Dienstag, 17. August 2021, 19:30 Uhr - BA 18 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokolle
1.4
Neubesetzung der Unterausschüsse durch die CSU-Fraktion
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürger*innen
2.2
Behördenvertreter*innen
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
2.3
Bericht des Vorsitzenden
3.
Unterausschüsse
3.1
UA Budget
3.1.1
Bericht
3.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative „MonaCorona“ MonaCorona Konzertreihe vom 03.06.-31.12.2021 1.908,66€; Az. 0262.0-18-0256
2.
TOP - Budget für eigene Veranstaltungen: Faces for the Names – Gedenken an die Reichsprogromnacht in Untergiesing-Harlaching vom 09.-16.11.2021
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative „NeuroStreetArt“ Weltweites NeuroStreetArt – Festival am Hans-Mielich-Platz am 28.08.2021 1.710,00€; Az. 0262.0-18-0259
3.1.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
3.1.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Antrag der Bürgerinitiative "Mehr Platz zum Leben" auf Förderung gemäß den Richtlinien der soziale Selbsthilfe
3.1.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.1.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.1.7
Sonstiges
3.2
UA Mobilität
3.2.1
Bericht
3.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.2.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
TOP - Verkehrssituation Tierparkbrücke; Bürgeranliegen
3.
TOP - Hans-Mielich-Platz: Verkehrsabsicherung Spielplatz; Bürgeranliegen
4.
TOP - Taxis am Wettersteinplatz; Bürgeranliegen
5.
TOP - Schyrenbad: Radfahrer an Bushaltestellen; Bürgeranliegen
6.
TOP - Verkehrsführung Tierparkbrücke; Bürgeranliegen
7.
TOP - Entfernung Zeichen 283 Weyarner Str.; Bürgeranliegen
3.2.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.2.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Kreuzung Grödner Str./Andreas-Hofer-Str.: rechts vor links
3.
TOP - Hans-Mielich-Platz: Verkehrsabsicherung am Spielplatz
4.
TOP - Erweiterungsbau FC Bayern: Stellplatzschlüssel
5.
TOP - Am Hollerbusch, Säbener Str.: Gehwegabsenkungen; Antrag der Grünen
6.
TOP - Anwohner der Candidstraße 3-7 in das Parklizenzgebiet mit aufnehmen
9.
TOP - Harthauser Straße; Änderung der Vorfahrtsregelung, alternativ Aufbringen von Bremsschwellen
10.
TOP - Ausbau der P+R-Anlage Mangfallplatz im Zuge der Einführung des Parkraummanagementes im 18. Stadtbezirk
Hinweis:
Vertagung aus 10/20
3.2.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2022
2.
TOP - (U) Beseitigung höhengleicher Bahnübergänge 1. Gegenwärtiger Stand 2. Bahnübergänge Feldmoching Antrag Nr. 20-26 / A 01153 von Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Leo Agerer und Frau StRin Heike Kainz vom 09.03.2021
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.
