Mittwoch, 16. Dezember 2020, 19:30 Uhr - BA 04 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
4.
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
5.
Bürgeranliegen
6.
Unterrichtungen
B
Soziales, Bildung und Kultur
1.
Anträge und Bürgeranliegen
1.
TOP - Antrag: Vermietungsaktivitäten der Münchner Stadtentwässerung (MSE) im Kreativlabor aussetzen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Hidalgo gGmbH Kunstlied-Festival "Street Art Song" am 11.09.2021 1.000,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0319
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Kontrapunkt gGmbH – Jugend Kunst Kultur Projekt „d.alle / RepairCafe&Atelier“ vom 05.01. bis 31.12.2021 8.000,00 € / Az. 0262.0-4-0323
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget TSC Maxvorstadt e.V. Erst- und Grundausstattung mit Tischtennis-Equipment 5.565,00 € / Az. 0262.0-4-0322
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
BA-Budget (Bescheide, Verwendungsnachweise, Sachberichte)
1.
TOP - Kurzbericht zum „Münchner Spielkistl in Aktion“ vom 3. bis 7.08.2020 im Luitpoldpark
2.
TOP - Kurzbericht zum „Zirkus Pumpernudl“ vom 22. bis 24.09.2020 im Ackermannbogen
3.
TOP - Bewilligungsbescheid Club International (Billardtisch)
3.3
Drehgenehmigungen
1.
TOP - Werbefilm „Die Goldidee“ am 23.11.2020 auf dem Bolzplatz Elisabeth-Kohn-Straße
2.
TOP - Produktion „HR3“ am 01.12.2012 im Bereich Klopstockstr. 1 (Zebrastreifen)
3.
TOP - „Der Alte“ am 10.12.2020 vor dem Gebäude Lissi-Kaeser-Str. 27
3.4
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
TOP - (U) Haushaltsplan 2021 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2021 Vollzug des Haushaltsplanes 2021 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement/Bürgerschaftliches Engagement (BE), Gesellschaftliches Engagement/Unternehmensengagement (CSR), Geschäftsleitung/Sozialplanung und Büro der Referatsleitung
2.
TOP - (U) Haushaltsplan 2021 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2021 Vollzug des Haushaltsplanes 2021 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung
3.
TOP - (U) Haushaltsplan 2021 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2021 Vollzug des Haushaltsplanes 2021 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes Jungen Menschen gesellschaftliche Teilhabe ermöglichen - Berufsbezogene Jugendhilfe in München weiter ausbauen und fördern! Antrag Nr. 14-20 / A 06178...
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.
TOP - (U) Haushaltsplan 2021 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2021 Vollzug des Haushaltsplanes 2021 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Wohnen und Migration
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.5
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Neubau einer 5-zügigen Grundschule mit 2-fach Sporthalle, Haus für Kinder und Wohnung für den technischen Hausverwalter in der Infanteriestr. 21-27 (Dienststellenverständigung des Referats für Bildung und Sport)
C
Bauen, Wohnen und Wirtschaft
1.
Anträge und Bürgeranliegen
1.
TOP - Bürgerin: Lärmbelästigung durch Baustelle am Elisabethmarkt
2.
TOP - Anfrage DIE LINKE: Luxus-Eigentumswohnungen oder bezahlbarer Wohnraum? Welcher Wohnraum entsteht in Schwabing West?
2.
Entscheidungen und Anhörungen
3.
TOP - Vorbescheid Theo-Prosel-Weg 5 - 7: Aufstockung eines Wohn- und Geschäftshauses (2 Varianten)
4.
TOP - Krumbacherstr. 6 – 6a: Aufstockung und Modernisierung einer Wohnanlage mit DG-Ausbau, Balkonanbauten und Aufzugsanbau
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
TOP - Erhaltungssatzung für das Gebiet Agnesstraße, Elisabethstraße, Schleißheimer Straße (Antwort des Referats für Stadtplanung und Bauordnung auf BA-Antrag Nr. 20-26/B 00992 vom 28.10.2020, vgl. dazu Stadtratsbeschluss TOP D 3.3.4)
3.2
Unveränderte Fortführung von Gaststätten
3.3
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
TOP - (U) Geförderter Wohnungsbau in München Bekanntgabe der Mietfachstelle für die Jahre 2017 - 2019 a) Förderungen bis zum 31.12.2001 - Klassischer 1. Förderweg (Mietpreisprüfungen) b) Förderungen ab dem 01.01.2002 - "Wohnen in München" (Prüfung der Miete)
2.
