Dienstag, 20. Juli 2021, 19:30 Uhr - BA 18 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokolle
1.4
Entscheidung über die Einrichtung eines Ferienausschusses
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürger*innen
2.2
Behördenvertreter*innen
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
2.3
Bericht des Vorsitzenden
3.
Unterausschüsse
3.1
UA Budget
3.1.1
Bericht
3.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Kreisjugendring München-Stadt K.d.ö.R. Demokratie im Einsatz – Demokratiemobil München am 27. und 28.08.2021 1.520,00€; Az. 0262.0-18-0255
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Projektgruppe „Vorhang auf Giesing!“ Vorhang auf Giesing! vom 12.08. - 22.08.2021 6.107,00 € / Az. 0262.0-18-0254
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget foolpool GbR Straßentheater PLAN B aus München für München vom 27.06. - 30.11.2021 9.499,00 € / Az. 0262.0-18-0253
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Pfarrverband Harlaching Sanierung der Burgmauer 6.210,13 € / AZ. 0262.0-18-0243
3.1.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
2.
3.1.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Bürgerinitiative Mehr Platz zum Leben Baumpflanzung mit Entsiegelung am Halt 58 vom 01.04.-31.12.2021 3.400,00€; Az. 0262.0-18-0244
2.
3.
3.1.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
3.1.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.
5.
6.
3.1.7
Sonstiges
3.2
UA Mobilität
3.2.1
Bericht
3.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.2.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
2.
3.
4.
5.
6.
7.
8.
TOP - Einrichtung eines Untersuchungsgebiets für Parkraummanagement; Interfraktioneller Antrag von Grünen, SPD und Bündnis fürs Viertel
9.
10.
11.
12.
13.
3.2.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
2.
TOP - Anhörungs- und Beteiligungsverfahren zur Evaluation der Stellplatzsatzung der Landeshauptstadt München 18 Untergiesing-Harlaching
3.
TOP - Anhörung gemäß § 13 der Bezirksausschusssatzung zum Beschlussentwurf Radwegrückbau in Tempo-30-Zonen des Mobilitätsreferates
4.
5.
3.2.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
2.
TOP - Erweiterung/Anpassung des umweltfreundlichen Schienennetz-Angebots für den Münchner Süden; CSU-Antrag
3.
5.
8.
TOP - Umwidmung Hans-Mielich-Straße als Fahrradstraße; Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und SPD-Fraktion
3.2.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - (U) Mobilitätsstrategie 2035 Entwurf einer neuen Gesamtstrategie für Mobilität und Verkehr in München Beschluss über die Finanzierung ab 2021 Verkehrsplanung mit Fakten I: Erstellung einer abgestimmten verkehrlichen Gesamtplanung auf Basis von konkreten Analysen und Prognosen Antrag Nr. 14-20 / A 06501 von Herrn BM Manuel Pretzl, Frau StRin Anja Burkhardt vom 14.01.2020 Circulation Plan für München Antrag Nr. 14-20 / A 06808 der ÖDP vom 18.02.2020
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
3.
5.
TOP - (U) Beseitigung höhengleicher Bahnübergänge 1. Gegenwärtiger Stand 2. Bahnübergänge Feldmoching Antrag Nr. 20-26 / A 01153 von Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Leo Agerer und Frau StRin Heike Kainz vom 09.03.2021
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage SB
6.
TOP - (U) Fuß- und Radwegbrücke am Giesinger Berg im 17. Stadtbezirk Obergiesing - Fasangarten und im 18. Stadtbezirk Untergiesing - Harlaching 1. Ergebnis der Machbarkeitsstudie 2. Weiteres Vorgehen
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.2.7
Sonstiges
3.3
UA Umwelt und Klimaschutz
3.3.1
Bericht
3.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.3.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
2.
3.3.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Baumfällungen (Anhörungen): - Gabriel-Max-Str. 33 - Tierparkstr. 30 - Söllereckstr. 1 - Grünwalder Str. 36
2.
3.3.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
2.
TOP - Verbesserung der Baumschutzauflagen gegen illegale Fällungen - BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 01843 des BA 21
6.
