Mittwoch, 28. Oktober 2020, 19:30 Uhr - BA 04 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
4.
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
1.
TOP - Antwort der Polizei auf Anliegen aus der Sitzung am 30.09.2020 (Lärmbeschwerden Bauerstr. 10 und 12; Gefährdungseinschätzung Kreuzungen Hörwarth-/Mainzer Straße und Fallmerayer-/Herzog-/Rankestraße)
5.
Bürgeranliegen
6.
Unterrichtungen
B
Soziales, Bildung und Kultur
1.
Anträge und Bürgeranliegen
1.
TOP - Diana Stachowitz (MdL): Seelsorge in zwei Altenheimen
2.
TOP - CVJM München e.V.: Zwischennutzung des Karstadt-Gebäudes für Jugendliche
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget 1. Münchner Footballclub 1979 e.V. Munich Cowboys Verbesserung Videostream ab 01.11.2020 1.108,35 € / Az. 0262.0-4-0317
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Tanztendenz München e.V. 6. Choreografenatelier „Grenzbereiche“ vom 26.-28.11.2020 und vom 22.-28.03.2021 3.000,00 € / Az. 0262.0-4-0318
3.
TOP - Gastspiel „THE AGENCY“: Bitte um Erhöhung des bereits bewilligten Zuschusses
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
BA-Budget (Bescheide, Verwendungsnachweise, Sachberichte)
3.3
Drehgenehmigungen
1.
TOP - „München Mord“ am 12.10.2020, Scheidplatz 1 a
3.4
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
3.5
Sonstige Unterrichtungen
C
Bauen, Wohnen und Wirtschaft
1.
Anträge und Bürgeranliegen
1.
TOP - Bürgerin: Neubebauung Schleißheimer Str. 93: Stadtgestaltungskommission beteiligen
2.
TOP - Antrag DIE LINKE: Erhaltungssatzung für das Gebiet Agnes-, Elisabeth-, Schleißheimer Straße
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - Heßstr. 134: Sanierung eines Gebäudes, Änderung Raumaufteilung, Nutzungsänderung, Eingriffe in Tragstruktur, Schaffung zusätzlicher Nutzflächen, Verlängerung einer Fluchttreppe ins DG, Errichtung von Anbauten als Grenzbebauung, Schaffung eines Lichthofes im 1. UG und Neugestaltung Außenanlagen
2.
TOP - Vorbescheid Belgradstr. 109: Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage (vertagt aus 09/20)
3.
TOP - Viktor-Scheffel-Str. 17: DG-Ausbau mit Errichtung einer zusätzliche Wohneinheit
4.
TOP - Apianstr. 2: Umbau einer DG-Wohnung zu zwei Wohnungen mit Spitzbodenausbau zu einer Galerie
5.
TOP - Erlass der Erhaltungssatzung „Hohenzollernstraße“ (Anhörung zur Beschlussvorlage für den Stadtrat)
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
Unveränderte Fortführung von Gaststätten
1.
TOP - Schank- und Speisewirtschaft „Yoko Sushi“, Isabellastr. 47
2.
TOP - Schank- und Speisewirtschaft „Javi“, Schleißheimer Str. 182
3.
TOP - Schank- und Speisewirtschaft „Jennerwein“, Belgradstr. 27
3.3
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
TOP - (U) Wege aus der Wohnungsnot (Ziffer 1 und2) Empfehlung Nr. 14-20 / E 02257 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 - Trudering-Riem am 08.11.2018
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.
TOP - (U) "Grüne Stadt der Zukunft - Klimaresiliente Quartiere in einer wachsenden Stadt", gefördert durch das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) Sachstand 2020 und Ausblick
3.
TOP - (U) Neubestellung des Heimatpflegers der Landeshauptstadt München und seines Stellvertreters Anpassung der Aufwandsentschädigung, Änderung der Satzung für die*den Heimatpfleger*in der Landeshauptstadt München (Heimatpfleger*insatzung)
4.
TOP - (U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK) Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.01.2020 – 30.06.2020
3.4
Sonstige Unterrichtungen
D
Mobilität und Verkehr
1.
Anträge und Bürgeranliegen
1.
TOP - Antrag FDP: Sitzgelegenheiten an der Bushaltestelle Ackermannstraße
2.
TOP - Bürger: Verkehrssicherheit zwischen Ackermannbogen (Kindervilla Drei Eichen) und Grundschule Gertrud-Bäumer-Straße
3.
TOP - Freischankflächen auf Parkplätzen in der Schellingstraße Antwort auf Bürgeranliegen (TOP A 5.2.10/10 2020)
4.
TOP - Antrag CSU: Fahrradabstellplätze Hermann-Frieb-Realschule
5.
TOP - Antrag CSU: Ein E-Bike Ladenetz für Schwabing West
6.
TOP - Antrag CSU: Verbesserungen der Infrastruktur am Gisela-Gymnasium
2.
Entscheidungen und Anhörungen
7.
TOP - Austausch von Lichtsignalanlagen: a) Schleißheimer Straße / Hildeboldstraße b) Schleißheimer Straße / Burgunderstraße c) Hiltensperger-/Hohenzollernstraße
8.
TOP - (E) Planungen für den Anschluss der A 99 an die Schleißheimer Straße einstellen (Antrag 6)
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
9.
