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Rats­Informations­System
München

Donnerstag, 20. Mai 2021, 19:00 Uhr - BA 15 - Vollgremium (Abgeschlossen)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
1

Allgemeines

Unterabschnitt
1.1

Begrüßung und Beschlussfähigkeit

Unterabschnitt
1.2

Genehmigung der Niederschrift der letzten BA- Sitzung

Unterabschnitt
1.3

Ergänzungen zur Tagesordnung

Überschrift
2

Entscheidungsangelegenheiten

Unterabschnitt
2.1

UA Budget und Allgemeines

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Projektgemeinschaft München-Zeitreisen München in den 1950er Jahren vom 20.05.2021 – 19.05.2022 1.000,00 € / Az. 0262.0-15-0380

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Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Projektgemeinschaft München-Zeitreisen München in den 1950er Jahren vom 20.05.2022 – 19.05.2023 1.000,00 € / Az. 0262.0-15-0381

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Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget TSV Maccabi München e.V. Anschaffungen für Tennisplätze 4.243,80 € / Az. 0262.0-15-0382

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Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Förderverein der Grundschule am Lehrer-Götz-Weg e.V. Workshop „Wir bauen und programmieren mit Lego Wedo 2.0“ vom 15.09.2021 – 31.07.2022 2.182,00€; Az. 0262.0-15-0383

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Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Unterabschnitt
2.2

UA Bau und Mobilität

Unterabschnitt
2.3

UA Stadtteilentwicklung

Unterabschnitt
2.4

UA Planung

Unterabschnitt
2.5

UA Schule, Soziales und Kultur

Unterabschnitt
2.6

UA Umwelt, Energie und Klimaschutz

Unterabschnitt
2.7

ohne Vorbereitung im UA

Überschrift
3

Bürgeranliegen

Unterabschnitt
3.1

UA Budget und Allgemeines

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Würdigung und Dank an die Kinder und Jugendlichen für deren Verhalten und Durchhalten während der Pandemie

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Unterabschnitt
3.2

UA Bau und Mobilität

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Zehntfeldstraße: Entfernung der bestehenden Parkplätze

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Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Antrag des BA 20: Gesamtstädtisches Konzept zum Thema „Gehwegparken“

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Typ:
Sonstiges

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Waldstraße / Lafatscherjochstraße: Wohnwagen und Wohnmobile als Dauerparker

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Solalindenstraße: Maßnahmen gegen Gehwegparker

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Florastraße / Kothieringerstraße: Kreuzung mit Friedenspromenade verkehrssicher umgestalten

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Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Astrid-Lindgren-Straße: Gravierende Beeinträchtigungen und massive Belästigungen durch Ausflugsverkehr und Parksituation

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Unterabschnitt
3.3

UA Stadtteilentwicklung

Unterabschnitt
3.4

UA Planung

Unterabschnitt
3.5

UA Schule, Soziales und Kultur

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Arrondierung Kirchtrudering: Konzeptionsvorschlag für Senioreneinrichtungen

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Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 04/21

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
Vertagt
Unterabschnitt
3.6

UA Umwelt, Energie und Klimaschutz

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Grünanlage zwischen Truderinger Bahnhof und Karpfenstraße / Kreillerstraße: Aufstellung von neuen Sitzbänken

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Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
Vertagt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Graf-Spee-Platz: Maßnahmen zur Sauberhaltung

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Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Riemer Park: Lärmbelästigung, Müllproblematik und Parkplatzsituation für die Anwohner*innen

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
In Bearbeitung
Unterabschnitt
3.7

ohne Vorberatung im UA

Überschrift
4

Anträge von BA- Mitgliedern

Unterabschnitt
4.1

UA Budget und Allgemeines

Unterabschnitt
4.2

UA Bau und Mobiltät

Unterabschnitt
4.3

UA Stadtteilentwicklung

Unterabschnitt
4.4

UA Planung

Unterabschnitt
4.5

UA Schule, Soziales und Kultur

Unterabschnitt
4.6

UA Umwelt, Energie und Klimaschutz

Unterabschnitt
4.7

ohne Vorberatung im UA

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Verbesserung des Wasserablaufs an den Straßeneinmündungen Felicitas-Füss-Straße und Hugo-Weiss-Straße zur Friedenspromenade

