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Rats­Informations­System
München

Mittwoch, 24. Februar 2021, 19:00 Uhr - BA 05 - Vollgremium (Abgeschlossen)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
A

Allgemeines

Unterabschnitt
1.

Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit

Unterabschnitt
2.

Beschluss über die endgültige Tagesordnung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Die Tagesordnung wird folgendermaßen ergänzt: - UA Soziales, TOP 1.1: Installation eines Spielgerätes am Spielplatz Reichenbachbrücke - UA Wirtschaft, TOP 1.1: Stadtbezirksbudget Initiative "Auer/Haidhauser Journal" - UA Wirtschaft, TOP 2.3: Erweiterung der Freischankfläche für die Gaststätte "Nuovo Mediterraneo", Ismaninger Str. 27 - UA Wirtschaft, TOP 2.4: Erweiterung der Freischankfläche für die Gaststätte „Piazzetta“, Weißenburger Platz 8 - UA Mobilität, TOP 2.2: Sommerstraßen 2021 - Infoveranstaltungen: Ergebnisse und weiteres Vorgehen - UA Klima, TOP 2.5: Leonhardstr. 3: Fällung von 1 Vogelkirsche Von der Tagesordnung abgesetzt wird - UA Klima, TOP 2.4: Wanderbaumallee in der Welfenstraße von Green City im Sommer 2021

Unterabschnitt
3.

Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung

Unterabschnitt
4.

Bürgerinnen und Bürger haben das Wort

Unterabschnitt
5.

Anträge der Fraktionen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Baumschutz: Kontrolle von Ersatzpflanzungen

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Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
Vertagt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Alternative Begrünungskonzepte

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Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Blühfläche am Friedensengel: Spaziergänger/innen informieren

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Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Hochfrequenztöne im Bereich Innere Wiener Straße / Preysingplatz (Anfrage)

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Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Christbaum Entsorgung: Abholfrequenz erhöhen

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Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Regerplatz erweitern

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Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Abbiegeassistenten für Lkw unverzüglich einführen

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Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Verhandlungen zu einer Solaranlage auf dem renovierten Gasteig aufnehmen

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Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Gasteigsanierung: BürgerInnen finanzieren Solaranlage

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Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
6.

Unterrichtungen

Unterabschnitt
6.1

Allgemeine Unterrichtungen

Unterabschnitt
6.2

Infoblatt

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Infoblatt 02/21

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Überschrift
B

Berichte der Beauftragten und aus den Unterausschüssen

Überschrift
I.

Bericht des Vorsitzenden und der Beauftragten

Überschrift
II.

UA Kultur und Freizeit

Überschrift
III.

UA Soziales, Gesundheit und Inklusion

Unterabschnitt
1.

Entscheidungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Installation eines Spielgerätes am Spielplatz Reichenbachbrücke - Finanzierungszusage erforderlich -

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Unterabschnitt
2.

Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Bewerbung zum REGSAM-Schwerpunktthema INKLUSION ab 2021 Vertagung aus der Sitzung vom 27.01.2021

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Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Unterabschnitt
4.

Bürgeranliegen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Erlass des Oberbürgermeisters für Alkoholverbot auf öffentlichen Plätzen: Aufnahme des Kolumbusplatz in die Liste

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Überschrift
IV.

UA Wirtschaft

Unterabschnitt
1.

Entscheidungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Auer/Haidhauser Journal" Herausgabe des Auer/Haidhauser Journals von 01.04.2021 bis 31.03.2022 2.500,00 € / Az. 0262.0-5-0323 Wiedervorlage aus der Sitzung vom 27.01.2021

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Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - => dazu: Ergänzende Angaben des Antragstellers

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Unterabschnitt
2.

Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Novellierung der Sondernutzungsrichtlinien und der Sondernutzungsgebührensatzung

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Erweiterung der Freischankfläche für die "Ideal Espresso Bar", Weißenburger Str. 8 Anhörungsfrist bis 11.02.2021

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Erweiterung der Freischankfläche für die Gaststätte "Nuovo Mediterraneo", Ismaninger Str. 27 Anhörungsfrist bis 25.02.2021

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Erweiterung der Freischankfläche für die Gaststätte „Piazzetta“, Weißenburger Platz 8 Anhörungsfrist bis 25.02.2021

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Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Bestellung einer städtischen Leistung: Stromkosten für die Weihnachtsbeleuchtung am Weißenburger Platz

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Unterabschnitt
4.

Bürgeranliegen

Überschrift
V.

UA Planung

Unterabschnitt
1.

Entscheidungen

Unterabschnitt
2.

Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Orleansplatz 3: Nutzungsänderung der Betriebsart einer Kaufhaus-Gaststätte

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Lothringer Str. 19: Sanierung Anwohnertiefgarage Postwiese

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Langerstr. 2: Betonsanierung Tiefgarage

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Milchstr. 6: Abbruch und Neubau eines Dachgeschosses mit Erweiterung zweier Wohneinheiten, Anbau von Balkonen im 1.-4. OG sowie Neuerrichtung eines Aufzugs und Errichtung von zwei Notleiteranlagen, Tektur

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Preysingstr. 103a-105: Neubau und Erweiterung einer Interimsanlage (Grundschule)

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Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Kirchenstr. 96: Sanierung, Erweiterung und Aufstockung eines Wohn- und Geschäftsgebäudes => dazu: Baumfällungen

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Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Fünf Plätze attraktiv neu gestalten - Europaplatz, Bürgerbeteiligung Schreiben Baureferat

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (U) Wohnungsmarktbeobachtung München - Bericht zur Wohnungssituation 2018 -2019 - - Bekanntgabe -

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Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Bekanntgabe
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - (U) Novelle der Bayerischen Bauordnung 2021 - Darstellung der Änderungen und möglicher Auswirkungen, neues Satzungsrecht "Abstandsflächenregelung überprüfen" Antrag Nr. 14-20 / A 02709 von Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Heide Rieke, Frau StRin Ulrike Boesser, Herrn StR Dieter Kaplan, Frau StRin Renate Kürzdörfer, Herrn StR Christian Müller vom 07.12.2016

TOP herunterladen

Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - (U) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1956 Haidenauplatz (südlich) Bahnlinie München - Rosenheim (westlich) Ostbahnhof (nördlich), Orleansstraße (östlich) "Orleanshöfe" A) Historie und Grundlagen B) Bekanntgabe des Ergebnisses des kooperativen Verfahrens C) Weiteres Vorgehen / Beteiligung der Öffentlichkeit D) Beteiligung des Bezirksausschusses

TOP herunterladen

Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - (U) Erlass einer Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB im Stadtbezirk 05 (Au-Haidhausen) Satzungsbeschluss Satzung „Haidhausen“ der Landeshauptstadt München zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB (Erhaltungssatzung „Haidhausen“)

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Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - (U) Digitalisierung der Bauakten für das Referat für Stadtplanung und Bauordnung - Hauptabteilung IV und Implementierung in den Arbeitsalltag

TOP herunterladen

Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Inwiefern ist es zulässig, ausschließlich eigenen Mitarbeitern die im "München-Modell Miete" geschuldeten Wohnungen zukommen zu lassen ?

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Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Antworten der Lokalbaukommission zu Stellungnahmen des BA 5 zu folgenden Bauvorhaben: a) Ohlmüllerstr. 3 b) Ohlmüllerstr. 44

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Anforderung von Bauvorhaben: Rückantwort LBK vom 22.01.2021

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
10.

TOP - Planfeststellungsverfahren zur EÜ Balanstraße - Online-Konsultation der Regierung von Oberbayern Stellungnahme Planungsreferat

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
11.

TOP - Bauvorhaben Franziskanerstr. 15 Antwort Planungsreferat zum BA-Schreiben vom 28.01.2021

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
12.

TOP - Kellerstraße 3 – Was wird gegen den jahrelangen Leerstand unternommen? (Anfrage)

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
13.

TOP - Aktueller Sachstand zum Leerstand im Anwesen Johannisplatz 16

TOP herunterladen
Unterabschnitt
4.

Bürgeranliegen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Nutzung der Grünfläche zwischen Preysing- und Metzstraße durch die Nachbarschaft

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Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
In Bearbeitung
Überschrift
VI.

UA Mobilität

Unterabschnitt
1.

Entscheidungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Planung Radschnellwege: Bezirksausschüsse frühzeitig beteiligen (Antrag CSU-Fraktion) Verweisung aus der Sitzung vom 27.01.2021

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Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Das Mobilitätsreferat wird aufgefordert, bis 2024 für die Stadtteile Au und Haidhausen je ein lokales Mobilitätskonzept mit Nahmobilitätsschwerpunkt zu entwerfen (Antrag Die Grünen) Verweisung aus der Sitzung vom 27.01.2021

TOP herunterladen

Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Unterabschnitt
2.

Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Austausch von Lichtsignalanlagen a) Am Gasteig / Preysingstraße / Stubenvollstraße b) Metzstraße / Rosenheimer Straße

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Sommerstraßen 2021 - Infoveranstaltungen: Ergebnisse und weiteres Vorgehen

TOP herunterladen
Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Fahrradzone im nördlichen Haidhausen (Anfrage) Fristverlängerung bis 31.12.2021

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Maßnahmen zum Schutz von Fußgängern am Preysingplatz Schreiben PI 21 zum BA-Schreiben vom 21.12.2020

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Modellquartiere in München - Pilotprojekt "City2Share" Lastenrad-Projekt für City-Logistik, Prüfung von Standorten Antrag Nr. 14-20 / B 06848 des Statdbezirkes 5 Au-Haidhausen vom 18.09.2019 Sitzungsvorlagen Nr. 20-26 / V 02009

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Eggernstraße: Absolutes Haltverbot mit Zeitzusatz vor Hausnummer 5 für AWM Antwort Mobilitätsreferat zum BA-Schreiben vom 15.12.2020

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen a) Wörthstr. 16,17 und 34: Umwandlung von Kfz-Stellplätzen in Fahrradstellplätze b) Weißenburger Str. 41 und 44: Umwandlung von Kfz-Stellplätzen in Fahrradstellplätze c) Ismaninger Straße zwischen Max-Weber-Platz und Prinzregentenstraße: Erleichterte streckenbezogene Anordnung von Tempo 30 d) Lothringer Str. 30-34: Vollsperre wegen Bau einer Fernwärmeleitung von 22.02.-26.03.2021 e) Sanierung der Ludwigsbrücken (Phase 150 c) von 25.01.-15.04.2021

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Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Preysingplatz: Durchgang besser ausschildern

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - (U) Münchner Mobilitätskongress parallel zur IAA – innovativ und nachhaltig a) Münchner Mobilitätskongress parallel zur IAA – innovativ und nachhaltig Antrag Nr. 14-20 / A 6904 der Stadtratsfraktion die Grünen /Rosa Liste vom 03.03.2020, eingegangen am 04.03.2020 b) Verkehrswende zu Zeiten der IAA für die Münchner*innen erlebbar machen Antrag vom 05.10.20 SPD/Volt Fraktion Die Grünen/Rosa Liste Antrag Nr. 20-26 A00479 c) „Mobilität im Umbruch - Mobilitätsgipfel installieren“ Antrag Nr. 08-14 / A 06500 von Herrn BM Manuel Pretzl vom 14.01.2020, eingegangen am 14.01.2020 d) Vergabeermächtigung für Leistungen zur Unterstützung bei Vor- und Nachbereitung, Konzeption und Durchführung des Mobilitätskongresses 2021 und Leistungen zur Umsetzung des Konzepts virtuelle partizipative digitale Verkehrsplanung

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Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Fehlende Straßenmarkierung in der Entenbachstraße (Einfahrten größer berechnen, Längenbegrenzung, Fahrradständer und Baumbepflanzung anbringen)

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Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Beschluss zur Umsetzung des Bürgerbegehrens Radentscheid 3. und 4. Maßnahmenbündel – Änderung und Ergänzung von Maßnahmenvorschlägen hier: Hinweis/Ergänzung vom 19.01.2021 Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 02208

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Tagesordnungspunkt
10.

TOP - Beschilderung Genoveva-Schauer-Platz

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
11.

TOP - Weißenburger Straße: Einkaufsstraße fußgängerfreundlich umgestalten Verweisung aus der Sitzung vom 27.01.2021 mit der Bitte um Diskussion in den Fraktionen

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Unterabschnitt
4.

Bürgeranliegen

Unterabschnitt
5.

Verschiedenes

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Neue Zuständigkeiten durch das Mobilitätsreferat

Hinweis:
ohne Unterlagen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Empfehlung einer Sommerstraße

Hinweis:
ohne Unterlagen
Überschrift
VII.

Klima und Umwelt

Unterabschnitt
1.

Entscheidungen

Unterabschnitt
2.

Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Weißenburger Str. 38 und 46: Fällung von 1 Robinia Pseudoacacia und 1 Kirsche

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Pariser Str. 30: Fällung von 1 Linde

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Neue Baumstandorte im öffentlichen Raum Konkrete Stellenbenennung in öffentlichen Grünanlagen, auf Plätzen und im Straßenbegleitgrün bis 03.05.2021 Vertagung aus der Sitzung vom 09.12.2021 mit der Bitte um Benennung von Baumstandorten

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.
Abgesetzt

TOP - Wanderbaumallee in der Welfenstraße von Green City im Sommer 2021

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Hinweis:
Antrag zurückgezogen
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Leonhardstr. 3: Fällung von 1 Vogelkirsche Anhörungsfrist bis 26.02.2021 – Verlängerung wegen Brutzeit nicht möglich

TOP herunterladen
Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Bio-Müll in städtischen Wohnanlagen

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Christbaumentsorgung in Haidhausen Schreiben Abfallwirtschaftsbetrieb

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - (U) Bäume in München 1 Genehmigungsstopp bei ungenehmigten Grundstücksrodungen Antrag Nr. 14-20 / A 05999 von Herrn StR Frieder Vogelsgesang, Herrn StR Sebastian Schall, Herrn StR Sven Wackermann vom 27.09.2019, eingegangen am 27.09.2019

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Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Wertstoffinsel-Konzept München

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Unterabschnitt
4.

Bürgeranliegen

Überschrift
C

Verschiedenes und Termine

Unterabschnitt
1.

Berichte von wahrgenommenen Terminen

Unterabschnitt
2.

Nächste UA-Sitzungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - UA Soziales, 15.03.2021, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb. UA Mobilität, 15.03.2021, 19.30 Uhr, Technisches Rathaus, Friedenstr. 40 UA Wirtschaft, 16.03.2021, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb. UA Klima und Umwelt, 17.03.2021, 19.00 Uhr, Diakonie, Elsässer Str. 30/Rgb. UA Kultur, 17.03.2021, 19.30 Uhr, kim-kino, Einsteinstr. 42 UA Planung, 18.03.2021, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb. Die UA-Sitzungen finden evtl. nur als Videokonferenz statt !

Unterabschnitt
3.

Nächste BA-Sitzung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Mittwoch, 24.03.2021, 19.00 Uhr, Theatersaal im Salesianum, Sieboldstr. 13 BA-Vorstand, Dienstag, 09.03.2021, 19.30 Uhr, Friedenstraße 40

Unterabschnitt
4.

Sonstige Termine

Unterabschnitt
5.

Verschiedenes

Vorschau