Donnerstag, 22. April 2021, 19:00 Uhr - BA 15 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1
Allgemeines
1.1
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
1.
TOP - Amtsniederlegung von Frau Monika Herzog; Amtseinführung von Herrn Christopher Parry in den Bezirksausschuss 15 Trudering-Riem
2.
TOP - Nachbesetzung in den Unterausschüssen
3.
TOP - Verabschiedung
1.2
Genehmigung der Niederschrift der letzten BA- Sitzung
1.3
Ergänzungen zur Tagesordnung
2
Entscheidungsangelegenheiten
2.1
UA Budget und Allgemeines
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Förderverein für die Schulen an der Lehrer-Wirth-Str. in der Messestadt Riem e.V. Abschlussveranstaltung des Theaterprojekts „Geisterstunde auf Schloss Eulenstein“ 2.520,00 € / Az. 0262.0-15-0379
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Centro Cultural del Perú e.V. Seminar Vorstellungsgespräch 441,00 € / Az. 0262.0-15-0378
2.2
UA Bau und Mobilität
2.3
UA Stadtteilentwicklung
1.
TOP - Heltauer Straße - Zurückstellung des geplanten Bauleitverfahrens um mindestens 4 Jahre
2.4
UA Planung
2.5
UA Schule, Soziales und Kultur
2.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
2.7
ohne Vorbereitung im UA
3
Bürgeranliegen
3.1
UA Budget und Allgemeines
3.2
UA Bau und Mobilität
1.
TOP - Friedenspromenade: Bauliche Maßnahmen zur Einhaltung der Höchstgeschwindigkeit von 30 km/h
2.
TOP - Groschenweg: Aufstellung eines fehlenden Verkehrsschildes
Hinweis:
in Zusammenhang mit BA-Antrag Nr. 20-26 / B 00806
3.
TOP - Ortskern Trudering: Niedrigere Bordsteinabsenkungen an den Fahrradwegen
3.3
UA Stadtteilentwicklung
3.4
UA Planung
3.5
UA Schule, Soziales und Kultur
1.
TOP - Forderung nach Ausbau von Basketballplätzen in der Messestadt
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 03/21
2.
TOP - Willy-Brandt-Platz: Belebungs- und Nutzungs-Vorschlag als "Flow Wheeler"-Fläche
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 03/21
3.
TOP - Arrondierung Kirchtrudering: Konzeptionsvorschlag für Senioreneinrichtungen
3.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
1.
TOP - Bajuwarenstraße: Unterhalt der Unnützwiese a) Entfernung des Mülls b) Reparatur des Holzzaunes c) Begrünung entlang des Holzzaunes d) Aufstellung zweier Sitzbänke
2.
TOP - Bushaltestelle Am Hochacker: Aufstellung eines neuen und geschlossenen Abfalleimers
3.
TOP - Riemer Park: Aufstellung eines Gipfelkreuzes am Rodelhügel
3.7
ohne Vorberatung im UA
4
Anträge von BA- Mitgliedern
4.1
UA Budget und Allgemeines
4.2
UA Bau und Mobiltät
4.3
UA Stadtteilentwicklung
4.4
UA Planung
4.5
UA Schule, Soziales und Kultur
4.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
4.7
ohne Vorberatung im UA
1.
TOP - Schneller Radweg aus dem Münchner Osten über den Landkreis München nach Ebersberg – Abschnitt Trudering
2.
TOP - Schulsozialarbeit am Bildungscampus Messestadt
3.
TOP - Eine Einrichtung für Religionen im neuen Bauabschnitt Arrondierung Kirchtrudering
4.
TOP - Kirchtrudering: Gehweg-Situation an der Kreuzung Am Mitterfeld-Kirchtruderinger Straße verbessern
5.
TOP - Kinder-/Jugendparlament im Stadtteil
6.
TOP - Willy-Brandt-Platz attraktiver gestalten - Ring mit Wanderbäumen aufstellen
7.
TOP - Begrünung von Bushaltestellen in Trudering-Riem im Rahmen eines Pilotprojekts
8.
TOP - Evaluierung veränderter Kfz-Verkehrsbeziehungen durch die Umbaumaßnahmen im Ortskern Trudering
9.
