Donnerstag, 21. Oktober 2021, 19:00 Uhr - BA 15 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1
Allgemeines
1.1
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Niederschrift der letzten BA- Sitzung
1.3
Ergänzungen zur Tagesordnung
2
Entscheidungsangelegenheiten
2.1
UA Budget und Allgemeines
2.2
UA Bau und Mobilität
1.
TOP - (E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 15 Trudering-Riem Widmung der Gesamtstrecke der Stolzhofstraße
2.3
UA Stadtteilentwicklung
2.4
UA Planung
2.5
UA Schule, Soziales und Kultur
2.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
2.7
ohne Vorbereitung im UA
3
Bürgeranliegen
3.1
UA Budget und Allgemeines
3.2
UA Bau und Mobilität
1.
TOP - Brenner Nordzulauf: Bitte des Markts Kirchseeon um Unterstützung zur beschlossenen Stellungnahme
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 09/21
2.
TOP - Max-Rothschild-Straße / Feldbergstraße: Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit
3.
TOP - Josef-Hagn-Straße / Kirchtruderinger Straße: Maßnahmen gegen Parken im Kreuzungsbereich
4.
TOP - Riem: Bauliche Veränderungen im Bereich der Verkehrsberuhigten Bereiche zur Eindämmung der zu schnell fahrenden Fahrzeuge
5.
TOP - Astrid-Lindgren-Straße: Bauliche Maßnahmen zur Geschwindigkeitsreduzierung an der Feuerwehrzufahrt
6.
TOP - Markgrafenstraße / Schramminger Weg: Einrichtung eines Zebrastreifens aufgrund schlechter Einsehbarkeit
3.3
UA Stadtteilentwicklung
3.4
UA Planung
1.
TOP - Trudering: Anpassung der Stellplatzsatzung aufgrund des Parkplatzmangels
3.5
UA Schule, Soziales und Kultur
1.
TOP - In der Heuluss: Ausbau des Sportangebots für Kinder und Jugendliche
3.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
3.7
ohne Vorberatung im UA
4
Anträge von BA- Mitgliedern
4.1
UA Budget und Allgemeines
4.2
UA Bau und Mobiltät
1.
TOP - Ausbau Bahnhof Trudering – Fragen an die Stadt München
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 09/21
2.
TOP - Ergänzungsantrag zu TOP 5.2.6: Konsequente Umsetzung des Parkverbots an den Zugängen des Riemer Parks
4.3
UA Stadtteilentwicklung
1.
TOP - Parkraumkonzept Arrondierung Kirchtrudering
4.4
UA Planung
4.5
UA Schule, Soziales und Kultur
1.
TOP - Aufstellung zweier Tischtennis-Platten im östlichsten Grünfinger der Messestadt
4.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
4.7
ohne Vorberatung im UA
1.
TOP - Parkmeile Trudering – Neuperlach kontinuierlich weiter planen und zügig baulich umsetzen
2.
TOP - Zur Verkehrswende gehört auch der Anschluss der Stadtrandgebiete!
3.
TOP - Seit 20 Jahren ein Geheimnis: Betriebserfahrungen einer modifizierten Fahrtreppe am Bahnhof Trudering offenlegen
4.
TOP - Keine künstlichen Stolperstellen auf den holzbeplankten Brücken im Riemer Park!
5.
TOP - Brennernordzulauf - nachgefragt: welche Funktion haben künftig die existierenden Güterzugausweichgleise in den Bahnhöfen zwischen Trudering und Grafing?
6.
TOP - Einführung Tempo 30 Am Mitterfeld
7.
TOP - Ortszentrum Trudering – verkehrliche Regelungen und Parkraumüberwachung
8.
TOP - Personalaufstockung bei der Kommunalen Verkehrsüberwachung
9.
TOP - Ganztagsbetreuung in Grundschulen
10.
TOP - Errichtung eines Gewerbehofes im Bereich des Rappenwegs
11.
TOP - Parkmeile Trudering-Riem frühzeitig "barrierefrei" planen - Trennungen überwinden und neue Verbindungswege schaffen
12.
TOP - Großkonzerte 2022 auf dem Messefreigelände?
13.
TOP - Dringlichkeitsantrag: Verkürzung der BA-Sitzung am 21.10.2021
5
Antwortschreiben der Landeshauptstadt München
5.1
UA Budget und Allgemeines
1.
TOP - Namenlose Plätze der Messestadt – Namen geben Identität BA-Antrag Nr. 14-20 / B 06935 vom 17.10.2019
5.2
UA Bau und Mobilität
1.
