Donnerstag, 25. März 2021, 19:00 Uhr - BA 15 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1
Allgemeines
1.1
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Niederschrift der letzten BA- Sitzung
1.3
Ergänzungen zur Tagesordnung
2
Entscheidungsangelegenheiten
2.1
UA Budget und Allgemeines
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget AWO Kreisverband München-Land e.V. Naturpädagogisches Projekt für Kinder von März bis November 2021 7.071,50 € / Az. 0262.0-15-0376
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Freunde der Abteilung Waldtrudering der Freiwilligen Feuerwehr München e.V. Anschaffung eines Miniaturstadtmodels 563,73 € / Az. 0262.0-15-0377
2.2
UA Bau und Mobilität
1.
2.3
UA Stadtteilentwicklung
1.
2.4
UA Planung
2.5
UA Schule, Soziales und Kultur
2.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
2.7
ohne Vorbereitung im UA
3
Bürgeranliegen
3.1
UA Budget und Allgemeines
3.2
UA Bau und Mobilität
1.
Abgesetzt
2.
3.
TOP - Antrag des BA17 an alle BA: Leben Retten - Abbiegeassistenen unverzüglich verpflichtend einführen!
4.
5.
6.
7.
8.
9.
10.
3.3
UA Stadtteilentwicklung
3.4
UA Planung
3.5
UA Schule, Soziales und Kultur
1.
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 01/21
2.
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 01/21
3.
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 01/21
4.
5.
3.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
1.
2.
TOP - Spazierweg von der Erdinger Str. am Kleingartenverein NO 76 vorbei: Errichtung von Dog Stations und Durchführung einer Müll Aufräumaktion
3.
TOP - Bepflanzung Messeberg: Kürzung der vorhandenen Sträucher oder Neubepflanzung zur Erhaltung der Aussicht
4.
5.
6.
7.
8.
3.7
ohne Vorberatung im UA
4
Anträge von BA- Mitgliedern
4.1
UA Budget und Allgemeines
1.
TOP - Nachhaltigkeit und Wirtschaft vereinen - Unterstützung der Gastronomie in Trudering-Riem bei der Anschaffung von Mehrweg-Pfandsystemen
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 02/21
4.2
UA Bau und Mobiltät
4.3
UA Stadtteilentwicklung
1.
TOP - Fünfter Bauabschnitt Messestadt Riem: Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung Bereich VI/43 und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1728n Kirchtrudering (östlich), Alter Riemer Friedhof (südlich), Riemer Park (westlich) Bahnlinie München - Rosenheim (nördlich) Antrag zur Sondersitzung des BA15 am 11.3.2021 zur Erweiterung Kirchtrudering (bisher bekannt als 5. Bauabschnitt Messestadt)
Hinweis:
vertagt aus der Sondersitzung 03/21
2.
TOP - Verkehrssicherheit für den Fuß- und Radverkehr in der Truderinger Straße während der fast 2-jährigen Umbauphase
4.4
UA Planung
4.5
UA Schule, Soziales und Kultur
1.
Hinweis:
Abstimmung über den ersten Absatz, vertagt aus der Plenumssitzung 02/21
2.
TOP - Arbeitsplätze retten und öffentliches Unternehmen stützen - Fragen und Vorschläge zur Messe München
4.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
4.7
ohne Vorberatung im UA
1.
2.
TOP - Durchführung einer Bürgerbeteiligung zur Nutzung und Aufteilung des Straßenraums der B 304 von Vaterstetten bis zur St.-Veit-Straße in Form eines Fragebogens
3.
4.
5.
TOP - Unterstützung und Förderung der Schülerinnen und Schüler im 15. Stadtbezirk beim Nachholen oder Vertiefen von Unterrichtsstoff
6.
7.
TOP - Gesundheitsschutz für Kinder - Kinderarztpraxis für die Messestadt Riem / Arrondierung Kirchtrudering
8.
TOP - Zahlen & Fakten: Wie hat sich die Verkehrsmittelnutzung auf der B304 und auf der S-Bahn S4/S6 seit 1990 entwickelt?
9.
10.
11.
TOP - Verlängerung der Grünphase an der Truderinger Straße / Schmuckerweg und Wasserburger Landstraße / Feldbergstraße
12.
TOP - Städtebauliche Kriminalprävention; ein innovativer und nachhaltiger Beitrag für die (subjektive) Sicherheit im sozialen Nahraum; Pilotprojekt im Rahmen der Planungen zur Arrondierung Kirchtrudering (5. Bauabschnitt Messestadt Riem)
5
Antwortschreiben der Landeshauptstadt München
5.1
UA Budget und Allgemeines
1.
TOP - Rechtzeitige Information des BA über Grundstücke und Immobilien im Bezirk (Kaufangebote, Ankäufe und Veräußerungen)
5.2
UA Bau und Mobilität
1.
Hinweis:
Wiedervorlage aus der Plenumssitzung 12/20
2.