TOP - Ein Mehrgenerationenhaus für Trudering-Riem – Jetzt für dieses generationenübergreifende Projekt im 5. Bauabschnitt die Weichen stellen
5
Antwortschreiben der Landeshauptstadt München
5.1
UA Budget und Allgemeines
5.2
UA Bau und Mobilität
1.
TOP - Fahrrad-Wegweisung korrigieren – Konflikte entzerren am Beispiel Bajuwarenstraße
Hinweis:
Wiedervorlage aus der Plenumssitzung 03/21
2.
TOP - Radweg-Planungen / -Anpassungen in der Truderinger Straße
Hinweis:
Wiedervorlage aus der Plenumssitzung 03/21
3.
TOP - Truderinger-Riemer Fahrradoffensive Teil 4 – Aufbau eines sicheren und dichten Rad-Vorrang-Netzes für Alltags-, Schul- und Freizeitverkehr innerhalb des 15. Stadtbezirks und in benachbarte Stadtbezirke bzw. Nachbar-Kommunen
4.
TOP - Für eine differenzierte Radroutenwegweisung
Hinweis:
Wiedervorlage aus der Plenumssitzung 01/21
5.
TOP - Tsingtauer Straße: Unterversorgung mit öffentlichen Verkehrsmitteln
6.
TOP - Friedenspromenade / Wasserburger Landstraße: Verstärkter Hinweis auf Radverkehr
7.
TOP - Gottschalkstraße / Truderinger Straße: Einrichtung eines absoluten Haltverbots
8.
TOP - Elfriedenstraße: Sicherung des Einfahrtbereiches durch ein Haltverbot
9.
TOP - Astrid-Lindgren-Straße: Maßnahmen gegen überfüllte Parkplatzsituation
10.
TOP - Friedenspromenade: Nichteinhaltung der Geschwindigkeitsbegrenzung T30
12.
TOP - Pilotversuch im Stadtbezirk mit „Rapid Asphalt“ bei Sanierung und Neubau von Fahrradwegen, etc. und in Kreuzungen
13.
TOP - Theodor-Kober-Straße: Änderung der Parksituation am Feuerwehrgerätehaus
16.
TOP - Sachstand zum Umbau des Knotenpunktes Adlerstraße / Bahnstraße / Drosselweg
17.
TOP - Kein Internationaler Güterverkehr mit Hochgeschwindigkeits direkt durch München
5.3
UA Stadtteilentwicklung
1.
TOP - Mangelnde Digitalisierung in Waldtrudering: Fehlender Glasfaserausbau und digitale Stromzählerauslesung
2.
TOP - Weitere Ausbauplanung der digitalen Infrastruktur (Glasfasernetz)
5.4
UA Planung
5.5
UA Schule, Soziales und Kultur
1.
TOP - Eine neuen Heimat für die »Landshut« - Gestaltung einer Gedenkstätte am ehemaligen Flughafen Riem
3.
TOP - Feldbergstraße: Reparatur des Flutlichtes in der Bezirkssportanlage
5.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
1.
TOP - Mehr Schattenplätze am Riemer See – Sonnensegel als saisonale Lösung
Hinweis:
Wiedervorlage aus der Plenumssitzung 01/21
2.
TOP - Raus aus der Stagnation – Vorzeigeprojekt Geothermie Riem endlich smart ins 21. Jahrhundert bringen
3.
TOP - Messestadt Riem: Aufnahme der Straßen und Plätze in das Vollanschlussgebiet der städtischen Straßenreinigung
4.
TOP - Selma-Lagerlöf-Straße: Verstärkte Bepflanzung und Pflege der öffentlichen Grünflächen
6.
TOP - Ingeborg-Bachmann-Straße und Magdalena-Schwarz-Straße: Begrünung zweier Pergolen
7.
TOP - Horst-Salzmann-Weg: Errichtung einer Tischtennisplatte im Bereich des Grünstreifens
8.
TOP - Mehr Weitsicht für die Messestadt – Aussichtsfernrohr für den Berg im Riemer Park
5.7
ohne Vorberatung im UA
6
Bürger-/Einwohnerversammlung
7
Anhörungsfälle der Verwaltung
7.1
UA Budget und Allgemeines
1.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm: Fortschreibung für die Jahre 2021 bis 2025
7.2
UA Bau und Mobilität
1.
TOP - Elfriedenstraße / Friedenspromenade: Einrichtung eines absoluten Haltverbots
2.
