Dienstag, 19. Oktober 2021, 19:30 Uhr - BA 18 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokolle
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürger*innen
2.2
Behördenvertreter*innen
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
1.
TOP - Stadtwerke München GmbH: Vorstellung der Überlegungen zum neuen Preismodell der Bäder
2.2.2
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
2.3
Bericht des Vorsitzenden
3.
Unterausschüsse
3.1
UA Budget
3.1.1
Bericht
3.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Bürgerinitiative Mehr Platz zum Leben Tape Art am Halt 58 vom 24.-25.09.2021 1.300,00€; Az. 0262.0-18-0262
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Pfarrverband Harlaching Sanierung der Mauer, die zur Wallfahrtskirche St. Anna führt wegen Grafitti vom 11.11.2021 - 10.11.2022 4.610,13 €, Az. 0262.0-18-0264
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Caritas Freiwilligen-Zentrum München Ost Veranstaltung "Eine Million Sterne Untergiesing" am 13.11.2021 997,50 €, Az. 0262.0-18-0263
3.1.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
TOP - Bestellung städtischer Leistungen: Umwidmung von den beschlossenen 5.000 Euro für die Aufstellung von 2 Tischtennisplatten am Candidplatz, davon ca. 2.000 Euro für eine Bank und einen Mülleimer bei den Tischtennisplatten; SPD-Antrag
3.1.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.1.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.1.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Kulturcafé "Gans Woanders": Abschluss des Baus eines Tragarms zur Ausübung eines zeitgenössischen Zirkus
3.1.7
Sonstiges
3.2
UA Mobilität
3.2.1
Bericht
3.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - Radweg Peter-Auzinger Str.: Projektplangenehmigung
3.2.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
2.
TOP - Verkehrssituation Geiselgsteigstr. in Höhe Schilcherweg; Bürgeranliegen
3.
TOP - Verkehrssituation Tierparkbrücke; Bürgeranliegen
4.
TOP - Verkehrssituation in der Säbener Str.; Bürgeranliegen aus der BA-Sitzung 09/21
5.
TOP - Aufhebung der Ausdünnung des Tram-Taktes auf den Linien 15 und 25 nach 20 Uhr; Grünen-Antrag
3.2.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Bozzarisstr.: Hol- und Bringzone für die Kita Wichtel Akademie
3.2.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
2.
TOP - Weyarner Str.: Bürgeranliegen zur Entfernung Zeichen 283
6.
TOP - Gerhardstr.: Anbringung eines Zebrastreifens
7.
TOP - Seybothstr. 66-68: Einrichtung einer Kurzparkzone mit Parkscheibe für 2 Stunden; CSU-Antrag
3.2.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Menterschwaigstr.: Gefahrzeichen 101 StVO mit Zusatz "Fußgänger auf der Fahrbahn"
2.
TOP - Pilgersheimer Str.: Eilentscheidung dauerhaftes Untersagen des Linksabbiegens
3.
TOP - Entscheidungsvorschlag zur künftigen Raumaufteilung der St.-Magnus-Straße (Stadtbezirk 18): Grundsatzbeschluss Verkehrsführung und Raumaufteilung - Sitzungsvorlagen Nr. 20-26 / V 03604
3.2.7
Sonstiges
3.3
UA Umwelt und Klimaschutz
3.3.1
Bericht
3.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.3.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
3.3.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Baumfällungen (Anhörungen): - Über der Klause 11 - Miesbacher Str. 7 - Josef-Vötter-Str. 15 - Stilfser-Joch-Str. 43 - Isenschmidstr. 9 - Geiselgasteigstr. 40 - Jollystr. 12 - Wettersteinstr. 9 - Humboldtstr. 28 - Josef-Vötter-Str. 14
3.3.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.3.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - (U) Schottergärten in der Landeshauptstadt München Anträge: 1. Mehr Grün in Münchens Gärten – Maßnahmen gegen Schottergärten Antrag Nr. 14-20 / A 06007 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 27.09.2019 2. Bäume in München 2 – Schottergärten unterbinden Antrag Nr. 14-20 / A 06000 von Frau StRin Burkhardt, Hern StR Vogelsgesang und Herrn StR Schall vom 27.09.2019 3. Geschotterte Steingärten – Münchner Freiflächengestaltungssatzung konkretisieren Antrag Nr. 14-20 / A 06867 der Stadtratsfraktion SPD vom 27.02.2020 4. Ökologisch Garteln I – Steingarten verbieten Antrag Nr. 14-20 / A 06881 der Stadtratsfraktion ÖDP vom 02.03.2020 5. Maßnahmen gegen Schottergärten BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 06749 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 21–Pasing-Obermenzing vom 10.09.2019 6. Schluss mit lebensfeindlichen Schottergärten auf Münchner Gemarkung BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 01858 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12–Schwabing-Freimann vom 23.02.2021
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.
