Dienstag, 21. September 2021, 19:30 Uhr - BA 18 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokolle
1.4
Ehrungen für BA-Mitgliedschaften
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürger*innen
2.2
Behördenvertreter*innen
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
2.3
Bericht des Vorsitzenden
3.
Unterausschüsse
3.1
UA Budget
3.1.1
Bericht
3.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Pfarrverband Harlaching Sanierung der Burgmauer 6.210,13 € / AZ. 0262.0-18-0243
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative Klinikum Harlaching e.V. Senioren Stadtplan für Harlaching und Giesing Neuauflage ab dem 16.09.2021 3.073,50€; Az. 0262.0-18-0260
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Verein zur Förderung urbaner Kunst e.V. Honorar BILDWERK von 17. -18.09.2021 3.025,00€; Az. 0262.0-18-0261
3.1.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
3.1.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.1.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Reservierung Stadtviertelbudget für coronabedingten Mehraufwand der Schulen; BA-Antrag
2.
TOP - Anfrage BA 18 aus der letzten Sitzung zu den BA-Logos
3.1.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.1.7
Sonstiges
3.2
UA Mobilität
3.2.1
Bericht
3.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.2.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
TOP - Verkehrssituation Tierparkbrücke; Bürgeranliegen
2.
TOP - Verkehrsführung Seyboth-/Naupliastraße Harlaching nach diversen neuen Bauten; Bürgeranliegen
Hinweis:
Vertagung aus 02/21
3.
TOP - Reichenhaller Str.: Gehwegparken E-Moped; Bürgeranliegen
4.
TOP - Sanierung Reichenhaller Str.; Bürgeranliegen
5.
TOP - Rad- und Fußgängerbereich Tierparkberg: eindeutige Bereichsbegrenzung; CSU-Antrag
6.
TOP - Zwei Warn-Schilder: HOCHLEITE am nördlichen Ende, vor der 90° Kurve in der Einbahnstraße (Räder erlaubt) und Beginn der LINDENSTRASSE; CSU-Antrag
7.
TOP - Humboldstr./Ecke Pilgersheimerstr.: Entfernung der zweiten Bushaltestelle; CSU-Antrag
8.
TOP - Geiselgasteigstr.: Entfernung der kürzlich eingesetzten Park-Bügel; CSU-Antrag
9.
TOP - Tiroler Platz: Bürgersteigabsenkung im Gleisbereich der Haltestellen; CSU-Antrag
10.
TOP - Optimierung der Ampelschaltungen an der Strecke 15/25 in Harlaching; CSU-Antrag
3.2.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - StR-Antrag Nr. 20/26 A01409: Sichere Kreuzungen durch bessere Sichtbeziehungen
3.2.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Hans-Mielich-Platz: Dialogdisplays und Bodenmarkierung
4.
TOP - Radentscheidsprojekt St.-Magnus-Str.: Verbesserungsvorschläge
5.
TOP - Untere Weidenstr.: Schaffung von Fahrradstellplätzen; Antrag der Grünen
7.
TOP - Parkplatz bei der Sporthalle Säbener Str.: Nutzungsmöglichkeit für Anlieger
3.2.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Kurzstr.: Beantragung einer zeitlichen Ausweitung der Halteverbotszone
2.
TOP - Berg-Isel-Str.: Absolutes Haltverbot mit Zeitzusatz für die Müllabfuhr
3.2.7
Sonstiges
3.3
UA Umwelt und Klimaschutz
3.3.1
Bericht
3.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.3.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
TOP - Reduzierung von Lichtbeeinträchtigung in der Lindenstraße 12; CSU-Antrag
3.3.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Baumfällungen (Anhörungen): - Klausener Platz 14 - Armanspergstr. 11 - Schilcherweg 5 - Miesbacher Str. 7 - Grünwalder Str. 177 - Heigelstr. 27 - Tiroler Pl. 4 - Lautererstr. 16
3.3.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
2.
TOP - Testanlage an der Tegernseer Landstraße zur Reduzierung NO2 Belastung - Vorstellung des Messprojekts in der Juli Bezirksausschusssitzung; SPD-Antrag
3.3.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.
TOP - Agilolfingerstr.: Ausnahmezulassung von zwei Kraftstromerzeugern nach BImSchV
4.
TOP - Schule am Agilolfingerplatz: Fällmeldung Gefahrenbaum
3.3.7
Sonstiges
3.4
UA Soziales, Bildung und Gesundheit
3.4.1
Bericht
3.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.4.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
TOP - Lärmbelästigung Isarauen; Bürgeranliegen
2.
TOP - Gefahren der Isar an der Marienklausenbrücke; Bürgeranliegen
3.
TOP - Regelmäßige Ruhestörung in Harlaching; Bürgerrückmeldung
4.
TOP - Grundschule Fromundstr.: Integrationsmaßnahmen für ethnische Minderheiten; SPD-Antrag
5.
TOP - Umwandlung der nicht genutzten Grünfläche zwischen dem Haus für Kinder (Säbener Str. 61) und Hohen Weg zu einem Naturerfahrungsraum für das Haus für Kinder; SPD-Antrag
6.
TOP - Einsetzung eines Kontaktpolizisten im Stadtbezirk 18; CSU-Antrag
3.4.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.4.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
2.
