Mittwoch, 24. Februar 2021, 19:00 Uhr - BA 05 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
1.
TOP - Die Tagesordnung wird folgendermaßen ergänzt: - UA Soziales, TOP 1.1: Installation eines Spielgerätes am Spielplatz Reichenbachbrücke - UA Wirtschaft, TOP 1.1: Stadtbezirksbudget Initiative "Auer/Haidhauser Journal" - UA Wirtschaft, TOP 2.3: Erweiterung der Freischankfläche für die Gaststätte "Nuovo Mediterraneo", Ismaninger Str. 27 - UA Wirtschaft, TOP 2.4: Erweiterung der Freischankfläche für die Gaststätte „Piazzetta“, Weißenburger Platz 8 - UA Mobilität, TOP 2.2: Sommerstraßen 2021 - Infoveranstaltungen: Ergebnisse und weiteres Vorgehen - UA Klima, TOP 2.5: Leonhardstr. 3: Fällung von 1 Vogelkirsche Von der Tagesordnung abgesetzt wird - UA Klima, TOP 2.4: Wanderbaumallee in der Welfenstraße von Green City im Sommer 2021
3.
Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
4.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
5.
Anträge der Fraktionen
1.
TOP - Baumschutz: Kontrolle von Ersatzpflanzungen
2.
TOP - Alternative Begrünungskonzepte
3.
TOP - Blühfläche am Friedensengel: Spaziergänger/innen informieren
4.
TOP - Hochfrequenztöne im Bereich Innere Wiener Straße / Preysingplatz (Anfrage)
5.
TOP - Christbaum Entsorgung: Abholfrequenz erhöhen
6.
TOP - Regerplatz erweitern
7.
TOP - Abbiegeassistenten für Lkw unverzüglich einführen
8.
TOP - Verhandlungen zu einer Solaranlage auf dem renovierten Gasteig aufnehmen
9.
TOP - Gasteigsanierung: BürgerInnen finanzieren Solaranlage
6.
Unterrichtungen
6.1
Allgemeine Unterrichtungen
6.2
Infoblatt
B
Berichte der Beauftragten und aus den Unterausschüssen
I.
Bericht des Vorsitzenden und der Beauftragten
II.
UA Kultur und Freizeit
III.
UA Soziales, Gesundheit und Inklusion
1.
Entscheidungen
1.
TOP - Installation eines Spielgerätes am Spielplatz Reichenbachbrücke - Finanzierungszusage erforderlich -
2.
Anhörungen
1.
TOP - Bewerbung zum REGSAM-Schwerpunktthema INKLUSION ab 2021 Vertagung aus der Sitzung vom 27.01.2021
3.
Unterrichtungen
4.
Bürgeranliegen
1.
TOP - Erlass des Oberbürgermeisters für Alkoholverbot auf öffentlichen Plätzen: Aufnahme des Kolumbusplatz in die Liste
IV.
UA Wirtschaft
1.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Auer/Haidhauser Journal" Herausgabe des Auer/Haidhauser Journals von 01.04.2021 bis 31.03.2022 2.500,00 € / Az. 0262.0-5-0323 Wiedervorlage aus der Sitzung vom 27.01.2021
2.
TOP - => dazu: Ergänzende Angaben des Antragstellers
2.
Anhörungen
1.
TOP - Novellierung der Sondernutzungsrichtlinien und der Sondernutzungsgebührensatzung
2.
TOP - Erweiterung der Freischankfläche für die "Ideal Espresso Bar", Weißenburger Str. 8 Anhörungsfrist bis 11.02.2021
3.
TOP - Erweiterung der Freischankfläche für die Gaststätte "Nuovo Mediterraneo", Ismaninger Str. 27 Anhörungsfrist bis 25.02.2021
4.
TOP - Erweiterung der Freischankfläche für die Gaststätte „Piazzetta“, Weißenburger Platz 8 Anhörungsfrist bis 25.02.2021
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Bestellung einer städtischen Leistung: Stromkosten für die Weihnachtsbeleuchtung am Weißenburger Platz
4.
Bürgeranliegen
V.
UA Planung
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
TOP - Orleansplatz 3: Nutzungsänderung der Betriebsart einer Kaufhaus-Gaststätte
2.
TOP - Lothringer Str. 19: Sanierung Anwohnertiefgarage Postwiese
4.
TOP - Milchstr. 6: Abbruch und Neubau eines Dachgeschosses mit Erweiterung zweier Wohneinheiten, Anbau von Balkonen im 1.-4. OG sowie Neuerrichtung eines Aufzugs und Errichtung von zwei Notleiteranlagen, Tektur
5.
TOP - Preysingstr. 103a-105: Neubau und Erweiterung einer Interimsanlage (Grundschule)
6.
TOP - Kirchenstr. 96: Sanierung, Erweiterung und Aufstockung eines Wohn- und Geschäftsgebäudes => dazu: Baumfällungen
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Fünf Plätze attraktiv neu gestalten - Europaplatz, Bürgerbeteiligung Schreiben Baureferat
2.
TOP - (U) Wohnungsmarktbeobachtung München - Bericht zur Wohnungssituation 2018 -2019 - - Bekanntgabe -
3.
TOP - (U) Novelle der Bayerischen Bauordnung 2021 - Darstellung der Änderungen und möglicher Auswirkungen, neues Satzungsrecht "Abstandsflächenregelung überprüfen" Antrag Nr. 14-20 / A 02709 von Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Heide Rieke, Frau StRin Ulrike Boesser, Herrn StR Dieter Kaplan, Frau StRin Renate Kürzdörfer, Herrn StR Christian Müller vom 07.12.2016
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.
TOP - (U) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1956 Haidenauplatz (südlich) Bahnlinie München - Rosenheim (westlich) Ostbahnhof (nördlich), Orleansstraße (östlich) "Orleanshöfe" A) Historie und Grundlagen B) Bekanntgabe des Ergebnisses des kooperativen Verfahrens C) Weiteres Vorgehen / Beteiligung der Öffentlichkeit D) Beteiligung des Bezirksausschusses
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
5.
TOP - (U) Erlass einer Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB im Stadtbezirk 05 (Au-Haidhausen) Satzungsbeschluss Satzung „Haidhausen“ der Landeshauptstadt München zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB (Erhaltungssatzung „Haidhausen“)
6.
TOP - (U) Digitalisierung der Bauakten für das Referat für Stadtplanung und Bauordnung - Hauptabteilung IV und Implementierung in den Arbeitsalltag
7.
TOP - Inwiefern ist es zulässig, ausschließlich eigenen Mitarbeitern die im "München-Modell Miete" geschuldeten Wohnungen zukommen zu lassen ?
8.
TOP - Antworten der Lokalbaukommission zu Stellungnahmen des BA 5 zu folgenden Bauvorhaben: a) Ohlmüllerstr. 3 b) Ohlmüllerstr. 44
9.
TOP - Anforderung von Bauvorhaben: Rückantwort LBK vom 22.01.2021
10.
TOP - Planfeststellungsverfahren zur EÜ Balanstraße - Online-Konsultation der Regierung von Oberbayern Stellungnahme Planungsreferat
11.
TOP - Bauvorhaben Franziskanerstr. 15 Antwort Planungsreferat zum BA-Schreiben vom 28.01.2021
12.
TOP - Kellerstraße 3 – Was wird gegen den jahrelangen Leerstand unternommen? (Anfrage)
4.
Bürgeranliegen
1.
TOP - Nutzung der Grünfläche zwischen Preysing- und Metzstraße durch die Nachbarschaft
VI.
UA Mobilität
1.
Entscheidungen
1.
TOP - Planung Radschnellwege: Bezirksausschüsse frühzeitig beteiligen (Antrag CSU-Fraktion) Verweisung aus der Sitzung vom 27.01.2021
2.
TOP - Das Mobilitätsreferat wird aufgefordert, bis 2024 für die Stadtteile Au und Haidhausen je ein lokales Mobilitätskonzept mit Nahmobilitätsschwerpunkt zu entwerfen (Antrag Die Grünen) Verweisung aus der Sitzung vom 27.01.2021
2.
Anhörungen
1.
TOP - Austausch von Lichtsignalanlagen a) Am Gasteig / Preysingstraße / Stubenvollstraße b) Metzstraße / Rosenheimer Straße
2.
TOP - Sommerstraßen 2021 - Infoveranstaltungen: Ergebnisse und weiteres Vorgehen
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Fahrradzone im nördlichen Haidhausen (Anfrage) Fristverlängerung bis 31.12.2021
2.
TOP - Maßnahmen zum Schutz von Fußgängern am Preysingplatz Schreiben PI 21 zum BA-Schreiben vom 21.12.2020
3.
TOP - Modellquartiere in München - Pilotprojekt "City2Share" Lastenrad-Projekt für City-Logistik, Prüfung von Standorten Antrag Nr. 14-20 / B 06848 des Statdbezirkes 5 Au-Haidhausen vom 18.09.2019 Sitzungsvorlagen Nr. 20-26 / V 02009
4.
TOP - Eggernstraße: Absolutes Haltverbot mit Zeitzusatz vor Hausnummer 5 für AWM Antwort Mobilitätsreferat zum BA-Schreiben vom 15.12.2020
5.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen a) Wörthstr. 16,17 und 34: Umwandlung von Kfz-Stellplätzen in Fahrradstellplätze b) Weißenburger Str. 41 und 44: Umwandlung von Kfz-Stellplätzen in Fahrradstellplätze c) Ismaninger Straße zwischen Max-Weber-Platz und Prinzregentenstraße: Erleichterte streckenbezogene Anordnung von Tempo 30 d) Lothringer Str. 30-34: Vollsperre wegen Bau einer Fernwärmeleitung von 22.02.-26.03.2021 e) Sanierung der Ludwigsbrücken (Phase 150 c) von 25.01.-15.04.2021
7.