TOP - Gottschalkstraße / Truderinger Straße: Einrichtung eines absoluten Haltverbots
3.
TOP - Verkehrliche Machbarkeitsuntersuchung Wohnen am Riemer Park
Hinweis:
Behandlung im UA BM (Federführung) und im UA StE
7.3
UA Stadtteilentwicklung
1.
TOP - Verkehrliche Machbarkeitsuntersuchung Wohnen am Riemer Park
Hinweis:
Behandlung im UA BM (Federführung) und im UA StE
2.
TOP - Fünfter Bauabschnitt Messestadt Riem: Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/43 und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1728n Eckdaten- und Aufstellungsbeschluss Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 02683
7.4
UA Planung
1.
TOP - Solalindenstr. 86a - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage - VORBESCHEID
2.
TOP - Fauststr. 40 - Neubau dreier Mehrfamilienhäuser mit Tiefgarage (Fauststr. 40-40a / Hippelstr. 57b)
3.
TOP - Fauststr. 40 - Neubau dreier Mehrfamilienhäuser mit Tiefgarage (Fauststr. 40-40a / Hippelstr. 57b); Anforderung vom 29.03.2021
4.
TOP - Waldschulstr. 53 - Neubau von 7 Mehrfamilienhäusern mit Tiefgarage
5.
TOP - Waldtruderinger Str. 48 - Neubau einer Wohnanlage mit 6 Gebäuden (3 Geb. mit je 5 WE, 2 Geb. mit je 3 WE, 1 Doppelhaus) mit gemeinsamer Tiefgarage
7.5
UA Schule, Soziales und Kultur
1.
TOP - Projekt zur Gesundheitsförderung "München - gesund vor Ort": Entwurfsprüfung
7.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
1.
TOP - Am Birkicht 2: Planfreigabe der Netztrafostation
2.
TOP - Neue Baumstandorte im öffentlichen Raum Bitte um Benennung von konkreten Stellen in öffentlichen Grünanlagen, auf Plätzen und im Straßenbegleitgrün bis zum 03.05.2021
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 03/21
8
Baumfällungen
8.1
Bereits genehmigte Fällungen durch die Untere Naturschutzbehörde
1.
TOP - Dresselstr. 4 Graf-Lehndorffstr. 21 Sonnenspitzstr. 5 Tsingtauer Str. 7 Von-Gravenreuth 15c Waldtruderinger Str. 24 Zehntfeldstr. 272
8.2
Beantragte Baumfällungen
1.
TOP - Am Birkicht 20 Bartholomäer Str. 14 Brodstr. 7 Gerstäckerstr. 27 Heldackerweg 6 In der Heuluss 20 Jagdhornstr. 18a Mondseestr. 18 Solalindenstr. 86a Tsingtauer Str. 42-42b Waldschulstr. 53 Waldtruderinger Str. 48 Zehntfeldstr. 240
9
Berichte des Vorsitzenden, der Beauftragten und Termine
9.1
Berichte des Vorsitzenden
1.
TOP - Veranstaltung in div. städtischen Grünanlagen, hier: Fit im Park der LHM ab 01.05.2021 bis 30.09.2021 Vorabstellungnahme nach § 20 Abs. 1 BA-Satzung
2.
TOP - Schreiben an den OB zum Eckdaten- und Aufstellungsbeschluss Arrondierung Kirchtrudering Vorabstellungnahme nach § 20 Abs. 1 BA-Satzung
3.
TOP - Umwandlung von Bürgeranliegen in BA-Anträge und Einsehbarkeit im öffentlichen RIS
9.2
Berichte der UA-Vorsitzenden und Beauftragten
10
Unterrichtungen
10.1
UA Budget und Allgemeines
1.
TOP - Drehgenehmigungen und Versammlungsanzeigen
2.
TOP - Stadtbezirksbudget: Verwendungsnachweise
3.
TOP - Unveränderte Gaststättenfortführungen a) De-Gasperi-Bogen / Tor 10 (Messefreigelände) b) Riemer Straße
4.
TOP - Informationsschreiben BA 01/2021: Hybridsitzungen
10.2
UA Bau und Mobilität
1.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: a) Theodor-Kober-Straße b) Leschkircher Straße
2.
