Donnerstag, 23. September 2021, 19:00 Uhr - BA 15 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1
Allgemeines
1.1
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
1.2
Ehrung der langjährigen BA-Mitglieder
1.3
Genehmigung der Niederschrift der letzten BA- Sitzung
1.4
Ergänzungen zur Tagesordnung
2
Entscheidungsangelegenheiten
2.1
UA Budget und Allgemeines
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget TSV Maccabi München e.V. Kauf einer neuen Tischtennisplatte mit Netz 637,95 €/ Az. 0262.0-15-0393
2.2
UA Bau und Mobilität
2.3
UA Stadtteilentwicklung
2.4
UA Planung
2.5
UA Schule, Soziales und Kultur
2.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
2.7
ohne Vorbereitung im UA
3
Bürgeranliegen
3.1
UA Budget und Allgemeines
1.
TOP - Michael-Seidl-Straße: Fragen zur Straßenbenennung
3.2
UA Bau und Mobilität
1.
TOP - Waldtrudering: Einrichtung von Einbahnstraßen
2.
TOP - Tsingtauer Straße / Von Erckert-Straße: Mobilitätskonzept zur Verkehrsentlastung hinsichtlich der Bebauung der Fauststraße
3.
TOP - Buslinie 190: Einsatz von Hybrid- und Elektrobussen mit Elektromotor zur Vermeidung von Lärm
4.
TOP - Frobenstraße / Landshamer Straße: Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit
5.
TOP - Togostraße: Einrichtung einer Einbahnstraße zwischen Waldschulstraße und Sansibarstraße
6.
TOP - Brenner Nordzulauf: Bitte des Markts Kirchseeon um Unterstützung zur beschlossenen Stellungnahme
7.
TOP - Messestadt: Maßnahmen gegen verbotswidrige Auto-Durchfahrten durch die Busfurten
8.
TOP - Heltauer Straße / Xaver-Weismor-Straße: Unklare Vorfahrtsverhältnisse
9.
TOP - Spieljochstraße / Rofanstraße: Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung
10.
TOP - Astrid-Lindgren-Straße: Bauliche Maßnahmen zum Schutz vor Schäden
3.3
UA Stadtteilentwicklung
1.
TOP - Fauststraße: Einspruch gegen die Bebauung
3.4
UA Planung
3.5
UA Schule, Soziales und Kultur
1.
TOP - Forderung nach Ausbau von Basketballplätzen in der Messestadt
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 04/21
2.
TOP - Willy-Brandt-Platz: Belebungs- und Nutzungs-Vorschlag als "Flow Wheeler"-Fläche
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 04/21
3.
TOP - Trudering-Riem: Stärkere Berücksichtigung der Stadtteilstudie bei sozialen Unterkünften
3.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
1.
TOP - Riemer See: Aufstellung von zusätzlichen Fahrradständern
2.
TOP - Riemer See: Schutz der Staudenbereiche am Südufer und Begrünung der Mauer am Nordufer
3.
TOP - Grünfinger hinter den Riem Arcaden: Neuinstallation und Austausch von Abfallbehältern
4.
TOP - Astrid-Lindgren-Straße: Umgestaltung des Wendehammer und Einrichtung eines Bürgergartens
5.
TOP - Trudering: Lärmbelästigungen durch Bauarbeiten am Gleis
6.
TOP - Astrid-Lindgren-Straße / Selma-Lagerlöf-Straße: Maßnahmen gegen die Lärmbelästigung für Anwohner des Riemer Parks
7.
TOP - Frobenstraße: Lärmbelästigung durch Schotterablage am Abstellgleis
3.7
ohne Vorberatung im UA
4
Anträge von BA- Mitgliedern
4.1
UA Budget und Allgemeines
4.2
UA Bau und Mobiltät
4.3
UA Stadtteilentwicklung
4.4
UA Planung
4.5
UA Schule, Soziales und Kultur
1.
TOP - Einladung zum Besuch von BA-Sitzungen an Schulen des Bezirks 15
4.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
4.7
ohne Vorberatung im UA
1.
TOP - Aus dem Parkraumkonzept Messestadt Riem 1.- 4. BA lernen: Keine Quartiersgaragen für den 5. BA planen – besser: blockweise Tiefgaragen
2.
TOP - Organisation des Katastrophenschutzes im Stadtbezirk 15
3.