TOP - Erneuerung des Schussbodens am Marienklausensteg
4.
TOP - Gietlstr. 2a: Vollzug der Grünanlagensatzung
3.3.7
Sonstiges
3.4
UA Soziales, Bildung und Gesundheit
3.4.1
Bericht
3.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.4.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
TOP - Wettersteinplatz: Geruchs- und Lärmbelästigung; Bürgeranliegen
2.
TOP - Lärmbelästigung Isarauen; Bürgeranliegen
3.
TOP - Gefahren der Isar an der Marienklausenbrücke; Bürgeranliegen
3.4.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.4.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
2.
TOP - Säbener Str.: Zwischennutzung der nicht genutzten Grünfläche zwischen dem Haus für Kinder und dem Hohen Weg
3.
TOP - Spielplatz am Hans-Mielich-Platz: Zaunabsicherung
3.4.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.4.7
Sonstiges
3.5
UA Bau und Planung
3.5.1
Bericht
3.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - Barrierefreie Bushaltestelle Mangfallplatz Süd: Projektplangenehmigung
2.
TOP - Schönstr. 76: Entscheidung über eine Freischankfläche
3.5.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
TOP - Aufstellung sektoraler Bebauungspläne zur Schaffung von mehr bezahlbarem Wohnraum im BA18; Grünen-Antrag
2.
TOP - Fromundstr.: Antrag zur Verbesserung der Beleuchtung; SPD-Antrag
3.5.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Inhabergeführte Betriebe und Geschäfte im Stadtviertel stärken, BA-Antrag 20-26 / B 02955 des BA 17 Obergiesing-Fasangarten
3.5.4.1
Anhörungen zu Bauvorhaben
1.
TOP - Gabriel-Max-Str. 64: Neubau eines Wohnhauses mit 3WE und 3 Garagen mit Carport, Abbruch der Bestandsgarage in der Gabriel-Max-Str. 54 - VORBESCHEID
2.
TOP - Wolkensteinstr. 6: Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 5 WE und einer Tiefgarage mit 7 Stellplätzen - VORBESCHEID
3.
TOP - Alois-Wohlmuth-Str. 27: Anbau und Umbau eines Wohngebäudes
Hinweis:
zur Kenntnis wegen beantragter Baumfällungen.
3.5.4.2
Baumbestandspläne
3.5.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.5.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - (U) Einbindung des "Schwammstadt"-Prinzips in Prozesse der Stadtplanung Verdunstungszonen nach dem Konzept der „Schwammstadt“ in Planungswettbewerben aufnehmen Antrag Nr. 14-20 / A 06625 von Frau StRin Anja Burkhardt, Frau StRin Sabine Bär, Frau StRin Ulrike Grimm vom 29.01.2020, eingegangen am 29.01.2020
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.
TOP - Bodenlandeplatz Klinikum Harlaching: Änderung und Neufassung der Genehmigung
4.
TOP - (U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK) Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.07.2020 – 31.07.2021
3.5.7
Sonstiges
3.6
UA Kultur, Sport und Vereine
3.6.1
Bericht
3.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.6.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
TOP - Buchprojekt "Untergiesing. Am Wasser gebaut"; Bürgeranliegen
3.6.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.6.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.6.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Grünanlage Vollmarpark: Eilentscheidung Straßentheater PLAN B am 16.10.2021
2.
TOP - Candidplatz: Monacoronakonzert im Skatepark am 30.09.2021
3.6.7
Sonstiges
1.
TOP - Planung der Gedenkveranstaltung am 9.11.2021
4.
Sonstige Fälle
4.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
4.2
Sonstige Anträge
4.3
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
4.4
Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
4.5
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
5.
Berichte der Beauftragten / Polizei
5.1
Kinder / Jugend
5.2
Senioren*innen
5.3
Regsam
5.4
Migration
5.5
Menschen mit Behinderung
5.6
Sport und Vereine
5.7
Baumschutz
5.8
Gleichstellung
5.9
Denkmal- und Ensembleschutzschutz
5.10
Gegen Rechtsextremismus
5.11
Mieterbeirat
5.12
Rad- und Fußverkehr
5.13
Corona
6.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
6.1
Termine der UA - Sitzungen
6.2
Ankündigungen
6.3
Sonstiges / Verschiedenes
7.