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Rats­Informations­System
München

Donnerstag, 20. Mai 2021, 19:30 Uhr - BA 05 - Vollgremium (Abgeschlossen)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
A

Allgemeines

Unterabschnitt
1.

Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit

Unterabschnitt
2.

Beschluss über die endgültige Tagesordnung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Die Tagesordnung wird folgendermaßen ergänzt: - UA Kultur, TOP 8: Einstein Kulturzentrum. Müllentsorgung, neuer Standort der Tonnen - UA Wirtschaft, TOP 1.6: Genehmigung einer Freischankfläche für die Gaststätte "Tagescafe White Rabbits room", Franziskanerstr. 19 - UA Wirtschaft, TOP 2.4: DJ Bike - Soundtrack für München am 22.09.2021, Terrasse an der Hochstr. 77 - UA Mobilität, TOP 1.3: Ergänzende Angaben von AKA e.V. zum Antrag TOP 1.2 - UA Mobilität, TOP 2.4: Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Balanstr. 9 - UA Klima, TOP 2.4: Versetzung der Wertstoffcontainer Versailler Straße in die Bothestraße

Unterabschnitt
3.

Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung

Unterabschnitt
4.

Bürgerinnen und Bürger haben das Wort

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Umbenennung des Angebotes „KolumBus“ der MVG

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Unterabschnitt
5.

Anträge der Fraktionen

Tagesordnungspunkt
1.
Abgesetzt

TOP - Johannisplatz 7: Lässt der Eigentümer das Haus absichtlich verfallen? Vertagung aus der Sitzung vom 21.04.2021

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Spekulativer Verfall? Abbruch von Wohnraum im Erhaltungssatzungsgebiet

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Typ:
Fraktion

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Überprüfung der Genehmigung für eine Werbetafel

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Typ:
Fraktion

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Grüner Pfeil für den Radverkehr in die Rosenheimer Straße

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Typ:
Fraktion

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Mobile Toiletten an öffentlichen Plätzen

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Typ:
Fraktion

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Dringlich:Plaster reparieren am Genoveva-Schauer-Platz

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Typ:
Fraktion

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Öffentlicher Raum: Förderung von "Stadtterrassen für Alle"

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Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Corona-Test-Möglichkeiten schnell erweitern

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Typ:
Fraktion

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Bewegungsparcours in städtischen Grünlagen installieren

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Typ:
Fraktion

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
10.

TOP - Busbeschleunigungen für die Linien 58/68, 62 und X30

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Typ:
Fraktion

Beschluss:
Vertagt
Tagesordnungspunkt
11.

TOP - Radstellplätze in der Au und in Haidhausen einrichten

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Typ:
Fraktion

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
12.

TOP - Mülleimer an Tramhaltestellen öfter leeren

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Typ:
Fraktion

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
13.

TOP - Häufigere Müllbeseitigung am Orleansplatz

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Typ:
Fraktion

Beschluss:
In Bearbeitung
Unterabschnitt
6.

Allgemeine Anhörungen und Unterrichtungen

Unterabschnitt
6.1

Anhörungen

Unterabschnitt
6.2

Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Infoblatt Mai 2021

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Überschrift
B

Berichte der Beauftragten und aus den Unterausschüssen

Überschrift
I.

Bericht des Vorsitzenden und der Beauftragten

Überschrift
II.

UA Kultur und Freizeit

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Projektgemeinschaft München-Zeitreisen München in den 1950er Jahren vom 20.05.2021 – 19.05.2022 1.750,00 € / Az. 0262.0-5-0336

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Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Projektgemeinschaft München-Zeitreisen München in den 1950er Jahren vom 20.05.2022 – 19.05.2023 1.750,00 € / Az. 0262.0-5-0337

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Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget OBACHT! Kultur-im-quartier.de Obacht! Kultur-im-quartier.de Kulturbiennale Haidhausen vom 01.-04.07.2021 4.400,00 € / Az. 0262.0-5-0340

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Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Detailauskunft zu den TOPs 1-3

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Maßnahmen gegen Graffiti Punkt a) des Antrags

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Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Nutzung Toilettenhäuschen am Gasteig

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Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Anfrage des Ali Wunsch e.V. zur nachträglichen Senkung der Eigenmittel Unterrichtung Direktorium zum Beschluss des BA vom 24.03.2021

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Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Einstein Kulturzentrum. Müllentsorgung, neuer Standort der Tonnen Ergänzung aus dem UA Kultur, TOP 8

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Überschrift
III.