TOP - (U) Sachstandsbericht 2021 zum Radentscheid und Altstadt-Radlring Umsteigeangebote für Pendler massiv ausbauen (10): Fahrradparken massiv ausbauen und neues Modell P+B einführen Antrag Nr. 14-20 / A 06372 von Herrn BM Manuel Pretzl, Frau StRin Dorothea Wiepcke, Frau StRin Anja Burkhardt vom 10.12.2019 Umsteigeangebote für Pendler massiv ausbauen (11): Attraktive Ausstattung der Fahrradparkanlagen! Antrag Nr. 14-20 / A 06373 von Herrn BM Manuel Pretzl, Frau StRin Dorothea Wiepcke vom 10.12.2019 Fahrradabstellanlage am Laimer S-Bahnhof realisieren! Antrag Nr. 14-20 / A 06424 von der SPD-Fraktion vom 13.12.2019 Lastenräder: Sichere Abstellflächen in der Innenstadt schaffen Antrag Nr. 20-26 / A 00604 von der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste, SPD / Volt – Fraktion vom 02.11.2020 Maßnahmen gegen die Verschandelung des Stadtbildes – Schluss mit dem wilden Radlparken in der Fußgängerzone Antrag Nr. 20-26 / A 00622 von Herrn StR Hans Hammer, Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Prof. Dr. Hans Theiss vom 06.11.2020 .............. etc. Die weiteren Anträge entnehmen Sie bitte aus dem Titel der Sitzungsvorlage
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - (U) Wegenetz Obergiesing, Veröffentlichung der Untersuchungsergebnisse im Sanierungsgebiet "Tegernseer Landstraße /Chiemgaustraße“ Nahmobilität im Bereich der „Sozialen Stadt“ Giesing a) Ergebnisse des Projekts „Wegenetz im Sanierungsgebiet“ b) Umsetzung der Maßnahmen c) Behandlung der Empfehlung Nr. 08-14 / E 00642 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 17 - Obergiesing-Fasangarten am 01.07.2010 d) Behandlung des BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 01749 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 17 - Obergiesing – Fasangarten vom 09.02.2021
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
6.
TOP - (U) Fuß- und Radwegbrücke am Giesinger Berg im 17. Stadtbezirk Obergiesing - Fasangarten und im 18. Stadtbezirk Untergiesing - Harlaching 1. Ergebnis der Machbarkeitsstudie 2. Weiteres Vorgehen
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage SB
7.
TOP - Verantwortungsvoller Umgang mit E-Scootern
8.
TOP - Giesinger Bahnhofplatz: Straßenbauarbeiten und Umbau der Bushaltestellen
3.2.7
Sonstiges
3.3
UA Umwelt und Klimaschutz
3.3.1
Bericht
3.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.3.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
TOP - Harthauser Str.: Glascontainer; Bürgeranliegen
2.
TOP - Theodolindenplatz: Gully-Reinigung; Bürgeranliegen
3.
TOP - Lärmschutz bei Supermärkten mit Bestandsschutz; Grünen-Antrag
3.3.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Baumfällungen (Anhörungen): - Meraner Str. 3 - Faistenbergerstr. 3 - Harthauser Str. 135 - Bruggspergerstr. 92
2.
TOP - Verbot von Laubbläsern: stadtweite Abstimmung
3.
TOP - Vollzug der Wassergesetze: Erneuerung des Schussbodens am Marienklausensteg
3.3.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.
TOP - Erhöhung des Etats beim Baureferat für die Leerung der Müllbehälter und die Reinigung der Plätze im öffentlichen Raum; BA-Antrag
4.
TOP - Zeitnahe Entsorgung des von den Mitgliedern von Clean-Up gesammelten Mülls
5.
TOP - Naturbereich Isarauen im Bereich der Menterschwaige nachhaltig schützen
6.
TOP - Naturbereich Kleiner Wasserlauf im Flaucherpark schützen - inklusive Flora & Fauna im Umfeld -
3.3.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - (U) Grundsatzbeschluss I Umsetzung Klimaziele München Erlass einer Klimasatzung Erlass einer Klimaratssatzung
Referent*in:
Berufm. StRin Kugler
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.3.7
Sonstiges
3.4
UA Soziales, Bildung und Gesundheit
3.4.1
Bericht
3.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.4.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
TOP - Hochleite/Lindenstr.: Gefahrenquelle Basketballkorb; Bürgeranliegen aus der BA-Sitzung vom 20.07.2021
2.
TOP - Laurinplatz: Christbaumverkauf; Rückmeldung Bürgerin zu 16-Punkte-Bürgeranliegen
3.
TOP - Fortsetzung Verstärkerbus Rotbuchenschule; Grünen-Antrag
3.4.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.4.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Dringlichkeitsantrag BA 18 – Covid19-Testkapazitäten in Untergiesing-Harlaching ausbauen
3.4.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Protokoll der öffentlichen Sitzung des Mieterbeirats der LHM
2.
