Mittwoch, 26. August 2020, 19:00 Uhr - BA 04 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
4.
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
5.
Bürgeranliegen
6.
Unterrichtungen
B
Soziales, Bildung und Kultur
1.
Anträge und Bürgeranliegen
1.
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Condrobs e.V. Therap. Ferienfahrt im September 2020 900,00 € / Az. 0262.0-4-0314
2.
TOP - Bereits bewilligter Zuschuss an den Verein BIKU e.V. für die Maßnahme Applaus Sommer 2020 (Modul Film) in Höhe von 3.508,00 €: Bitte um Mittelverwendung für das Modul Stunt/Parcour/Fußball anstatt für das Modul Film
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
TOP - Arcisstr. 63: Tragfähige Zwischenlösung zur Unterbringung der Bewohner*innen (Antwort des Sozialreferats auf BA-Schreiben vom 24.06.2020)
3.2
BA-Budget (Bescheide, Verwendungsnachweise, Sachberichte)
1.
TOP - Bereits gewährter Zuschuss für die „Import-Export-Werkstatt für Kinder und Jugendliche“: Änderung des Maßnahmezeitraums
2.
3.
4.
5.
6.
7.
8.
9.
TOP - Auswirkungen der Corona-Epidemie auf den städtischen Haushalt: Kürzung des Stadtbezirksbudgets in 2020
10.
11.
12.
13.
14.
15.
3.3
Drehgenehmigungen
3.4
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
3.5
Sonstige Unterrichtungen
1.
C
Bauen, Wohnen und Wirtschaft
1.
Anträge und Bürgeranliegen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
2.
3.
TOP - Hohenzollernstr. 84: Nutzungsänderung REWE to Go-Verkaufsstätte zu Bäckerei mit Stehcafé und Alkoholausschank
4.
TOP - Entschlossenes Durchgreifen bei „spekulativem“ Leerstand (Anhörung zur Stadtrats-Beschlussvorlage zur Erledigung der Empfehlung Nr. 14-20 / E 02856 aus der Bürgerversammlung 2019)
5.
TOP - Tektur Arcisstraße: Neubau Wohn- und Geschäftshaus mit Wohnheim, Büro- und Verkaufsräumen, Gastronomie/Versammlungsstätte, Freischankfläche, Kindertagesstätte und Tiefgarage
7.
8.
TOP - Tektur Elisabethplatz: Neuerrichtung des Marktes mit 10 Marktständen (10 Ladeneinheiten, 6 Gaststätten), Errichtung einer Marktgarage sowie einer Anwohnergarage
9.
TOP - Vorbescheid Kathi-Kobus-Str. 22-24: Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage (Baumfällungen in Zusammenhang mit dem Vorhaben)
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
Unveränderte Fortführung von Gaststätten
1.
3.3
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
TOP - Vollzug der Zweckentfremdungssatzung – Vollzug der Erhaltungssatzungen: Bekanntgabe der Jahresstatistik 2019 im Sozialausschuss vom 09.07.2020 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26/V 00374)
3.4
Sonstige Unterrichtungen
D
Mobilität und Verkehr
1.
Anträge und Bürgeranliegen
2.
TOP - Bürgerin: Ampelschaltung an den Kreuzungen Schleißheimer/Birnauer und Lerchenauer/Birnauer Straße
3.
4.
2.
Entscheidungen und Anhörungen
5.
6.
7.
TOP - Umwandlung von Kfz-Stellplätzen in Fahrradstellplätze • in der Schleißheimer Straße 137, Seite Herzogstraße (vor der REWE-Filiale) • in der Herzogstraße 51 • in der Ainmillerstraße 25
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
TOP - Verparkte Gehwegnasen am Überweg Belgrad-/Unertlstraße (Antwort des Baureferats Tiefbau auf BA-Schreiben vom 25.06.2020)
2.
TOP - Verkehrssituation am Kurfürstenplatz und in der Nordendstraße - mehr Platz und Sicherheit für Radfahrende und Fußgänger*innen
3.
TOP - Fahrradstraße Clemensstraße: Überholverbot einspuriger Fahrzeuge (Antwort des Kreisverwaltungsreferats auf BA-Schreiben vom 25.06.2020)
3.2
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
2.
3.3
Arbeiten im Straßenraum
1.
2.
TOP - Schwere-Reiter-Straße und Elisabethstraße Fernwärme/Fernkälte, hier: Erweiterung des Baufeldes in der Infanteriestraße
3.4
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
3.5
Sonstige Unterrichtungen
1.
2.
TOP - Stellungnahme der Landeshauptstadt München zum Planfeststellungsverfahren "Liniennutzung Parzivalstraße"
E
Ökologie, Klimaschutz und öffentlicher Raum
1.
Anträge und Bürgeranliegen
1.
2.
3.
4.
5.
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Ökologie und Klimaschutz
1.
2.2.
Öffentlicher Raum
1.
2.
3.
TOP - Geschichtenfest der Pädagogischen Aktion/Spielkultur e.V. vom 15. bis 18.10.2020 im Luitpoldpark
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
2.
3.
3.2
Baumfällungen
1.
3.3
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
TOP - (U) Artenschutz Mehr Artenschutz bei den städtischen Gesellschaften GWG, GEWOFAG, SWM und München Klinik Antrag Nr. 14-20 / A 06662 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 04.02.2020, eingegangen am 04.02.2020 Artenvielfalt auch in München VIII Ein Jahr Volksbegehren Rettet die Bienen! – Artenvielfalt auf Flächen der städtischen (Wohnungsbau-) Gesellschaften sicherstellen Antrag Nr. 14-20 / A 06721 von der ÖDP vom 11.02.2020, eingegangen am 11.02.2020
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.4
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Ausnahmegenehmigungen zur Erweiterung von Freischankflächen
2.
TOP - Europäische Charta zur Gleichstellung von Frauen und Männern Aktionsplan – Maßnahmen 7.3: Erhöhung des Sicherheitsgefühls durch Optimierungen der Beleuchtung des öffentlichen Raumes (Rahmenterminplan „Nachtspaziergänge“
3.
TOP - Eilentscheidungen der BA-Vorsitzenden: a) Ackermannbogen: Public Picknick am 18.07.2020 (Zustimmung) b) Gebet der Uigurischen Gemeinde zum Opferfest am 31.07.2020 (Zustimmung)
4.
F
BA-Angelegenheiten
1.
TOP - Regelung für Beauftragte anpassen und abgleichen; Umbenennung der/s Beauftragten für Menschen mit Behinderung Anhörung zu Anträgen der Bezirksausschüsse 9 bzw. 20 auf Änderung der BA-Satzung
2.
TOP - Anhörung zu einer Änderung der BA-GeschO (Antrag des BA 21) Überprüfung von § 9 Abs. 4 BA-Geschäftsordnung
3.
5.
6.
G
Verschiedenes
H