TOP - Plangenehmigung nach § 18 Abs. 1 AEG i. V. m. § 74 Abs. 6 VwVfG für das Bauvorhaben „Neubau ESTW München Ost Pbf, Teil 1: S-Bahn“, Bahn-km 3,053 bis 3,936 der Strecke 5550 München Hbf - Ost in München Ost hier: Herstellung des Benehmens mit der Landeshauptstadt München
3.
TOP - Ausnahmegenehmigung zur Baustelleneinrichtung in einer Grünanlage
4.
TOP - Info-Veranstaltung Parklets am 24.03.2021: Präsentation und Protokoll
10.3
UA Stadtteilentwicklung
1.
TOP - Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/31 Fauststraße (südlich), Schanderlweg (östlich) Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 00414
2.
TOP - Dialogforum ABS Trudering - Grafing: Präsentation und Protokoll der 2. Sitzung
3.
TOP - (U) A) Fünfter Bauabschnitt Messestadt Riem: Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/43 und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1728n Kirchtrudering (östlich), Alter Riemer Friedhof (südlich), Riemer Park (westlich) Bahnlinie München - Rosenheim (nördlich) für den Teilbereich des Aufstellungsbeschlusses Nr. A1728 vom 23.10.1991 und Aufstellungsbeschluss Nr. A1693 vom 18.07.1990 und Teiländerung des Bebauungsplan Nr. 779 vom 28.03.1977 B) Durchführung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbes C) Anträge - Bebauungsplangebiet, 5. Bauabschnitt Messestadt - Berücksichtigung der neuen „Sozialgerechten Bodennutzung (SOBON)“ BA-Antrag Nr. 20-26 / B 00189 des Bezirkssausschusses des Stadtbezirkes 15 – Trudering-Riem vom 28.05.2020 - Neue energetische, ökologische und verkehrliche Standards im neuen B-Plan-Gebiet 5. Bauabschnitt Messestadt / Arrondierung Kirchtrudering berücksichtigen und umsetzen (für Eckdatenbeschluss) BA-Antrag Nr. 20-26 / B 00353 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 15 – Trudering-Riem vom 16.07.2020 - Grundschulgrundstück im Bereich des 5. Bauabschnitts / Arrondierung Kirchtrudering BA-Antrag Nr. 20-26 / B 01481 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 15 – Trudering-Riem vom 17.12.2020 - Eckdaten- und Aufstellungsbeschluss - Stadtbezirk 15 – Trudering - Riem
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - (U) Stadtsanierung in München "Aktive Stadt- und Ortsteilzentren" im Stadtteil Trudering Sanierungsgebiet "Quartierszentrum Trudering" Verlängerung der Durchführung des Stadtteilmanagements Stadtbezirk 15 - Trudering-Riem
5.
TOP - Zwischennachricht zu BA-Antrag Nr. 20-26 / B 00191 (Städtebauliche Entwicklung auf den städtischen Grundstücken in der Messestadt Riem)
10.4
UA Planung
1.
TOP - Satzung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum – Abbruchanzeige: a) Schwedensteinstraße b) Iltisstraße c) Fauststraße
2.
TOP - (U) A) Beschluss zur Aufstellung und (Teil-)Änderung von Bebauungsplänen auf Grundlage der Rahmenplanung Wasserburger Landstraße - Wasserburger Landstraße - 15. Stadtbezirk Trudering - Riem B) Antrag Nr. 14-20 / A 06567 der Fraktion Die Grünen / Rosa Liste vom 20.01.2020 „Sanierungsbegiet Wasserburger Landstraße“
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - (U) Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2020 - 2024 Infrastrukturversorgungskonzept 2020 - 2024 Anpassungsbeschluss zur Sitzungsvorlagen Nr. 20 - 26 / V 01214 vom 16.12.2020 (VV)
4.
TOP - (U) Temporäre Nutzungsänderungssperren ermöglichen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
5.
TOP - (U) Preis für Stadtbildpflege - Wettbewerb "Bauen und Sanieren in historischer Umgebung" 2020; Prämierung von Wettbewerbsbeiträgen
10.5
UA Schule, Soziales und Kultur
10.6
UA Umwelt
1.
TOP - Ausnahmezulassung für a) Reinigungsarbeiten an U-Bahnhöfen im gesamten Stadtgebiet b) Reparaturschweiß- und Schleifarbeiten am Gleiskörper der Straßenbahn