TOP - (U) A. Novellierung der Sozialgerechten Bodennutzung (SoBoN) 2021 B. Anträge 1. Den Horizont erweitern – Sozialgerechte Bodennutzung und Bodenvorratspolitik anderer Städte vorstellen Antrag Nr. 14-20 / A 04310 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 20.07.2018 2. Mehr dauerhaft bezahlbarer Wohnraum III: Mit der neuen SoBoN mehr bezahlbaren Wohnraum schaffen und dauerhaft sichern Antrag Nr. 14-20 / A 06746 von der Fraktion DIE GRÜNEN/ROSA LISTE vom 11.02.2020 3. Mehr dauerhaft bezahlbares Wohnen Antrag Nr. 14–20 / A 06968 von der SPD-Stadtratsfraktion vom 10.03.2020 4. SoBoN-Novelle 2020/2021: München braucht mehr geförderten Wohnraum Antrag Nr. 20-26 / A 00707 von der Fraktion DIE LINKE./Die PARTEI vom 18.11.2020
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Direkt
3.4.7
Sonstiges
3.5
UA Bau und Planung
3.5.1
Bericht
3.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.5.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
TOP - Bauvorhaben Isenschmidtstr.; Bürgeranliegen
3.5.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.5.4.1
Anhörungen zu Bauvorhaben
1.
TOP - Am Perlacher Forst 186 - Umbau Bürogebäude mit Nutzungsänderung zu Kindertagesstätte
2.
TOP - Lautererstr. 25: Neubau eines Zweifamilienwohnhauses mit Duplexgarage - Vorbescheid
3.5.4.2
Baumbestandspläne
3.5.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Mit Außenflächen Perspektiven für lokales Gewerbe schaffen; Grünen-Antrag
2.
TOP - Großgewerbeansiedlungen im Nordosten Harlachings
3.
TOP - Beseitigung des über 10m langen Schriftzuges südlich neben dem Wallfahrtsort Marienklause; CSU-Antrag
3.5.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
2.
TOP - Nali's Deli: Antrag auf unveränderte Fortführung des Gaststättenbetriebes
3.
TOP - Sanierung des Kreuzwegs am Wallfahrtsort Marienklause - Zwischenstandsmitteilung
4.
TOP - Söltlstr. 15: Neubau Drei-Familien-Haus mit Garagen
3.5.7
Sonstiges
3.6
UA Kultur, Sport und Vereine
3.6.1
Bericht
3.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.6.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
TOP - Grünwalder Stadion: Stehplatzregelung; Bürgeranliegen
3.6.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Grünanlage Oberbiberger Str.: Figurentheater im Theaterzelt (Kasperles Märchenzelt)
2.
TOP - Grünanlage Oberbiberger Str.: Circus Sorento
3.6.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.6.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Grünwalder-Stadionverordnung: Stellungnahme des BA 17
2.
TOP - Naturkindergarten Isarauen e.V.: Ausnahmegenehmigung Greifvögelvorführung
3.
TOP - Eilentscheidung "OPEN-Q" am St- Quirin Platz
4.
TOP - Eilentscheidung "Kinderzirkus Attraktionen Stationenspiele" in der Oberbibergerstr.
3.6.7
Sonstiges
4.
Sonstige Fälle
4.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
4.2
Sonstige Anträge
4.3
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
4.4
Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
4.5
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Bundestagswahl 2021: Einteilung der Wahlbezirke und Wahlräume
5.
Berichte der Beauftragten / Polizei
5.1
Kinder / Jugend
5.2
Senioren*innen
5.3
Regsam
5.4
Migration
5.5
Menschen mit Behinderung
5.6
Sport und Vereine
5.7
Baumschutz
5.8
Gleichstellung
5.9
Denkmal- und Ensembleschutzschutz
5.10
Gegen Rechtsextremismus
5.11
Mieterbeirat
5.12
Rad- und Fußverkehr
5.13
Corona
6.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
6.1
Termine der UA - Sitzungen
6.2
Ankündigungen
6.3
Sonstiges / Verschiedenes
7.