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Rats­Informations­System
München

Mittwoch, 21. April 2021, 19:00 Uhr - BA 05 - Vollgremium (Abgeschlossen)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
A

Allgemeines

Unterabschnitt
1.

Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit

Unterabschnitt
2.

Beschluss über die endgültige Tagesordnung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Die Tagesordnung wird folgendermaßen ergänzt: - A-Teil, zu TOP 5.6: Änderungsentwurf von UA Klima - UA Kultur, TOP 3: Vorstellung der Planungen zur Nutzung des ehem. Pissoirs Kellerstraße Haidhausen - UA Kultur, TOP 4: Vertagung der weiteren Planungen der Kulturtage um mindestens zwei Monate - UA Wirtschaft, TOP 2.3: Friedens- und Partnerschaftsfest auf dem Bordeauxplatz am 30.05.2021 - UA Planung, TOP 2.5-2.11: Bauvorhaben - UA Mobilität, zu TOP 3.6: Stellungnahme PI 21 - UA Mobilität, zu TOP 4.5: Entwurf Antrag Zebrastreifen für den Pariser Platz

Unterabschnitt
3.

Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung

Unterabschnitt
4.

Bürgerinnen und Bürger haben das Wort

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Vorstellung der aktuellen Planungen zur Blue Lane für die IAA Mobility durch das Referat für Arbeit und Wirtschaft

Unterabschnitt
5.

Anträge der Fraktionen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Verzicht auf die Stellplatzablöse bei nachträglichem Dachgeschossausbau durch soziale Wohnungsbauunternehmen und Genossenschaften

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Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Generalsanierung des Busbahnhofes am Orleansplatz

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Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Bebauungsplan Orleanshöfe: Keine Kompensation ermöglichen III

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Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Fortschreibung Schulbauoffensive: Pestalozzi Gymnasium endlich barrierefrei ausbauen

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Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Mehrjahresinvestionsprogramm besser im Alfresco darstellen

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Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Mehrweg-Pfandsysteme für Au-Haidhausen => dazu: Änderungsentwurf von UA Klima

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Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Messergebnisse auf der Rosenheimer Straße (Anfrage)

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Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Nördliches Haidhausen: Radabstellplätze schaffen

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Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Besuche in Pflegeeinrichtungen ermöglichen

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Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
10.

TOP - Immobilienspekulation in der Gallmayerstraße 9 verhindern, Wohnraum instandsetzen (Anfrage)

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Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
11.

TOP - Johannisplatz 7: Lässt der Eigentümer das Haus absichtlich verfallen? (Anfrage)

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Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
Vertagt
Unterabschnitt
6.

Allgemeine Anhörungen und Unterrichtungen

Unterabschnitt
6.1

Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm - Anhörungsverfahren Fortschreibung für die Jahre 2021 bis 2025

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Unterabschnitt
6.2

Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Infoblatt April 2021

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Überschrift
B

Berichte der Beauftragten und aus den Unterausschüssen

Überschrift
I.

Bericht des Vorsitzenden und der Beauftragten

Überschrift
II.

UA Kultur und Freizeit

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Die Weisse Rose: 100. Geburtstag Sophie Scholl; Antrag 300 € aus dem Budget für eigene Veranstaltungen Verweisung aus der Sitzung vom 24.03.2021

Hinweis:
ohne Unterlagen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Antragsformular-Vorschlag UA-Soziales (Budget) Vertagung aus der Sitzung vom 24.03.2021

Hinweis:
ohne Unterlagen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Vorstellung der Planungen zur Nutzung des ehem. Pissoirs Kellerstraße Haidhausen

Hinweis:
ohne Unterlagen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Vertagung der weiteren Planungen der Kulturtage um mindestens zwei Monate

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Überschrift
III.

UA Soziales, Gesundheit und Inklusion

Unterabschnitt
1.

Entscheidungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Arbeitsgemeinschaft Kinder- und Jugendliche in Au/Haidhausen (AGKJ) Angebot für Kinder und Jugendliche und Präsentation der AGKJ am 04.07.2021 935,00 € / Az. 0262.0-5-0335

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Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget MobilSpiel e.V. Spielend durch das Jahr vom 07.05. - 11.05.2021 4.750,00 € / Az. 0262.0-5-0333

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Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Detailauskunft zu den TOPs 1.1. und 1.2

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Unterabschnitt
2.

Anhörungen

Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Modernisierung der Postwiese

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Errichtung einer Tischtennisplatte auf der Postwiese Antwort AKIM und Baureferat zum Schreiben BA 5 vom 26.03.2021

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Unterabschnitt
4.

Bürgeranliegen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Entfernung / Umsetzung der Bank C am Kolumbusplatz

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Parkbänke Ernst Reuter Straße 1 und nahe Umgebung

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Zweckentfremdung des Spielplatzes Reichenbachbrücke und Umgebung als öffentliche Toilette

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Möglichkeit zum Skaten für Teenager in den Frühlingsanlagen

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Überschrift
IV.

UA Wirtschaft

Unterabschnitt
1.

Entscheidungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Mit Außenflächen Perspektiven für lokales Gewerbe schaffen Verweisung aus der Sitzung vom 24.03.2021

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Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative München Bordeaux e.V. Friedens- und Partnerschaftsfest München-Bordeaux am 30.05.2021 7.360,00 € / Az. 0262.0-5-0334

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Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Unterabschnitt
2.

Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Weißenburger Str. 8: Errichtung einer Freischankfläche

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Haidhauser Flohmärkte des AKA e.V. auf der Postwiese am 15.05.2021 sowie 18.09.2021

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Friedens- und Partnerschaftsfest auf dem Bordeauxplatz am 30.05.2021

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Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Kulturstrand an der Corneliusbrücke vom 07.05.-07.08.2021 Antwort KVR zum Schreiben BA 5 vom 29.03.2021

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (U) Temporäre Nutzungsänderungssperren ermöglichen

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Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB

Unterabschnitt
4.

Bürgeranliegen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Veranstaltungen auf dem Orleansplatz: Zeitliche Begrenzung und ansprechende kulturelle Programme

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Standort für einen Kiosk im historischen Zugspitzbahn-Waggon in den Maximiliansanlagen - Bürgeranliegen -

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Überschrift
V.

UA Planung

Unterabschnitt
1.

Entscheidungen

Unterabschnitt
2.

Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Kellerstr. 1: Nutzungsänderung in einem Wohn- und Geschäftsgebäude: Verkleinerung einer Gastroeinheit, Nutzungsänderung Weinhandel zu Gastro, Vergrößerung einer Moschee, freie Lagerfläche

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Hochstr. 41: Dachgeschossausbau

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Weißenburger Straße 8: Einrichtung einer Freischankfläche (40 Sitzplätze / 62,80 qm) - siehe auch UA Wirtschaft -

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Weißenburger Str. 24: Anbau von 2 x 4 Balkonen mit Überdachung

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Oefelestr. 4: Reduzierung der Wohnungsanzahl auf 16 Wohneinheiten, Änderung Hauseingang und Fassade, Einbau Terrasse Dachgeschoss; Tektur

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Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Asamstr. 5: Anhebung und Ausbau des Dachgeschosses mit Spitzboden

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Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Wörthstr. 18: 1. OG: Zusammenlegung Wohnung links und rechts, Einbau Stahlträger zur Wandabfangung

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Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Falkenstr. 7a: Umbau und Aufstockung der Bestandsbebauung für eine gewerbliche Nutzung im EG und darüberliegend (5 Wohneinheiten), sowie 4 Duplexparker (8Stpl.) im EG, Vorbescheid

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Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Falkenstr. 7b: Umbau und Aufstockung der Bestandsbebauung für eine Büronutzung und zusätzlichen zwei Wohnungen, Errichten dreier oberirdischer Stellplätze im Hof, Vorbescheid

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Tagesordnungspunkt
10.

TOP - Lothringer Str. 1: Nutzungsänderung eines Fitness-Studios zu einem Büro mit einem Verkaufsraum, Tektur

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Tagesordnungspunkt
11.

TOP - Albanistr. 10b: Nutzungsänderung einer Büroeinheit zu einer Kindergroßtagespflege

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Tagesordnungspunkt
12.

TOP - Schneckenburgerstr. 30-32: Tiefgarageninstandsetzung und Anbau von Notleiteranlagen

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Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (U) Preis für Stadtbildpflege - Wettbewerb "Bauen und Sanieren in historischer Umgebung" 2020; Prämierung von Wettbewerbsbeiträgen

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Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1956 Haidenauplatz (südlich), Beteiligung der Öffentlichkeit Antwort Planungsreferat zum Schreiben BA 5 vom 02.03.2021

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Beteiligung der Öffentlichkeit Frühzeitige Unterrichtung gemäß § 3 Abs. 1 des Baugesetzbuches - Beschleunigtes Verfahren - Planungsgebiet: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1956 Haidenauplatz (südlich), Bahnlinie München-Rosenheim (westlich), Ostbahnhof (nördlich), Orleansstraße (östlich) „Orleanshöfe“ - Urbanes Gebiet, Kindertageseinrichtungen -

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - (U) Änderung der Satzung über den Mieterbeirat der Landeshauptstadt München Bürgerinitiative Ausspekuliert als ständiges beratendes Mitglied im Mieterbeirat Antrag Nr. 20-26 / A 00097 .......................

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Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Plangenehmigung nach § 18 Abs. 1 AEG i. V. m. § 74 Abs. 6 VwVfG für das Bauvorhaben „Neubau ESTW München Ost Pbf, Teil 1: S-Bahn“, Bahn-km 3,053 bis 3,936 der Strecke 5550 München Hbf - Ost in München Ost hier: Antworten Deutsche Bahn und Planungsreferat zu Stellungnahme BA 5 vom 25.03.2021

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Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Digitalisierung im Planungsreferat jetzt vorantreiben

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Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Kellerstraße 3 – Was wird gegen den jahrelangen Leerstand unternommen? (Anfrage)

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Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Kellerstr. 4-8: Vorbescheid Gasteigsanierung

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Unterabschnitt
4.

