Donnerstag, 25. Februar 2021, 19:00 Uhr - BA 15 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1
Allgemeines
1.1
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Niederschrift der letzten BA- Sitzung
1.3
Ergänzungen zur Tagesordnung
2
Entscheidungsangelegenheiten
2.1
UA Budget und Allgemeines
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget DPSG Messestadt-Riem Stamm Galileo Galilei Deutschlandtour der Roverstufe vom 06.-15.08.2021 2.031,03 € / Az. 0262.0-15-0375
2.2
UA Bau und Mobilität
2.3
UA Stadtteilentwicklung
1.
TOP - Heltauer Straße - Zurückstellung des geplanten Bauleitverfahrens um mindestens 4 Jahre
2.4
UA Planung
2.5
UA Schule, Soziales und Kultur
2.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
2.7
ohne Vorbereitung im UA
3
Bürgeranliegen
3.1
UA Budget und Allgemeines
1.
TOP - BA-Kommunikation nach außen: Social Media-Auftritt und Bürgerbeteiligung
3.2
UA Bau und Mobilität
1.
TOP - Auf dem Wasen: Aufstellen von Haltverbotsschildern
2.
TOP - Turnerstraße / Waldschulstraße: Anbringen eines Verkehrsspiegels
3.
TOP - Solalindenstraße: Beschwerden zu BA-Antrag 20-26 / B 00354 "Änderung der bestehenden Parkverbotszonen in der Solalindenstraße zwischen Friedenspromenade und Ernastraße"
4.
TOP - Solalindenstraße: Wiederherstellung der ursprünglichen Haltregelung
5.
TOP - Solalindenstraße: Gefahrensituation im Winter durch geänderte Haltzonen
6.
TOP - Schmuckerweg: Durchsetzung der T30-Zone am Kindergarten
Hinweis:
in Zusammenhang mit BA-Antrag Nr. 20-26 / B 01019
3.3
UA Stadtteilentwicklung
1.
TOP - GEWOFAG: Erhöhung der Betriebskosten trotz Mietpreisbremse
2.
TOP - Mangelnde Digitalisierung in Waldtrudering: Fehlender Glasfaserausbau und digitale Stromzählerauslesung
3.4
UA Planung
3.5
UA Schule, Soziales und Kultur
1.
TOP - Marianne-Plehn-Straße: Sicherstellung der Kinderbetreuung in der Kindertagesstätte
3.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
1.
TOP - Riemer Park: Sicherung des freien Blicks auf die Alpen vom Gipfel des Rodelhügels aus
3.7
ohne Vorberatung im UA
4
Anträge von BA- Mitgliedern
4.1
UA Budget und Allgemeines
4.2
UA Bau und Mobiltät
4.3
UA Stadtteilentwicklung
4.4
UA Planung
4.5
UA Schule, Soziales und Kultur
1.
TOP - Black Lives Matter: Truderinger „Kolonialviertel“ neu betrachten
Hinweis:
Abstimmung über den ersten Absatz, vertagt aus der Plenumssitzung 10/20
2.
TOP - Innovatives Alten- und Pflegekonzept im 5. Bauabschnitt / Arrondierung Kirchtrudering
4.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
4.7
ohne Vorberatung im UA
1.
TOP - Aufstellen eines größeren oder eines zweiten Abfallbehälters an der Kreuzung Ödenstockacher Weg / Turnerstraße / Ottilienstraße
2.
TOP - Gespurte Langlaufloipen im Riemer Park und Ostpark
3.
TOP - Tempo 30 Regelgeschwindigkeit
4.
TOP - Ausstellung von Kunstwerken von Künstler*innen aus dem Stadtbezirk im Impfzentrum
5.
TOP - Ausbau und Aufwertung der Fahrradständer an der U-Bahn-Station Moosfeld durch zusätzliche Fahrradstellplätze und Verbesserung der Beleuchtung
6.
TOP - Aufstockungspotential beim Kulturzentrum?
7.
TOP - AWM-Männer unterstützen – Grünflächen schützen
8.
TOP - Hybrides Sitzungsformat für BAs?
9.
TOP - Keine Denkverbote bei der Machbarkeitsstudie für Tramverlängerung nach Haar!
10.
TOP - Rahmenplanung Wasserburger Landstraße Teilbereich Friedenspromenade – Grundstück für eine zukünftige Jugendsporthalle im Bereich Schwablhofstraße / Rappenweg reservieren
11.
TOP - Nachhaltigkeit und Wirtschaft vereinen - Unterstützung der Gastronomie in Trudering-Riem bei der Anschaffung von Mehrweg-Pfandsystemen
12.
