Donnerstag, 22. April 2021, 19:00 Uhr - BA 18 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokolle
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürger*innen
2.2
Behördenvertreter*innen
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
2.3
Bericht des Vorsitzenden
3.
Unterausschüsse
3.1
UA Budget
3.1.1
Bericht
3.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative: Aktives Harlaching Material und Lagermöglichkeiten für Projekte in Harlaching vom 30.03.2021 – 14.03.2022 4.369,34€; Az. 0262.0-18-0238
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Pfarrverband Harlaching Sanierung der Burgmauer 6.210,13 € / AZ. 0262.0-18-0243
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Bürgerinitiative Mehr Platz zum Leben Baumpflanzung mit Entsiegelung am Halt 58 vom 01.04.-31.12.2021 5.400,00€; Az. 0262.0-18-0244
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget kairosis gUG Partizipatives Theater vom 01.10.19 - 31.07.20 3.000,00 € [Änderungsanfrage ing. 7.800,-€] / Az. 0262.0-18-0175
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Green City e.V. Wanderbaumallee von 04.05. - 31.12.2021 2.155,00 € / Az. 0262.0-18-0242
6.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget J.E.W.S. Jews Engaged With Society e.V. Faces for the Names – Verfolgte Sportler*innen vom 02.-06.05.2021 2.500,00 € / Az. 0262.0-18-0245
3.1.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
3.1.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.1.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.1.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Spielen in der Stadt e.V.: Änderungsbescheid
2.
TOP - Spielen in der Stadt e.V.: Verwendungsnachweis
4.
TOP - Bürgerinitiative "Mehr Platz zum Leben": Verwendungsnachweis
13.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm 2020-2024
3.1.7
Sonstiges
3.2
UA Mobilität
3.2.1
Bericht
3.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.2.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
TOP - Karolinger Allee: Parksituation; Bürgeranliegen
2.
TOP - Wettersteinplatz: Fahrradständer; Bürgeranliegen
3.
TOP - Parkraumüberwachung; Antrag der Grünen
4.
TOP - Schwerlastverkehr am Mittleren Ring; Bürgeranliegen
5.
TOP - Harthauser Str.: Halteverbot vor Containern; Bürgeranliegen
6.
TOP - Verkehrsanliegen in Harlaching; Bürgeranliegen
7.
TOP - Oberbiberger Str.: Bodenpiktogramm; BA-Antrag auf städtische Leistung
8.
TOP - Lastenradstation an den Haltepunkten der U1 und der Linie 25; Antrag der SPD
9.
TOP - Erweiterung/Anpassung des umweltfreundlichen Schienennetz-Angebots für den Münchner Süden; CSU-Antrag
10.
TOP - Parkticket-System Tierpark; Antrag der Grünen
11.
TOP - Widdersteinstr.: Einrichtung einer Kurzparkzone gegenüber von Bisle Gärtnerei GbR; CSU-Antrag
12.
TOP - Anregungen Fahrradverkehrssicherheit Hochleite; Bürgeranliegen
3.2.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Verlegung Behindertenparkplätze Grünwalder Stadion
3.2.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
2.
TOP - Parkplatz Schönstr./Candidplatz: Bürgeranfrage
3.
TOP - Gehwegabsenkungen & Halteverbot zur Sicherung der Zufahrt / des Zugangs von der Reichenhaller Straße in den Reichardtweg
4.
TOP - Verkaufsstand am Giesinger Waldhaus eingangs des Perlacher Forsts
5.
TOP - Zufahrtsberechtigung für die Sicherheitszone Städtisches Stadion an der Grünwalder Straße; Bürgerbeschwerde
6.
TOP - Untergiesinger „Hexenhäusl“: Umwandlung eines PKW Parkplatzes in Fahrradabstellplätze; Antrag der Grünen-Fraktion
7.
TOP - Elektromobilität im Stadtbezirk; Interfraktioneller Antrag der Grünen und SPD
8.
TOP - Maßnahmen zur Weiterentwicklung der Wendeschleife Tram Großhesseloher Brücke
3.2.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
2.
TOP - Einführung eines S-Bahnhofes Menterschwaige
3.
TOP - Authariplatz: Aufhebung der Anliegerstraße und Haltverbotsregelung im Wendehammer
4.
TOP - Wettersteinplatz: Errichtung Z. 239 StVO
3.2.7
Sonstiges
3.3
UA Umwelt und Klimaschutz
3.3.1
Bericht
3.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.3.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
TOP - Geiselgasteigstr.: Baumschutz; Bürgeranliegen
2.
TOP - Wettersteinplatz: Begrünung der entsiegelten Flächen; Bürgeranliegen
3.
TOP - Antrag auf Pflanzung eines Baumes am Halt 58; Fraktionsantrag Bündnis fürs Viertel
4.
TOP - Vorschläge zu Standorten im Bezirk für Baumpflanzungen; BA-Antrag
5.
TOP - Obststreu- und Wildblumenwiesen; Antrag der Grünen
3.3.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Baumfällungen (Anhörungen): - Menterschwaige - Portiastr. 16 - Reisachstr. 11 - Wunderhornstr. 10
2.