TOP - Pilgersheimer Str.: Öffentliche Toiletten
3.4.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - (U) Errichtung von 2 Häusern für Kinder mit 3 Krippen- und 3 Kindergartengruppen in Kita 1 im WA 2 an der Salierstraße 18 und 2 Krippen- und 2 Kindergartengruppen in Kita 2 im WA 3 an der Salierstraße 24 - ehemaliges Osram-Gelände - im 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching Genehmigung der Nutzerbedarfsprogramme
2.
TOP - Zwischennachricht Long-Covid; Antrag der Grünen
3.
TOP - (U) Ergänzende Corona-Maßnahmen im Bildungsbereich
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Direkt
3.4.7
Sonstiges
3.5
UA Bau und Planung
3.5.1
Bericht
3.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - Projektplanung barrierefreie Bushaltestelle Mangfallplatz
3.5.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
3.5.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.5.4.1
Anhörungen zu Bauvorhaben
1.
TOP - Ahornstr. 1: Abbruch und Neubau eines Wohnhauses
2.
TOP - Tierparkstr. 30: Neubau des Besucherpavillons und Umgestaltung des Besucherbereichs im Umfeld der Wolfsanlage
3.
TOP - Reichenhaller Str. 8: Neubau einer Wohnanlage - VORBESCHEID
4.
TOP - Harthauser Str. 58: Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
5.
TOP - Autharistr. 3: Neubau eines Achtfamilienhauses mit Tiefgarage
6.
TOP - Am Perlacher Forst 196: Neubau eines Wohngebäudes (2 WE)
7.
TOP - Agatharieder Str. 6: Neubau eines Doppelhauses mit Garagen
8.
TOP - Meichelbeckstr. 32: Errichtung eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
9.
TOP - Geiselgasteigstr.: Neubau zweier Mehrfamilienhäuser mit gemeinsamer Tiefgarage - VORBESCHEID
10.
TOP - Bezoldstr. 4: Neubau Doppelhaushälfte mit Garage
3.5.4.2
Baumbestandspläne
3.5.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Zwischennachricht zu den Planungen MüK - Standort Harlaching
3.
TOP - Bauvorhaben Altersheimer Str.: Einhaltung der Baumschutzmaßnahmen; CSU-Antrag
3.5.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Waltramstr.: Antrag auf unveränderte Fortführung des Gaststättenbetriebs "Q'uzi" und "Q'uzino Bar"
2.
TOP - Kanalisierungsmaßnahme in Untergiesing-Harlaching
3.
TOP - Laurinplatz 3: Neubau eines Reihenendhauses mit Carport
4.
TOP - Abteilung Tiefbau und Gartenbau: Leistungsbilanz für den Stadtbezirk 18
3.5.7
Sonstiges
3.6
UA Kultur, Sport und Vereine
3.6.1
Bericht
3.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.6.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
TOP - Lärm am Kolumbusplatz: “Vorhang auf Giesing!”; Bürgeranliegen
3.6.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.6.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.6.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Eilentscheidung: Toilettenhaus Bez. 17 und 18 - Anhörung "Vorhang auf Giesing" vom 12.08.-22.08.2021 am Giesinger Berg
2.
TOP - Ausnahmegenehmigung Oberbibergerstr.: Kinder-Zirkus "Simsala" Ferienprogramm - Workshops vom 15.08. - 28.08.2021
3.
TOP - Ausnahmegenehmigung Oberbibergerstr. (Grünfläche gegenüber Tennisplätze): Kinder-Zirkus Attraktionen Stationenspiele und Zirkus Gala vom 16.08. - 28.08.2021
4.
TOP - Bestätigung mit Auflagen Vorhang auf Giesing vom 12.08.-22.08.2021 am Giesinger Berg, südlicher Kolumbusplatz bei der Unterführung DB
5.
TOP - Erlaubnis (Strecke) Sportveranstaltung - Megamarsch München 2021 über 100km von München nach Mittenwald 14.08.2021 bis 15.08.2021 (über Landkreis München, Bad Tölz-Wolfratshausen, Weilheim-Schongau, Garmisch-Partenkirchen)
6.
TOP - Informationsveranstaltungen des Kreisjugendrings zur Bundestags Wahl - "Demokratie im Einsatz"
7.
TOP - Grenze zwischen Bezirk 17 und 18: "OPEN - Q Festival" ab 30.08.-07.09.2021 und Pavillion "Musterwohnung" - Aufbaubescheid
8.
TOP - Grünanlage Oberbiberger Str.: Abdruck der Ausnahmegenehmigung für "Kasperles Märchenzelt" vom 09.09. - 19.09.2021
9.
TOP - "OPEN-Q"-Mobilitätskongress vom 07.09. - 17.09.2021 am St-Quirin-Platz: Abdruck der Erlaubnis
3.6.7
Sonstiges
4.
Sonstige Fälle
4.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
4.2
Sonstige Anträge
4.3
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
4.4
Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
4.5
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
5.
Berichte der Beauftragten / Polizei
5.1
Kinder / Jugend
5.2
Senioren*innen
5.3
Regsam
5.4
Migration
5.5
Menschen mit Behinderung
5.6
Sport und Vereine
5.7
Baumschutz
5.8
Gleichstellung
5.9
Denkmal- und Ensembleschutzschutz
5.10
Gegen Rechtsextremismus
5.11
Mieterbeirat
5.12
Rad- und Fußverkehr
5.13
Corona
6.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
6.1
Termine der UA - Sitzungen
6.2
Ankündigungen
6.3
Sonstiges / Verschiedenes
7.