TOP - Parkmeile Trudering – Neuperlach kontinuierlich weiter planen und zügig baulich umsetzen
4.
TOP - Vernetzte Fahrradrouten aus dem 15. Stadtbezirk Trudering-Riem ins östliche Münchner Umland
5.
TOP - BA-Mitgliedern den Zugang zum neuen städtischen Online-Telefonbuch ermöglichen
6.
TOP - Mehr Sicherheit und weniger Asphalt: Kreuzung Postweg/Florastraße/Kästlenstraße umgestalten
7.
TOP - Lasst Taten sehen – Niveauerhöhung 2.0 bei Schwablhofunterführung jetzt wirklich angehen!
8.
TOP - Modernisierung der Fahrgast-WCs im U-Bahnhof Trudering – eine Verdrussbaustelle?
9.
TOP - Ausbau Bahnhof Trudering – Fragen an die Stadt München
5
Antwortschreiben der Landeshauptstadt München
5.1
UA Budget und Allgemeines
1.
TOP - BA-Kommunikation nach außen: Social Media-Auftritt und Bürgerbeteiligung
5.2
UA Bau und Mobilität
1.
TOP - Verkehrssicherheit in der Bahnstraße endlich erhöhen
Hinweis:
Wiedervorlage aus der Plenumssitzung 05/21
2.
TOP - Herstellung geeigneter Fuß- und Radwege: I. Möwestraße - Trachtlerweg II. Bleßhuhnweg - Schrammingerweg III. Alexisweg - Gerstäckerstraße - Ödenstockacher Gangsteig
3.
TOP - Verbesserung des Wasserablaufs an den Straßeneinmündungen Felicitas-Füss-Straße und Hugo-Weiss-Straße zur Friedenspromenade
4.
TOP - Sardinenbüchse ade: Maximal-Auslastung im ÖPNV dauerhaft an Pandemie-Erkenntnisse anpassen
5.
TOP - Schneller Radweg aus dem Münchner Osten über den Landkreis München nach Ebersberg – Abschnitt Trudering
6.
TOP - Feldbergstraße: Aufstellung von zusätzlichen T30-Schildern
7.
TOP - Friedrich-Creuzer-Straße / Hippelstraße: Änderung der Vorfahrtsregelung
9.
TOP - Verkehrsprognose aus den 1980er Jahren zur Entwicklung der Messestadt Riem
10.
TOP - Entlastungsstraße im 5. Bauabschnitt Messestadt/Arrondierung Kirchtrudering – Bitte um Fakten zum 2-Etagen-Vorschlag der CSU im BA15
11.
TOP - Buslinie 190: Bus-Durchfahrten Richtung Messestadt Ost auf der Gegenspur
12.
TOP - Zehntfeldstraße: Probleme durch Großfahrzeuge, insbesondere bei Regen
13.
TOP - Fahrradvorzugstrasse nach Süden / Fahrradunterführung Bahnhof Trudering
14.
TOP - Florastraße / Kothieringerstraße: Kreuzung mit Friedenspromenade verkehrssicher umgestalten
15.
TOP - Wann endlich werden wartende S-Bahn-Fahrgäste in Störsituationen informiert?
16.
TOP - Forderungen zum Gesundheitsschutz der Anwohner*innen am Brennerbasistunnel (BBT) - Nordzulauf von Rosenheim bis München-Johanneskirchen
5.3
UA Stadtteilentwicklung
1.
TOP - Eine Einrichtung für Religionen im neuen Bauabschnitt Arrondierung Kirchtrudering
2.
TOP - Anfrage an die Stadtwerke zum weiteren Ausbau des Internet-Glasfasernetzes speziell in Trudering
5.4
UA Planung
1.
TOP - Leerstehende Parkhäuser/Quartiersgaragen in Teilen für Wohnungsbau umwidmen
2.
TOP - Rahmenplanung Wasserburger Landstraße - Verlagerung der Sportanlage des TSV Waldtrudering am Rotkehlchenweg
3.
TOP - Rahmenplanung Wasserburger Landstraße Teilbereich Friedenspromenade – Grundstück für eine zukünftige Jugendsporthalle im Bereich Schwablhofstraße / Rappenweg reservieren
4.
TOP - Wasserburger Landstraße / Fährtwegl: Sachlage zum leerstehenden Gewerbegebäude
5.5
UA Schule, Soziales und Kultur
1.
TOP - Messestadt: Errichtung eines zusätzlichen Bolzplatzes
Hinweis:
Wiedervorlage aus der Plenumssitzung 05/21
2.
TOP - Sind Bildung und Betreuung für unsere Kleinsten in Trudering-Riem ausreichend sichergestellt?
3.
TOP - Astrid-Lindgren-Straße: Zustand des Bolzplatzes am Evangelischen Haus für Kinder Messestadt Ost
4.
TOP - Kindergarten Schmuckerweg: Sachstand zum akuten Personalmangel
5.
TOP - Sommereisstockbahn hinter der Jugendfreizeitstätte „Freiraum“ an der Feldbergstraße
8.
TOP - Bildungscampus Messestadt Riem: Bodenmarkierungen für Floorball
9.
TOP - Flächen für Jugendliche in den neuen großen Bebauungsplangebieten
5.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
1.
TOP - Mehr Schattenplätze am Riemer See – Sonnensegel als saisonale Lösung
Hinweis:
Wiedervorlage aus der Plenumssitzung 05/21
2.
TOP - Gestaltung der Südfassade des Seekiosks
Hinweis:
Wiedervorlage aus der Plenumssitzung 05/21
3.
TOP - Die Stadt als Vorbild: Rücklauftemperaturen der städtischen Geothermie-Anlagen Klarheit in der Messestadt jetzt optimieren!
5.
TOP - Neue Baum-Denkmäler für Trudering und eine neue Kategorie Baum-Ensemble
5.7
ohne Vorberatung im UA
6
Bürger-/Einwohnerversammlung
1.
TOP - Sachstand zu den BA-Anträgen "Gebärdendolmetscher für die Bürgerversammlung" (20-26 / B 02583) und "Bürgerinnen und Bürger barrierefrei und pandemiekonform beteiligen: Zeit für die Online-Bürgerversammlung! (20-26 / B 02582)
2.
TOP - Leistungsbilanz des Baureferats
7
Anhörungsfälle der Verwaltung
7.1
UA Budget und Allgemeines
7.2
UA Bau und Mobilität
1.
TOP - Münchner Nordosten: Beschluss des Ergebnisses des städtebaulichen und landschaftsplanerischen Ideenwettbewerbs
Hinweis:
Behandlung im UA StE (Federführung) und im UA BM, vertagt aus der Plenumssitzung 06/21
2.
TOP - Schwablhofstraße: Beibehaltung der Radwegbenutzungspflicht unter Aufhebung der linken Radwegebnutzungspflicht und Einführung eines beidseitigen linken Radwegbenutzungsrechts
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 07/21
7.3
UA Stadtteilentwicklung
1.
TOP - Münchner Nordosten: Beschluss des Ergebnisses des städtebaulichen und landschaftsplanerischen Ideenwettbewerbs
Hinweis:
Behandlung im UA StE (Federführung) und im UA BM, vertagt aus der Plenumssitzung 06/21
2.
TOP - EM 265 Elisabeth-Castonier-Platz Michael-Ende-Straße Willy-Brandt-Allee
7.4
UA Planung
1.
TOP - Ruppanerstr. 22 - Neubau eines Mehrfamilienhauses (Haus 1) und eines Einfamilienhauses (Haus 2) mit Tiefgarage
2.
TOP - Kilihofstr. 1 - Neubau 3er durch eine doppelschalige Kommunwand getrennte Häuser und Neubau 2er durch eine doppelschalige Kommunwand getrennte Häuser mit dazu gehörigen Garagen
3.
TOP - Ankoglstr. 2 - Neubau 2er Wohngebäude mit Tiefgarage
4.
TOP - Bajuwarenstr. 106 - Neubau eines Fünfspänners - VORBESCHEID (Bajuwarenstr, 106 / Mönchbergstr.43)
5.
TOP - Von-Erckert-Str. 45 - Errichtung eines Mehrfamilienhauses mit Doppelhauses mit Tiefgarage - VORBESCHEID
6.
TOP - Bajuwarenstr. 46 - Neubau eines Mehrfamilienhauses (6 WE) mit 3 Duplexgaragen (6 Stpl.)
7.
TOP - Friedenspromenade 10 - Neubau zweier Mehrfamilienhäuser mit Tiefgarage
8.
TOP - Wasserburger Landstr. 20 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
9.
TOP - Askaripfad 7 - Errichtung von zwei Doppelhäusern mit einer Doppelparkergarage - VORBESCHEID
7.5
UA Schule, Soziales und Kultur
7.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
1.
TOP - Riemer See: Verlängerung der Allgemeinverfügung für das Tauchen mit Pressluftgeräten
8
Baumfällungen
8.1
Bereits genehmigte Fällungen durch die Untere Naturschutzbehörde
8.2
Beantragte Baumfällungen
1.
TOP - In der Heuluss 25 Kathreinweg 14 Kilihofstr. 1 Kirchtruderinger Str. 20 Kranichweg 41 Kreillerstr. 176 Kreuzerweg 23 Leonardiweg 26 Mönchbergstr. Pfennigweg 10 Samlandstr. 44 Solalindenstr. 69 Stahlgruberring 7 Sulzer-Belchen-Weg 39 Usambarastr. 1 Vogesenstr. 17 Waldtruderinger Str. 22 Wasserturmstr. 3 Wasserturmstr. 5 Wasserturmstr. 23 Wiesbachhornstr. 12 Haus 1 - 5 Zehntfeldstr. 225
9
Berichte des Vorsitzenden, der Beauftragten und Termine
9.1
Berichte des Vorsitzenden
1.
TOP - Terminankündigungen
2.
TOP - Pilotprojekt Jugendkulturwerk „Das Rollfeld“ vom 13.-15.08.2021 auf der Landebahn Ost des ehem. Flughafen München-Riem Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung
3.
TOP - Mobile Bühne für Theaterstück des Bellevue di Monaco am 30.07.2021 auf dem Willy-Brandt-Platz Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung
4.
TOP - Spielbusaktion des FreizeitSport (RBS) in Kooperation mit BiLok Riem im Riemer Park (Wiese am Teletubbie-Spielplatz) Zusätzliche Termine am 22.08. und 29.08.21 Stellungnahme vorab durch die stellv. Vorsitzende nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung
5.
TOP - Bürgerbeteiligungsveranstaltung zur Neugestaltung des Willy-Brandt-Platzes am 17.09.2021 auf dem Willy-Brandt-Platz Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung
6.
TOP - Infotag für Bürger*innen am 25.09.2021 vor dem Kopfbau im Riemer Park (Werner-Eckert-Str. 1) Stellungnahme vorab durch die stellv. Vorsitzende nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung
7.
TOP - Puppentheater am Truderinger Festzeltplatz (Feldbergstr. 95) im Zeitraum vom 23.09.-27.09.2021 Stellungnahme vorab durch die stellv. Vorsitzende nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung
8.
TOP - Drachenfest am 25./26.09.2021 im Riemer Park Stellungnahme vorab durch die stellv. Vorsitzende nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung
9.
TOP - Böcklerweg 34 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 3WE und einer Tiefgarage - VORBESCHEID Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung
9.2
Berichte der UA-Vorsitzenden und Beauftragten
1.
TOP - Protokoll des Ortstermin in der Astrid-Lindgren- / Heinrich-Böll-Straße am 23.07.2021
10
Unterrichtungen
10.1
UA Budget und Allgemeines
1.
TOP - Drehgenehmigungen und Versammlungsanzeigen
2.
TOP - Stadtbezirksbudget: Verwendungsnachweise
3.
TOP - Bundestagswahl am 26. September 2021: Einteilung der Wahlbezirke und Wahlräume
4.
TOP - Unveränderte Gaststättenfortführungen a) Willy-Brandt-Platz 5
5.
TOP - Programm "Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt - Bürgerbeteiligung in den Stadtvierteln": Informationsschreiben für Anträge für 2022
6.
TOP - Angebot für eine Informationsveranstaltung: Überprüfung historisch belasteter Straßennamen
Hinweis:
Wiedervorlage aus der Plenumssitzung 05/21
7.
TOP - Informationsschreiben BA 04/2021: Umsetzung des IMS zu Sitzungen
10.2
UA Bau und Mobilität
1.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: a) Truderinger Straße (Umgestaltung des Taxistandplatzes) b) IAA Mobility 2021 – Einrichtung einer Blue Lane „Straße“ als temporäre Umweltspur c) Bürgermeister-Keller-Straße
2.
TOP - U-Bahn Station Messestadt West - überdachte Fahrradabstellanlage Rückmeldung des Baureferats zum Beschluss des BA 15 vom 18.06.2020
Hinweis:
Wiedervorlage aus der Plenumssitzung 05/21
3.
TOP - (U) Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2022 Mobiles München – auch nachts! Antrag Nr. 14-20 / A 05510 von Herrn Stadtrat Pretzl, Frau Stadträtin Habenschaden vom 17.06.2019 Die Provinzen erschließen – Den Münchner Osten kolonialisieren Antrag Nr. 20-26 / A 00363 von der Fraktion ÖDP / FW vom 14.08.2020 Anbindung des Interims-Gasteig sicherstellen und Anwohnerparkplätze sichern Antrag Nr. 20-26 / A 00914 von der CSU-Fraktion vom 23.12.2020 Bessere ÖPNV-Anbindung von Schwabing an Neuhausen und den Hauptbahnhof – Tram 23 mit den Linien 12 und 28 verknüpfen Antrag Nr. 20-26 / A 01088 von der FDP BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion vom 22.02.2021 Gasteig HP8 - verkehrliche Anbindung sicherstellen! Antrag Nr. 20-26 / A 01450 von der CSU-Frakion vom 17.05.2021 Bus-Osttangente planen und einrichten ! Antrag der Fraktion Bündnis`90 / Die Grünen Antrag Nr. 14-20 / B 07086 des Bezirksausschusses des BA 17 – Obergiesing vom 19.11.2019 Bus-Osttangente planen und einrichten! Unterstützung des BA-Antrags Nr. 14-20 / B 07086 des BA 17 durch den BA 16 Antrag Nr. 14-20 / B 07247 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 – Ramersdorf-Perlach vom 05.12.2019 etc. siehe Sitzungsvorlage
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Direkt
4.
TOP - (U) Sachstandsbericht 2021 zum Radentscheid und Altstadt-Radlring Umsteigeangebote für Pendler massiv ausbauen (10): Fahrradparken massiv ausbauen und neues Modell P+B einführen Antrag Nr. 14-20 / A 06372 von Herrn BM Manuel Pretzl, Frau StRin Dorothea Wiepcke, Frau StRin Anja Burkhardt vom 10.12.2019 Umsteigeangebote für Pendler massiv ausbauen (11): Attraktive Ausstattung der Fahrradparkanlagen! Antrag Nr. 14-20 / A 06373 von Herrn BM Manuel Pretzl, Frau StRin Dorothea Wiepcke vom 10.12.2019 Fahrradabstellanlage am Laimer S-Bahnhof realisieren! Antrag Nr. 14-20 / A 06424 von der SPD-Fraktion vom 13.12.2019 Lastenräder: Sichere Abstellflächen in der Innenstadt schaffen Antrag Nr. 20-26 / A 00604 von der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste, SPD / Volt – Fraktion vom 02.11.2020 Maßnahmen gegen die Verschandelung des Stadtbildes – Schluss mit dem wilden Radlparken in der Fußgängerzone Antrag Nr. 20-26 / A 00622 von Herrn StR Hans Hammer, Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Prof. Dr. Hans Theiss vom 06.11.2020 .............. etc. Die weiteren Anträge entnehmen Sie bitte aus dem Titel der Sitzungsvorlage
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
TOP - Verantwortungsvoller Umgang mit E-Scootern BA-Antrag Nr. 20-26 / B 02646 des BA 1
6.
TOP - Sachstand zum BA-Antrag "Evaluierung veränderter Kfz-Verkehrsbeziehungen durch die Umbaumaßnahmen im Ortskern Trudering" (20-26 / B 02216)
7.
TOP - Friedenspromenade: Sanierung der östlichen Gehbahn zwischen der Zehntfeldstraße und der Markgrafenstraße
8.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung im Rahmen von Arbeiten im Straßenraum: a) Kopenhagenstraße b) Truderinger Straße / Max-Rothschild-Straße
9.
TOP - Joseph-Wild-Straße: Baumaßnahme zur Erneuerung der Trinkwasserleitung
10.
TOP - Knoten München: Ausbau Bahnhof Trudering Stellungnahme der DB Netz AG zum Fragenkatalog
11.
TOP - Joseph-Wild-Straße / Paul-Wassermann-Straße: Neubau einer Lichtsignalanlage
12.
TOP - Joseph-Wild-Straße / Olof-Palme-Straße / Graf-zu-Castell-Straße: Vermietung einer Stellplatzfläche für 15 PKW
10.3
UA Stadtteilentwicklung
1.