TOP - Antrag des BA 21: Verbesserung der Baumschutzverordnung gegen illegale Fällungen
3.3.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Aufstellung eines Abfallbehälters am Giesinger Waldhaus (Am Perlacher Forst); Antrag SPD
2.
TOP - Krähensichere Mülleimer in den städtischen Grünanlagen
3.3.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
2.
TOP - Verbot von Laubbläsern: Zwischenmitteilung
3.
TOP - Ausnahmezulassung gem. § 7 Abs. 2 der 32. BImSchV
3.3.7
Sonstiges
3.4
UA Soziales, Bildung und Gesundheit
3.4.1
Bericht
3.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.4.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
TOP - Lüftungsanlagen in Münchner Schulen; Bürgeranliegen
2.
TOP - Durchführung eines Jugendforums im Stadtbezirk; Antrag von Grünen und SPD
3.4.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Salierstr.: Errichtung zweier Häuser für Kinder
3.4.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Umsetzung der Neugestaltung der Sitzecke am „Hollerbusch“ und des Spielplatzes „Am Hohen Weg“; Antrag der SPD-Fraktion
2.
TOP - Gesundheitsschutz für alle Menschen: Kostenfreie Masken und gute Information; Antrag SPD
3.
TOP - Ideenworkshop zur Gestaltung des Wettersteinplatzes
3.4.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Athener Str.: Vollzug der Satzung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum
2.
TOP - (U) Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen sowie Zuwendung nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2017 bis 2020 Kindertageseinrichtungen sonstiger Träger; Haus für Kinder an der Naupliastraße 108 im 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching Leistung eines Baukostenzuschusses
Referent*in:
I. V. Berufsm. Stadträtin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.
TOP - Anforderungen einer Notfallversorgung im Neubau Klinikum Harlaching - Antwortschreiben OB auf Initiative Harlaching
3.4.7
Sonstiges
3.5
UA Bau und Planung
3.5.1
Bericht
3.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.5.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
TOP - Bauprojekte im Stadtbezirk; offene Punkte aus Bürgeranliegen
2.
TOP - Naupliastr.: Lärmschutz während Bauarbeiten; CSU-Antrag
3.
TOP - Sichtfenster im Bauzaun am ehemaligen Hans-Mielich-Karree; Antrag Frau Kieweg
3.5.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.5.4.1
Anhörungen zu Bauvorhaben
1.
TOP - Seybothstr. 8: Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 6 Wohneinheiten und Tiefgarage mit 6 Stellplätzen; Änderungsantrag
2.
TOP - Mangfallstr. 21: Abbruch eines Einfamilienhauses und Neubau eines Zweifamilienhauses mit Garage
3.
TOP - Rabenkopfstr. 7: Errichtung zweier Mehrfamilienhäuser mit Tiefgarage
3.5.4.2
Baumbestandspläne
3.5.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Fertigstellung der WC-Anlage am U-Bahnhof Mangfallplatz
2.
TOP - Tram-Haltstelle Großhesseloher Brücke: Errichtung einer Toilettenanlage
3.5.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - (U) Wohnen in München VI Erfahrungsbericht für das Jahr 2020
2.
TOP - Fromundstr./Otkerstr.: SWM Strom-Projekt
5.
TOP - (U) Temporäre Nutzungsänderungssperren ermöglichen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
6.
TOP - (U) Preis für Stadtbildpflege - Wettbewerb "Bauen und Sanieren in historischer Umgebung" 2020; Prämierung von Wettbewerbsbeiträgen
7.
TOP - Schyrenplatz: Unveränderte Fortführung des Kiosks
8.
TOP - Oefelestr.: Corona-Freischankfläche auf Parkplätzen für Gaststätte Zic Zac
9.
TOP - Grünwalder Str.: Bohemia; Antrag auf unveränderte Fortführung des Gaststättenbetriebes
3.5.7
Sonstiges
3.6
UA Kultur, Sport und Vereine
3.6.1
Bericht
3.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.6.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
TOP - Tischtennis in der Grünanlage Bad-Wiesee-Str./Landfriedstr.; Bürgeranliegen
2.
TOP - Basketballkörbe an der Städtischen Sportanlage Sachsenstraße; Bürgeranliegen
3.6.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.6.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.6.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Eilentscheidung: Verlängerung Fit im Park der LHM
2.
TOP - Eilentscheidung: Temporäre Kunstaktion "Walter Kopp stellt aus!"
3.6.7
Sonstiges
4.
Sonstige Fälle
4.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
4.2
Sonstige Anträge
4.3
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
4.4
Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
4.5
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
5.
Berichte der Beauftragten / Polizei
5.1
Kinder / Jugend
5.2
Senioren*innen
5.3
Regsam
5.4
Migration
5.5
Menschen mit Behinderung
5.6
Sport und Vereine
5.7
Baumschutz
1.
TOP - Bericht zum Baumschutz / Menterschwaige
5.8
Gleichstellung
5.9
Denkmal- und Ensembleschutzschutz
1.
TOP - Bericht zum Denkmalschutz / Menterschwaige
5.10
Gegen Rechtsextremismus
5.11
Mieterbeirat
5.12
Rad- und Fußverkehr
5.13
Corona
5.14
Digitales
6.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
6.1
Termine der UA - Sitzungen
6.2
Ankündigungen
6.3
Sonstiges / Verschiedenes
7.