TOP - (U) Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2020 - 2024 Infrastrukturversorgungskonzept 2020 - 2024
3.
TOP - (U) "Interkommunales Konzept Raum München Nord" - Projektverlauf, Projektabschluss und Verstetigung
4.
TOP - (U) Erlass einer Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB im Stadtbezirk 04 - Schwabing-West Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung "Agnesstraße" Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung "Hohenzollernstraße"
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.4
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Eilentscheidung der Vorsitzenden: Zustimmung zur Beschlussvorlage Satzungsbeschluss Erhaltungssatzungen „Agnesstraße“ und „Hohenzollernstraße“
2.
TOP - Bezugsfertigstellung der Baumaßnahme Pündterplatz 5 (Schreiben der Staatsministerin für Wohnen, Bau und Verkehr)
D
Mobilität und Verkehr
1.
Anträge und Bürgeranliegen
1.
TOP - Bürgerin: Ampelschaltung für Radverkehr Petueltunnel-Schleißheimer Straße-Birnauer Straße überprüfen
3.
TOP - Bürger: Ampelschaltung Abbiegespur Petuelring-Schleißheimer Straße (inkl. Stellungnahme KVR)
4.
TOP - Bürger: Schleißheimer Straße zwischen Mitterwieser- und Hohenzollernstraße: Radweg statt Rechtsabbiegespur
5.
TOP - Bürger: Clemensstraße zur Einbahnstraße umwidmen
6.
TOP - Bürger: a) Anwohnerparkgaragen für alle Inhaber eines Anwohnerparkausweises öffnen; b) E-Ladesäulen nicht mehr auf Gehwegen aufstellen
7.
TOP - Bürger: Behindertenparkplatz statt E-Roller-Abstellplatz am Kurfürstenplatz
8.
TOP - Antrag CSU: Ein E-Bike Ladenetz für Schwabing West (vertagt aus 10+11/2020)
9.
TOP - Antrag Grüne: Evaluierung von E-Bike-Ladestationen (vertagt aus 11/2020)
10.
TOP - Antrag Grüne: Petuelring: Sicherheit, Barrierefreiheit und Querungsmöglichkeiten stärken (vertagt aus 11/2020)
11.
TOP - Antrag Grüne: Kurfürstenstraße zur Fahrradstraße machen (vertagt aus 11/2020)
12.
TOP - Bürger: Erneuerung der Zebrastreifen am Kurfürstenplatz; Kurfürstenstraße zur Fahrradstraße umwidmen (vertagt aus 11/2020)
13.
TOP - Bürger: Gefahr durch gegenläufigen Radverkehr in der Ainmillerstraße
14.
TOP - Bürgerin: Parksituation in Schwabing West
15.
TOP - Bürger: Einbahnregelung am Anfang der Degenfeldstraße aufheben
16.
TOP - Bürgerin: Fußweg beim Georgenschwaigbad; Fußgängerampel Rümann-/Belgradstraße
17.
TOP - Antrag SPD: Fahrradabstellanlagen in der Herzog- und Fallmerayerstraße
18.
TOP - Bürger: Schulwegsicherheit Heßstraße / Infanteriestraße
2.
Entscheidungen und Anhörungen
19.
TOP - Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes Therese-Studer-Str. 11
20.
TOP - Parkraummanagement in München – Umsetzung Sektor VI, Teil 1 (Anhörung zur Beschlussvorlage für den Stadtrat)
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
TOP - Fahrradstraße Borschtallee (Antwort auf BA-Schreiben vom 01.10.2020)
2.
TOP - Markierung eines Radfahrstreifens auf der Westseite der Belgrad- südlich Destouchesstraße (Antwort des Kreisverwaltungsreferats auf BA-Schreiben vom 01.10.2020)
3.
TOP - Schulwegsicherheit zwischen Ackermannbogen (Kindervilla Drei Eichen) und der Grundschule an der Gertrud-Bäumer-Straße (Antwort des Kreisverwaltungsreferats auf BA-Schreiben vom 29.10.2020)
3.2
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
TOP - Ausweisung der Tengstraße zur Fahrradstraße
2.
TOP - Einrichtung von Parkflächen für Elektrokleinstfahrzeuge in der Georgen-, Friedrich- und Karl-Theodor-Straße sowie am Kurfürstenplatz und am Bonner Platz
3.3
Arbeiten im Straßenraum
3.4
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
TOP - (U) Haushalt 2021 des Mobilitätsreferats • Produkte • Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt • Investitionen
2.
TOP - (U) Vollständige Veröffentlichung der Verkehrsgutachten für den Münchener Osten Empfehlung Nr. 14 - 20 / E 02712 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 14 Berg am Laim am 11.07.2019
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.