UA Soziales, Gesundheit und Inklusion

Unterabschnitt
1.

Entscheidungen

Unterabschnitt
2.

Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Ausschreibung: „Ran an die Koffer!“ Mit dem Kinder-Aktions-Koffer und dem Kita-Stadtteil-Koffer Stadtteile kinderfreundlicher gestalten

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Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Schnelltests für den BA

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Rückmeldung der PI 21 zu Fragen aus der letzten BA5-Sitzung

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Einschränkung Wlan am Kolumbusplatz

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Datenschutzrechtliche Prüfung eines Bürgeranliegens Antwort Rechtsabteilung zum Schreiben BA 5 vom 28.04.2021

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Unterabschnitt
4.

Bürgeranliegen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Öffentliche Toilette in den Frühlingsanlagen: Gebüsch?!

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Zweckentfremdung des Spielplatzes Reichenbachbrücke und Umgebung als öffentliche Toilette Vertagung aus der Sitzung vom 21.04.2021

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Überschrift
IV.

UA Wirtschaft

Unterabschnitt
1.

Entscheidungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Genehmigung einer Freischankfläche für die Gaststätte "BrewsLi-Der Biermacher", Taubenstr. 2

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Genenehmigung einer Freischankfläche für die Gaststätte "Bar Italia", Lothringer Str. 10

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche für die Gaststätte "Mezzodi", Steinstr. 57

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche für die Gaststätte "Co Thao", Wörthstr. 7

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche für die Gaststätte "Delhi" , Flurstr. 32

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Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Genehmigung einer Freischankfläche auf Parkplätzen während der Corona-Einschränkungen für die Gaststätte "Tagescafe White Rabbits room", Franziskanerstr. 19

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Unterabschnitt
2.

Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Setzen Sie in Ihrem Bezirk ein Zeichen im Münchner Europa-Mai 2021

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Kultursommer "Ois Giasing" im Kronepark vom 16.04.-10.10.2021

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Erweiterung des Visualisierungskonzepts für Großveranstaltungen wie Leitmessen, Großkongresse und touristische Highlights

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - DJ Bike - Soundtrack für München am 22.09.2021, Terrasse an der Hochstr. 77

TOP herunterladen
Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Genehmigung von Sitzgelegenheiten und Hochbeeten am "Breisässer Platz"

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Ungenehmigte Werbeanlagen an der Hochstraße (4 Plakattafeln unter der Gebsattelbrücke)

TOP herunterladen
Unterabschnitt
4.

Bürgeranliegen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Edeka Einsteinstraße Ecke Lucile-Grahn-Straße

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Überschrift
V.

UA Planung

Unterabschnitt
1.

Entscheidungen

Unterabschnitt
2.

Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Evaluation der Münchner Stellplatzsatzung („Satzung der Landeshauptstadt München über die Ermittlung und den Nachweis von notwendigen Stellplätzen für Kraftfahrzeuge“) vom 19. Dezember 2007 - siehe auch UA Mobilität -

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Einsteinstr. 99: Errichtung einer Außentreppe an einem Kindergarten

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Einsteinstr. 179: Errichtung einer Notleiteranlage nach DIN 14094-1 im Hinterhof

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Johannisplatz 18: Neubau einer Dachgaube hier: Verlängerung Aufzugschacht, Tektur

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Regerstr. 12: Nutzungsänderung Ladeneinheiten im EG (Mitte und Nord) zu Büro und Arztpraxis mit jeweils geringfügiger Grundrissänderung, Tektur

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Edlingerstr. 26: Rückbau eines Dachstuhls sowie Neuerrichten von Dachgauben (4. OG) und Einbau zweier Doppelparker in die Garagenanlage, Tektur

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Wörthstr. 20: Dachgeschossaus- und umbau mit 2 Wohnungen sowie Anbau eines Balkons, Vorbescheid

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Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Pariser Str. 25: Nutzungsänderung von Atelierräumen (ehemals Schreinerei) sowie eines Spänelagers im EG und UG zu Büroräume, Umbau und Modernisierung der Wohnungen vom 1. OG - 3. OG (Dachgeschoss), Anbau einer Balkonanlage vom 1.OG - 3. OG (Dachgeschoss)

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Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Durchgang von der Falkenstraße zur Entenbachstraße

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Verengung des Gehwegs an der Kirchenstraße / Max-Weber-Platz durch einen Bauzaun

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - (U) Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2020 - 2024 Infrastrukturversorgungskonzept 2020 - 2024 Anpassungsbeschluss zur Sitzungsvorlagen Nr. 20 - 26 / V 01214 vom 16.12.2020 (VV)

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Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Erlass von Erhaltungssatzungen nach § 172 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 BauGB In den Stadtbezirken 5 ? (Au-Haidhausen) und 18 (Untergiesing-Halrlaching) a) Satzungsbeschluss Satzung ?Untere Au / Untergiesing? der Landeshauptstadt München zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB (Erhaltungssatzung ?Untere Au / Untergiesing?) b) Satzungsbeschluss Satzung ?Obere Au? der Landeshauptstadt München zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB (Erhaltungssatzung ?Untere Au / Untergiesing?) c) Die Bevölkerung der Unteren und Oberen Au vor der nächsten Gentrifizierungswelle schützen ? Mietpreisniveau stabilisieren ? städtebauliche Eigenart wahren BA-Antrags Nr. 20-26 / B 00434 des Stadtbezirkes 05 Au-Haidhaisen vom 22.07.2020 (Antrag gem. § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB) Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 02490

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Johannisplatz 8, Baugenehmigung

TOP herunterladen
Unterabschnitt
4.

Bürgeranliegen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Leerstand in der Kellerstr. 3

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Fahrbahnsanierung Regerstraße / Regerplatz in Zusammenhang mit der Großbaustelle Paulanergelände

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Drohender Verkauf des Anwesens Johannisplatz 10

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Überschrift
VI.

UA Mobilität

Unterabschnitt
1.

Entscheidungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 5 Au-Haidhausen Widmung einer Teilstrecke des Tassiloplatzes

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Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget AKA e.V. Anschaffung eines E-Lastenfahrrades 2.861,85 € / Az. 0262.0-5-0338

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Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Ergänzende Angaben von AKA e.V. zum Antrag TOP 1.2

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Unterabschnitt
2.

Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Leistungsprogramm 2022 der MVG zum Fahrplanwechsel Dezember 2021 dazu: Stellungnahme Fahrgastverband PRO BAHN dazu: Stellungnahme Arbeitskreis Attraktiver Nahverkehr (AAN) im Münchner Forum

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Innere Wiener Straße: Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h aus Lärmschutzgründen

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Evaluation der Münchner Stellplatzsatzung („Satzung der Landeshauptstadt München über die Ermittlung und den Nachweis von notwendigen Stellplätzen für Kraftfahrzeuge“) vom 19. Dezember 2007 - siehe auch UA Planung -

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Balanstr. 9

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Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Fahrradstellplätze am S-Bahn-Halt Rosenheimer Platz einrichten

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Radabstellanlagen für Lastenräder in der Weißenburger Str. 41

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Haidenauplatz rot markieren

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Gesamtstädtisches Konzept zum Thema „Gehwegparken“ Schreiben BA 20 Hadern mit der Bitte um Unterstützung

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen: a) Sieboldstraße zwischen Auerfeld- und Barnabasstraße wegen Verkehrsbaumaßnahmen zwischen 14.05.-11.06.2021 b) Edlingerplatz 1 und Seite Oefelestraße; Umwandlung von Kfz-Stellplätzen in Fahrradstellplätze c) Entenbachstr. 50; Umwandlung von Kfz-Stellplätzen in Fahrradstellplätze d) Auerfeldstraße; Aufstellung eines Gefahrenzeichens 133-10 StVO (Fußgänger)

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Umbau der Reger-/Hiendlmayrstraße Antwort Baureferat zum Schreiben BA 5 vom 06.04.2021

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Umwandlung Pkw-Parkplatz zur Fahrradabstellfläche vor Kinderarztpraxis in der Kolumbusstr. 11

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Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Saisonale Stadträume, Auswahlverfahren Sommerstraßen 2021 – Ergebnisse und weiteres Vorgehen => dazu: 3 Bürgeranliegen

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Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Verkehrssicherheit Ernst-Reuter-Grundschule

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Tagesordnungspunkt
10.

TOP - 2. S-Bahn Stammstrecke, Aufhebung Planfeststellungsbeschluss zum PFA 3A

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Tagesordnungspunkt
11.

TOP - Spiegel in der Auerfeldstraße gegenüber Hofeinfahrt

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Tagesordnungspunkt
12.

TOP - Planungssstand Projekt: Regerbrücke (Anfrage)

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Tagesordnungspunkt
13.

TOP - Kauf von Geschwindigkeitsmessgeräten durch den BA und Verkehrszählung an der Ecke Ohlmüllerstr./Falkenstr. Bitte um Stellungnahme des BA

TOP herunterladen
Unterabschnitt
4.

Bürgeranliegen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Bushaltestelle Ostbahnhof Bildungszentrum, Linie 155 - Maßnahmen gegen Zuparken

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Antrag für einen durchgehenden, sicheren Radweg zwischen Rosenheimer Platz und Silberhornstrasse

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Überlegungen zum Antrag" Regerplatz erweitern" des BA 05

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Errichtung von Pollern an der Einsteinstraße Ecke Lucile-Grahn-Straße

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Zufahrt zur Tiefgarage Tassiloplatz / Balanstraße

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Fahrradabsperrmöglichkeit vor dem Supermarkt OHNE in der Rosenheimer Str. 85

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Fußgängerfreundliche Verkehrsregelung in der Weißenburger Straße

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Kontrolle von Tempo 30 in der Falkenstraße

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Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Autosituation im Viertel

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
10.

TOP - Radverkehr Pariser Straße

TOP herunterladen
Überschrift
VII.

Klima und Umwelt

Unterabschnitt
1.

Entscheidungen

Unterabschnitt
2.

Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Balanstr. 12: Fällung von 1 Birke

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Bazeillesstr. 17: Fällung von 1 Spitzahorn

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Schwalbenstr. 1-3, Taubenstr. 6: Fällung von 1 Robinia Pseudoacacia

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Versetzung der Wertstoffcontainer Versailler Straße in die Bothestraße

TOP herunterladen
Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Grünstreifen vom Tassilopark bis Regerstraße entlang der Bahnlinie Punkt b) des Antrags

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Müll an der Reichenbachbrücke: Bitte um größere und rattensichere Mülleimer

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Blühfläche am Friedensengel: Spaziergänger/innen informieren

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - (U) Ergebnisse der Runden Tische "Landwirtschaft in München" und Aufgreifen der Empfehlungen

TOP herunterladen

Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - (U) Bebauungspläne sofort stoppen - Klimatische Gutachten für die Gesamtstadt einführen Antrag Nr. 20-26 / A 00177 von der Fraktion ÖDP / FW vom 29.06.2020, eingegangen am 29.06.2020

TOP herunterladen

Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB

Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Alternative Begrünungskonzepte

TOP herunterladen
Unterabschnitt
4.

Bürgeranliegen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Verlegung der Altglascontainer Lucile-Grahn-Straße Ecke Haidhauser Straße

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Blühstreifen zwischen Welfenstrasse und Bahnlinie

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Hundefreier Bereich am Zita-Zehner-Platz

TOP herunterladen
Überschrift
C

Verschiedenes und Termine

Unterabschnitt
1.

Berichte von wahrgenommenen Terminen

Unterabschnitt
2.

Nächste UA-Sitzungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - UA Soziales, 14.06.2021, 19.30 Uhr, Videokonferenz UA Mobilität, 14.06.2021, 19.30 Uhr, Videokonferenz UA Wirtschaft, 15.06.2021, 19.30 Uhr, Videokonferenz UA Klima und Umwelt, 16.06.2021, 19.00 Uhr, Videokonferenz UA Kultur, 16.06.2021, 19.30 Uhr, Videokonferenz UA Planung, 17.06.2021, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb.

Unterabschnitt
3.

Nächste BA-Sitzung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Mittwoch, 23.06.2021, 19.00 Uhr, Theatersaal im Salesianum, Sieboldstr. 13 BA-Vorstand, Dienstag, 08.06.2021, 19.30 Uhr, Friedenstraße 40 bzw. Videokonferenz

Unterabschnitt
4.

Sonstige Termine

Unterabschnitt
5.

Verschiedenes

Vorschau