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Rats­Informations­System
München

Donnerstag, 16. Dezember 2021, 19:00 Uhr - BA 15 - Vollgremium (Abgeschlossen)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
1

Allgemeines

Unterabschnitt
1.1

Begrüßung und Beschlussfähigkeit

Unterabschnitt
1.2

Genehmigung der Niederschrift der letzten BA- Sitzung

Unterabschnitt
1.3

Ergänzungen zur Tagesordnung

Unterabschnitt
1.4

Benennung einer/eines Denkmalschutzbeauftragen

Überschrift
2

Entscheidungsangelegenheiten

Unterabschnitt
2.1

UA Budget und Allgemeines

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget TSV Waldtrudering e.V. Anschaffung einer Weichbodenmatte und eines Trampolins 2.016,00 € / Az. 0262.0-15-0402

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Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Pfarrbüro St. Florian / DPSG Messestadt-Riem Stamm Galileo Galilei Jamboree 2023 Weltpfadfinderlage in Korea vom 01.-12.08.2023 15.750,00 € / Az. 0262.0-15-0403

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Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget BIKU e.V. - Verein für Bildung und Kultur Mädchen an den Ball! Mädchenfußball in Trudering Riem ermöglichen vom 01.01. - 31.12.2022 7.980,00 €; Az. 0262.0-15-0400

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Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 11/21

Referent*in:
Fachref-Beschlusswesen
Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Hidalgo gGmbH Street Art Song (im Rahmen des Kunstlied-Festivals HIDALGO) am 10.09.2022 1.500,00 €; Az. 0262.0-15-0401

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Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget RIO-Riem Erstausstattung des Veranstaltungsraumes des Vereins 29.700,00 € / Az. 0262.0-15-0404

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Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - BSL: Spielplätze (siehe Antwortschreiben TOP 5.5.5)

Tagesordnungspunkt
7.

TOP - BSL: Michael-Seidl-Straße: Fragen zur Straßenbenennung (siehe Antwortschreiben TOP 5.1.1)

Tagesordnungspunkt
8.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget TSV Trudering e.V. Kraftraumausstattung 8.860,00 €; Az. 0262.0-15-0405

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Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Unterabschnitt
2.2

UA Bau und Mobilität

Unterabschnitt
2.3

UA Stadtteilentwicklung

Unterabschnitt
2.4

UA Planung

Unterabschnitt
2.5

UA Schule, Soziales und Kultur

Unterabschnitt
2.6

UA Umwelt, Energie und Klimaschutz

Unterabschnitt
2.7

ohne Vorbereitung im UA

Überschrift
3

Bürgeranliegen

Unterabschnitt
3.1

UA Budget und Allgemeines

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Resolution Stadtteil-Berichterstattung in der „Süddeutschen Zeitung“ wieder stärken! - Der BA05 bittet um Unterstützung -

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
3.2

UA Bau und Mobilität

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Öffentliche E-Ladesäulen P+R S-Bahnhof Trudering

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Errichtung einer Tempo-20-Zone im Wohngebiet Waldtrudering

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Fehlende Weg-Beleuchtung

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Bajuwarenpark: Anfrage Beleuchtung

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Hafelhofweg: kein Fußweg nach Fahrbahnerneuerung

TOP herunterladen
Unterabschnitt
3.3

UA Stadtteilentwicklung

Unterabschnitt
3.4

UA Planung

Unterabschnitt
3.5

UA Schule, Soziales und Kultur

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - POP UPS: mobile Kunst-Spiel-Aktionen 2022 + 2023

TOP herunterladen
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 11/21
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Standortsuche Testzentrum in Waldtrudering

Hinweis:
Aufnahme aufgrund E-Mail Herr Ziegler vom 04.12.2021
Unterabschnitt
3.6

UA Umwelt, Energie und Klimaschutz

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Verkehr im Münchner Osten und NO2-Werte

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Ökologische Aufwertung der Unnützwiese

TOP herunterladen
Unterabschnitt
3.7

ohne Vorberatung im UA

Überschrift
4

Anträge von BA- Mitgliedern

Unterabschnitt
4.1

UA Budget und Allgemeines

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Spielplätze verbessern. Bürgerwünsche umsetzen.

TOP herunterladen
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 11/21; wurde zusammen mit 4.7.14 "Beantragung von städtischen Leistungen" behandelt.