TOP - Herstellung geeigneter Fuß- und Radwege: I. Möwestraße - Trachtlerweg II. Bleßhuhnweg - Schrammingerweg III. Alexisweg - Gerstäckerstraße - Ödenstockacher Gangsteig
3.
5.
TOP - Sanierung von Radwegen: I. Auswechseln des Kopfsteinpflasters II. Nachziehen der roten Markierungen
6.
Hinweis:
in Zusammenhang mit BA-Antrag Nr. 20-26 / B 00355
5.3
UA Stadtteilentwicklung
1.
5.4
UA Planung
1.
TOP - Rahmenplanung Wasserburger Landstraße: Durchführung einer Öffentlichkeitsveranstaltung als Präsenzveranstaltung
2.
5.5
UA Schule, Soziales und Kultur
5.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
2.
8.
TOP - Waldtrudering: Lärmbelästigung durch Glasflaschencontainer, Verlagerung und/oder Neuschaffung von Wertstoffinseln
9.
5.7
ohne Vorberatung im UA
6
Bürger-/Einwohnerversammlung
7
Anhörungsfälle der Verwaltung
7.1
UA Budget und Allgemeines
1.
TOP - Erfahrungen der Bezirksausschüsse: Evaluierung des Stadtbezirksbudgets für die Jahre 2018 – 2020
7.2
UA Bau und Mobilität
1.
7.3
UA Stadtteilentwicklung
1.
TOP - Fünfter Bauabschnitt Messestadt Riem: Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/43 und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1728n Eckdaten- und Aufstellungsbeschluss Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 02683 Neue Version des Beschlussentwurfs des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 10.03.2021
Hinweis:
vertagt aus der Sondersitzung 03/21
7.4
UA Planung
1.
TOP - Rappenweg - Neubau eines landwirtschaftlichen Reiterhofs - Pensionspferdehaltung / VORBESCHEID (Rappenweg / Schwablhofstr.)
2.
TOP - Riemer Str. 300 - Neubau eines Clubheims mit Büro und Wohnung für den Sicherheitsdienst - VORBESCHEID
3.
TOP - Heilwigstr. 14 - Neubau zweier Mehrfamilienhäuser mit Tiefgarage - VORBESCHEID
7.5
UA Schule, Soziales und Kultur
7.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
1.
TOP - Neue Baumstandorte im öffentlichen Raum Bitte um Benennung von konkreten Stellen in öffentlichen Grünanlagen, auf Plätzen und im Straßenbegleitgrün bis zum 03.05.2021
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 11/20
8
Baumfällungen
8.1
Bereits genehmigte Fällungen durch die Untere Naturschutzbehörde
1.
TOP - Lehrer-Götz-Weg 21 Mönchbergstr. 29 Teuchertstr. 30
8.2
Beantragte Baumfällungen
1.
TOP - Am Birkicht 2 Am Moosfeld 3 An der Seidlbreite Fauststr. 90 Graßdorferweg 2 In der Heuluss 37 Königsseestr. 11 Lachenmeyrstr. 26 Markgrafenstr. 6 Sonnenspitzstr. 5 Waldtruderinger Str. 24 Waldtruderinger Str. 44
9
Berichte des Vorsitzenden, der Beauftragten und Termine
9.1
Berichte des Vorsitzenden
1.
2.
TOP - Information des Direktoriums zu einer Anfrage bezüglich Selbsttests vor den BA-Sitzungen für die BA-Mitglieder
3.
TOP - Neugestaltung des Willy-Brandt-Platzes: Terminvorschläge für eine Bürgerbeteiligung im Rahmen einer Open-Air-Veranstaltung vor Ort
5.
TOP - Veranstaltung in städtischen Grünanlagen: Skateboard Mobil und KURSE High Five im Riemer Park und in der Schwablhofstraße Vorabstellungnahme nach § 20 Abs. 1 BA-Satzung
9.2
Berichte der UA-Vorsitzenden und Beauftragten
1.
10
Unterrichtungen
10.1
UA Budget und Allgemeines
1.
10.2
UA Bau und Mobilität
1.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: a) Wasserburger Landstraße b) Dresselstraße c) Am Hochstand / Wasserturmstraße d) Afrastraße
2.
TOP - U-Bahn Station Messestadt West - überdachte Fahrradabstellanlage Rückmeldung des Baureferats zum Beschluss des BA 15 vom 18.06.2020
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 12/20
3.
10.3
UA Stadtteilentwicklung
1.
TOP - Münchner Nordosten und Feldmoching-Ludwigsfeld Vergabebeschluss für Rechtsgutachten und Rechtsberatung Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 02019
2.
TOP - Zwischennachricht zu BA-Antrag Nr. 20-26 / B 01481 (Grundschulgrundstück im Bereich des 5. Bauabschnitts / Arrondierung Kirchtrudering)
10.4
UA Planung
1.
TOP - Satzung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum – Abbruchanzeige: a) Birkhahnweg b) Flußaalweg c) Wasserturmstraße
2.
10.5
UA Schule, Soziales und Kultur
1.
10.6
UA Umwelt
1.