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Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Sardinenbüchse ade: Maximal-Auslastung im ÖPNV dauerhaft an Pandemie-Erkenntnisse anpassen

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Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Platz schaffen für Jugendliche im westlichen Abschnitt des Riemer Parks

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Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Weitere Stellplätze für Carsharing in der Messestadt zur Verfügung stellen

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Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Grundschule im 5. Bauabschnitt/ Arrondierung Kirchtrudering sofort

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Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Arrondierung Kirchtrudering/ 5. Bauabschnitt Messestadt-Riem - Städtische Ausstellungsräume für Kunst und Kultur

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Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Verkehrsprognose aus den 1980er Jahren zur Entwicklung der Messestadt Riem

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Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Geteilte und vernetzte Mobilität auch im 15. Stadtbezirk konsequent planen und umsetzen

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Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Neue Natur-Denkmäler für Trudering-Riem und neue Kategorie Baum-Ensemble

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Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Überschrift
5

Antwortschreiben der Landeshauptstadt München

Unterabschnitt
5.1

UA Budget und Allgemeines

Unterabschnitt
5.2

UA Bau und Mobilität

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Verkehrssicherheit in der Bahnstraße endlich erhöhen

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Hinweis:
Wiedervorlage aus der Plenumssitzung 09/20
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Mit dem Fahrrad zum Friesplatz

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Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 01/21
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - St.-Augustinus-Straße: Anbringung eines T30-Verkehrsschildes

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Leonhardiweg / Ilmstraße: Verschärfung der Verkehrssituation

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Kontrolle des Gehsteigparkens im Rothuberweg

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Anschaffung von Verkehrs- und Geschwindigkeitsmessgeräten "TOPO-Boxen"

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Typ:
Sonstiges

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Bahnhof Trudering: Umgestaltung des Taxi-Standplatzes

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Aktuelle und transparente Information von BA und Truderinger Bevölkerung zum Bahnausbau Daglfinger-Truderinger Kurve und Spange (DTKS)

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Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Ausbau und Aufwertung der Fahrradständer an der U-Bahn-Station Moosfeld durch zusätzliche Fahrradstellplätze und Verbesserung der Beleuchtung

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Tagesordnungspunkt
10.

TOP - Feldbergstraße: Geänderter Algorithmus der Lichtsignalanlage

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Tagesordnungspunkt
11.

TOP - Wie kommt der MVV-Radroutenplaner zu seinen Vorschlägen?

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Unterabschnitt
5.3

UA Stadtteilentwicklung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - GEWOFAG: Erhöhung der Betriebskosten trotz Mietpreisbremse

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Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
5.4

UA Planung

Unterabschnitt
5.5

UA Schule, Soziales und Kultur

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Riemer Messehallen: Angebot einer Boulderwand für Jugendliche

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Messestadt: Errichtung eines zusätzlichen Bolzplatzes

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Unterabschnitt
5.6

UA Umwelt, Energie und Klimaschutz

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Aufstellen eines größeren oder eines zweiten Abfallbehälters an der Kreuzung Ödenstockacher Weg / Turnerstraße / Ottilienstraße

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Truderinger Straße: Geruchsbelästigung durch angrenzende Gaststätte

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Mehr Schattenplätze am Riemer See – Sonnensegel als saisonale Lösung

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Gestaltung der Südfassade des Seekiosks

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Ingeborg-Bachmann-Straße und Magdalena-Schwarz-Straße: Begrünung zweier Pergolen

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Gespurte Langlaufloipen im Riemer Park

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Anfrage zum Corona-Impfzentrum in der Messestadt

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Riemer Park: Sicherung des freien Blicks auf die Alpen vom Gipfel des Rodelhügels aus

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Kommunales Wintersportangebot im Stadtbezirk 15 und münchenweit verbessern

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
10.