Typ:
Fraktion

Beschluss:
Vertagt
Unterabschnitt
4.2

UA Bau und Mobiltät

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Was kann von der Wiener Seestadt Aspern auf die SEM Nordost übertragen werden ?

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Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 11/21

Typ:
Fraktion

Beschluss:
In Bearbeitung
Unterabschnitt
4.3

UA Stadtteilentwicklung

Unterabschnitt
4.4

UA Planung

Unterabschnitt
4.5

UA Schule, Soziales und Kultur

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Basketball/Streetballplatz am Riemer Park

TOP herunterladen
Hinweis:
Vertagt aus 11/21; Soll im anstehenden OT berücksichtigt werden.

Typ:
Fraktion

Beschluss:
Vertagt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Spielplätze verbessern. Bürgerwünsche umsetzen.

TOP herunterladen
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 11/21; wurde zusammen mit 4.7.14 "Beantragung von städtischen Leistungen" behandelt.

Typ:
Fraktion

Beschluss:
Vertagt
Unterabschnitt
4.6

UA Umwelt, Energie und Klimaschutz

Unterabschnitt
4.7

ohne Vorberatung im UA

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Bundesverkehrswegeplan aktualisieren – sofort!

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Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - WLAN-Hotspot in Trudering

TOP herunterladen

Typ:
Fraktion

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Weiternutzen statt stofflich verwerten - Pilotprojekt für niederschwelliges Recycling am Wertstoffhof Trudering starten

TOP herunterladen

Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Budget der Bezirksausschüsse von 2019 auch 2022 noch verfügbar machen

TOP herunterladen

Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Dringlichkeitsantrag zur Verkürzung der BA-Sitzung am 16.12.2021

TOP herunterladen

Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
Erledigt
Überschrift
5

Antwortschreiben der Landeshauptstadt München

Unterabschnitt
5.1

UA Budget und Allgemeines

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Michael-Seidl-Straße: Fragen zur Straßenbenennung

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Unterabschnitt
5.2

UA Bau und Mobilität

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Florastraße: Verkehrsverschärfung durch eingeführtes Haltverbot

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Die Riemer Ortsdurchfahrt in das Sanierungsprogramm der Stadt aufnehmen

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Zukunftsbahnhof Trudering - Realisierung der Machbarkeitsstudie über die Ertüchtigung der Fußgängerverbindung

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Radweg entlang Truderinger Str.

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Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Buslinie 190: Einsatz von Hybrid- und Elektrobussen mit Elektromotor zur Vermeidung von Lärm

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Verkehrssicherheit vor der Grundschule Forellenstraße

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Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Konsequente Verkehrsüberwachung der Wohngebiete in der Messestadt südlich der Hauptfahrbahn Willy-Brandt-Allee und des Edinburgh Platzes während der IAA (Internationale Automobilausstellung) und aller künftigen Großmessen

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Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Personalaufstockung bei der Kommunalen Verkehrsüberwachung

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Zufahrt Riemer See

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Tagesordnungspunkt
10.

TOP - Widmungserweiterung für Radverkehr: Schramminger Weg, Verbindungsweg zur Schwedensteinstr.

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
11.

TOP - Josef-Hagn-Straße / Kirchtruderinger Straße: Maßnahmen gegen Parken im Kreuzungsbereich

TOP herunterladen
Unterabschnitt
5.3

UA Stadtteilentwicklung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Drohende Enteignung wegen Bahn Ausbau

TOP herunterladen

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Rahmenplanung Wasserburger Landstraße Teilbereich Friedenspromenade – Grundstück für eine zukünftige Jugendsporthalle im Bereich Schwablhofstraße / Rappenweg reservieren

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Veranstaltung eines Breitbandgipfels zum Glasfaserausbau

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Umgehende Anpassung des Flächennutzungsplans der Flächen nördlich der Bahntrasse München – Rosenheim von der Schatzbogenbrücke bis hin zum geplanten Baugebiet am Rappenweg im Hinblick auf künftige Bauvorhaben

TOP herunterladen
Unterabschnitt
5.4

UA Planung

Unterabschnitt
5.5

UA Schule, Soziales und Kultur

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Platz schaffen für Jugendliche im westlichen Abschnitt des Riemer Parks

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Arrondierung Kirchtrudering/ 5. Bauabschnitt Messestadt-Riem - Städtische Ausstellungsräume für Kunst und Kultur

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Schwablhofstraße: Beleuchtung des Skateparks

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Gemeinsam bewegen: Kinder und Jugendliche in die Vereine bringen

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - BSL: Spielplätze

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Tagesordnungspunkt
6.

