Mittwoch, 30. September 2020, 19:30 Uhr - BA 04 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
4.
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
5.
Bürgeranliegen
6.
Unterrichtungen
B
Soziales, Bildung und Kultur
1.
Anträge und Bürgeranliegen
1.
TOP - Antrag CSU: Ponyreiten im Luitpoldpark für Kindergarten- und Kitakinder
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget foolpool GbR Straßentheater PLAN B* aus München für München von September – Dezember 2020 9.260,00 €, AZ: 0262.0-4-0315
2.
TOP - „Sommer in Schwabing West“: Aufstockung des Betrags aus dem Budget für eigene Veranstaltungen
3.
TOP - Auswahlverfahren REGSAM-Schwerpunktgebiete ab 2021
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Chorbande Schwabing Mietkosten für Proberaum vom 11.09. - 23.12.2020 1.320,00 € / Az. 0262.0-4-0316
5.
TOP - Medizinkonzept Schwabinger Krankenhaus
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
BA-Budget (Bescheide, Verwendungsnachweise, Sachberichte)
1.
TOP - Bewilligungsbescheid Condrobs (Therapeutische Ferienfahrt im September)
2.
TOP - Sachbericht zum Family Open Air des Kinos am Olympiasee
3.
TOP - Änderungsbescheid BIKU e.V. (geändertes Modul bei Applaus 2020)
3.3
Drehgenehmigungen
1.
TOP - „Die Rosenheim Cops“ am 11.09.2020 in der Franz-Joseph-Str. 44 und Römerstr. 5
3.4
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
3.5
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Übersichtsliste zum Stadtbezirksbudget 1. Halbjahr 2020
C
Bauen, Wohnen und Wirtschaft
1.
Anträge und Bürgeranliegen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - Vorbescheid Kathi-Kobus-Str. 22-24: a) Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage b) Baumfällungen in Zusammenhang mit dem Bauvorhaben
2.
TOP - Georgenstr. 36: Aufstockung und Umbau eines Mehrfamilienhauses (vertagt aus 08/2020)
3.
TOP - Herzogstraße 50: Dachgeschossum- und ausbau (vertagt aus 08/2020)
4.
TOP - Tektur Arcisstraße: Neubau Wohn- und Geschäftshaus mit Wohnheim, Büro- und Verkaufsräumen, Gastronomie/Versammlungsstätte, Freischankfläche, Kindertagesstätte und Tiefgarage(vertagt aus 08/2020)
5.
TOP - Tektur Elisabethplatz: Neuerrichtung des Marktes mit 10 Marktständen (10 Ladeneinheiten, 6 Gaststätten), Errichtung einer Marktgarage sowie einer Anwohnergarage (vertagt aus 08/2020)
6.
TOP - Hohenstaufenstr. 2: Um- und Ausbau eines Dachgeschosses mit Errichtung neuer Dachgauben
7.
TOP - Hiltenspergerstr. 27: Umbau zweier DG-Wohnungen mit Errichtung von Gauben sowie Ausbau des Dachspitzes mit Dachterrasse und Anbau von Balkonen
8.
TOP - Schleißheimer Str. 93: Neubau eines Gewerbe- und Bürogebäudes mit Einzelhandel, Kita und Tiefgarage
9.
TOP - Belgradstr. 115: Aufstellen von Containern als Sozial- und Aufenthaltsraum, befristete Aufstellung für max. 5 Jahre
10.
TOP - Kaiserstr. 63, Errichtung eines Parklifts mit 4 Stellplätzen
11.
TOP - Vorbescheid Belgradstr. 109: Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
12.
TOP - Tektur Isabellastr. 17: DG-Ausbau mit einer zusätzlichen Wohnung, Teilausbau des Spitzbodens mit einer Wohnung, Errichtung eines Außenaufzugs – hier: Galerie entfällt
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
TOP - Karstadt am Nordbad: Frühzeitige Einbindung des BA 4 in alle Gespräche und Planungen zur Nachnutzung (Antwort der LBK auf BA-Schreiben vom 25.06.2020, vgl. Bauantrag TOP C 2.8)
2.
TOP - Herzogstr. 92: Zulässige Mieterhöhung in Erhaltungssatzungsgebieten (Antwort des Amtes für Wohnen und Migration auf BA-Anfrage vom 24.07.2020)
3.