TOP - (U) Münchner Mobilitätskongress parallel zur IAA – innovativ und nachhaltig a) Münchner Mobilitätskongress parallel zur IAA – innovativ und nachhaltig Antrag Nr. 14-20 / A 6904 der Stadtratsfraktion die Grünen /Rosa Liste vom 03.03.2020, eingegangen am 04.03.2020 b) Verkehrswende zu Zeiten der IAA für die Münchner*innen erlebbar machen Antrag vom 05.10.20 SPD/Volt Fraktion Die Grünen/Rosa Liste Antrag Nr. 20-26 A00479 c) „Mobilität im Umbruch - Mobilitätsgipfel installieren“ Antrag Nr. 08-14 / A 06500 von Herrn BM Manuel Pretzl vom 14.01.2020, eingegangen am 14.01.2020 d) Vergabeermächtigung für Leistungen zur Unterstützung bei Vor- und Nachbereitung, Konzeption und Durchführung des Mobilitätskongresses 2021 und Leistungen zur Umsetzung des Konzepts virtuelle partizipative digitale Verkehrsplanung
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Direkt
8.
TOP - Fehlende Straßenmarkierung in der Entenbachstraße (Einfahrten größer berechnen, Längenbegrenzung, Fahrradständer und Baumbepflanzung anbringen)
9.
TOP - Beschluss zur Umsetzung des Bürgerbegehrens Radentscheid 3. und 4. Maßnahmenbündel – Änderung und Ergänzung von Maßnahmenvorschlägen hier: Hinweis/Ergänzung vom 19.01.2021 Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 02208
11.
TOP - Weißenburger Straße: Einkaufsstraße fußgängerfreundlich umgestalten Verweisung aus der Sitzung vom 27.01.2021 mit der Bitte um Diskussion in den Fraktionen
4.
Bürgeranliegen
5.
Verschiedenes
1.
TOP - Neue Zuständigkeiten durch das Mobilitätsreferat
Hinweis:
ohne Unterlagen
2.
TOP - Empfehlung einer Sommerstraße
Hinweis:
ohne Unterlagen
VII.
Klima und Umwelt
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
TOP - Weißenburger Str. 38 und 46: Fällung von 1 Robinia Pseudoacacia und 1 Kirsche
3.
TOP - Neue Baumstandorte im öffentlichen Raum Konkrete Stellenbenennung in öffentlichen Grünanlagen, auf Plätzen und im Straßenbegleitgrün bis 03.05.2021 Vertagung aus der Sitzung vom 09.12.2021 mit der Bitte um Benennung von Baumstandorten
4.
AbgesetztTOP - Wanderbaumallee in der Welfenstraße von Green City im Sommer 2021
Hinweis:
Antrag zurückgezogen
5.
TOP - Leonhardstr. 3: Fällung von 1 Vogelkirsche Anhörungsfrist bis 26.02.2021 – Verlängerung wegen Brutzeit nicht möglich
3.
Unterrichtungen
2.
TOP - Christbaumentsorgung in Haidhausen Schreiben Abfallwirtschaftsbetrieb
3.
TOP - (U) Bäume in München 1 Genehmigungsstopp bei ungenehmigten Grundstücksrodungen Antrag Nr. 14-20 / A 05999 von Herrn StR Frieder Vogelsgesang, Herrn StR Sebastian Schall, Herrn StR Sven Wackermann vom 27.09.2019, eingegangen am 27.09.2019
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
Bürgeranliegen
C
Verschiedenes und Termine
1.
Berichte von wahrgenommenen Terminen
2.
Nächste UA-Sitzungen
1.
TOP - UA Soziales, 15.03.2021, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb. UA Mobilität, 15.03.2021, 19.30 Uhr, Technisches Rathaus, Friedenstr. 40 UA Wirtschaft, 16.03.2021, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb. UA Klima und Umwelt, 17.03.2021, 19.00 Uhr, Diakonie, Elsässer Str. 30/Rgb. UA Kultur, 17.03.2021, 19.30 Uhr, kim-kino, Einsteinstr. 42 UA Planung, 18.03.2021, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb. Die UA-Sitzungen finden evtl. nur als Videokonferenz statt !
3.
Nächste BA-Sitzung
1.
TOP - Mittwoch, 24.03.2021, 19.00 Uhr, Theatersaal im Salesianum, Sieboldstr. 13 BA-Vorstand, Dienstag, 09.03.2021, 19.30 Uhr, Friedenstraße 40
4.
Sonstige Termine
5.