Donnerstag, 21. Januar 2021, 19:00 Uhr - BA 15 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1
Allgemeines
1.1
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Niederschrift der letzten BA- Sitzung
1.3
Ergänzungen zur Tagesordnung
1.4
Benennung der Baumschutzbeauftragten
2
Entscheidungsangelegenheiten
2.1
UA Budget und Allgemeines
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Messe zur heiligen Corona" Messe zur heiligen Corona vom 15.-22.12.2020 5.430,00 € / Az. 0262.0-15-0372
2.2
UA Bau und Mobilität
2.3
UA Stadtteilentwicklung
2.4
UA Planung
2.5
UA Schule, Soziales und Kultur
2.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
2.7
ohne Vorbereitung im UA
3
Bürgeranliegen
3.1
UA Budget und Allgemeines
3.2
UA Bau und Mobilität
1.
TOP - Kameruner Straße: Verkehrs- und Parkplatzsituation aufgrund der Nachverdichtung
2.
TOP - Florastraße: Verkehrsverschärfung durch eingeführtes Haltverbot
3.
TOP - Feldbergstraße: Geänderter Algorithmus der Lichtsignalanlage
4.
TOP - Messestadt West: Einsatz von mobilen Straßenschildern
5.
TOP - St. Augustinus-Straße: Einrichten eines beidseitiges Parkverbots bzw. eines Zebrastreifens an der Straßenmündung zum Gustav-Lindner-Weg
6.
TOP - Gottschalkstraße / Truderinger Straße: Einrichtung eines absoluten Haltverbots
7.
TOP - Friedenspromenade / Wasserburger Landstraße: Verstärkter Hinweis auf Radverkehr
8.
TOP - Riemer Straße / Am Mitterfeld: Gefahr für Fußgänger*innen durch zu schnell abbiegende Fahrzeuge
9.
TOP - Sanierung der Parkanlage zwischen Bahnhof Trudering und der Kreillerstraße: Versiegelung von Grünfläche für den Fußweg
10.
TOP - St.-Augustinus-Straße: Anbringung eines T30-Verkehrsschildes
3.3
UA Stadtteilentwicklung
3.4
UA Planung
1.
TOP - Rahmenplanung Wasserburger Landstraße: Durchführung einer Öffentlichkeitsveranstaltung als Präsenzveranstaltung
3.5
UA Schule, Soziales und Kultur
1.
TOP - Forderung nach Ausbau von Basketballplätzen in der Messestadt
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 10/20
2.
TOP - Willy-Brandt-Platz: Belebungs- und Nutzungs-Vorschlag als "Flow Wheeler"-Fläche
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 12/20
3.
TOP - Trudering-Riem: Geeignete Plätze für ein Boulderangebot
3.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
1.
TOP - Waldtrudering: Lärmbelästigung durch Glasflaschencontainer, Verlagerung und/oder Neuschaffung von Wertstoffinseln
Hinweis:
Vorabstellungnahme eingeholt
2.
TOP - Horst-Salzmann-Weg: Errichtung einer Tischtennisplatte im Bereich des Grünstreifens
3.
TOP - Ingeborg-Bachmann-Straße und Magdalena-Schwarz-Straße: Begrünung zweier Pergolen
3.7
ohne Vorberatung im UA
4
Anträge von BA- Mitgliedern
4.1
UA Budget und Allgemeines
4.2
UA Bau und Mobiltät
4.3
UA Stadtteilentwicklung
4.4
UA Planung
4.5
UA Schule, Soziales und Kultur
4.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
4.7
ohne Vorberatung im UA
1.
TOP - Containerzüge und Trudering-Riem – quo vadis?
2.
TOP - Erhöhung der Verkehrssicherheit durch verbesserten Winterdienst auf wichtigen Radwegverbindungen in Trudering
4.
TOP - Kunstkiosk - dauerhaftes Kunstangebot im Stadtbezirk
5.
TOP - Mehr Weitsicht für die Messestadt – Aussichtsfernrohr für den Berg im Riemer Park
6.
TOP - Jugend und Polizei: Gemeinsamkeiten entdecken und Vertrauen verstärken
7.
TOP - Pilotversuch im Stadtbezirk mit „Rapid Asphalt“ bei Sanierung und Neubau von Fahrradwegen, etc. und in Kreuzungen
8.
TOP - Skulpturengarten - öffentliche Plätze neu denken
5
Antwortschreiben der Landeshauptstadt München
5.1
UA Budget und Allgemeines
1.
TOP - Wintermarkt in der Messestadt – den Willy-Brandt-Platz endlich nutzen!
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 11/20
2.
TOP - Einrichten von Livestreams bei den Plenumssitzungen des BA 15 zum Schutz der Gesundheit sowie zum Ermöglichen der Teilhabe und der Transparenz
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 12/20
5.2
UA Bau und Mobilität
2.
TOP - Martin-Empl-Ring / Am Neufeld / Stockerweg: Sicherung der Spielstraßen
3.
TOP - Kirchtruderinger Straße / Teuchertstraße: Verschärfte Sicherheitsmaßnahmen am Zebrastreifen
4.