TOP - In der Heuluss: Ausbau des Sportangebots für Kinder und Jugendliche

TOP herunterladen
Unterabschnitt
5.6

UA Umwelt, Energie und Klimaschutz

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Bürgeranliegen: Wertstoffinsel Maria-Montessori-Str. 22 - Kreuzung Georg-Kerschensteiner-Straße

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Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Austausch und Neuinstallation von krähensicheren Mülleimern

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Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Gartenschau ab 2029 im Bereich der SEM Nordost Stadtratsbeschluss Nr. 14-20 / V 11379 vom 25.07.2018 - Antwortschreiben an BA16 zur Kenntnis -

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Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Gelbe Tonne freiwillig auf Privatgrund (nicht verpflichtend)

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Photovoltaik auf öffentlichen Gebäuden stärker ausbauen!

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Riemer See: Schutz der Staudenbereiche am Südufer und Begrünung der Mauer am Nordufer

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Ladegleis Frobenstraße nachhaltig ertüchtigen und einhausen

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Baumfällung Iltisstr.; Antwort zu BA-Schreiben vom 18.10.2021

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
5.7

ohne Vorberatung im UA

Überschrift
6

Bürger-/Einwohnerversammlung

Überschrift
7

Anhörungsfälle der Verwaltung

Unterabschnitt
7.1

UA Budget und Allgemeines

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Anfrage der PI25 hinsichtlich der Einführung einer Sicherheitswacht zur Unterstützung der PI.

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Feuerwerk am 31.12.2021 Joseph-Wild-Str. Ecke, Graf-zu-Castell-Straße, Schuhbecks Teatro

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
7.2

UA Bau und Mobilität

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Sommerstraßen 2022

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Helsinkistraße: Personenbezogener Behindertenparkplatz

TOP herunterladen
Unterabschnitt
7.3

UA Stadtteilentwicklung

Unterabschnitt
7.4

UA Planung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Schneefinkenweg 1 - Neubau zweier Mehrfamilienhäuser in Holz-/Hybridbauweise (12 WE) mit Tiefgarage (12 Stpl.) - VORBESCHEID

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Willy-Brandt-Pl. 5 - Erweiterung der Freischankfläche

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Am Mitterfeld - Neubau eines Mehrfamilienhaus mit 9 Wohneinheiten und Tiefgarage

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Edeltraudstr. 8 - Neubau eines Reihenhauses (3 WE) mit zwei Garagen und einem Carport

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Edeltraudstr. 8 - Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage

Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Edeltraudstr. 8 - Neubau zweier Doppelhäuser mit vier Garagen - VORBESCHEID

Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Leonhardiweg 1 - Neubau Mehrfamilienhaus mit 6 Wohneinheiten und 6 Stellplätzen in Duplex-, Einzelgaragen und/oder Carports

Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Wasserburger Landstr. 265 - Errichtung eines Arbeiterwohnheims mit Wohnung des Eigentümers und Tiefgarage

Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Paul-Wassermann-Str. - SCHULBAUOFFENSIVE - TEKTUR zu 1.111-2019-16043-32 - Neubau Bildungscampus mit Sportpark / Messestadt Riem

Tagesordnungspunkt
10.

TOP - Bajuwarenstr. 46 - TEKTUR zu 1.2-2021-15403-32 - Neubau eines Mehrfamilienhauses (6 WE) mit 3 Duplexgaragen (6 Stpl.)

Tagesordnungspunkt
11.

TOP - Sansibarstr. 19 - Neubau eines Einfamilienhauses mit Tiefgarage

Tagesordnungspunkt
12.

TOP - Stockerweg 12 - Neubau Mehrfamilienhäuser mit Tiefgarage - VORBESCHEID

Unterabschnitt
7.5

UA Schule, Soziales und Kultur

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Ausschreibung Weltspieltag/Weltkindertag 2022

TOP herunterladen
Unterabschnitt
7.6

UA Umwelt, Energie und Klimaschutz

Überschrift
8

Baumfällungen

Unterabschnitt
8.1

Bereits genehmigte Fällungen durch die Untere Naturschutzbehörde

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Usambarastr.1 In der Rosenau Kirchtruderinger Str. 20

Unterabschnitt
8.2

Beantragte Baumfällungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Am Hochstand 9 Am Hüllgraben Bajuwarenstr. 46 Bajuwarenstr. 112 Friedenspromenade 26 Gartenstadtstr. 79 Gerstäckerstr. 116 Großfriedrichsburger Str. 21 Habichtstr. 17 Haffstr. 7 Häherweg 14 Kirchtruderinger Str. 20 Möwestr. 34 Schneefinkenweg 1 Stockerweg 12 Sulzer-Belchen-Weg 29 Von-Gravenreuth-Str. 27 Von-Gravenreuth-Str. 30 Waldschulstr. 4 wurde von UNB zur Fällung freigegeben Wasserburger Landstr. 265 Wasserburger Landstr. 268 Zauberwaldstr. 8 Zehntfeldstr. 149

Überschrift
9

Berichte des Vorsitzenden, der Beauftragten und Termine

Unterabschnitt
9.1

Berichte des Vorsitzenden

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Terminankündigungen a) Bürger*innenbeteiligung Unnützwiese am 14.03.2022

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Eilentscheidungen des Vorsitzenden gemäß §13. Abs.2 i.V.m. §20 BA-Satzung a) Errichtung Zelt/Container Willy-Brandt-Platz (Coronaschnellteststation) b) 2. Stammstrecke München; Planfeststellungsabschnitt 3 München – Ost (20-26 / V 05116) c) Veranstaltung "Waldweihnacht" am 19.12.2021 im Riemer Park

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Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Bankstandort Wasserburger Landstr. Entscheidung des Vorsitzenden aufgrund Alternativvorschlag Baureferat

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Stadtenwicklungsplan STEP 2040 Beteiligung der Bezirksausschüsse

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Stellungnahme des BA15 bez. Scoping Verfahren Truderinger Kurve (ABS38) Eilentscheidungen des Vorsitzenden gemäß §13. Abs.2 i.V.m. §20 BA-Satzung.

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Überschrift
10

Unterrichtungen

Unterabschnitt
10.1

UA Budget und Allgemeines

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Versammlungsanzeigen + Drehgenehmigungen a) Kulturlieferdienst 03.12.2021

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Verwendungsnachweise Stadtbezirksbudget: a) re:up; Kunstaktion: Zirkuläres Bauen b) PLAN B - Straßentheater c) Deutschlandtour der Roverstufe d) Kulturzentrum: Streaminganlage e) Mittagsbetreuung Lehrer-Götz-Weg f) Schülerzeitung "Eastsider" g) Theaterprojekt "Geisterstunde auf Schloss Eulenstein" h) Initiative Lärmschutzwand i) Decamerone 2020

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - (U) Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2021 - 2025 Einzelplan 4 / Jugendamtsbereich

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Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - (U) Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Jahre 2021 - 2025, Einzelplan 4 / Sozialbereich

TOP herunterladen

Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - (U) Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2021 - 2025 Gliederungsziffern 3601 Natur- und Denkmalschutz 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung 6101 Stadtentwicklungsplanung 6110 Lokalbaukommission 6130 Stadtplanung 6150 Städtebauförderung 6200 Förderung Wohnungsbau & Wohnsiedlung Stellungnahme zum Antrag des Bezirksausschusses 21

TOP herunterladen

Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - (U) Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) 2021 - 2025 1. Investitionsmaßnahmen für Bildungseinrichtungen, Kindertageseinrichtungen und Sportanlagen 2. Stellungnahmen der Bezirksausschüsse

TOP herunterladen

Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2021 - 2025 - Einzelaufstellung BA15 -

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
8.

TOP - (U) Haushaltsplan 2022 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2022 Vollzug des Haushaltsplanes 2022 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
9.

TOP - (U) Haushaltsplan 2022 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2022 Vollzug des Haushaltsplanes 2022 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Wohnen und Migration

TOP herunterladen

Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB

Tagesordnungspunkt
10.

TOP - (U) Haushaltsplan 2022 -Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2022 Vollzug des Haushaltsplanes 2022 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung

TOP herunterladen

Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB

Tagesordnungspunkt
11.

TOP - (U) Haushaltsplan 2022 - Produkt- und Zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2022 Vollzug des Haushaltsplanes 2022 für den Bereich "Förderung freie Träger" des Sozialreferats/Gesellschaftliches Engagement/ Bürgerschaftliches Engagement (BE), Gesellschaftliches Engagement/Unternehmensengagement (CSR) und Geschäftsleitung/Sozialplanung

TOP herunterladen

Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB

Tagesordnungspunkt
12.

TOP - Gesamtstädtisches Konzept für die analoge und digitale Öffentlichkeitsbeteiligung in der Landeshauptstadt München

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
13.

TOP - Riemer Park: Genehmigung für Betrieb einer Hundeschule

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
14.

TOP - Stadtteil-Berichterstattung in der "Süddeutschen Zeitung" wieder stärken!

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
10.2

UA Bau und Mobilität

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: a) Bürgermeister-Keller-Str. (Änderung der Anordnung vom 06.08.2021) b) Truderinger Str. c) Bognerhofweg d) St. Augustinus-Str. / Gustav-Lindner-Weg e) Bajuwarenstr. f) Phantasiestr. g) Kreillerstr. h) Graf-zu-Castell-Straße

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung aufgrund Arbeiten im Straßenraum a) Truderinger Str. und Max-Rothschild-Str.

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - (U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK) Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Mobilitätsausschusses und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.07.2020 – 31.07.2021

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Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Bekanntgabe
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - (U) Messestadt Riem EM 265 Elisabeth-Castonier-Platz Michael-Ende-Straße (erstmalige Herstellung der öffentlichen Verkehrsflächen bzw. Anpassungen gemäß den Festsetzungen der Bebauungspläne mit Grünordnung Nr. 2065 und Nr. 1728 h) Willy-Brandt-Allee Geh- und Radwegflächen im 15. Stadtbezirk Trudering - Riem Projektkosten: 5.400.000 Euro Projektauftrag Endgültige Gestaltung des Elisabeth-Castonier-Platzes - Zentrum Messestadt Ost BA-Antrag Nr. 20-26 / B 01482 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 15 Trudering - Riem vom 17.12.2020

TOP herunterladen

Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage SB

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Zwischennachricht: Brandschutzkonzept Zukunftsbahnhof Trudering (20-26 / B 00201)

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - (U) Verfahrensbeschleunigung zur baulichen Umsetzung von Radentscheidmaßnahmen durch das Baureferat

TOP herunterladen

Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage SB

Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Ausnahmegenehmigung zur Baustelleneinrichtung in einer Grünanlage a) Riemer Str.

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
8.

TOP - (U) Beschleunigung und Verbesserung der Zuverlässigkeit des Buslinienverkehrs Drittes Maßnahmenbündel (2. Teil)

TOP herunterladen

Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB

Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke München

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
10.

TOP - (E) + (U) St. Veit Straße / Ecke Waldstraße: Einrichtung eines Fußgängerüberwegs Empfehlung Nr. 14-20 / E 02892 der Bürgerversammlung des 15. Stadtbezirkes Trudering-Riem am 10.10.2019

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Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA

Tagesordnungspunkt
11.

TOP - (E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 15 Trudering-Riem Widmung mehrerer Teilstrecken der Flughafen-Riem-Straße, der Gesamtstrecke der Sofiastraße, der Gesamtstrecke der Vallettastraße, der Gesamtstrecke der Den-Haag-Straße, der Gesamtstrecke der Belfaststraße, der Gesamtstrecke der Dublinstraße, mehrerer Teilstrecken der Londonstraße (West- und Ostteil), einer Teilstrecke der Oslostraße und der Gesamtstrecke der Kopenhagenstraße

TOP herunterladen

Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
Tagesordnungspunkt
12.

TOP - Ausnahmezulassung gem. § 7 Abs. 2 der 32. B ImschV: Reinigung U-Bahnhöfe

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
13.

TOP - (E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 15 Trudering-Riem Widmung der Gesamtstrecke der Stolzhofstraße

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Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
Tagesordnungspunkt
14.

TOP - (U) BayBO Novelle und Online-Zugangsgesetz: Änderungen im Aufgabenspektrum der Lokalbaukommission - Personelle Ausstattung

TOP herunterladen

Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
Tagesordnungspunkt
15.

TOP - (U) „Holzwohnungsbau in München“ Zuschussprogramm für den Einsatz nachwachsender Rohstoffe im Mietwohnungsbau in Holzbauweise bzw. Holzhybridbauweise Klimaschutz konkret Projektförderung Holzbau des Freistaates auch bei GEWOFAG und GWG realisieren Antrag Nr. 20-26 / A 01805 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Sebastian Schall, Frau StRin Dr. Evelyne Menges, Frau StRin Heike Kainz, Frau StRin Alexandra Gaßmann, Herrn StR Andreas Babor und Herrn StR Winfried Kaum vom 06.08.2021

TOP herunterladen

Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB

Tagesordnungspunkt
16.

TOP - Linienbusverkehre der MVG; Änderungen zum Fahrplanwechsel am 12.12.2021

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
10.3

UA Stadtteilentwicklung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - STEP 2040: Auftakttermin

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (U) Sanierungsgebiet „Neuperlach Nord“ Sanierungsgebiet „Neuperlach Zentrum“ A) Vorbereitende Untersuchungen im Untersuchungsgebiet Neuperlach B) Beteiligung der Betroffenen und der öffentlichen Aufgabenträger C) Neuperlach: Fit für die Zukunft – Start der Sanierung und Durchführung der Sanierung in mehreren Phasen D) Sanierungssatzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Neuperlach Nord“ E) Sanierungssatzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Neuperlach Zentrum“ F) Organisatorische Erfordernisse der Städtebauförderung zur Stadtteilentwicklung G) Personalbedarf im Referat für Stadtplanung und Bauordnung H) Städtebauförderung, Kosten, Finanzierung Stadtbezirk 16 ‒ Ramersdorf - Perlach Sitzungsvorlagen Nr. 20-26 / V 03969

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Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Informationen Projektgruppentreffen

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Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - (U) 2. Stammstrecke München – Planfeststellungsabschnitt 3 Ost – Bereich westliches Isarufer bis östlich Leuchtenbergring a) Neues Planfeststellungsverfahren für den Ostabschnitt PFA 3 Ost b) Planungen des PFA 3 Ost c) Ergebnisse der Überprüfung der Planfeststellungsunterlagen Stellungnahme der Landeshauptstadt München im Anhörungsverfahren d) Weiteres Vorgehen beim Planfeststellungsverfahren e) Anträge 1. Attraktive Verbindung zwischen Haidhausen und Werksviertel Antrag Nr. 14-20 / A 05971 von der FDP – MUT Stadtratsfraktion vom 25.09.2019, (aufgegriffen im Beschluss des Mobilitätsausschusses und des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.09.2020) 2. Ostbahnhof: Verlängerung der Personenunterführung West bis ins Werksviertel vertraglich sichern und realisieren Antrag Nr. 20-26 / A 01243 von Herrn StR Fabian Ewald, Herrn StR Jens Luther und Herrn StR Prof. Dr. Hans Theiss vom 25.03.2021 3. Planmäßige Fertigstellung des barrierefreien Ausbaus der Station Leuchtenberging sicherstellen BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 00997 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 14 – Berg am Laim vom 27.10.2020 4. Auskunft über sämtliche Schattenmaßnahmen zur zweiten S-Bahn-Stammstrecke BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 00998 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 14 – Berg am Laim vom 27.10.2020 5./ 6. / 7.

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - (U) Gewerbebetriebe in den Stadtvierteln halten - Münchner Mischung schützen Antrag Nr. 14-20 / A 06841 von der SPD-Fraktion vom 21.02.2020, eingegangen am 21.02.2020

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Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB

Tagesordnungspunkt
6.

TOP - (U) Studie "Verdrängungsprozesse in der Landeshauptstadt München - Möglichkeiten der kommunalen Einflussnahme auf einem zunehmend angespannten Wohnungsmarkt"

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Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Bekanntgabe
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - (U) Perspektive München Münchner Bevölkerungsbefragung zur Stadtentwicklung 2021

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Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Bekanntgabe
Tagesordnungspunkt
8.

TOP - weiterer Ablauf der Baustelle Truderinger Straße

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Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
10.4

UA Planung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Satzung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum – Abbruchanzeige: a) Wiesbachhornstr. b) Kameruner Str. c) Dorotheenstr. d) Fabinistr.