TOP - Pilotprojekt zur seelischen Gesundheit von Jugendlichen in der Messestadt
13.
TOP - Rahmenplanung Wasserburger Landstraße - Verlagerung der Sportanlage des TSV Waldtrudering am Rotkehlchenweg
14.
TOP - Arbeitsplätze retten und öffentliches Unternehmen stützen - Fragen und Vorschläge zur Messe München
15.
TOP - Kommunales Wintersportangebot im Stadtbezirk 15 und münchenweit verbessern
5
Antwortschreiben der Landeshauptstadt München
5.1
UA Budget und Allgemeines
1.
TOP - Einrichten von Livestreams bei den Plenumssitzungen des BA 15 zum Schutz der Gesundheit sowie zum Ermöglichen der Teilhabe und der Transparenz
Hinweis:
Behandlung durch das Vollgremium
5.2
UA Bau und Mobilität
1.
TOP - Fahrradabstellsituation am Bus- / S- / U-Bahnhof Trudering
Hinweis:
Wiedervorlage aus der Plenumssitzung 09/20 (bis zur Umsetzung der geforderten Markierungsarbeiten)
2.
TOP - Am Hochacker zur Fauststraße: Sanierung von Fuß- und Radwegen im Stadtbezirk 15 (Grundlage ist die Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 00327, Zi. 5)
Hinweis:
Wiedervorlage aus der Plenumssitzung 09/20
3.
TOP - Verkehrsprobleme Friedrich-Creuzer-Straße
Hinweis:
Wiedervorlage aus der Plenumssitzung 12/20
4.
TOP - Bürgermeister-Keller-Straße: Verkehrsberuhigung zwischen Salzmesserstraße und Lehrer-Götz-Weg
5.
TOP - (E) Sanierung von Fuß- und Radwegen im Stadtbezirk 15; Horst-Salzmann-Weg (Ziffer 3) Wasserburger Landstraße zur St.-Augustinus-Straße (Ziffer 4) Am Hochacker zur Fauststraße (Ziffer 5) Empfehlung Nr. 14-20 / E 02861 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 Trudering-Riem am 10.10.2019 Sanierung von Fuß- und Radwegen im Stadtbezirk 15: Horst-Salzmann-Weg (Ziffer 3) Wassserburger Landstraße zur Augustinusstraße (Ziffer 4) Am Hochacker zur Fauststraße (Ziffer 5) Zwischenstandsmeldung
7.
TOP - Am Vogelsang: Wiederinstandsetzung eines Waldweges im Truderinger Forst
8.
TOP - Dringende verkehrssichere Ertüchtigung der Friedrich-Creuzer-Straße im Abschnitt Friedenspromenade bis Alexisweg
9.
TOP - Friedenspromenade: Nichteinhaltung der Geschwindigkeitsbegrenzung T30
10.
TOP - Zehntfeldstraße / Heinrich-Wieland-Straße: Einrichtung einer Ampelanlage
11.
TOP - BA-Rechte ernst nehmen – Anhörungsrecht des BA zu verkehrsordnenden Maßnahmen
12.
TOP - Einrichtung eines Zebrastreifens in der Astrid-Lindgren-Straße zwischen Eingang Berufschulzentrum und Einkaufszentrum
5.3
UA Stadtteilentwicklung
2.
TOP - Fauststraße 90: Wohnungen, PKW-Stellplätze für Anwohner und Besucher sowie Verkehrszunahme
3.
TOP - Fauststraße 90: Unabhängige Versiegelungsbilanz mit Abflussfaktoren des Bayerischen Landesamtes LDBV
5.4
UA Planung
5.5
UA Schule, Soziales und Kultur
5.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
5.7
ohne Vorberatung im UA
6
Bürger-/Einwohnerversammlung
7
Anhörungsfälle der Verwaltung
7.1
UA Budget und Allgemeines
1.
TOP - Sonderfreifläche Riem: Durchführung einer Pferdeshow "Yakari und Kleiner Donner" im Zeitraum vom 10.05.21 mit 31.05.2021
2.
TOP - Sonderfreifläche Riem, De-Gasperi-Bogen: XLETIX Challenge und schauinsland Muddy Angel Run München 2021 (Hindernis-Laufveranstaltung) am 03.07. und 04.07.2021
7.2
UA Bau und Mobilität
1.
TOP - Lehrer-Götz-Weg: Ausweisung des Schwerbehindertenparkplatzes
2.