TOP - Am Hochacker zur Fauststraße: Sanierung von Fuß- und Radwegen im Stadtbezirk 15 (Grundlage ist die Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 00327, Zi. 5)
Hinweis:
Wiedervorlage aus der Plenumssitzung 02/21
2.
TOP - Aktuelle und transparente Information von BA und Truderinger Bevölkerung zum Bahnausbau Daglfinger-Truderinger Kurve und Spange (DTKS)
Hinweis:
Wiedervorlage aus der Plenumssitzung 05/21
3.
TOP - Wie geht es beim Blanckertzweg weiter?
Hinweis:
Wiedervorlage aus der Plenumssitzung 07/21
4.
TOP - Forderungen zum Gesundheitsschutz der Anwohner*innen am Brennerbasistunnel (BBT) - Nordzulauf von Rosenheim bis München-Johanneskirchen
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 09/21
5.
TOP - Regelmäßige Dialogforen zum Bahnausbau im Münchner Osten/Nordosten
6.
TOP - Konsequente Umsetzung des Parkverbots an den Zugängen zum Riemer Park
7.
TOP - Zukunftsbahnhof Trudering - Realisierung der Machbarkeitsstudie über die Ertüchtigung der Fußgängerverbindung
8.
TOP - Drängende Fragen zu neuen Planungen in Bezug auf die Truderinger Kurve/Spange
9.
TOP - Solalindenstraße: Maßnahmen gegen Gehwegparker
5.3
UA Stadtteilentwicklung
1.
TOP - Eine Einrichtung für Religionen im neuen Bauabschnitt Arrondierung Kirchtrudering
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 09/21
2.
TOP - PERSPEKTIVE MÜNCHEN Entwurf des Stadtentwicklungsplans STEP 2040
5.4
UA Planung
5.5
UA Schule, Soziales und Kultur
1.
TOP - Fragen zur Situation der Messe München
Hinweis:
Wiedervorlage aus der Plenumssitzung 06/21
2.
TOP - Flächen für Jugendliche in den neuen großen Bebauungsplangebieten
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 09/21
3.
TOP - Neugestaltung der Grünfinger in der Messestadt
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 09/21
4.
TOP - Einberufung einer interdisziplinären Besprechungsrunde zur geplanten Wohnungslosenunterkunft an der Galopperstraße 83
5.
TOP - Innovatives Alten- und Pflegekonzept im 5. Bauabschnitt / Arrondierung Kirchtrudering
6.
TOP - Horst-Salzmann-Weg: Errichtung einer Tischtennisplatte im Bereich des Grünstreifens (BSL)
5.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
1.
TOP - Erhöhung der Geldbußen des bayerischen Bußgeldkatalogs „Umweltschutz“
2.
TOP - Grünräume attraktiver gestalten - Partizipation durch Urban Gardening ermöglichen
4.
TOP - Ergänzungsantrag auf Verbot elektronischer Verstärker von Musikanlagen ab 22 Uhr am Riemer See
5.7
ohne Vorberatung im UA
6
Bürger-/Einwohnerversammlung
1.
TOP - Einladung zur Bürgerversammlung des 15. Stadtbezirks am Montag, den 25.10.2021 in der Turnhalle des Heinrich-Heine-Gymnasiums, Max-Reinhardt-Weg 27, 81739 München
2.
TOP - Informationsblatt des Referats für Bildung und Sport im Schul- und Kindertagesstättenbereich
7
Anhörungsfälle der Verwaltung
7.1
UA Budget und Allgemeines
1.
TOP - Graf-zu-Castell-Straße / Olof-Palme-Straße: Festival der Marionetten am 30.11.2021 bis 07.12.2021
2.
TOP - Riemer Park: Nachtmarathon am 30. und 31.10.2020
7.2
UA Bau und Mobilität
1.
TOP - Münchner Nordosten: Beschluss des Ergebnisses des städtebaulichen und landschaftsplanerischen Ideenwettbewerbs
Hinweis:
Behandlung im UA StE (Federführung) und im UA BM, vertagt aus der Plenumssitzung 09/21
2.
TOP - St.-Augustinus-Straße: Einrichtung eines absoluten Haltverbots
3.
TOP - Planfeststellung für das Vorhaben: PFA 3 Ost der 2. Stammstrecke München Bahn-km 107,853 bis 110,711 der Strecke 5547 Bf München Laim - München Leuchtenbergring Bft in der Landeshauptstadt München“
4.
TOP - Max-Beckmann-Straße: Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes
6.
TOP - Truderinger Straße (Nordseite): Markierung + Kurzparkzone vorläufig, allg. Behindertenparkplätze
7.
TOP - Kreillerstr. 173: Anfahrtszone für Kita: Eingeschränktes Halteverbot
7.3
UA Stadtteilentwicklung
1.
TOP - Münchner Nordosten: Beschluss des Ergebnisses des städtebaulichen und landschaftsplanerischen Ideenwettbewerbs
Hinweis:
Behandlung im UA StE (Federführung) und im UA BM, vertagt aus der Plenumssitzung 09/21
7.4
UA Planung
1.
TOP - Friedenspromenade 79 - TEKTUR zu 1.2-2020-19105-32 - Abbruch Bestandsbebauung, Neubau zweier Einfamilienhäuser (kommun angebaut) und eines freistehenden Mehrfamilienhauses mit gemeinsamer Tiefgarage
2.
TOP - Oberseestr. 8 - Neubau eines Mehrfamilienhauses (10 WE) mit Tiefgarage - VORBESCHEID
3.
TOP - Feldbergstr. 18 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
4.
TOP - Am Hochstand 19 Neubau eines Mehrfamilienhauses (7 WE) mit Tiefgarage
5.
TOP - Elritzenstr. 6 - Neubau einer Seniorenhausgemeinschaft (10 WE) mit Gemeinschaftsraum und Tiefgarage
6.
TOP - Kreuzerweg 44 - Neubau von 2 Mehrfamilienhäusern mit insg. 12 Wohneinheiten und Tiefgarage
7.
TOP - Galopperstr. - TEKTUR zu 1.1-2021-11957-32 - Errichtung eines Wohnheims (Containeranlage/Modulbauten, max. 86 Bewohner) zur vorübergehenden Unterbringung von Wohnungslosen, befristet auf 5 Jahre - Jetzt: max. 93 Bewohner
8.
TOP - Iltisstr. 56 - Neubau eines Einfamilienhauses
9.
TOP - Frau-von-Uta-Str. 1 - Neubau eines Doppelhauses sowie zweier Carports - Haus 1
10.
TOP - Frau-von-Uta-Str. 1 - Neubau eines Doppelhauses sowie zweier Carports - Haus 2
11.
TOP - Bajuwarenstr. 140 - Abbruch eines Bestandsgebäudes, Neubau eines Wohngebäudes (9 WE) mit Tiefgarage (10 Stpl.) - VORBESCHEID
12.
TOP - Xaver-Weismor-Str. 86 - Neubau 2er Mehrfamilienhäuser und 2er Doppelhaushälften mit Tiefgarage
7.5
UA Schule, Soziales und Kultur
1.
TOP - Die Münchner Alten- und Service-Zentren (ASZ) - Aktueller Stand und weitere Planungen
7.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
8
Baumfällungen
8.1
Bereits genehmigte Fällungen durch die Untere Naturschutzbehörde
1.
TOP - Kirchtruderinger Str. 20 Kranichweg 41 Kreillerstr. 176 Mönchbergstr Solalindenstr. 69 Waldschulstr. 20
8.2
Beantragte Baumfällungen
1.
TOP - Am Hochstand 19 Elritzenstr. 6 Feldbergstr. 41 Frau-von-Uta-Str. 1; Haus 1 und Haus 2 Graf-Lehndorff-Str. 19 Hafelhofweg 3-5 Hippelstr. 43 Jagdhornstr. 8 Kothieringerstr. Leschkircher Str. 18 Linnenbrüggerstr. 22 Matterhornstr. 2 Oberhuberstr. 5a Oberseestr. 8 Solalindenstr. 69 Taku-Fort-Str. 12a Usambarastr. 1 Wiesbachhornstr. 7
9
Berichte des Vorsitzenden, der Beauftragten und Termine
9.1
Berichte des Vorsitzenden
2.
TOP - Iltisstr. 30 - Neubau einer Wohnanlage (1 MFH / 5 WE, 1 Doppelhaus) mit gemeinsamer Tiefgarage Ursprünglicher Beschluss des BA 15 vom 17.06.2021. Änderung des Beschlusses als Eilentscheidung des BA-Vorsitzenden gem §13. Abs.2 i.V.m. §20 BA-Satzung
3.
TOP - Stellungnahme für: 1.23 BGV Art. 59; Hippelstr. 43 Eilentscheidung des BA-Vorsitzenden gem §13. Abs.2 i.V.m. §20 BA-Satzung
9.2
Berichte der UA-Vorsitzenden und Beauftragten
1.
TOP - Veranstaltung zu historisch belasteten Straßennamen
10
Unterrichtungen
10.1
UA Budget und Allgemeines
1.
TOP - Drehgenehmigungen und Versammlungsanzeigen
2.
TOP - Unveränderte Gaststättenfortführungen: a) Valentin-Linhof-Straße
3.
TOP - Evaluierung des Stadtbezirksbudgets für die Jahre 2018 - 2020: Qualitative und quantitative Veränderungen in der Bezirksausschussarbeit Information über die Beschlussfassung im Stadtrat
10.2
UA Bau und Mobilität
1.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: a) Astrid-Lindgren-Straße b) Messestadt Ost ab südlich Edinburghplatz (4. Bauabschnitt) c) Oslostraße d) Willy-Brandt-Allee
2.
TOP - Sanierung des Kopfbaus: Aktueller Sachstand
3.
TOP - (U) Umgestaltung Berg-am-Laim-Straße, Kreillerstraße, Wasserburger Landstraße Maßnahmen zum Schutz der Gesundheit, Verbesserung der Lebensqualität der Anwohner*innen und zur Erhöhung der Verkehrssicherheit im Bereich der Berg-am-Laim-Straße BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 06421 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 14 - Berg am Laim vom 25.06.2019 Umbau der Kreuzung Berg-am-Laim-Straße/Ampfingstraße/Leuchtenbergring - Mehr Verkehrssicherheit und Verbesserungen beim Verkehrsfluss BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 06553 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 14 - Berg am Laim vom 23.07.2019 Erstellung eines umfangreichen Verkehrsgutachtens für Berg am Laim vor einer Prüfung des beantragten Rückbaus der Berg-am-Laim-Straße Empfehlung Nr. 14-20 / E 02704 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 14 - Berg am Laim am 11.07.2019
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage SB
10.3
UA Stadtteilentwicklung
1.
TOP - Parkmeile Trudering-Neuperlach: Protokoll der Projektvorstellung am 26.07.2021
Hinweis:
Behandlung im UA UEK (Federführung) und im UA StE
2.
TOP - (U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK) Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.07.2020 – 31.07.2021
3.
TOP - (U) Bericht über die IAA-Mobility 2021 Keine öffentlichen Plätze mehr für kommerzielle Großmessen Antrag Nr. 20-26 / A 01883 von der Fraktion ÖDP/München-Liste vom 14.09.2021 Wie teuer kam die IAA der Landeshauptstadt München? Antrag Nr. 20-26 / A 01942 von der Fraktion ÖDP/München-Liste, Stadtratsfraktion DIE LINKE. / Die PARTEI vom 21.09.202
Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage SB
10.4
UA Planung
1.
TOP - Satzung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum - Abbruchanzeige: a) Spieljochstraße
10.5
UA Schule, Soziales und Kultur
1.
TOP - BA-Information des Sozialreferates zur Wiedereinsetzung des "Verkürzten Verfahrens"
2.
TOP - (U) Umsetzung des Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsförderung und der Prävention in München Produkt 33414200 Gesundheitsvorsorge Beschluss über die Finanzierung ab 2022 Prävention und Therapie von Zivilisationskrankheiten Antrag Nr. 96-02 / A 03598 von Frau StRin Monika Renner, Frau StRin Angelika Gebhardt, Frau StRin Dr. Ingrid Anker vom 20.02.2002, eingegangen am 20.02.2002
Referent*in:
Berufm. StRin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage VB
10.6
UA Umwelt
1.
TOP - (U) Schottergärten in der Landeshauptstadt München Anträge: 1. Mehr Grün in Münchens Gärten – Maßnahmen gegen Schottergärten Antrag Nr. 14-20 / A 06007 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 27.09.2019 2. Bäume in München 2 – Schottergärten unterbinden Antrag Nr. 14-20 / A 06000 von Frau StRin Burkhardt, Hern StR Vogelsgesang und Herrn StR Schall vom 27.09.2019 3. Geschotterte Steingärten – Münchner Freiflächengestaltungssatzung konkretisieren Antrag Nr. 14-20 / A 06867 der Stadtratsfraktion SPD vom 27.02.2020 4. Ökologisch Garteln I – Steingarten verbieten Antrag Nr. 14-20 / A 06881 der Stadtratsfraktion ÖDP vom 02.03.2020 5. Maßnahmen gegen Schottergärten BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 06749 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 21–Pasing-Obermenzing vom 10.09.2019 6. Schluss mit lebensfeindlichen Schottergärten auf Münchner Gemarkung BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 01858 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12–Schwabing-Freimann vom 23.02.2021
Hinweis:
Frage nach der Öffentlichkeitsarbeit vertagt aus der Plenumssitzung 09/21
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.
TOP - Parkmeile Trudering-Neuperlach: Protokoll der Projektvorstellung am 26.07.2021
Hinweis:
Behandlung im UA UEK (Federführung) und im UA StE