TOP - Tektur Isabellastr. 17: DG-Ausbau mit einer zusätzlichen Wohnung, Teilausbau des Spitzbodens mit einer Wohnung, Errichtung eines Außenaufzugs – hier: Galerie entfällt
3.2
Unveränderte Fortführung von Gaststätten
3.3
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
TOP - (U) Verhinderung weiteren Zuzugs Empfehlung Nr. 14-20 / E 01973 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 19 - Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln am 15.05.2018
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.
TOP - (U) Sport- und Kulturbedarfe in der wachsenden Stadt Antrag Nr. 14-20 / A 05624 von Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Kathrin Abele, Herrn StR Christian Müller, Herrn StR Cumali Naz, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Frau StRin Birgit Volk, Herrn StR Horst Lischka, Herrn StR Klaus Peter Rupp, Frau StRin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Herrn StR Christian Vorländer vom 10.07.2019, eingegangen am 10.07.2019
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.4
Sonstige Unterrichtungen
D
Mobilität und Verkehr
1.
Anträge und Bürgeranliegen
1.
TOP - Bürgerin: Haltelinien für Radfahrer an der Kreuzung Schleißheimer/Karl-Theodor-/Ackermannstraße
2.
TOP - Bürgerin: Bessere Beschilderung und Fußgängerschutz an Ampeln in der Franz-Joseph-Straße
3.
TOP - Bürger: Umgestaltung und Begrünung der Hörwarthstraße (vertagt aus 08/2020), vgl. TOP E 1.1 unten
4.
TOP - Bürgerin: Rückbau des Sonderstellplatzes für die Tierrettung an der Ecke Herzog-/Apianstraße
5.
TOP - Bürgerin: Verbesserung der Kreuzungssituation Herzog-/Fallmerayerstraße
6.
TOP - Bürger: Poller zur Sicherung des Halteverbots an der Tiefgaragenausfahrt Hornstr. 3 bis 11
7.
TOP - Antrag CSU: Umwandlung der Radwege in der Herzogstraße zur Erweiterung der Bürgersteige und Grünflächen
8.
TOP - Antrag CSU: Umwandlung von Pkw-Stellplätzen in Fahrradstellplätze aussetzen
9.
TOP - Bürger: Sichtbeschränkung an der Ecke Clemensstraße/Pündterplatz
10.
TOP - Bürgerin: Unterschriftensammlung gegen Halteverbote in der St.-Blasien-Straße (Verkehrsrechtliche Anordnung s. Unterrichtungen, TOP D 3.2.1)
11.
TOP - Bürger: Radaufstellstreifen vor der Ampel an der Kreuzung Infanterie-/Loth-/Görresstraße (zuständigkeitshalber vom BA 3 an den BA 4 weitergegeben)
12.
TOP - Bürger: Markierung „Fahrradstraße“ in der Borschtallee
2.
Entscheidungen und Anhörungen
13.
TOP - Schaffung von Fahrradabstellplätzen in der Agnesstraße dazu: Bürgeranliegen D 1.8 aus 07/20 und CSU-Antrag (vertagt aus 08/2020)
14.
TOP - Umwandlung von Kfz-Stellplätzen in Fahrradabstellplätze (Standorte 2 und 3 vertagt aus 08/2020) in der Herzogstraße 51 in der Ainmillerstraße 25
15.
TOP - Einrichtung von gesonderten Abstellflächen für E-Tretroller: Anhörung zur den Ergebnissen der Standortbegehung am 31.08.2020 (4 Standortvorschläge in je 3 Varianten)
16.
TOP - Austausch von Lichtsignalanlagen: Georgen-/Nordendstraße
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
TOP - Pflegemaßnahmen für Grünstreifen vor „Basic“, Schleißheimer Str. 158-162 (Antwort des Baureferats Gartenbau auf BA-Schreiben vom 24.07.2020)
2.
TOP - Wann ist mit der seit langem geplanten Umgestaltung der Elisabethstraße zu rechnen? (Antwort des Baureferats auf BA-Anfrage vom 24.07.2020)
3.