TOP - Friedenspromenade: Aufhebung der Radwegbenutzungspflicht in linke Fahrtrichtung
4.
TOP - Theodor-Kober-Straße: Anordnung eines absoluten Haltverbots
5.
TOP - Kreillerstraße: Fahrbahnsanierung zwischen Damaschkestraße und Marianne-Plehn-Straße
6.
TOP - Plangenehmigung für das Bauvorhaben „Neubau ESTW München Ost Pbf, Teil 1: S-Bahn“, Bahn-km 3,053 bis 3,936 der Strecke 5550 München Hbf - Ost in München Ost hier: Herstellung des Benehmens mit der LHM
7.3
UA Stadtteilentwicklung
1.
TOP - Petition: Städtebauliche Entwicklung in der Messestadt - Hochhäuser an der Willy-Brandt-Allee
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 12/20
2.
TOP - Fünfter Bauabschnitt Messestadt Riem: Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/43 und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1728n Eckdaten- und Aufstellungsbeschluss Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 02683
Hinweis:
Anhörung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung zum Entwurf des Beschlusses
7.4
UA Planung
1.
TOP - Elisabeth-Baerlein-Str. - Neubau von 34 Wohnungen, 1 Büroeinheit, 3 Gemeinschaftswohnungen und 1 Gemeinschaftsraum in Passivholzstandard mit Tiefgarage und Nebenanlagen (Elisabeth-Baerlein-Str. / Erdinger Str.) - GENEHMIGUNGSFREISTELLUNG
2.
TOP - Von-Eckert-Str. 27 - Neubau eines Fünffamilienhauses und eines Doppelhauses mit Tiefgarage
3.
TOP - Hererostr. 30 - Neubau eines MFH mit 9 WE, 1 Doppelhaus und gemeinsame Tiefgarage
4.
TOP - Mattseestr. 10 - Neubau einer Wohnanlage mit 2 Baukörpern und einer gemeinsamen Tiefgarage (11 WE / 14 Stpl.)
5.
TOP - Schleienweg 2 - TEKTUR zu 1.2-2020-10525-32 - Neubau eines Mehrfamilienhauses (5 WE) mit Doppel- und mit Einzelgarage sowie einem PKW-Stellplatz
6.
TOP - Am Moosfeld 3 - Nutzungsänderungen von Büro- und Freizeiteinrichtungen zu Realschule, Kulturverein und kirchlicher Einrichtung
7.
TOP - Togostr. 6 - TEKTUR zu 1.2-2020-23594-32 - Neubau eines Mehrfamilien- und eines Doppelhauses mit Tiefgarage
8.
TOP - Rotfuchsweg 2 - Neubau eines Doppelhauses mit 2 Garagen
9.
TOP - Kästlenstr. 4 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 8 Wohneinheiten und Tiefgarage
10.
TOP - Waldschulstr. 32 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Garagen
11.
TOP - Westermeierstr. 33 - Neubau einer Doppelhaushälfte mit Carport
12.
TOP - Ankoglstr. 18 - Neubau eines Mehrfamilienhauses - VORBESCHEID
13.
TOP - Stahlgruberring 12 - Nutzungsänderung und Umbau von Büro- zu Lagerflächen (1.OG, EMS), Umbau von Büroflächen zu Büroflächen mit Werkstattnutzung (3.OG, EMS) sowie Umbau von Büroflächen (2.OG, Rentalis)
14.
TOP - Mondseestr. 11 - Neubau einer Wohnanlage (MFH / 8 WE + Doppelhaus) mit gemeinsamer Tiefgarage
15.
TOP - Togostr. 6 - Neubau eines Mehrfamilien- und eines Doppelhauses mit Tiefgarage
16.
TOP - In der Heuluss 11 - Neubau einer Wohnanlage mit 2 Gebäuden (7 WE) und Tiefgarage
7.5
UA Schule, Soziales und Kultur
7.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
8
Baumfällungen
8.1
Bereits genehmigte Fällungen durch die Untere Naturschutzbehörde
1.
TOP - Bussardweg Friedenspromenade 119 Schwanenweg 23 Sperberstr. 22 Turnerstr. 49 Waldschulstr. 54,54a,56 Waldtruderinger Str. 56a
8.2
Beantragte Baumfällungen
1.