TOP - Flughafen-Riem-Straße: Widmung des 4. Bauabschnittes und Verkehrsfreigabe
6.
TOP - Mit dem Fahrrad zum Friesplatz
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 12/20
9.
TOP - Wasserburger Landstraße Ecke Jagdhornstraße: Mangelhafte Fahrbahnmarkierungen
11.
TOP - Konsequente Verkehrsüberwachung der Wohngebiete in der Messestadt südlich der Hauptfahrbahn Willy-Brandt-Allee und des Edinburgh Platzes während der IAA (Internationale Automobilausstellung) und aller künftigen Großmessen
5.3
UA Stadtteilentwicklung
5.4
UA Planung
1.
TOP - Rahmenplanung Wasserburger Landstraße: Städtebauliche Entwicklung im Teilbereich der sog. „Truderinger Linse“, insbesondere die geplante Höhenentwicklung
5.5
UA Schule, Soziales und Kultur
5.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
1.
TOP - Mehr Schattenplätze am Riemer See – Sonnensegel als saisonale Lösung
2.
TOP - Maßnahmen zur Reduktion der Lichtverschmutzung von Straßenlaternen
4.
TOP - Riemer Park: Bitte um bessere Kontrolle der Leinenpflicht für Hunde
5.
TOP - Tangastraße / Waterbergstraße: Aufwertung der Grünfläche durch Sportgeräte
5.7
ohne Vorberatung im UA
6
Bürger-/Einwohnerversammlung
7
Anhörungsfälle der Verwaltung
7.1
UA Budget und Allgemeines
7.2
UA Bau und Mobilität
7.3
UA Stadtteilentwicklung
7.4
UA Planung
1.
TOP - Beschluss zur Aufstellung und (Teil-)Änderung von Bebauungsplänen auf Grundlage der Rahmenplanung Wasserburger Landstraße - Wasserburger Landstraße - 15. Stadtbezirk Trudering - Riem
Hinweis:
Anhörung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung zum Entwurf des Beschlusses
2.
TOP - Wasserburger Landstr. 183 - Erweiterung der Öffnungszeiten einer Wettannahme von 6.00 Uhr - 20.00 Uhr zu 6.00 Uhr - 22.00 Uhr
3.
TOP - Von-Eckert-Str. 4-6 - Neubau 2er Mehr-- und 2er Einfamilienhäuser mit Tiefgarage - TEKTUR zu 1.2-2020-17464-32
4.
TOP - Paul-Henri-Spaak-Str. - Erweiterung des Ausstellungsgeländes Nord; befristet vom 01.07.2021 - 01.07.2022 Fußgängerbrücke über die A94 für die BAUMA 2022; befristet vom 21.03. - 22.04.2022 (Paul-Henri-Spaak-Str. / Töginger Str. / Ottendichler Str.)
5.
TOP - Hella-von-Wstarp-Str. 38 - Erweiterung eines Einfamilienhauses, Neubau eines Nebengebäudes - TEKTUR zu 1.2-2019-24146-32
7.5
UA Schule, Soziales und Kultur
1.
TOP - Bewerbung für das REGSAM-Schwerpunktthema Inklusion
7.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
8
Baumfällungen
8.1
Bereits genehmigte Fällungen durch die Untere Naturschutzbehörde
1.
TOP - Kreillerstr. 173 Tangastr. 2 Teuchertstr. 28a Von-Gravenreuth-Str. 29 Weißpfennigweg 14
8.2
Beantragte Baumfällungen
1.
TOP - Am Birkicht 3-3b Bergerwaldstr. 23 Häherweg 3 Hererostr. 23 Hererostr. 30 Kästlenstr. 4 Kreuzerweg 19 Paul-Henri-Spaak-Str Schwanenweg 23 Teuchertstr. 28a Von-Eckert-Str. 4-6 Wasserburger Landstr. 183
9
Berichte des Vorsitzenden, der Beauftragten und Termine
9.1
Berichte des Vorsitzenden
1.
TOP - Einladung zur Online-Infoveranstaltung zum Thema Sommerstraßen 2021
2.
TOP - Einladung zur Informationsveranstaltung für Bezirksausschüsse des Sozialreferates
3.
TOP - Ortszentrum Trudering: Ortstermin zur Abstimmung der Zufahrtssituation der FFW und BRK während der Umbauphase
4.
TOP - Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Sitzungsbetrieb hier: Unterausschusssitzungen für Januar 2021
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 12/20
5.
TOP - FFP2 Masken für Bezirksausschussmitglieder BA-Antrag Nr. 20-26 / B 01271 des BA 2 - Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt vom 24.11.2020
6.
TOP - Ergebnispräsentation „Vertiefte Machbarkeitsuntersuchungen für sechs Radschnellverbindungen (RSV) in München und Umland“ am 25.11.2020
7.
TOP - Forellenstraße: Umgestaltung der Verkehrssituation vor der Forellenschule BA-Antrag Nr. 20-26 / B 01203 vom 19.11.2020
8.
