Donnerstag, 25. März 2021, 19:00 Uhr - BA 15 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1
Allgemeines
1.1
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Niederschrift der letzten BA- Sitzung
1.3
Ergänzungen zur Tagesordnung
2
Entscheidungsangelegenheiten
2.1
UA Budget und Allgemeines
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget AWO Kreisverband München-Land e.V. Naturpädagogisches Projekt für Kinder von März bis November 2021 7.071,50 € / Az. 0262.0-15-0376
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Freunde der Abteilung Waldtrudering der Freiwilligen Feuerwehr München e.V. Anschaffung eines Miniaturstadtmodels 563,73 € / Az. 0262.0-15-0377
2.2
UA Bau und Mobilität
1.
TOP - Ottilienstraße: Gehbahnverlängerung zwischen Hausnummer 90 und Kreuzung Turnerstraße
2.3
UA Stadtteilentwicklung
1.
TOP - Heltauer Straße - Zurückstellung des geplanten Bauleitverfahrens um mindestens 4 Jahre
2.4
UA Planung
2.5
UA Schule, Soziales und Kultur
2.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
2.7
ohne Vorbereitung im UA
3
Bürgeranliegen
3.1
UA Budget und Allgemeines
3.2
UA Bau und Mobilität
1.
AbgesetztTOP - Thomas-Hauser Straße / Xaver-Weismor-Straße: Einrichtung einer Fußgängerampel
2.
TOP - Trudering-Riem: Einrichtung von Radschnellwegen
3.
TOP - Antrag des BA17 an alle BA: Leben Retten - Abbiegeassistenen unverzüglich verpflichtend einführen!
4.
TOP - Truderinger Straße: Sanierung des Radweges
5.
TOP - Waldschulstraße: Verbesserung der Verkehrssicherheit
6.
TOP - Selma-Lagerlöf-Straße: Bitte um Einführung von Parkausweisen für die Anwohner
7.
TOP - Edinburghplatz: Rückbau der Behelfsstraße
8.
TOP - Bahnstraße: Einrichtung einer Einbahnstraße
9.
TOP - Theodor-Kober-Straße: Änderung der Parksituation am Feuerwehrgerätehaus
10.
TOP - Riem: Radweg zum neuen Schulgelände planen
3.3
UA Stadtteilentwicklung
3.4
UA Planung
3.5
UA Schule, Soziales und Kultur
1.
TOP - Forderung nach Ausbau von Basketballplätzen in der Messestadt
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 01/21
2.
TOP - Willy-Brandt-Platz: Belebungs- und Nutzungs-Vorschlag als "Flow Wheeler"-Fläche
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 01/21
3.
TOP - Trudering-Riem: Geeignete Plätze für ein Boulderangebot
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 01/21
4.
TOP - Schwablhofstraße: Beleuchtung des Skateparks
5.
TOP - Trudering-Riem: Fehlende Krippenplätze
3.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
1.
TOP - Pflanzen von kleinen Wäldern am Münchner Stadtrand
2.
TOP - Spazierweg von der Erdinger Str. am Kleingartenverein NO 76 vorbei: Errichtung von Dog Stations und Durchführung einer Müll Aufräumaktion
3.
TOP - Bepflanzung Messeberg: Kürzung der vorhandenen Sträucher oder Neubepflanzung zur Erhaltung der Aussicht
4.
TOP - Riemer Park: Entfernung des Geländers am Rodelhügel
5.
TOP - Landshamer Straße: Entfernung der Lager-Container-Ansammlung
6.
TOP - Truderinger Straße: Geruchsbelästigung durch angrenzende Gaststätte
7.
TOP - Antrag des BA 21: Verbesserung der Baumschutzverordnung gegen illegale Fällungen
8.
TOP - Riemer Park: Sanierung einiger Wege mit einer wassergebundenen Decke
3.7
ohne Vorberatung im UA
4
Anträge von BA- Mitgliedern
4.1
UA Budget und Allgemeines
1.
TOP - Nachhaltigkeit und Wirtschaft vereinen - Unterstützung der Gastronomie in Trudering-Riem bei der Anschaffung von Mehrweg-Pfandsystemen
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 02/21
4.2
UA Bau und Mobiltät
4.3
UA Stadtteilentwicklung
1.
TOP - Fünfter Bauabschnitt Messestadt Riem: Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung Bereich VI/43 und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1728n Kirchtrudering (östlich), Alter Riemer Friedhof (südlich), Riemer Park (westlich) Bahnlinie München - Rosenheim (nördlich) Antrag zur Sondersitzung des BA15 am 11.3.2021 zur Erweiterung Kirchtrudering (bisher bekannt als 5. Bauabschnitt Messestadt)
Hinweis:
vertagt aus der Sondersitzung 03/21
2.