3.3.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - (U) Baumschutz in der Landeshauptstadt München Anträge und Empfehlungen a) Hart durchgreifen bei nicht genehmigten Grundstücksrodungen Antrag Nr. 14-20 / A 05024 von der Herrn StR Frieder Vogelsgesang vom 22.02.2019 b) Mehr Schutz für Bäume I Sicherheitsleistung für Baum-Ersatzpflanzungen auch in München einführen – Lebensqualität in München bewahren Antrag Nr. 14-20 / A 05151 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 28.03.2019 c) Mehr Schutz für Bäume II Höhere Strafen bei ungenehmigten Baumfällungen Antrag Nr. 14-20 / A 05152 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 28.03.2019 d) Mehr Schutz für Bäume VI Baumrecht gegenüber Baurecht stärken – keine Baumfällungen mehr für Tiefgaragen Antrag Nr. 14-20 / A 05156 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 28. und weitere
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - (U) Vollzug des Bundesnaturschutzgesetzes (BNatSchG) und des Bayerischen Naturschutzgesetzes (BayNatSchG); Verordnung zur Änderung der Verordnung der Landeshauptstadt München zum Schutz der Naturdenkmäler (Naturdenkmalverordnung) vom 08.09.2011
3.
5.
9.
10.
TOP - Probebohrungen im Bereich der Gleisanlage der Straßenbahnlinien 15 und 25: Ausnahmezulassung gem. § 7 Abs. 2 der 32. BImSchV
11.
TOP - (U) Energienutzungsplan für München – Maßnahmen und Bericht 2021 Sachmittel für das EU-Projekt DecarbCity Pipes 2050
12.
TOP - (U) Klimaneutrales München bis 2035 Ziele und Umsetzungsstrategie des Referats für Stadtplanung und Bauordnung A) Maßnahmen in der Stadtentwicklungsplanung, Bebauungsplanung, Wohnungsbauförderung und Stadtsanierung Klimafahrplan in der Stadtplanung B) Anträge 1. Maßnahme 3: Chancen im Neubau nutzen: Hohe bauliche Energiestandards umsetzen und Solarenergie intensiv nutzen; Antrag Nr. 14-20 / A 05945 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN – ROSA LISTE vom 19.09.2019 2. Maßnahme 4: Klimagerechte Energie- und Mobilitätskonzepte von Anfang an mitdenken und umsetzen; Antrag Nr.14-20 / A 05946 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN – ROSA LISTE vom 19.09.2019 3. Mehr Solar in München – Bebauungspläne nutzen; Antrag Nr. 14-20 / A 06967 der Stadtratsfraktion der SPD vom 10.03.2020
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.3.7
Sonstiges
3.4
UA Soziales, Bildung und Gesundheit
3.4.1
Bericht
3.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.4.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
2.
3.
4.
5.
3.4.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.4.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Zwischennutzung der nicht genutzten Grünfläche zwischen dem Haus für Kinder (Säbener Straße 61) und Hohen Weg; Antrag der SPD
2.
4.
TOP - Anforderung von Datenmaterial zur Stadtteil- und Siedlungsentwicklung im BA 18; Fraktionsantrag der Grünen
6.
7.
3.4.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - (U) Demografiebericht München - Teil 1 Analyse und Bevölkerungsprognose 2019 bis 2040 für die Landeshauptstadt
2.
TOP - (U) Demografiebericht München – Teil 2 Kleinräumige Bevölkerungsprognose 2019 bis 2040 für die Stadtbezirke
3.4.7
Sonstiges
3.5
UA Bau und Planung
3.5.1
Bericht
3.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.5.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
3.5.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.5.4.1
Anhörungen zu Bauvorhaben
1.
TOP - Schönchenstr. 16 - Anbau an ein Einfamilienhaus
2.
TOP - Traminer Str. 9 - Umbau und Erweiterung eines Einfamilienhauses
3.
TOP - Laurinplatz 3 - Abbruch eines Reihenendhauses mit Garage und Neubau eines Reihenendhauses mit Carport
4.
TOP - Tegelbergstr. 27 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
5.
TOP - Jamnitzer Str. 6 - Hofseitige Erweiterung und Aufstockung eines Mehrfamilienhauses mit Mobilitätskonzept, Einbau neuer Balkone im EG
6.
TOP - Jamnitzer Str. 8 - Hofseitige Errichtung eines Wohnheimes und Aufstockung eines Wohnhauses sowie Einbau neuer Balkone im EG
7.
TOP - Terhallestr. 5 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
8.
TOP - Alois-Wohlmuth-Str. 21 - Erweiterung eines Einfamilienhauses
9.
TOP - Agilolfingerplatz 2: DG-Neubau und Erweiterung der Wohnungen im 4. OG zu Maisonettewohnungen sowie Austausch der Fenster und Nachrüstung von Balkonen (EG - 4. OG)
10.
TOP - Tauernstr. 11: Interimsumbau eines Seniorenwohn- und Pflegeheims - befristet auf 2 Jahre - und Abbruch des Gebäudeteils D+E - TEKTUR zu 1.1-2018-5571-33 - jetzt: befristet auf 4 Jahre
3.5.4.2
Baumbestandspläne
3.5.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Erlass der Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 BauGB im Stadtbezirk 18 (Untergiesing-Harlaching)
3.5.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Bekanntmachung über die Erteilung der luftverkehrsrechtlichen Genehmigung der Anlage und des Betriebs eines Hubschrauberdachlandeplatzes für die München Klinik Harlaching gemäß § 6 des Luftverkehrsgesetzes (LuftVG)
2.
TOP - (U) Baulandmobilisierungsgesetz – Darstellung der Änderungen des Baugesetzbuches und der Baunutzungsverordnung durch das Baulandmobilisierungsgesetz A) Baulandmobilisierungsgesetz – in Wahrheit ein Bauverhinderungsgesetz! Antrag Nr. 20-26 / A 00203 von der FDP BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion vom 02.07.2020 B) Baulandmobilisierungsgesetz in der Landeshauptstadt München umsetzen Antrag Nr. 20-26 / A 01412 von der Stadtratsfraktion DIE LINKE. / Die PARTEI vom 07.05.2021 C) Baulandmobilisierungsgesetz rasch umsetzen – Freistaat in die Pflicht nehmen Antrag Nr. 20-26 / A 01483 von der SPD / Volt - Fraktion, Fraktion Die Grünen - Rosa Liste vom 20.05.2021
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
6.
7.
8.
9.
TOP - (U) PERSPEKTIVE MÜNCHEN Entwurf des Stadtentwicklungsplans STEP 2040 "München - Stadt im Gleichgewicht" A) Vorstellung des Entwurfs B) Weiteres Vorgehen und Beteiligungsprozess
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
10.
TOP - (U) Projektantrag für die Umsetzungsphase „Grüne Stadt der Zukunft II – Klimaresiliente Quartiere in einer wachsenden Stadt“ im Rahmen der Leitinitiative Zukunftsstadt Stellenbedarf Referat für Stadtplanung und Bauordnung
3.5.7
Sonstiges
3.6
UA Kultur, Sport und Vereine
3.6.1
Bericht
3.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.6.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
3.
4.
3.6.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.6.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.6.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
2.
3.
4.
TOP - Eilentscheidung: Temporäre Kunstaktion Bildwerk ab September 2021 an der ehemaligen Bushaltestelle am Giesinger Berg
5.
6.
TOP - Temporäre Kunstaktion "Vorhang auf Giesing!" vom 11.08.-23.08.2021 am Giesinger Berg, StBez. 5/17/18
7.
8.
3.6.7
Sonstiges
4.
Sonstige Fälle
4.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
4.2
Sonstige Anträge
4.3
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
4.4
Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
4.5
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
2.
5.
Berichte der Beauftragten / Polizei
5.1
Kinder / Jugend
5.2
Senioren*innen
5.3
Regsam
5.4
Migration
5.5
Menschen mit Behinderung
5.6
Sport und Vereine
5.7
Baumschutz
5.8
Gleichstellung
5.9
Denkmal- und Ensembleschutzschutz
5.10
Gegen Rechtsextremismus
5.11
Mieterbeirat
5.12
Rad- und Fußverkehr
5.13
Corona
6.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
6.1
Termine der UA - Sitzungen
6.2
Ankündigungen
6.3
Sonstiges / Verschiedenes
7.