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Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Preis für Stadtbildpflege 2020

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Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Kommission für Stadtgestaltung: Protokoll Sitzung 21.09.2021

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Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
10.5

UA Schule, Soziales und Kultur

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Veröffentlichung der "Zentralen Thesen und Empfehlungen der Konzeption Kulturelle Bildung für München"

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Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - PSAG-München-Sitzung: Protokoll

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Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - (U) Reinigungsstandards in Münchner Schulen und städt. Kindertageseinrichtungen temporäre Anpassung aufgrund der Corona Pandemie sowie zusätzliche Schwimmhallenreinigung im Rahmen der Schwimmoffensive für das Haushaltsjahr 2022 ff.

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Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Protokoll der Besprechung zur Schulprengelbildung am 30.11.2021

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Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - (U) Planungssicherheit bei Schul- und Kindertageseinrichtungen Planungen für Kindertagesbetreuung noch weiter flexibilisieren Antrag Nr. 14-20 / A 03903 von Frau StRin Abele, Frau StRin Boesser, Frau StRin Dietl, Herrn StR Kaplan, Frau StRin Kürzdörfer, Herrn StR Liebich, Frau StRin Messinger, Herrn StR Müller, Herrn StR Naz, Frau StRin Rieke, Frau StRin Schönfeld-Knor, Frau StRin Volk vom 14.03.2018 Planungssicherheit bei Schul- und Kindertageseinrichtungen Antrag Nr. 14-20 / A 03934 von Frau StRin Beatrix Burkhardt, Frau StRin Anja Burkhardt, Frau StRin Alexandra Gaßmann, Frau StRin Ulrike Grimm, Frau StRin Dorothea Wiepcke vom 23.03.2018

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Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB

Unterabschnitt
10.6

UA Umwelt

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Ökologische Baubegleitung: SWM Netztrafostation neben Am Birkicht 2

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Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Jahresmeldung 2021 / 2022: bevorstehende Entfernungen von Gefahrenbäumen

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Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - (U) Schutzgebiete in der Landeshauptstadt München - Perspektiven -

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - (U) Klimaneutrales München bis 2035 Ziele und Umsetzungsstrategie des Referats für Stadtplanung und Bauordnung A) Maßnahmen in der Stadtentwicklungsplanung, Bebauungsplanung, Wohnungsbauförderung und Stadtsanierung Klimafahrplan in der Stadtplanung B) Anträge 1. Maßnahme 3: Chancen im Neubau nutzen: Hohe bauliche Energiestandards umsetzen und Solarenergie intensiv nutzen; Antrag Nr. 14-20 / A 05945 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN – ROSA LISTE vom 19.09.2019 2. Maßnahme 4: Klimagerechte Energie- und Mobilitätskonzepte von Anfang an mitdenken und umsetzen; Antrag Nr.14-20 / A 05946 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN – ROSA LISTE vom 19.09.2019 3. Mehr Solar in München – Bebauungspläne nutzen; Antrag Nr. 14-20 / A 06967 der Stadtratsfraktion der SPD vom 10.03.2020

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - (U) Schottergärten in der Landeshauptstadt München Anträge: 1. Mehr Grün in Münchens Gärten – Maßnahmen gegen Schottergärten Antrag Nr. 14-20 / A 06007 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 27.09.2019 2. Bäume in München 2 – Schottergärten unterbinden Antrag Nr. 14-20 / A 06000 von Frau StRin Burkhardt, Hern StR Vogelsgesang und Herrn StR Schall vom 27.09.2019 3. Geschotterte Steingärten – Münchner Freiflächengestaltungssatzung konkretisieren Antrag Nr. 14-20 / A 06867 der Stadtratsfraktion SPD vom 27.02.2020 4. Ökologisch Garteln I – Steingarten verbieten Antrag Nr. 14-20 / A 06881 der Stadtratsfraktion ÖDP vom 02.03.2020 5. Maßnahmen gegen Schottergärten BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 06749 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 21–Pasing-Obermenzing vom 10.09.2019 6. Schluss mit lebensfeindlichen Schottergärten auf Münchner Gemarkung BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 01858 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12–Schwabing-Freimann vom 23.02.2021

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