TOP - Busbeschleunigung – Drittes Maßnahmenbündel (Anhörung zur Beschlussvorlage für den Stadtrat)
10.
TOP - Aufhebung der Radwegbenutzungspflicht in der a) Karl-Theodor-Straße zwischen Belgrad- und Schleißheimer Straße b) Franz-Joseph-Straße zwischen Nordend- und Wilhelmstraße c) Rheinstraße zwischen Bonner Platz und Leopoldstraße
11.
TOP - Haltverbote im Innenradius des Mildred-Scheel-Bogens
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
TOP - Auswirkungen der Verlegung des Elisabethmarktes – Sperrung der Arcisstraße (Antwort des Kreisverwaltungsreferats auf weitergeleitetes Bürgeranliegen)
2.
TOP - Radaufstellstreifen an der Ampel vor der Kreuzung Infanterie-/Loth-/Görresstraße (Antwort des Kreisverwaltungsreferats auf weitergeleitetes Bürgeranliegen)
3.
TOP - Verbesserung für Fußgänger und Radfahrer im Bereich Borschtallee/Voelderndorffstraße (Mitteilung des Baureferats zu weitergeleitetem Bürgeranliegen)
3.2
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
TOP - Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Agnesstr. 54
3.3
Arbeiten im Straßenraum
1.
TOP - Kurfürstenplatz: Ausnahmezulassung für nächtliche Straßenbahnbauarbeiten (05. bis 20.10.2020)
2.
TOP - Fernwärme/-kältearbeiten Schwere-Reiter-Straße, Verkehrsphasenpläne 4 und 5
3.
TOP - Stromprojekt Rümannstraße (Infoflyer der Stadtwerke München)
3.4
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
TOP - (U) Quartalsbeschluss zur Umsetzung des Bürgerbegehrens Radentscheid 3. und 4. Maßnahmenbündel Umsetzung der Bürgerbegehren „Radentscheid“ und „Altstadt-Radlring“ aussetzen Antrag Nr. 20-26 / A 00112 der AfD vom 06.06.2020
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.5
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Einrichtung einer Fahrradstraße in der Hörwarthstraße (OB-Entscheidung zur Erledigung einer Empfehlung aus der Bürgerversammlung 2019)
2.
TOP - Buslinie 144 komplett mit E-Bussen betrieben (Information der Stadtwerke MVG
3.
TOP - (E) Einrichtung einer Fahrradstraße in der Hörwarthstraße
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage BA
E
Ökologie, Klimaschutz und öffentlicher Raum
1.
Anträge und Bürgeranliegen
1.
TOP - Antrag Grüne: Pflanzung von Straßenbäumen für eine Verbesserung des Stadtklimas und der Aufenthaltsqualität in Schwabing West
2.
TOP - Bürger: Beleuchtung für Tischtennisplatten im Ackermannbogen und Austausch der alten Platten am Spielplatz Schwere-Reiter-/Winzererstraße
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Ökologie und Klimaschutz
1.
TOP - Fällungsantrag Karl-Theodor-Str. 80: eine Kiefer
2.
TOP - Fällungsantrag Ainmillerstr. 34: eine Rosskastanie
3.
TOP - Fällungsantrag Keuslinstr. 5: zwei Hängebirken
2.2.
Öffentlicher Raum
1.
TOP - Winterfeuer des CVJM am 18.12.2020 auf der Großen Wiese im Ackermannbogen
2.
TOP - Agnesstr. 18, Friseur „Abschnitt“: Aufstellen einer Sitzgelegenheit
3.
TOP - Kurfürstenplatz 8: Werbe-Wandanlage (Digital-Board im 10-Sekunden-Takt)
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
TOP - Anbringung zusätzlicher Basketballkörbe; Überprüfung und Sanierung der vorhandenen Plätze (Antwort des Baureferats Gartenbau auf weitergeleitetes Bürgeranliegen vom 25.06.2020)
2.
TOP - Elisabethplatz: Aufenthaltsqualität während der Bauzeit; Fortlaufende Informationen über den Baufortschritt (Antwort der Markthallen München auf BA-Schreiben vom 27.08.2020)
3.2
Baumfällungen
1.
TOP - Herzogstr. 130-134: Genehmigung zur Fällung eines Spitzahorns
3.3
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
3.4
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Eilentscheidungen der BA-Vorsitzenden: a) Verlängerung des Sportangebots „Fit im Park“ im Luitpoldpark bis 24.10.2020 (Zustimmung) b) Spiel- und Sporttag des Jugendzentrums LIFE auf der Großen Wiese Ackermannbogen am 02.10.2020 (Zustimmung) c) „Mr. Pancake“, Georgenstr. 62:Temporäre Freischankflächen in einer Parkbucht (Zustimmung)
2.
TOP - Genehmigung von Freischankflächen – Vorgehensweise bis 31.03.2021
F
BA-Angelegenheiten
1.
TOP - Bearbeitungsfrist bei Stadtratsanträgen, BA-Anträgen und BV-Empfehlungen (Informationsschreiben des Oberbürgermeisters an die städtischen Referate)
2.
TOP - Benennung einer bzw. eines Internet-Beauftragten zur Pflege der BA-Homepage
G
Verschiedenes
H