TOP - Riemer Park: Aufstellung eines Gipfelkreuzes am Rodelhügel

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
5.7

ohne Vorberatung im UA

Überschrift
6

Bürger-/Einwohnerversammlung

Überschrift
7

Anhörungsfälle der Verwaltung

Unterabschnitt
7.1

UA Budget und Allgemeines

Unterabschnitt
7.2

UA Bau und Mobilität

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - MVG-Leistungsprogramm 2022

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Bahnhof Trudering: Umgestaltung des Taxi-Standplatzes

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Neue Standorte für Ladesäulen

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Rappenweg: Aufhebung der Radwegbenutzungspflicht zwischen Emplstraße und Schwablhofstraße

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Vertagt
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Evaluation der Münchner Stellplatzsatzung („Satzung der Landeshauptstadt München über die Ermittlung und den Nachweis von notwendigen Stellplätzen für Kraftfahrzeuge“) vom 19. Dezember 2007

TOP herunterladen
Hinweis:
Behandlung im UA Planung (Federführung) und im UA BM

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Vertagt
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Münchner Nordosten: Beschluss des Ergebnisses des städtebaulichen und landschaftsplanerischen Ideenwettbewerbs

TOP herunterladen
Hinweis:
Behandlung im UA StE (Federführung) und im UA BM

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Vertagt
Unterabschnitt
7.3

UA Stadtteilentwicklung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Münchner Nordosten: Beschluss des Ergebnisses des städtebaulichen und landschaftsplanerischen Ideenwettbewerbs

TOP herunterladen
Hinweis:
Behandlung im UA StE (Federführung) und im UA BM

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Vertagt
Unterabschnitt
7.4

UA Planung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Evaluation der Münchner Stellplatzsatzung („Satzung der Landeshauptstadt München über die Ermittlung und den Nachweis von notwendigen Stellplätzen für Kraftfahrzeuge“) vom 19. Dezember 2007

TOP herunterladen
Hinweis:
Behandlung im UA Planung (Federführung) und im UA BM

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Vertagt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Scheibmeirstr. 50 - Neubau von 2 Wohnhäusern (5+2 WE) mit Tiefgarage

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Kathreinweg 6 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Hererostr. 30 - TEKTUR zu 1.2-2020-25192-32 - Neubau eines MFH mit 9 WE, 1 Doppelhaus und gemeinsame Tiefgarage Jetzt: je eine Einliegerwohnung einer Doppelhaushälfte

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Werner-Eckert-Str. 1 - Nutzungsänderung: ehem. Kassenhalle zu sommerlich genutztem Gebäude für bürgerschaftliche und sozio-kulturelle Zwecke (max. 160 Personen) sowie Café (40 Sitzplätze) und Freischankfläche befristet auf 5 Jahre bis zum 31.12.2024 - TEKTUR zu 1.1-2019-8719-32 Hier: Änderungsantrag für ganzjährige Nutzung

Unterabschnitt
7.5

UA Schule, Soziales und Kultur

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Ausschreibung "Ran an die Koffer!" für den Einsatz in einem Stadtteil 2022

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Beschluss zur Versorgung wohnungsloser Haushalte an den Standorten Galopperstraße, 81829 München (Flst.-Nr. 1593/3) Karlsfelder Straße 25, 80995 München (Flst.-Nr. 4057/2) Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 03079

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Typ:
Anhörung

Beschluss:
In Bearbeitung
Unterabschnitt
7.6

UA Umwelt, Energie und Klimaschutz

Überschrift
8

Baumfällungen

Unterabschnitt
8.1

Bereits genehmigte Fällungen durch die Untere Naturschutzbehörde

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Jagdhornstr. 18a Wasserturmstr. 2

Unterabschnitt
8.2

Beantragte Baumfällungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Dualastr. 14b-16 Feldbergstr. 78 Friedenspromenade 61 Hippelstr. 36 Hippelstr. 57 Iltisstr. 16a Kathreinweg 6 Salzmesserstr. 48 Scheibmeirstr. 50 Sperberstr. 22a Spieljochstr. 3, Az.: 1.2-2021-3605-32 Spieljochstr. 3, Az.: 1.2-2021-4193-32 Von-Eckert-Str Westermeierstr. 18

Überschrift
9

Berichte des Vorsitzenden, der Beauftragten und Termine

Unterabschnitt
9.1

Berichte des Vorsitzenden

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Willy-Brandt-Platz: Aktueller Sachstand zur Bürgerbeteiligung