TOP - (U) Saisonale Stadträume 1. Anlass 2. Saisonale Umnutzung von Stadträumen in der städtischen Gesamtkonzeption 3. Saisonale Umnutzung - Beispiele aus anderen Städten 4. Sommerstraßen 5. Parklets 6. Personal- und Sachmittel 7. Behandlung der Anträge .........
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - (U) Zwischenbericht Nahverkehrsplan 1. Weitere Infrastrukturbedarfe für den ÖPNV 2. Weiteres Vorgehen Themenfeld Infrastruktur 3. Vergabe von Gutachterleistungen a) Trambahnverbindung Ostbahnhof-Ramersdorf-Neuperlach mit Verlängerungsoption in Richtung Ottobrunn-Taufkirchen Antrag Nr. 14-20 / A 05540 von Herrn StR Prof. Dr. Jörg Hoffmann, Herrn StR Dr. Michael Mattar, Frau StRin Gabriele Neff, Herrn StR Thomas Ranft, Herrn StR Wolfgang Zeilnhofer vom 27.06.2019, eingegangen am 27.06.2019 b) Attraktivität der U-Bahn erhöhen (3) U-Bahn-Ringschluss Nord-West - Verlängerung der U-Bahn von Moosach nach Freiham über Allach und Langwied (Verbindung U 3 mit U5) Antrag Nr. 14-20 / A 06339 von Herrn BM Manuel Pretzl, Herrn StR Sebastian Schall vom 05.12.2019, eingegangen am 05.12.2019 c) Tram-Offensive 2030: Die Lindwurm-Tram - Baustein zum Ausbau des Trambahnnetzes Antrag Nr. 14-20 / A 06735 von der DIE LINKE vom 11.02.2020, eingegangen am 11.02.2020 d) Tram-Offensive 2030: Die Tram-Südtangente - Baustein 2 zum Ausbau des Trambahnnetzes Antrag Nr. 14-20 / A 06736 von der DIE LINKE vom 11.02.2020, eingegangen am 11.02.2020
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.5
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Planfeststellungsbeschluss für den Straßenbahn-Linienbetrieb in der Parzivalstraße
E
Ökologie, Klimaschutz und öffentlicher Raum
1.
Anträge und Bürgeranliegen
1.
TOP - Bürgerin: Zustand der Wertstoffcontainer am Pündterplatz
2.
TOP - Bürger und Bürgerin: Elisabethmarkt: a) Gedränge am Interimsbau; b) Problematische Müllentsorgung
3.
TOP - Bürger: Mehr Abfalleimer mit Deckel aufstellen
4.
TOP - Bürger: Freilaufende Hunde im Luitpoldpark
5.
TOP - Antrag CSU: Zum 110. Geburtstag – Luitpoldpark und Luitpoldhügel barrierefrei (vertagt aus 11/2020)
6.
TOP - Bürgerin: Unversorgte Tauben im Stadtviertel
7.
TOP - Bürger: Baumpflanzungen in der Karl-Theodor-Straße zwischen Belgrad- und Degenfeldstraße
9.
TOP - Antrag Grüne: Potenziale bei der Platzneugestaltung Obelisk besser nutzen
10.
TOP - Bürger: Bereich um den ehemaligen Karstadt am Nordbad beleben
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Ökologie und Klimaschutz
1.
TOP - Hiltenspergerstr. 84: Antrag auf Fällung eines Silberahorn, eines Feldahorn, evtl. einer Vogelkirsche, eines Götterbaums und einer Fichte
2.2.
Öffentlicher Raum
1.
TOP - „Bavarian Oriental“, Schleißheimer Str. 188: Aufstellen von Verkaufseinrichtungen
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
TOP - Neugestaltung des „Adams-Lehmann-Platzes“ (Zwischennachricht des Baureferats nach Ortstermin am 14.07.2020)
3.2
Baumfällungen
1.
TOP - Keuslinstr. 5: Genehmigungsbescheid zur Fällung zweier Birken
2.
TOP - Bevorstehende Entfernung von Gefahrenbäumen im Straßenraum, in Grünanlagen und auf Spielplätzen (Unterrichtung durch das Baureferat Gartenbau)
3.3
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
TOP - Projektantrag Nationale Stadtentwicklungspolitik, Post-Corona-Stadt: „Parkmeilen – Gemeinsam mulitkodierbare Freiräume gestalten, Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 01769
3.4
Sonstige Unterrichtungen
F
BA-Angelegenheiten
G
Verschiedenes
H