TOP - Ergebnisse des Projekts SiBa – Sicherheit im Bahnhofsviertel
10.4
UA Planung
1.
TOP - Satzung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum – Abbruchanzeige: a) In der Heuluss b) Nauestraße c) Kästlenstraße d) Hererostraße e) In der Heuluss f) Wiesbachhornstraße g) Mondseestraße h) Bergerwaldstraße i) Iltisstraße j) Lohnroesslerweg k) Sansibarstraße l) Zehntfeldstraße m) Rofanstraße
2.
TOP - (U) A. Novellierung der Sozialgerechten Bodennutzung (SoBoN) 2021 B. Anträge 1. Den Horizont erweitern – Sozialgerechte Bodennutzung und Bodenvorratspolitik anderer Städte vorstellen Antrag Nr. 14-20 / A 04310 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 20.07.2018 2. Mehr dauerhaft bezahlbarer Wohnraum III: Mit der neuen SoBoN mehr bezahlbaren Wohnraum schaffen und dauerhaft sichern Antrag Nr. 14-20 / A 06746 von der Fraktion DIE GRÜNEN/ROSA LISTE vom 11.02.2020 3. Mehr dauerhaft bezahlbares Wohnen Antrag Nr. 14–20 / A 06968 von der SPD-Stadtratsfraktion vom 10.03.2020 4. SoBoN-Novelle 2020/2021: München braucht mehr geförderten Wohnraum Antrag Nr. 20-26 / A 00707 von der Fraktion DIE LINKE./Die PARTEI vom 18.11.2020
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Direkt
10.5
UA Schule, Soziales und Kultur
1.
TOP - (U) Freie Kunst im öffentlichen Raum - Kunst in der Messestadt Riem: Perspektivenwechsel hin zu einem Teilhabe-basierten kulturellen Programm - Finanzierung Kulturelle Bildung (1) Bespielbarer Kunstraum für alle Generationen Antrag Nr. 14-20 / A 05280 von Frau StRin Beatrix Burkhardt, Frau StRin Dorothea Wiepcke, Herrn StR Richard Quaas, Herrn StR Sebastian Schall vom 30.04.2019 Skulpturengarten - öffentliche Plätze neu denken BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 01639 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 15 - Trudering-Riem vom 21.01.2021
Referent*in:
Berufsm. StR Biebl
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - Trudering-Riem: Aktualisierte Übersicht der Unterkünfte für Geflüchtete und Wohnungslose
10.6
UA Umwelt
1.
TOP - (U) Grundsatzbeschluss I Umsetzung Klimaziele München Erlass einer Klimasatzung Erlass einer Klimaratssatzung
Referent*in:
Berufm. StRin Kugler
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - (U) Schottergärten in der Landeshauptstadt München Anträge: 1. Mehr Grün in Münchens Gärten – Maßnahmen gegen Schottergärten Antrag Nr. 14-20 / A 06007 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 27.09.2019 2. Bäume in München 2 – Schottergärten unterbinden Antrag Nr. 14-20 / A 06000 von Frau StRin Burkhardt, Hern StR Vogelsgesang und Herrn StR Schall vom 27.09.2019 3. Geschotterte Steingärten – Münchner Freiflächengestaltungssatzung konkretisieren Antrag Nr. 14-20 / A 06867 der Stadtratsfraktion SPD vom 27.02.2020 4. Ökologisch Garteln I – Steingarten verbieten Antrag Nr. 14-20 / A 06881 der Stadtratsfraktion ÖDP vom 02.03.2020 5. Maßnahmen gegen Schottergärten BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 06749 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 21–Pasing-Obermenzing vom 10.09.2019 6. Schluss mit lebensfeindlichen Schottergärten auf Münchner Gemarkung BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 01858 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12–Schwabing-Freimann vom 23.02.2021
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
5.
TOP - (U) Einbindung des "Schwammstadt"-Prinzips in Prozesse der Stadtplanung Verdunstungszonen nach dem Konzept der „Schwammstadt“ in Planungswettbewerben aufnehmen Antrag Nr. 14-20 / A 06625 von Frau StRin Anja Burkhardt, Frau StRin Sabine Bär, Frau StRin Ulrike Grimm vom 29.01.2020, eingegangen am 29.01.2020
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB