Mittwoch, 27. Januar 2021, 19:30 Uhr - BA 05 - Vollgremium (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
1.
TOP - Die Tagesordnung wird wie folgt ergänzt: - A-Teil, TOP 5.13: Digitale Zusammenarbeit (Antrag Au-Haidhauser Mitte) - A.Teil, TOP 5.14: Videokonferenzsystem für Bezirksausschüsse (fraktionsübergreifender Antrag) - A-Teil, TOP 5.15: Digitalisierung im Planungsreferat (fraktionsübergreifender Antrag) - UA Kultur, zu TOP 4: Nutzung Toilettenhäuschen (Antrag Herr Dr. Stanzel) - UA Kultur, TOP 5: Kunst im öffentlichen Raum mit einer kreativen StauSchallWand am Halt 58 Kolumbusplatz Folgende Anfragen werden von der Tagesordnung abgesetzt: A-Teil, TOP 5.1 A-Teil, TOP 5.10
3.
Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
4.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
5.
Anträge der Fraktionen
1.
AbgesetztTOP - Metzgerstr. 5: Ergebnis des Ausschreibungsverfahrens (Anfrage)
Hinweis:
Der Antrag wurde am 26.01.2021 zurückgezogen.
2.
TOP - Planung Radschnellwege: Bezirksausschüsse frühzeitig beteiligen
3.
TOP - Unterstützungsbusse der Linie 54 verlängern
4.
TOP - Wegeverbindung Maximiliansbrücke - Praterinsel
5.
TOP - Schutz für Igel in den Maxanlagen
6.
TOP - Das Vergabeverfahren für Fördermittel aus dem Stadtbezirksbudget wird sachgerechter und transparenter gestaltet
7.
TOP - Verkehrswende konkret: Klenzesteg schnellstmöglich realisieren
8.
TOP - Corona-Parkregelungen überarbeiten
9.
TOP - Trambahnbau/Baumpflanzungen in der Welfenstraße (Anfrage)
10.
AbgesetztTOP - Nutzung des Motoramas als Stadtteilbibliothek (Anfrage)
Hinweis:
Der Antrag wurde am 26.01.2021 zurückgezogen.
11.
TOP - Modernisierung der Postwiese
12.
TOP - Das Mobilitätsreferat wird aufgefordert, bis 2024 für die Stadtteile Au und Haidhausen je ein lokales Mobilitätskonzept mit Nahmobilitätsschwerpunkt zu entwerfen
13.
TOP - Digitale Zusammenarbeit auf Stadtbezirksebene stärken !
14.
TOP - Videokonferenzsystem für Bezirksausschüsse bereitstellen
15.
TOP - Digitalisierung im Planungsreferat jetzt vorantreiben
6.
Unterrichtungen
6.1
Allgemeine Unterrichtungen
1.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Jahre 2020-2024 Maßnahmen im Bereich des Kommunalreferates Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 01922
6.2
Infoblatt
B
Berichte der Beauftragten und aus den Unterausschüssen
I.
Bericht der Beauftragten
II.
UA Kultur und Freizeit
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Wir erklären dir die Welt in 15 Minuten Die "Wir erklären dir die Welt in 15 Minuten!"-Show vom 13.01. - 15.12.2021 2.840,00 € / Az. 0262.0-5-0321
2.
TOP - Maßnahmen gegen Graffiti Punkt a) des Antrags
3.
TOP - Antrag zur Ausgestaltung der Kulturtage 2021
4.
TOP - (Zwischen-) Nutzungen Haidhausen Bürgeranliegen => dazu: Nutzung Toilettenhäuschen am Gasteig / Antrag Dr. Arnost Stanzel
5.
TOP - Kunst im öffentlichen Raum mit einer kreativen StauSchallWand am Halt 58 Kolumbusplatz Ortstermin mit dem BA 18 vom 18.01.2021
III.
UA Soziales, Gesundheit und Inklusion
1.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget ASZ Au Freies W-LAN für Besucher*innen in 2021 526,95 € / Az. 0262.0-5-0318
2.
TOP - Entwurf Formular zur Detailauskunft für Zuschüsse aus dem Budget des BA 5
2.
Anhörungen
1.
TOP - Kinderaktionen des AKA e.V. auf der Postwiese am 25.04.2021
2.
TOP - Kinderaktionen des AKA e.V. auf der Postwiese am 21.07.2021
3.
TOP - Bewerbung zum REGSAM-Schwerpunktthema INKLUSION ab 2021
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Versetzen von Bänken und zusätzliche Abfallbehälter am Kolumbusplatz
2.
TOP - Information zur Auswahl der REGSAM-Schwerpunktgebiete ab 2021
3.
TOP - Neueinrichtung von Schulsozialarbeit / Jugendsozialarbeit an Grundschulen Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 00338
4.
Bürgeranliegen
IV.
UA Wirtschaft
1.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Auer/Haidhauser Journal" Herausgabe des Auer/Haidhauser Journals von 01.04.2021 bis 31.03.2022 2.500,00 € / Az. 0262.0-5-0323
2.
Anhörungen
1.
TOP - Freischankflächenerweiterungsantrag für die Gaststätte "Kami", Einsteinstr. 179
2.
TOP - Errichtung einer Litfaßsäule am Leuchtenbergring
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Marktveranstaltungen auf dem Orleansplatz 2021
4.
Bürgeranliegen
V.
UA Planung
1.
Entscheidungen
1.
TOP - Fragen zur Abwendungserklärung (Anfrage SPD-Fraktion) Verweisung aus der Sitzung vom 09.12.2020
2.
Anhörungen
1.
TOP - Entenbachstr. 6: Nutzungsänderung: Laden-Werkstatt zu Yoga- und Seminarraum (EG rechts)
2.
TOP - Ismaninger Str. 22: Geb. 511 - Instandsetzung einer Stahlbeton-Rippendecke aus den 50er-Jahren
3.
TOP - Metzstr. 7: Dachaufstockung eines Mehrfamilienhauses / Beseitigung des bestehenden Dachstuhls; Tektur
5.
TOP - Kirchenstr. 88: Neubau eines Wohngebäudes mit Tiefgarage, Tektur; hier: Nutzungsänderung Lager zu Büro sowie Abbruch, Neuerrichtung und Ausbau Dachgeschoss
6.
TOP - Maria-Theresia-Str. 1a: Teilabbruch und Neuerrichtung des Dachgeschosses mit Erhöhung des Firstes, Anbau eines außenliegenden Liftes an der Hoffassade, Neugestaltung der Freianlagen, Tektur; hier: Überdachung Übergang Aufzug
7.
TOP - Gravelottestr. 7: Nutzungsänderung: Gaststätte in Büro und Wohnung mit Änderung der Fassade sowie der Freiflächen
8.
TOP - Franz-Prüller-Str. 9: Erweiterung und Sanierung eines Wohnhauses mit Schaffung einer zweiten Wohneinheit, Tektur
9.
TOP - Boosstr. 9: Antrag auf nachträgliche Genehmigung des DG-Ausbaus samt Notleiter, Errichtung der Balkone sowie der Dachterrassen im 1. und 2. Dachgeschoss des Hauptgebäudes
10.
TOP - Erörterungsveranstaltung zu den Orleanshöfen in 2021
11.
TOP - Rablstr. 43: Abbruch eines 2-geschossigen Lagergebäudes mit Freiflächenüberdachung
12.
TOP - Orleansstraße: Errichtung eines Containerprovisoriums für die S-Bahn München, befristet auf 2 Jahre
13.
TOP - Franziskanerstr. 15: Abbruch eines 6-geschossigen Wohngebäudes
14.
TOP - Franziskanerstr. 15: Abbruch eines 4-geschossigen Werkstatt- und Bürogebäudes mit Wohneinheit im 3. OG und dazugehörigem eingeschossigen Garagengebäude
15.
TOP - Planfeststellungsverfahren zur EÜ Balanstraße - Online-Konsultation der Regierung von Oberbayern Anhörungsfrist 19.01.2021
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Machbarkeitsstudie: Bus- und Trambetriebshof mit Werkswohnungen überbauen
2.
TOP - (U) Projektantrag Nationale Stadtentwicklungspolitik Post-Corona-Stadt: "Parkmeilen - Gemeinsam multicodierbare Freiräume entwickeln"
3.
TOP - (U) Integriertes Smart City Handlungsprogramm (ISCH) „Connected Urban Twins (CUT) – Urbane Datenplattformen und Digitale Zwillinge für integrierte Stadtentwicklung“ im Rahmen der Förderung „Modellprojekte Smart Cities: Stadtentwicklung und Digitalisierung“ Anträge: a) München wird digital 4 – Digitaler Zwilling Antrag Nr. 14-20 / A 06860 von Frau StRin Sabine Bär, Frau StRin Anja Burkhardt, Frau StRin Ulrike Grimm, Herrn StR Thomas Schmid, Herrn StR Otto Seidl und Herrn StR Sven Wackermann vom 27.02.2020 b) München wird digital 8 – München auf dem Weg Smart-City Antrag Nr. 14-20 / A 06864 von Frau StRin Sabine Bär, Frau StRin Anja Burkhardt, Frau StRin Ulrike Grimm, Herrn StR Thomas Schmid, Herrn StR Otto Seidl und Herrn StR Sven Wackermann vom 27.02.2020 c) Am Smart Cities Projekt des Bundes teilnehmen Antrag Nr. 14-20 / A 06936 von Herrn StR Manuel Pretzl, Frau StRin Dorothea Wiepcke und Frau StRin Sabine Bär vom 06.03.2020
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Direkt
4.
TOP - Schaffung von Wohnraum zu sozialverträglichen Bedingungen in der Kirchenstr. 14
5.
TOP - Antworten der Lokalbaukommission zu Stellungnahmen des BA 5 zu folgenden Bauvorhaben: a) Oefelestr. 4 b) Eduard-Schmid-Str. 27 c) Ohlmüllerstr. 3
7.
TOP - Antwort auf Anforderung von Bauvorhaben für den 5. Stadtbezirk a) 08.12.2020 b) 04.01.2021 c) 07.01.2020
8.
TOP - Ohlmüllerstr. 3: Abbruch eines Rückgebäudes und Errichtung eines Neubaus Antwort Sozialreferat zum BA-Schreiben vom 10.12.2020
4.
Bürgeranliegen
1.
TOP - Verengung des Gehwegs an der Kirchenstraße / Max-Weber-Platz durch einen Bauzaun
VI.
UA Mobilität
1.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Verkleinerung des Taxistandes an der Ohlmüllerstraße
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
Anhörungen
1.
TOP - Parkplatz an der Ohlmüllerstraße Änderung der Parkregelung in der Zeppelinstraße
3.
Unterrichtungen
2.
TOP - Aufstellen von neuen Fahrradparkplätzen in der Inneren Wiener Straße
3.
TOP - Barrierefreie Gestaltung von Querungsstellen für Menschen mit Behinderung (Anfrage)
4.
TOP - Ausweisung der oberen Preysingstraße in eine Fußgängerzone dazu: nochmaliges Schreiben der Bürgerinitiative
6.
TOP - Weißenburger Straße: Einkaufsstraße fußgängerfreundlich umgestalten
7.
TOP - Verkehrliche Maßnahmen gegen Lärm und Stickoxydbelastung an der Kreuzung Pilgersheimer-/Humboldtstraße
8.
TOP - Verkehrsberuhigung für die Balanstraße Zwischennachricht; Fristverlängerung bis 31.12.2021
12.
TOP - Radfahrer auf dem Gehweg Prinzregentenplatz-Lucile-Grahn-Straße trotz Verbot
13.
TOP - (U) Zwischenbericht Nahverkehrsplan 1. Weitere Infrastrukturbedarfe für den ÖPNV 2. Weiteres Vorgehen Themenfeld Infrastruktur 3. Vergabe von Gutachterleistungen a) Trambahnverbindung Ostbahnhof-Ramersdorf-Neuperlach mit Verlängerungsoption in Richtung Ottobrunn-Taufkirchen Antrag Nr. 14-20 / A 05540 von Herrn StR Prof. Dr. Jörg Hoffmann, Herrn StR Dr. Michael Mattar, Frau StRin Gabriele Neff, Herrn StR Thomas Ranft, Herrn StR Wolfgang Zeilnhofer vom 27.06.2019, eingegangen am 27.06.2019 b) Attraktivität der U-Bahn erhöhen (3) U-Bahn-Ringschluss Nord-West - Verlängerung der U-Bahn von Moosach nach Freiham über Allach und Langwied (Verbindung U 3 mit U5) Antrag Nr. 14-20 / A 06339 von Herrn BM Manuel Pretzl, Herrn StR Sebastian Schall vom 05.12.2019, eingegangen am 05.12.2019 c) Tram-Offensive 2030: Die Lindwurm-Tram - Baustein zum Ausbau des Trambahnnetzes Antrag Nr. 14-20 / A 06735 von der DIE LINKE vom 11.02.2020, eingegangen am 11.02.2020 d) Tram-Offensive 2030: Die Tram-Südtangente - Baustein 2 zum Ausbau des Trambahnnetzes Antrag Nr. 14-20 / A 06736 von der DIE LINKE vom 11.02.2020, eingegangen am 11.02.2020
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
14.
TOP - (U) Beschluss zur Umsetzung des Bürgerbegehrens Radentscheid 3. und 4. Maßnahmenbündel – Änderung und Ergänzung von Maßnahmenvorschlägen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
15.
TOP - (U) Vollständige Veröffentlichung der Verkehrsgutachten für den Münchener Osten Empfehlung Nr. 14 - 20 / E 02712 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 14 Berg am Laim am 11.07.2019
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
16.
TOP - (U) Haushalt 2021 des Mobilitätsreferats • Produkte • Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt • Investitionen
17.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen: a) Sanierung der Ludwigsbrücken (Phase 150 b) von 14.01.-15.01.2021 b) Sanierung der Ludwigsbrücken (Phase 150 a) von 11.01.-31.03.2021 c) Parklizenzbereich Klinikviertel: Trogerstraße/ Perfallstraße
18.
TOP - Die Eduard-Schmid-Straße soll von der Corneliusbrücke bis zur Humboldtstraße zur Fahrradstraße werden
20.
TOP - Austausch der Lichtsignalanlagen Am Gasteig / Rosenheimer Straße und Lilienstraße / Rosenheimer Straße
21.
TOP - Erfahrungsbericht Radlramadama auf öffentlichen Gehwegen
22.
TOP - Pflaster am Genoveva-Schauer-Platz bearbeiten Antwort KVÜ zum BA-Schreiben vom 26.11.2020
23.
TOP - Fuß- und Radwegeleitung im Bereich der Großbaustelle ehemaliges Paulanergelände
25.
TOP - Grünpfeilschild mit Beschränkung auf den Radverkehr Information zum Stand der Einführung
26.
TOP - (U) Weiterentwicklung des MVV-Gemeinschaftstarifs Tariferhöhung zum 13.12.2020 Streifenkarte U21 analog für Seniorinnen und Senioren ab 65 Antrag Nr. 20-26 / A 00378 von Frau StRin Alexandra Gaßmann, Frau StRin Heike Kainz vom 20.08.2020, eingegangen am 20.08.2020 Klimaschutzpaket der Bundesregierung für den Münchner ÖPNV nutzen Antrag Nr. 14-20 / A 06036 von Frau StRin Simone Burger, Herr StR Christian Müller, Herr StR Jens Röver, Herr StR Helmut Schmid, Herr StR Klaus Peter Rupp, Herr StR Horst Lischka, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Herr StR Marian Offman vom 08.10.2019, eingegangen am 08.10.2019 Alle Vorschulkinder sollen kostenlos mit dem MVV fahren Antrag Nr. 14-20 / A 05308 von Frau StRin Anne Hübner, Frau StRin Simone Burger, Frau StRin Verena Dietl, Herrn StR Jens Röver, Herrn StR Christian Vorländer, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Frau StRin Kathrin Abele, Herrn StR Cumali Naz, Herrn StR Christian Müller, Herrn StR Haimo Liebich vom 03.05.2019, eingegangen am 03.05.2019 Mit der Isar-Card 65 Enkel wieder kostenlos mitnehmen dürfen - Entlastung für Familien in der Stadt BA-Antrags Nr. 14-20/B 07564 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 18 Untergiesing – Harlaching vom 18.02.2020 Mit der Isar-Card 65 Enkel wieder kostenlos mitnehmen dürfen, Entlastung für Familien in der Stadt BA-Antrags Nr. 14-20/B 07491 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 12 Schwabing-Freimann vom 04.02.2020
Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage VB
27.
TOP - Sommerstraßen und Parklets im Jahr 2021 Schreiben KVR vom 10.12.2020
28.
TOP - (U) Saisonale Stadträume 1. Anlass 2. Saisonale Umnutzung von Stadträumen in der städtischen Gesamtkonzeption 3. Saisonale Umnutzung - Beispiele aus anderen Städten 4. Sommerstraßen 5. Parklets 6. Personal- und Sachmittel 7. Behandlung der Anträge .........
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
29.
TOP - (U) Radweg südlich der Welfenhöfe an der Bahnstrecke entlang realisieren! Antrag Nr. 14-20 / A 05269 von Herrn BM Manuel Pretzl, Frau StRin Sabine Bär, Herrn StR Johann Sauerer vom 25.04.2019, eingegangen am 25.04.2019
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
30.
TOP - Abbiegeassistenten bei allen LKWs verbindlich vorschreiben Verweisung aus der Sitzung vom 09.12.2020 (TOP 4.7 UA Mobilität)
31.
TOP - Keine "Blue Lane" im Rahmen der Internationalen Automobilausstellung
32.
TOP - Gleissanierung mit Umbau der Haltestelle Deutsches Museum - Anschlussbereich beidseits der Ludwigsbrücken Stellungnahme Referat für Stadtplanung und Bauordnung sowie Stadtwerke München
4.
Bürgeranliegen
1.
TOP - Luftreinhaltung Humboldtstraße - Position Passivzähler
2.
TOP - Missliche Verkehrslösung Kreuzung Lilienstraße / Rosenheimer Straße
4.
TOP - Umwandlung Pkw-Parkplatz zur Fahrradabstellfläche vor Kinderarztpraxis in der Kolumbusstr. 11
6.
TOP - Verschiedene Fragen zur Au, hier: Sperrung des Schmedererstegs und Einbahnstraße Nockherstraße (Behandlung der anderen Fragen im UA Klima)
VII.
Klima und Umwelt
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
TOP - Schneckenburgerstr. 24-24b: Fällung von 1 Fraxinus excelsior
6.
TOP - Nigerstr. 3: Fällung von 5 Bäumen, Baumveränderung an einem Baum
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Anfrage zu aktuellem Stand: Maßnahmen zur Pflege, Erhaltung und Restaurierung des Kroneparks - Einbeziehung des Bezirksausschusses
4.
TOP - (U) Baumschutz Hinterhof Breisacher Straße 5 Antrag Nr. 20-26 / A 00660 von der Fraktion ÖDP/FW vom 13.11.2020
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
5.
TOP - Grünfläche mit Stauden bepflanzen (Kirchenstraße Ecke Elsässer Straße)
9.
TOP - Kronepark instand setzen ! Beseitigung der Verschmutzungen an Mauern und Sitzbänken, sowie Erneuerung von Schildern, um Aufenthaltsqualität zu verbessern
10.
TOP - Unterrichtung über bevorstehende Entfernungen von Gefahrenbäumen im 5. Stadtbezirk
4.
Bürgeranliegen
1.
TOP - Entlastung für den Wertstoffcontainerstandort Kolumbusplatz
2.
TOP - Grünstreifen vom Tassilopark bis Regerstraße entlang der Bahnlinie Punkt b) des Antrags
3.
TOP - Müll an der Reichenbachbrücke: Bitte um größere und rattensichere Mülleimer
4.
TOP - Verschiedene Fragen zur Au, hier: Wertstoffcontainer Tauben-/Nockherstraße und Baumpflanzungen am Auer Mühlbach (Behandlung der anderen Fragen im UA Mobilität)
C
Verschiedenes und Termine
1.
Berichte von wahrgenommenen Terminen
2.
Nächste UA-Sitzungen
1.
TOP - UA Soziales, 08.02.2021, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb. UA Mobilität, 08.02.2021, 19.30 Uhr, Technisches Rathaus, Friedenstr. 40 UA Wirtschaft, 09.02.2021, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb. UA Klima und Umwelt, 10.02.2021, 19.00 Uhr, Diakonie, Elsässer Str. 30/Rgb. UA Kultur, 10.02.2021, 19.30 Uhr, kim-kino, Einsteinstr. 42 UA Planung, 11.02.2021, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb. Die UA-Sitzungen finden evtl. nur als Videokonferenz statt !
3.
Nächste BA-Sitzung
1.
TOP - Mittwoch, 24.02.2021, 19.00 Uhr, Neues Rathaus, Marienplatz 8 BA-Vorstand, Dienstag, 02.02.2021, 19.30 Uhr, Friedenstraße 40
4.
Sonstige Termine
5.