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Beschlussfassung zur Rahmenplanung Wasserburger Landstraße: Keine Ab-/Umsiedlung des TSV Waldtrudering

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Protokoll zum Treffen der BA-Vorsitzenden vom 15.04.2021

TOP herunterladen
Unterabschnitt
9.2

Berichte der UA-Vorsitzenden

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Protokoll: Gesamtstädtisches Konzept für die analoge und digitale Bürger*innenbeteiligung in München

TOP herunterladen
Überschrift
10

Unterrichtungen

Unterabschnitt
10.1

UA Budget und Allgemeines

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Drehgenehmigungen und Versammlungsanzeigen

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Angebot für eine Informationsveranstaltung: Überprüfung historisch belasteter Straßennamen

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Sonderfreifläche Riem: Durchführung des Projekts "Hallo Auto" mit der ADAC Stiftung im Zeitraum vom 03.05.21 mit 05.05.21

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Münchner Wochen- und Bauernmärkte: Stromquellen der MHM

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Sachbericht zur Weihnachtsbeleuchtung 2020 des Gewerbe & Eigentümer Verband Trudering

TOP herunterladen
Unterabschnitt
10.2

UA Bau und Mobilität

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: a) Georg-Kerschensteiner-Straße b) Theodor-Kober-Straße c) Oslostraße d) Friedenspromenade

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - IAA Mobility 2021: Vorstellung der Blue Lane

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Rückmeldung zu den angeplanten Bauphasen des Schulcampus und des Ortskerns Trudering während der IAA

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Aktuelle Informationen der Projektgruppe Trudering

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - U-Bahn Station Messestadt West - überdachte Fahrradabstellanlage Rückmeldung des Baureferats zum Beschluss des BA 15 vom 18.06.2020

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Iltisstraße: Verkehrsaufsichtliche Erlaubnis

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Kopfbau der Riemer Flughafentribüne: Ausnahmegenehmigung zur Baustelleneinrichtung in einer Grünanlage

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Joseph-Wild-Straße / Paul-Wassermann-Straße / Am Mitterfeld: Neubau Fernwärme

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Auswahl der Sommerstraßen 2021

TOP herunterladen
Unterabschnitt
10.3

UA Stadtteilentwicklung

Unterabschnitt
10.4

UA Planung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Satzung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum – Abbruchanzeige: a) Hererostraße b) Tsingtauer Straße c) Togostraße

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Information über den Wechsel der Projektverantwortung - Wasserburger Landstraße

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - (U) Bebauungspläne sofort stoppen - Klimatische Gutachten für die Gesamtstadt einführen Antrag Nr. 20-26 / A 00177 von der Fraktion ÖDP / FW vom 29.06.2020, eingegangen am 29.06.2020

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Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - (U) A) Beschluss zur Aufstellung und (Teil-)Änderung von Bebauungsplänen auf Grundlage der Rahmenplanung Wasserburger Landstraße - Wasserburger Landstraße - 15. Stadtbezirk Trudering - Riem B) Antrag Nr.  14-20 / A 06567 der Fraktion Die Grünen / Rosa Liste vom 20.01.2020 „Sanierungsbegiet Wasserburger Landstraße“

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Unterabschnitt
10.5

UA Schule, Soziales und Kultur

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - AKIM-Bericht 1. Halbjahr 2021

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (U) Beschluss zur Versorgung wohungsloser Haushalte an den Standorten Galopperstraße, 81829 München (Flst.-Nr. 1593/3, Gemarkung Trudering) Karlsfelder Straße 25, 80995 München (Flst.-Nr. 4057/2, Gemarkung Feldmoching) 15. Stadtbezirk - Trudering-Riem 24. Stadtbezirk - Feldmoching-Hasenbergl

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Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
Unterabschnitt
10.6

UA Umwelt

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Gartenschau ab 2029 im Bereich der SEM Nordost Antrag Nr. 14-20 / A 03245 der SPD-Stadtratsfraktion vom 12.07.2017

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (U) Ergebnisse der Runden Tische "Landwirtschaft in München" und Aufgreifen der Empfehlungen

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Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Ausnahmezulassung für a) Mäharbeiten des Straßenbegleitgrüns

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