Dienstag, 15. Juni 2021, 19:30 Uhr - BA 18 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokolle
1.4
Nachrückverfahren für Frau Dr. Fitzner
1.4.1
Vereidigung des Nachrückers
1.4.2
Wahl der/des UA Vorsitzenden Budget
1.4.3
Benennung der/des Gleichstellungsbeauftragten
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürger*innen
2.2
Behördenvertreter*innen
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
2.3
Bericht des Vorsitzenden
3.
Unterausschüsse
3.1
UA Budget
3.1.1
Bericht
3.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative mehrzweckraum Ausstellung Maria Valerien vom 12.06.2021 – 12.03.2022 712,50€; Az. 0262.0-18-0251
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Bürgerinitiative Mehr Platz zum Leben Säulengestaltung an der Candidbrücke: Kolibri vom 01.-04.06.2021 1.950,00€; Az. 0262.0-18-0250
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Raabennest Kindergarten e.V. Renovierung der Außenfläche ab Mitte Juni 2021 23.000,00€; Az. 0262.0-18-0249
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Kreisjugendring München Stadt Fromundstraßenfest am 23.07.2021 4.305,00 € / Az. 0262.0-18-0252
3.1.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
TOP - Budget für soziale Einrichtungen; SPD-Antrag
3.1.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Änderung im Stadtbezirksbudget Bürgerinitiative Mehr Platz zum Leben StauSchallWand am Halt 58 von April – Juli 2021; Az. 0262.0-18-0221
2.
TOP - Änderung im Stadtbezirksbudget Initiative „Kulturspaziergang“ Kulturspaziergang Untergiesing-Harlaching am 12.06.2021; Az. 0262.0-18-0233
3.1.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.1.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
2.
TOP - Projektgemeinschaft München-Zeitreisen 2122: Bescheid
3.1.7
Sonstiges
3.2
UA Mobilität
3.2.1
Bericht
3.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.2.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
TOP - Schilcherweg: Fußgängerbedarfsampel als Queranlage
2.
TOP - Seybothstr. 66-68: Einrichtung einer Kurzparkzone mit Parkscheibe für 2 Stunden; CSU-Antrag
3.
TOP - Parklizenzgebiet Schyrenbad: Stopp der Parkplatzumwandlung und Ersatz für die verlorenen Parkplätze; Bürgeranliegen
4.
TOP - Parkplatzsituation Tierpark; Bürgeranliegen
5.
TOP - Verkehr am Mittleren Ring; Bürgeranliegen
6.
TOP - Hans-Mielich-Platz: Spielplatzabsicherung zum Straßenverkehr; Bürgeranliegen
7.
TOP - Säbener Str.: KITA Haus für Kinder - Einrichtung von Kurzzeitparkplätzen; Bürgeranliegen
8.
TOP - Optimierung der Radwege; Interfraktioneller Antrag Grüne-SPD
9.
TOP - Widdersteinstr.: Einrichtung einer Ladezone gegenüber von Bisle Gärtnerei GbR; CSU-Antrag
3.2.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Anhörungs- und Beteiligungsverfahren zur Evaluation der Stellplatzsatzung der Landeshauptstadt München 18 Untergiesing-Harlaching
2.
TOP - Berg-Isel-Str.: absolutes Haltverbot mit Zeitzusatz für die Müllabfuhr
3.
TOP - Nachbarschaftsstraßen nur unter Einbindung der Bezirksausschüsse, BA-Antrag Nr. 20-26 / B 00475 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 21 - Pasing-Obermenzing vom 28.07.2020; hier: Anhörung der Bezirksausschüsse
3.2.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Umwidmung der Eichthalstraße und des Münchner-Kindl-Wegs in eine Fahrradstraße mit der Erlaubnis für Kraftfahrzeuge
2.
TOP - Kreuzung St. Magnus Str./Naupliastr.: Bürgeranliegen
3.
TOP - Otkerstr.: Trittplatten über Grünstreifen
4.
TOP - Schönstr.: Überflüssige Verkehrszeichen
6.
TOP - Verbesserung Parken und Abschleppen am Stadion an der Grünwalder Straße; Verbesserungsvorschläge der Anwohnergruppe des Stadions an der Grünwalder Straße an das KVR
7.
TOP - Widdersteinstr.: Einrichtung einer Kurzparkzone gegenüber von Bisle Gärtnerei GbR; CSU-Antrag
3.2.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Green City e.V.: Sondernutzungserlaubnis
2.
TOP - Gufidauner Str.: Grenzmarkierung (Z. 299 StVO)
4.
TOP - Hellabrunner Str. und Salierstr.: Straßenbauarbeiten
3.2.7
Sonstiges
3.3
UA Umwelt und Klimaschutz
3.3.1
Bericht
3.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.3.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
TOP - Verbot von Glasflaschen an der Isar und in öffentlichen Parks; Bürgeranliegen
2.
TOP - Hochleite: Benutzung der Abgänge zur Isar; CSU-Antrag
3.3.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Baumfällungen (Anhörungen): - Grünwalder Str. 14 - Klara-Heese-Str. 3 - Tierparkstr. 30 - Perathonerstr. 9
2.
TOP - Reichenhaller Str.: Standort Wertstoffcontainer
3.
TOP - Bußgeldkatalog Umweltschutz; Antrag Bezirksausschuss 23 Allach-Untermenzing
3.3.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.3.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
2.
TOP - Vollzug des Bundes-Imissionsschutzgesetzes
4.
TOP - Fußgängerbrücke Tegernseer Landstr./Waltramstr.: Beseitigung Sperrmüllablagerung
3.3.7
Sonstiges
3.4
UA Soziales, Bildung und Gesundheit
3.4.1
Bericht
3.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.4.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
3.4.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.4.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Durchführung eines Jugendforums im Stadtbezirk; Antrag von Grünen und SPD
3.4.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
2.
TOP - Sommerstr.: Vollzug der Satzung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum
3.
TOP - Osram-Gelände: Errichtung von 2 Häusern für Kinder - Bedarfsdarstellung
3.4.7
Sonstiges
3.5
UA Bau und Planung
3.5.1
Bericht
3.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.5.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
TOP - Sanierung des Kreuzweges westlich neben dem Wallfahrtsort Marienklause am südlichen Ende des Tierparks Hellabrunn; CSU-Antrag
2.
TOP - Beseitigung des über 10m langen Schriftzuges südlich neben dem Wallfahrtsort Marienklause; CSU-Antrag
3.
TOP - Mit Außenflächen Perspektiven für lokales Gewerbe schaffen; Grünen-Antrag
3.5.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.5.4.1
Anhörungen zu Bauvorhaben
1.
TOP - Tierparkstr. 30: Neubau eines Holzdecks und -stegs für Besucher des Pinselohrschweingeheges
2.
TOP - Alois-Wolmuth-Str. 10: Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
3.
TOP - Harthauser Str. 48: Abbruch Bestandsgebäude / Neubau von 5 Stadtvillen (ca. 93 WE / ca. 84 WE) mit Tiefgarage - VORBESCHEID
4.
TOP - Harthauser Str. 48: Abbruch Bestandsgebäude / Neubau eines Wohnhofs (ca. 83 WE) mit Tiefgarage - VORBESCHEID
5.
TOP - Harthauser Str. 48: Abbruch Bestandsgebäude / Neubau von hofartig angeordneten Wohnzeilen (ca. 95 WE / ca. 81 WE) - VORBESCHEID
3.5.4.2
Baumbestandspläne
3.5.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Im Zuge der Planung neuer Geothermie-Anlagen der Stadtwerke München an Standorten südlich von München soll eine Versorgung des Klinikums Harlaching mit der CO2-freien Fernwärme berücksichtigt werden
3.5.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Anliegerinfo Bauvorhaben Candidberg (Kreuzung Grünwalder Str.)
2.
TOP - Coco Zeiserl: Antrag auf unveränderte Fortführung des Gaststättenbetriebes
3.
TOP - Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 03496 - Öffentlicher Raum für alle: Einrichtung von „Stadtterrassen“ ermöglichen
4.
TOP - Dachlandeplatz Harlaching: Naturschutzfachliche Stellungnahme
5.
TOP - Osram-Gelände: Errichtung von 2 Häusern für Kinder - Vertragsverhältnis zu Bauträgerin ABG
3.5.7
Sonstiges
3.6
UA Kultur, Sport und Vereine
3.6.1
Bericht
3.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - Hans-Mielich-Str.: Freischankfläche Eiscafé Dibello
3.6.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
2.
TOP - Weitere Tischtennisplatte im Stadtbezirk; Bürgeranliegen
3.
TOP - Antrag für zusätzliche Tischtennisplatten im Stadtbezirk; Bürgeranliegen
4.
TOP - Candidbrücke: Gestaltung der Säule; Antrag Frau Kieweg
3.6.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.6.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.6.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.6.7
Sonstiges
1.
TOP - Ortstermin Grünwalder Stadion-Verordnung
4.
Sonstige Fälle
4.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
4.2
Sonstige Anträge
4.3
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Änderung der Satzung der Bezirksausschüsse - Beauftragter gegen Extremismus / Stadtratsantrag Nr. 20-26 / A 01213 der AfD vom 18.03.2021; hier: Anhörung der Bezirksausschüsse
4.4
Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
4.5
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
5.
Berichte der Beauftragten / Polizei
5.1
Kinder / Jugend
5.2
Senioren*innen
5.3
Regsam
5.4
Migration
5.5
Menschen mit Behinderung
5.6
Sport und Vereine
5.7
Baumschutz
5.8
Gleichstellung
5.9
Denkmal- und Ensembleschutzschutz
5.10
Gegen Rechtsextremismus
5.11
Mieterbeirat
5.12
Rad- und Fußverkehr
5.13
Corona
6.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
6.1
Termine der UA - Sitzungen
6.2
Ankündigungen
6.3
Sonstiges / Verschiedenes
7.