 6 Gaststätten), Errichtung einer Marktgarage sowie einer Anwohnergarage
9.
TOP - Vorbescheid Kathi-Kobus-Str. 22-24: Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage (Baumfällungen in Zusammenhang mit dem Vorhaben)
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
Unveränderte Fortführung von Gaststätten
1.
TOP - Schank- und Speisewirtschaft „Levante“, Franz-Joseph-Str. 45
3.3
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
TOP - Vollzug der Zweckentfremdungssatzung – Vollzug der Erhaltungssatzungen: Bekanntgabe der Jahresstatistik 2019 im Sozialausschuss vom 09.07.2020 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26/V 00374)
3.4
Sonstige Unterrichtungen
D
Mobilität und Verkehr
1.
Anträge und Bürgeranliegen
2.
TOP - Bürgerin: Ampelschaltung an den Kreuzungen Schleißheimer/Birnauer und Lerchenauer/Birnauer Straße
3.
TOP - Bürgerin: Winzererstraße: Fahrradstraße und Radarkontrollen
4.
TOP - Bürger: Lärmbelästigung durch zahlreiche Einsatzfahrzeuge in der Ackermannstraße
2.
Entscheidungen und Anhörungen
5.
TOP - Schaffung von Fahrradabstellplätzen in der Agnesstraße
6.
TOP - Parkraumbewirtschaftung an der Nordseite der Ackermannstraße
7.
TOP - Umwandlung von Kfz-Stellplätzen in Fahrradstellplätze • in der Schleißheimer Straße 137, Seite Herzogstraße (vor der REWE-Filiale) • in der Herzogstraße 51 • in der Ainmillerstraße 25
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
TOP - Verparkte Gehwegnasen am Überweg Belgrad-/Unertlstraße (Antwort des Baureferats Tiefbau auf BA-Schreiben vom 25.06.2020)
2.
TOP - Verkehrssituation am Kurfürstenplatz und in der Nordendstraße - mehr Platz und Sicherheit für Radfahrende und Fußgänger*innen
3.
TOP - Fahrradstraße Clemensstraße: Überholverbot einspuriger Fahrzeuge (Antwort des Kreisverwaltungsreferats auf BA-Schreiben vom 25.06.2020)
3.2
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
TOP - Aufhebung der Feuerwehranfahrtzone Adelheidstr. 27
2.
TOP - Anfahrtszone für Krankenwagen in der Lissi-Kaeser-Straße 17
3.3
Arbeiten im Straßenraum
1.
TOP - Fahrbahnsanierung im Kreuzungsbereich Schleißheimer Straße / Petuelring
2.
TOP - Schwere-Reiter-Straße und Elisabethstraße Fernwärme/Fernkälte, hier: Erweiterung des Baufeldes in der Infanteriestraße
3.4
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
TOP - Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2021, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 00551
3.5
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Baustelleneinrichtung an der Bamberger Straße 11 vom 13.08. bis 30.09.2020
2.
TOP - Stellungnahme der Landeshauptstadt München zum Planfeststellungsverfahren "Liniennutzung Parzivalstraße"
E
Ökologie, Klimaschutz und öffentlicher Raum
1.
Anträge und Bürgeranliegen
1.
TOP - Bürger: Silvesterfeuerwerk? Nein Danke! Antrag des BA 20 Hadern
2.
TOP - Antrag FDP: Aufenthaltsqualität und Anwohnerinformation Elisabethplatz
3.
TOP - Bürger: Trinkwasserbrunnen für den Luitpoldpark
4.
TOP - Bürgerin: Lärm- und Lichtbelästigung durch Berufsschule am Elisabethplatz
5.
TOP - Bürger: Umgestaltung und Begrünung Hörwarthstraße
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Ökologie und Klimaschutz
1.
TOP - Herzogstraße 130-134, Fällungsantrag für einen Ahorn
2.2.
Öffentlicher Raum
1.
TOP - Schleißheimer Str. 162 a „Studio F“: Aufstellen einer Sitzbank
2.
TOP - Nordendstraße 38: Aufstellen einer Warenauslage
3.
TOP - Geschichtenfest der Pädagogischen Aktion/Spielkultur e.V. vom 15. bis 18.10.2020 im Luitpoldpark
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
TOP - Zusätzliche Basketballkörbe (BA 9 unterstützt weitergeleitetes Bürgeranliegen)
2.
TOP - Ruhestörungen durch nächtliches Feiern im Petuelpark, Antwort des BA 11
3.
TOP - Häufigere Entleerungen der Depotcontainer in der Elisabethstraße Ecke Tengstraße
3.2
Baumfällungen
1.
TOP - Infanteriestr. 19: Fällung eines Ahorn als Gefahrenbaum
3.3
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
TOP - (U) Artenschutz Mehr Artenschutz bei den städtischen Gesellschaften GWG, GEWOFAG, SWM und München Klinik Antrag Nr. 14-20 / A 06662 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 04.02.2020, eingegangen am 04.02.2020 Artenvielfalt auch in München VIII Ein Jahr Volksbegehren Rettet die Bienen! – Artenvielfalt auf Flächen der städtischen (Wohnungsbau-) Gesellschaften sicherstellen Antrag Nr. 14-20 / A 06721 von der ÖDP vom 11.02.2020, eingegangen am 11.02.2020
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.4
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Ausnahmegenehmigungen zur Erweiterung von Freischankflächen
2.
TOP - Europäische Charta zur Gleichstellung von Frauen und Männern Aktionsplan – Maßnahmen 7.3: Erhöhung des Sicherheitsgefühls durch Optimierungen der Beleuchtung des öffentlichen Raumes (Rahmenterminplan „Nachtspaziergänge“
3.
TOP - Eilentscheidungen der BA-Vorsitzenden: a) Ackermannbogen: Public Picknick am 18.07.2020 (Zustimmung) b) Gebet der Uigurischen Gemeinde zum Opferfest am 31.07.2020 (Zustimmung)
4.
TOP - Aktuelle Situation an den Wertstoffinseln, Schreiben des Abfallwirtschaftsbetriebs München
F
BA-Angelegenheiten
1.
TOP - Regelung für Beauftragte anpassen und abgleichen; Umbenennung der/s Beauftragten für Menschen mit Behinderung Anhörung zu Anträgen der Bezirksausschüsse 9 bzw. 20 auf Änderung der BA-Satzung
2.
TOP - Anhörung zu einer Änderung der BA-GeschO (Antrag des BA 21) Überprüfung von § 9 Abs. 4 BA-Geschäftsordnung
3.
TOP - Abrechnung von virtuellen Sitzungen und Besprechungen
5.
TOP - Verfahren bei Anregungen für städtische Ehrungen und ehrende Gedenken
6.
TOP - Behandlung von an die BA-Mitglieder gerichtete Post durch die BA-Geschäftsstelle
G
Verschiedenes
H