TOP - Verkehrssicherheit für den Fuß- und Radverkehr in der Truderinger Straße während der fast 2-jährigen Umbauphase
4.4
UA Planung
4.5
UA Schule, Soziales und Kultur
1.
TOP - Black Lives Matter: Truderinger „Kolonialviertel“ neu betrachten
Hinweis:
Abstimmung über den ersten Absatz, vertagt aus der Plenumssitzung 02/21
2.
TOP - Arbeitsplätze retten und öffentliches Unternehmen stützen - Fragen und Vorschläge zur Messe München
4.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
4.7
ohne Vorberatung im UA
1.
TOP - Antrag für eine Lastenradstation am Bahnhof Trudering und U-Bahn-Haltestelle Messestadt West
2.
TOP - Durchführung einer Bürgerbeteiligung zur Nutzung und Aufteilung des Straßenraums der B 304 von Vaterstetten bis zur St.-Veit-Straße in Form eines Fragebogens
3.
TOP - Straßenquerschnitt Wabula - Anforderungen an den Straßenraum
4.
TOP - Straßenbegleitgrün attraktiver gestalten - Partizipation durch Urban Gardening ermöglichen
5.
TOP - Unterstützung und Förderung der Schülerinnen und Schüler im 15. Stadtbezirk beim Nachholen oder Vertiefen von Unterrichtsstoff
6.
TOP - Umbau der Truderinger Straße - Mögliche Verlegung der Freiwilligen Feuerwehr
7.
TOP - Gesundheitsschutz für Kinder - Kinderarztpraxis für die Messestadt Riem / Arrondierung Kirchtrudering
8.
TOP - Zahlen & Fakten: Wie hat sich die Verkehrsmittelnutzung auf der B304 und auf der S-Bahn S4/S6 seit 1990 entwickelt?
9.
TOP - Grundsanierung südlicher Wege im Riemer Park
10.
TOP - Konsequente Umsetzung des Parkverbots an den Zugängen zum Riemer Park
11.
TOP - Verlängerung der Grünphase an der Truderinger Straße / Schmuckerweg und Wasserburger Landstraße / Feldbergstraße
12.
TOP - Städtebauliche Kriminalprävention; ein innovativer und nachhaltiger Beitrag für die (subjektive) Sicherheit im sozialen Nahraum; Pilotprojekt im Rahmen der Planungen zur Arrondierung Kirchtrudering (5. Bauabschnitt Messestadt Riem)
5
Antwortschreiben der Landeshauptstadt München
5.1
UA Budget und Allgemeines
1.
TOP - Rechtzeitige Information des BA über Grundstücke und Immobilien im Bezirk (Kaufangebote, Ankäufe und Veräußerungen)
5.2
UA Bau und Mobilität
1.
TOP - Fahrrad-Wegweisung korrigieren – Konflikte entzerren am Beispiel Bajuwarenstraße
Hinweis:
Wiedervorlage aus der Plenumssitzung 12/20
2.
TOP - Herstellung geeigneter Fuß- und Radwege: I. Möwestraße - Trachtlerweg II. Bleßhuhnweg - Schrammingerweg III. Alexisweg - Gerstäckerstraße - Ödenstockacher Gangsteig
3.
TOP - "Baby it's cold outside" - Wann kommt die abendliche Anschlusssicherung am Bf. Trudering?
5.
TOP - Sanierung von Radwegen: I. Auswechseln des Kopfsteinpflasters II. Nachziehen der roten Markierungen
6.
TOP - Radweg-Planungen / -Anpassungen in der Truderinger Straße
Hinweis:
in Zusammenhang mit BA-Antrag Nr. 20-26 / B 00355
5.3
UA Stadtteilentwicklung
1.
TOP - Endgültige Gestaltung des Elisabeth-Castonier-Platzes - Zentrum Messestadt Ost
5.4
UA Planung
1.
TOP - Rahmenplanung Wasserburger Landstraße: Durchführung einer Öffentlichkeitsveranstaltung als Präsenzveranstaltung
2.
TOP - Messestadt Ost „Ein neues lebendiges Stadtteilzentrum“ auch auf muenchen.de!
5.5
UA Schule, Soziales und Kultur
5.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
2.
TOP - Selma-Lagerlöf-Straße: Aufstellung von Abfalleimern am neu bepflanzten Platz
8.
TOP - Waldtrudering: Lärmbelästigung durch Glasflaschencontainer, Verlagerung und/oder Neuschaffung von Wertstoffinseln
9.
TOP - Brief an die Riem Arcaden zu den Themen "Müll auf öffentlichen Plätzen" und "Parksituation"
5.7
ohne Vorberatung im UA
6
Bürger-/Einwohnerversammlung
7
Anhörungsfälle der Verwaltung
7.1
UA Budget und Allgemeines
1.
TOP - Erfahrungen der Bezirksausschüsse: Evaluierung des Stadtbezirksbudgets für die Jahre 2018 – 2020
7.2
UA Bau und Mobilität
1.