TOP - Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund: Gottesdienst "Taufe des Herrn" des Pfarrverband Vier Heilige Trudering-Riem am 10.01.2020 auf dem Platz der Menschenrechte Vorabstellungnahme nach § 20 Abs. 1 BA-Satzung
9.
TOP - Graf-zu-Castell-Str. - MK2 Riem - Neubau eines Verwaltungs- und Wohngebäudes mit Kindertageseinrichtung und öffenlichen Nutzungen (Graf-zu-Castell-Str. / Joseph-Wild-Str. / Olof-Palme-Str. / Willy-Brandt-Allee) Vorabstellungnahme nach § 20 Abs. 1 BA-Satzung
9.2
Berichte der UA-Vorsitzenden und Beauftragten
10
Unterrichtungen
10.1
UA Budget und Allgemeines
1.
TOP - Drehgenehmigungen und Versammlungsanzeigen
2.
TOP - Erstellung eines parteiübergreifenden Infoflyer der Bezirksschüsse; Information des Migrationsbeirats
3.
TOP - Fristverlängerung zu BA-Antrag Nr. 20-26/ B 00649 vom 16.07.2020 (Erwerb eines Biotop-Grünstreifens)
10.2
UA Bau und Mobilität
1.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: a) An der Point und An der Seidlbreite
2.
TOP - Grünpfeilschild mit Beschränkung auf den Radverkehr: Information zum Stand der Einführung
3.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm 2020-2024 Maßnahmen im Bereich des Kommunalreferates Programmentwurf Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 01922
4.
TOP - Zukunftsbahnhof Trudering - Realisierung der Machbarkeitsstudie über die Ertüchtigung der Fußgängerverbindung
5.
TOP - U-Bahn Station Messestadt West - überdachte Fahrradabstellanlage Rückmeldung des Baureferats zum Beschluss des BA 15 vom 18.06.2020
6.
TOP - Informationen der Projektgruppe Trudering
10.3
UA Stadtteilentwicklung
1.
TOP - (U) Integriertes Smart City Handlungsprogramm (ISCH) „Connected Urban Twins (CUT) – Urbane Datenplattformen und Digitale Zwillinge für integrierte Stadtentwicklung“ im Rahmen der Förderung „Modellprojekte Smart Cities: Stadtentwicklung und Digitalisierung“ Anträge: a) München wird digital 4 – Digitaler Zwilling Antrag Nr. 14-20 / A 06860 von Frau StRin Sabine Bär, Frau StRin Anja Burkhardt, Frau StRin Ulrike Grimm, Herrn StR Thomas Schmid, Herrn StR Otto Seidl und Herrn StR Sven Wackermann vom 27.02.2020 b) München wird digital 8 – München auf dem Weg Smart-City Antrag Nr. 14-20 / A 06864 von Frau StRin Sabine Bär, Frau StRin Anja Burkhardt, Frau StRin Ulrike Grimm, Herrn StR Thomas Schmid, Herrn StR Otto Seidl und Herrn StR Sven Wackermann vom 27.02.2020 c) Am Smart Cities Projekt des Bundes teilnehmen Antrag Nr. 14-20 / A 06936 von Herrn StR Manuel Pretzl, Frau StRin Dorothea Wiepcke und Frau StRin Sabine Bär vom 06.03.2020
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Direkt
2.
TOP - Lehrer-Götz-Weg: Einrichtung einer vollwertigen Poststelle
10.4
UA Planung
1.
TOP - Satzung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum – Abbruchanzeige: a) Monikastraße b) Graf-Spee-Platz c) Teuchertstraße d) Heilwigstraße e) Zehntfeldstraße f) Rotfuchsweg g) Riemer Straße
2.
TOP - Protokoll der Sitzung der Kommission für Stadtgestaltung vom 29.09.2020
10.5
UA Schule, Soziales und Kultur
1.
TOP - Information zur Auswahl der REGSAM-Schwerpunktgebiete ab 2021
3.
TOP - (U) Mehrjahresinvestitionsprogramm des Kulturreferats für die Jahre 2020 – 2024 und Stellungnahme zu den Anregungen der Bezirksausschüsse
Referent*in:
Berufsm. StR Biebl
Typ:
Beschlussvorlage VB
10.6
UA Umwelt
1.
TOP - Erfahrungsbericht nach einem Jahr Radlramadama - Baum und Laterne
2.
TOP - Ausnahmezulassung für a) Reinigungsarbeiten an U-Bahnhöfen im gesamten Stadtgebiet b) Reinigungsarbeiten an oberirdischen Verkehrsanlagen im Stadtgebiet München/Nord c) Reinigungsarbeiten an oberirdischen Verkehrsanlagen im Stadtgebiet München/Süd d) Arbeiten an Anlagen des ÖPNV/Weichenwartung Tram
3.
TOP - Riemer See - Staudenbeete, Röhricht und Uferbereiche schützen Antwortschreiben zum Antrag Nr. 20-26 / A 00129 vom 15.06.2020
4.
TOP - Ende der Quarantänezone Feldkirchen zum Asiatischen Laubholzborkkäfer Schreiben des Oberbürgermeisters