Bürgeranliegen

Überschrift
VI.

UA Mobilität

Unterabschnitt
1.

Entscheidungen

Unterabschnitt
2.

Anhörungen

Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (U) Weißmarkierungen auf den Strecken mit ehemaligen Pop-up-Radwegen Verkehrswende jetzt einleiten – Vorfahrt fürs Rad 4 Ein neuer Anlauf für Radfahrstreifen in der Rosenheimer Straße Antrag Nr. 14-20 / A 05345 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 10.05.2019 Kein Fahrspurentfall in der Elisenstraße Antrag Nr. 20-26 / A 00694 von Herrn StR Hans Hammer und Herrn StR Prof. Dr. Hans Theiss vom 18.11.2020 Pop-Up Bike Lanes auch 2021 Antrag Nr. 20-26 / A 00938 der Stadtratsfraktion DIE LINKE./ Die PARTEI vom 19.01.2021

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Maßnahmen zum Schutz von Fußgängern am Preysingplatz hier: Beete quer anlegen

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Biotopverbundfläche am Ostbahnhof (Anfrage) Antwortschreiben zum BA-Antrag Nr. 20-26 / B 01394 - siehe auch UA Klima -

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Corona-Parkregelungen überarbeiten

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Ausgestaltung der IAA-Blue Lanes

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Seitenparken auf dem Hochstraßen-Gehsteig beenden => dazu: Stellungnahme PI 21

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Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Trambahnbau/Baumpflanzungen in der Welfenstraße (Anfrage)

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Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Ausführungsplanung Radfahrstreifen Rosenheimer Straße

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Unterabschnitt
4.

Bürgeranliegen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Fahrradstraße für den Bereich Zeppelinstraße / Mariahilfstraße / Bereiteranger

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Umgestaltung des Regerplatzes

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Taxi-Chaos in der Ismaninger Straße

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Entschärfung Unfallschwerpunkt Edlingerplatz, Ecke Oefelestraße

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Anträge 1. Poller an der Pariser-/Lothringer Straße 2. Kreisverkehr am Pariser Platz 3. Fußgängerzone in der Lothringer und Pariser Straße => dazu: Entwurf Antrag Zebrastreifen für den Pariser Platz

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Fahrradabstellanlagen für die Eki Kellerkinder e.V. in der Seeriederstraße

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Zaun für Bahngleise am Giesinger Feld

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Überschrift
VII.

Klima und Umwelt

Unterabschnitt
1.

Entscheidungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Mehrweg-Pfandsysteme für Au-Haidhausen (Antrag SPD-Fraktion) - siehe auch TOP 5.6 im A-Teil -

TOP herunterladen
Unterabschnitt
2.

Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Asamstr. 23: Fällung von 1 Vogelbeere

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Nockherstr. 5: Fällung von 2 Gemeinen Eschen Frist bis 16.04.2021

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Nockherstr. 47: Fällung von 2 Eschen

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Neue Baumstandorte im öffentlichen Raum Konkrete Stellenbenennung in öffentlichen Grünanlagen, auf Plätzen und im Straßenbegleitgrün bis 03.05.2021 Vertagung aus der Sitzung vom 24.02.2021 mit der Bitte um Benennung von Baumstandorten

TOP herunterladen
Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Blühstreifen für Au-Haidhausen

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Biotopverbundfläche am Ostbahnhof (Anfrage) - siehe auch UA Mobilität -

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Entlastung für den Wertstoffcontainerstandort Kolumbusplatz

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Schutz für Igel in den Maxanlagen

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Fällungsgenehmigung Nockherstr. 11

TOP herunterladen
Unterabschnitt
4.

Bürgeranliegen

Überschrift
C

Verschiedenes und Termine

Unterabschnitt
1.

Berichte von wahrgenommenen Terminen

Unterabschnitt
2.

Nächste UA-Sitzungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - UA Soziales, 10.05.2021, 19.30 Uhr, Videokonferenz UA Mobilität, 10.05.2021, 19.30 Uhr, Videokonferenz UA Wirtschaft, 11.05.2021, 19.30 Uhr, Videokonferenz UA Klima und Umwelt, 12.05.2021, 19.00 Uhr, Videokonferenz UA Kultur, 12.05.2021, 19.30 Uhr, Videokonferenz UA Planung, 12.05.2021, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb.

Unterabschnitt
3.

Nächste BA-Sitzung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Donnerstag, 20.05.2021, 19.30 Uhr, Theatersaal im Salesianum, Sieboldstr. 13 BA-Vorstand, Dienstag, 04.05.2021, 19.30 Uhr, Friedenstraße 40 bzw. Videokonferenz

Unterabschnitt
4.

Sonstige Termine

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Begehung Nockherberg Areal mit der Bayerischen Hausbau am 09.07.2021 um 17 Uhr an der Ecke Welfen-/Regerstraße

Unterabschnitt
5.

Verschiedenes

Vorschau