TOP - Lehrer-Götz-Weg: Kurzparkzone, absolutes Haltverbot, Entfernung allg. Behindertenparkplatz
7.3
UA Stadtteilentwicklung
1.
TOP - Fünfter Bauabschnitt Messestadt Riem: Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/43 und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1728n Eckdaten- und Aufstellungsbeschluss Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 02683 Neue Version des Beschlussentwurfs des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 10.03.2021
Hinweis:
vertagt aus der Sondersitzung 03/21
7.4
UA Planung
1.
TOP - Rappenweg - Neubau eines landwirtschaftlichen Reiterhofs - Pensionspferdehaltung / VORBESCHEID (Rappenweg / Schwablhofstr.)
2.
TOP - Riemer Str. 300 - Neubau eines Clubheims mit Büro und Wohnung für den Sicherheitsdienst - VORBESCHEID
3.
TOP - Heilwigstr. 14 - Neubau zweier Mehrfamilienhäuser mit Tiefgarage - VORBESCHEID
7.5
UA Schule, Soziales und Kultur
7.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
1.
TOP - Neue Baumstandorte im öffentlichen Raum Bitte um Benennung von konkreten Stellen in öffentlichen Grünanlagen, auf Plätzen und im Straßenbegleitgrün bis zum 03.05.2021
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 11/20
8
Baumfällungen
8.1
Bereits genehmigte Fällungen durch die Untere Naturschutzbehörde
1.
TOP - Lehrer-Götz-Weg 21 Mönchbergstr. 29 Teuchertstr. 30
8.2
Beantragte Baumfällungen
1.
TOP - Am Birkicht 2 Am Moosfeld 3 An der Seidlbreite Fauststr. 90 Graßdorferweg 2 In der Heuluss 37 Königsseestr. 11 Lachenmeyrstr. 26 Markgrafenstr. 6 Sonnenspitzstr. 5 Waldtruderinger Str. 24 Waldtruderinger Str. 44
9
Berichte des Vorsitzenden, der Beauftragten und Termine
9.1
Berichte des Vorsitzenden
1.
TOP - Kontoaufstellung 2020 und Verwaltungskostenpauschale 2021
2.
TOP - Information des Direktoriums zu einer Anfrage bezüglich Selbsttests vor den BA-Sitzungen für die BA-Mitglieder
3.
TOP - Neugestaltung des Willy-Brandt-Platzes: Terminvorschläge für eine Bürgerbeteiligung im Rahmen einer Open-Air-Veranstaltung vor Ort
5.
TOP - Veranstaltung in städtischen Grünanlagen: Skateboard Mobil und KURSE High Five im Riemer Park und in der Schwablhofstraße Vorabstellungnahme nach § 20 Abs. 1 BA-Satzung
9.2
Berichte der UA-Vorsitzenden und Beauftragten
1.
TOP - Bericht zum Ortstermin Solalindenstraße am 16.03.2021
2.
TOP - Am Hochstand: Versetzen des Haltverbotsschildes in Richtung Graf-Spree-Platz
10
Unterrichtungen
10.1
UA Budget und Allgemeines
1.
TOP - Drehgenehmigungen und Versammlungsanzeigen
10.2
UA Bau und Mobilität
1.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: a) Wasserburger Landstraße b) Dresselstraße c) Am Hochstand / Wasserturmstraße d) Afrastraße
2.
TOP - U-Bahn Station Messestadt West - überdachte Fahrradabstellanlage Rückmeldung des Baureferats zum Beschluss des BA 15 vom 18.06.2020
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 12/20
3.
TOP - Information über Betriebskonzepte während der U-Bahn-Schienenschleifarbeiten im Frühjahr 2021
10.3
UA Stadtteilentwicklung
1.
TOP - Münchner Nordosten und Feldmoching-Ludwigsfeld Vergabebeschluss für Rechtsgutachten und Rechtsberatung Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 02019
2.
TOP - Zwischennachricht zu BA-Antrag Nr. 20-26 / B 01481 (Grundschulgrundstück im Bereich des 5. Bauabschnitts / Arrondierung Kirchtrudering)
10.4
UA Planung
1.
TOP - Satzung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum – Abbruchanzeige: a) Birkhahnweg b) Flußaalweg c) Wasserturmstraße
2.
TOP - Wohnen in München VI Erfahrungsbericht für das Jahr 2020 Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 02745
10.5
UA Schule, Soziales und Kultur
1.
TOP - Protokoll zur BA-Infoveranstaltung des Sozialreferats am 03.02.2021
10.6
UA Umwelt
1.
TOP - Biotop- und Trinkwasserschutz Truderinger Wald, neue Entwicklungen und Maßnahmen zum Schutz der Kiesgrube am Friedrich-Panzer Weg (Ziffern 1 bis 3 des Antrags)