TOP - Am Mitterfeld Am Moosfeld 50a Ankoglstr. 18 Damaschkestr. 12 Dresselstr. 4 Elisabeth-Baerlein-Str. Fauststr. 32 Günderodestr. 45 Halligenpl. 2 Hererostr. 15 Landshamer Str. 11 Markgrafenstr. 22b Mattseestr. 10 Otto-Lederer-Weg 50 Postweg 66 Reiherweg 26 Rotfuchsweg 2 Schneefinkenweg 9 Teuchertstr. 28a Togostr. 6 Turnerstr. 49 Von-Eckert-Str. 27 Waldschulstr. 32 Waldtruderinger Str. 25a Wasserturmstr. 2a Wiesbachhornstr. 1 Zentfeldstr. 272
9
Berichte des Vorsitzenden, der Beauftragten und Termine
9.1
Berichte des Vorsitzenden
1.
TOP - Truderinger Straße 288: Stellungnahme zur beantragten Baumfällung Vorabstellungnahme nach § 20 Abs. 1 BA-Satzung
2.
TOP - Rothuberweg: Errichtung einer Kurzparkzone und Erweiterung des absoluten Haltverbotes Vorabstellungnahme nach § 20 Abs. 1 BA-Satzung
9.2
Berichte der UA-Vorsitzenden und Beauftragten
1.
TOP - Variante A1 der Planung zur TDKS
10
Unterrichtungen
10.1
UA Budget und Allgemeines
1.
TOP - Drehgenehmigungen und Versammlungsanzeigen
2.
TOP - Verwendungsnachweise Stadtbezirksbudget
3.
TOP - Kürzung des Stadtbezirksbudgets in 2021
10.2
UA Bau und Mobilität
1.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: a) Olof-Palme-Straße b) Solalindenstraße c) Solalindenstraße d) Willy-Brandt-Allee e) Rothuberweg
2.
TOP - Bahnhof Riem: Komplette Sperre des Bahnübergangs für Fahrzeuge, Radfahrer- und Fußgänger*innen im Frühjahr
3.
TOP - Zwischennachricht zu BA-Antrag Nr. 20-26 / B 01214 (Mobilitätsstationen für den Münchner Osten)
4.
TOP - (U) Münchner Mobilitätskongress parallel zur IAA – innovativ und nachhaltig a) Münchner Mobilitätskongress parallel zur IAA – innovativ und nachhaltig Antrag Nr. 14-20 / A 6904 der Stadtratsfraktion die Grünen /Rosa Liste vom 03.03.2020, eingegangen am 04.03.2020 b) Verkehrswende zu Zeiten der IAA für die Münchner*innen erlebbar machen Antrag vom 05.10.20 SPD/Volt Fraktion Die Grünen/Rosa Liste Antrag Nr. 20-26 A00479 c) „Mobilität im Umbruch - Mobilitätsgipfel installieren“ Antrag Nr. 08-14 / A 06500 von Herrn BM Manuel Pretzl vom 14.01.2020, eingegangen am 14.01.2020 d) Vergabeermächtigung für Leistungen zur Unterstützung bei Vor- und Nachbereitung, Konzeption und Durchführung des Mobilitätskongresses 2021 und Leistungen zur Umsetzung des Konzepts virtuelle partizipative digitale Verkehrsplanung
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Direkt
5.
TOP - (U) "Überörtliche Verkehrsplanung für den Raum München Ost" - Projektverlauf, Projektabschluss und Verstetigung
6.
TOP - (U) Zwischenbericht Nahverkehrsplan 1. Weitere Infrastrukturbedarfe für den ÖPNV 2. Weiteres Vorgehen Themenfeld Infrastruktur 3. Vergabe von Gutachterleistungen a) Trambahnverbindung Ostbahnhof-Ramersdorf-Neuperlach mit Verlängerungsoption in Richtung Ottobrunn-Taufkirchen Antrag Nr. 14-20 / A 05540 von Herrn StR Prof. Dr. Jörg Hoffmann, Herrn StR Dr. Michael Mattar, Frau StRin Gabriele Neff, Herrn StR Thomas Ranft, Herrn StR Wolfgang Zeilnhofer vom 27.06.2019, eingegangen am 27.06.2019 b) Attraktivität der U-Bahn erhöhen (3) U-Bahn-Ringschluss Nord-West - Verlängerung der U-Bahn von Moosach nach Freiham über Allach und Langwied (Verbindung U 3 mit U5) Antrag Nr. 14-20 / A 06339 von Herrn BM Manuel Pretzl, Herrn StR Sebastian Schall vom 05.12.2019, eingegangen am 05.12.2019 c) Tram-Offensive 2030: Die Lindwurm-Tram - Baustein zum Ausbau des Trambahnnetzes Antrag Nr. 14-20 / A 06735 von der DIE LINKE vom 11.02.2020, eingegangen am 11.02.2020 d) Tram-Offensive 2030: Die Tram-Südtangente - Baustein 2 zum Ausbau des Trambahnnetzes Antrag Nr. 14-20 / A 06736 von der DIE LINKE vom 11.02.2020, eingegangen am 11.02.2020
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
10.3
UA Stadtteilentwicklung
1.