TOP - Verbesserungen für Fußgänger und Radfahrer im Bereich Borschtallee/Voelderndorfstraße (Antwort des Baureferats auf BA-Schreiben vom 24.07.2020)
4.
TOP - Ausbau der gelben Rampen für Menschen mit Behinderung an U-Bahnhöfen
3.2
Verkehrsrechtliche Anordnungen
2.
TOP - Markierung eines Fahrradstreifens an der Westseite der Belgradstraße südlich Destouchesstraße
3.
TOP - Neuregelung der Vorfahrt am Knoten Teng-/Bauerstraße
3.3
Arbeiten im Straßenraum
1.
TOP - Stromprojekt Heßstraße (Infoflyer der Stadtwerke München)
2.
TOP - Fernwärme/Fernkälte Schwere-Reiter- und Elisabethstraße, Phase 4
3.4
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
TOP - (U) Quartalsbeschluss zur Umsetzung des Bürgerbegehrens Radentscheid 3. und 4. Maßnahmenbündel Umsetzung der Bürgerbegehren „Radentscheid“ und „Altstadt-Radlring“ aussetzen Antrag Nr. 20-26 / A 00112 der AfD vom 06.06.2020
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.5
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - U3 und U6: Fahrplanänderungen wegen Wiedereinbau der automatischen Zugbeeinflussung
2.
TOP - Betriebskonzept für U2 und U3 während Schienenschleifarbeiten im Herbst 2020
E
Ökologie, Klimaschutz und öffentlicher Raum
1.
Anträge und Bürgeranliegen
1.
TOP - Bürger: Umgestaltung und Begrünung der Hörwarthstraße (vertagt aus 08/2020), vgl. TOP D 1.3 oben
2.
TOP - Antrag CSU: Aufwertung des Karrees Herzog-/Fallmerayerstraße/Helmut-Fischer-Platz
3.
TOP - Antrag CSU: Umgestaltung des Karrees Hiltensperger-/Ecke Bauerstraße
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Ökologie und Klimaschutz
1.
TOP - Fällungsantrag Schleißheimer Str. 276: eine Schwarzkiefer
2.2.
Öffentlicher Raum
1.
TOP - „Fahrradladen 16“, Tengstr. 16: Warenauslage
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
TOP - Beleuchtung im Petuelpark (Antwort des Baueferats Gartenbau auf BA-Schreiben vom 24.06.2020)
2.
TOP - Entsiegelung der Brunnerstraße nördlich des Bamberger Hauses (Antwort des Baureferats Gartenbau auf weitergeleitetes Bürgeranliegen)
3.2
Baumfällungen
1.
TOP - Grundsätzliche Forderung von Ersatzpflanzungen bei Baumfällungen (Schreiben des BA 17 Obergiesing-Fasangarten)
3.3
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
TOP - (U) Unterstützung der Artenvielfalt in München durch Erhalt und Ausweitung des Bestandes von Hecken, Büschen und Wandbegrünungen Empfehlung Nr. 14-20 / E 02572 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 08 - Schwanthalerhöhe am 04.04.2019
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.4
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Genehmigungsbescheide für Freischankflächen a) „New Saigon“, Hohenzollernplatz 8 b) Café „Florentinermann“, Isabellastr. 49 c) „Thu Vietnamese Cuisine“, Destouchesstr. 48 d) "Chokoin Dessert Shop", Kurfürstenplatz 7
2.
TOP - Kein mehrtägiges Straßenfest in der Georgenstraße mehr (OB-Entscheidung zur Erledigung einer Empfehlung aus der Bürgerversammlung 2018)
F
BA-Angelegenheiten
2.
TOP - Berufung weiterer Beauftragter
3.
TOP - Erweiterte Vorstandssitzungen: Einbeziehung der Unterausschuss-Vorsitzenden
4.
TOP - Durchführung eigener Veranstaltungen der Bezirksausschüsse
5.
TOP - Programm „Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt“ - Bürgerbeteiligung in den Stadtvierteln
6.
TOP - Persönliche Beteiligung nach Art. 49 GO
7.
TOP - „Grundsatzbeschlüsse“ der Münchner Bezirksausschüsse zur Zusammenarbeit mit Mandatsträger*innen der Alternative für Deutschland (AfD)
G
Verschiedenes
H