TOP - Truderinger Straße: Geplante Baumfällungen
2.
TOP - (U) Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/31 Fauststraße (südlich), Schanderlweg (östlich) Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss Stadtbezirk 15 Trudering - Riem
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - (U) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2119 Fauststraße (südlich), östlich des Schanderlweges (Teiländerung der Bebauungspläne Nr. 1209 und Nr. 600) a) Billigungsbeschluss b) Aufhebung der nicht überplanten Restbereiche des Aufstellungsbeschlusses vom 19.10.2016 für den Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2119 c) Bürgerversammlungsempf. und Stadtratsantrag - Bebauungsplan Fauststraße 90, Empf. Nr. 14-20 / E 01707 der BV des StB 15 Trudering-Riem am 05.10.2017 - Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung Fauststraße 90, Empf. Nr. 14-20 / E 01708 der BV des StB 15 - am 05.10.2017 - Grund- und Trinkwasserschutz – akut während der Bauphase, dauerhaft wegen der baulichen Veränderung der Fauststraße 90, Empf. Nr. 14-20 / E 01709 der BV des StB 15 am 05.10.2017 - Gutachten Natur- und Landschaftsschutz Fauststraße 90, Empf. Nr. 14-20 / E 01710 der BV des StB 15 am 05.10.2017 - Qualifizierte Darstellung der aktuellen und künftigen Versiegelung in der Fauststr. 90, Empf. Nr. 14-20 / E 02265 der BV des StB 15 am 08.11.2018 - unabhängige Versiegelungsbilanz für die Fauststraße 90 vor Billigungsbeschluss, Empf. Nr. 14-20 / E 02868 der BV des StB 15 am 10.10.2019 - Bebauung Fauststraße Antrag Nr. 14-20 / A 06610 von Herrn StR Hans Podiuk, Frau StRin Anja Burkhardt, Herrn StR Sebastian Schall, Frau StRin Beatrix Burkhardt vom 24.01.2020 Stadtbezirk 15 Trudering-Riem Stadtbezirk 16 Ramersdorf-Perlach
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
10.4
UA Planung
1.
TOP - Satzung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum – Abbruchanzeige: a) Schmuckerweg b) Von-Erckert-Straße c) Leonhardiweg d) Zehntfeldstraße e) Kathreinweg f) Von-Erckert-Straße
2.
TOP - (U) Novelle der Bayerischen Bauordnung 2021 - Darstellung der Änderungen und möglicher Auswirkungen, neues Satzungsrecht "Abstandsflächenregelung überprüfen" Antrag Nr. 14-20 / A 02709 von Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Heide Rieke, Frau StRin Ulrike Boesser, Herrn StR Dieter Kaplan, Frau StRin Renate Kürzdörfer, Herrn StR Christian Müller vom 07.12.2016
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.
TOP - (U) Digitalisierung der Bauakten für das Referat für Stadtplanung und Bauordnung - Hauptabteilung IV und Implementierung in den Arbeitsalltag
4.
TOP - (U) Wohnungsmarktbeobachtung München - Bericht zur Wohnungssituation 2018 -2019 - - Bekanntgabe -
10.5
UA Schule, Soziales und Kultur
1.
TOP - Übersicht der Unterkünfte für Geflüchtete und Wohnungslose im Dezember 2020
10.6
UA Umwelt
1.
TOP - Ausnahmezulassung für a) Betrieb von Müllsammelfahrzeugen b) Reinigungsarbeiten an U-Bahnhöfen im gesamten Stadtgebiet
2.
TOP - Information des Baureferats und der SWM zum weiteren Vorgehen für die Errichtung einer Trafostation in Waldtrudering im Hinblick auf die Baumschutzverordnung
3.
TOP - Friedrich-Creuzer-Straße / Alexisweg: Rodungsanzeige eines Gehölzbestandes
4.
TOP - (U) Bäume in München 1 Genehmigungsstopp bei ungenehmigten Grundstücksrodungen Antrag Nr. 14-20 / A 05999 von Herrn StR Frieder Vogelsgesang, Herrn StR Sebastian Schall, Herrn StR Sven Wackermann vom 27.09.2019, eingegangen am 27.09.2019
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB