Mittwoch, 21. Juli 2021, 19:00 Uhr - BA 05 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
1.
TOP - Die Tagesordnung wird folgendermaßen ergänzt: - A-Teil, TOP 5.9: Auftritte mit diskriminierenden und menschenverachtenden Inhalten verhindern - A-Teil, TOP 6.1.2: Anhörung der Bezirksausschüsse zu notwendigen Anpassungen in der Anlage 1 der BASatzung - UA Kultur, TOP 10: Gedenkveranstaltungen zur Erinnerung an den 9. November 1938 - UA Soziales, zu TOP 4.2: Aufrechterhaltung der Anträge zur Entfernung / Umsetzung der wohngebäudenahen Bänke C und D - UA Soziales, TOP 4.4: Entfernung der Parkbänke an der Dollmannstraße - UA Wirtschaft, TOP 1.10-1.18: Freischankflächenanträge - UA Wirtschaft, zu TOP 2.4: Ergänzungen - UA Wirtschaft, TOP 2.5: Rosenheimer Straße, Errichten eines Green Shelf Konzepts (Werbeanlage) - UA Wirtschaft, TOP 2.6: Mariahilfplatz, Kulturtage am 29.08. sowie 08.09.2021 - UA Wirtschaft, zu TOP 3.1: Antrag auf Parklets - UA Planung, TOP 4.1: Breisacher Str. 5, Vernichtung von Baumbestand zugunsten Nachverdichtung - UA Mobilität, TOP 3.10: Aktueller Stand Verkehrsversuch Fußgängerzone Preysingstraße - UA Mobilität, TOP 4.7:Anträge zur Parklizenz
3.
Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
4.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
5.
Anträge der Fraktionen
1.
TOP - Baumschutz in der Wörthstraße
2.
TOP - Bazeillesschule: Klassenzusammenlegung verhindern
3.
TOP - Sichere Kreuzung Elsässer Straße/Breisacher Straße
4.
TOP - Dächer der Wartehäuschen nachhaltig nutzen
5.
TOP - Stau in der Entenbachstraße verhindern
6.
TOP - Klimafunktionskarte für Au-Haidhausen bereitstellen
7.
TOP - Maßnahmen gegen das Verkehrschaos im Franzosenviertel
8.
TOP - Stadtbegrünung in der Au vorantreiben
9.
TOP - Auftritte mit diskriminierenden und menschenverachtenden Inhalten verhindern
6.
Allgemeine Anhörungen und Unterrichtungen
6.1
Anhörungen
1.
TOP - Evaluierung des Stadtbezirksbudgets für die Jahre 2018-2020
2.
TOP - Neubildung des Mobilitätsreferats und Aufspaltung des Referats für Gesundheit und Umwelt in das Gesundheitsreferat sowie das Referat für Klima- und Umweltschutz Anhörung der Bezirksausschüsse zu notwendigen Anpassungen in der Anlage 1 der BASatzung „Katalog der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse“
6.2
Unterrichtungen
3.
TOP - (U) Hybridsitzungen für die Bezirksausschüsse Aufhebung der Rechtsgrundlage für die Sonderausschüsse Satzung zur Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München Änderung der Geschäftsordnung für die Bezirksausschüsse
Referent*in:
3. Bürgermeisterin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - Informationsschreiben BA 03/2021: Hybridsitzungen und Sonderausschüsse
5.
TOP - Beschluss der Vollversammlung vom 05.05.21 (Vorlage Nr. 20-26 / V 02999) „Nicht verbrauchte Mittel Bezirksausschussbudgets einmalig erneut zur Verfügung stellen“, hier: Information für die Bezirksausschüsse zum weiteren Vorgehen
B
Berichte der Beauftragten und aus den Unterausschüssen
I.
Bericht des Vorsitzenden und der Beauftragten
II.
UA Kultur und Freizeit
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget LOCUS LOCUS – kulturelle Umnutzung eines ehemaligen Toilettenhäuschens vom 01.07. - 31.11.2021 8.000,00 € / Az. 0262.0-5-0348
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Erfindergarden Sommer Werkzeugbibliothek / Mini Makerspace vom 01.07. - 29.09.2021 12.452,14 € / Az. 0262.0-5-0346
3.
TOP - dazu: Vorstellung des Projekts "Werkzeugbibliothek und Mini Makerspace am Gasteig" durch den Erfindergarden vertagt in der Sitzung am 23.06.2021
4.
TOP - Temporäre Kunstaktion "Bedürfnisschränke" vom 17.07 - 25.07.2021 am Bordeauxplatz Anhörungsfrist bis 09.07.2021
5.
TOP - Temporäre Kunstaktion "Vorhang auf Giesing!" vom 11.08.-23.08.2021 am Giesinger Berg Anhörungsfrist bis 22.07.2021
6.
TOP - Temporäre Kunstaktion "Bildwerk" ab September 2021 an der ehemaligen Bushaltestelle am Giesinger Berg Anhörungsfrist bis 22.07.2021
7.
TOP - Gedenkort Weiße Rose - Erhaltung des Original Zauns am Original Schauplatz/Standort; Bürgeranliegen vertagt in der Sitzung am 23.06.2021
8.
TOP - Bewerbung Wannda e.V. für den Märchenbazar am Mariahilfplatz vertagt in der Sitzung am 23.06.2021 - siehe auch UA Wirtschaft -
9.
TOP - Nutzung des Mariahilfplatzes; Mehrere Bürgeranliegen - siehe auch UA Wirtschaft -
10.
TOP - Gedenkveranstaltungen 2021 in den Stadtbezirken zur Erinnerung an den 9. November 1938
III.
UA Soziales, Gesundheit und Inklusion
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
TOP - Hinweisschild zur Nutzung des Spielplatzes an der Schneckenburgerstraße
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - (U) Schaffung von Unterkünften für Geflüchtete und Wohnungslose: Wiederbelebung des sog. Verkürzten Verfahrens Ausschuss für Flüchtlinge wieder einsetzen Antrag Nr. 14-20 / A 06932 ...
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Direkt
3.
TOP - Entscheidung für den 24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl als Einsatz-Stadtbezirk für das Stadtteilprojekt "Ran an die Koffer !" 2022
4.
TOP - Protokoll vom Ortstermin an der Postwiese am 16.06.2021
5.
TOP - Protokoll vom Ortstermin am Mariahilfplatz am 09.06.2021
6.
TOP - Bericht zur Situation am Kolumbusplatz; Ergebnisse der Sondierung durch AKIM
4.
Bürgeranliegen
1.
TOP - Kolumbusplatz, Erhöhung des Zaunes und der Türen am Spielplatz vertagt in der Sitzung am 23.06.2021
2.
TOP - Problematik Kolumbusplatz vertagt in der Sitzung am 23.06.2021 => dazu: Aufrechterhaltung der Anträge zur Entfernung / Umsetzung der wohngebäudenahen Bänke C und D
3.
TOP - Dauerhafte Techno- und Elektroparty zwischen Wittelsbacher- und Reichenbachbrücke Reaktion Bürger zum Schreiben BA 5 vom 25.06.2021
4.
TOP - Entfernung der Parkbänke an der Dollmannstraße
IV.
UA Wirtschaft
1.
Entscheidungen
1.
TOP - Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche in der Falkenstr. 21 für die Gaststätte "Falke23", Falkenstr. 23
2.
TOP - Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche für die Gaststätte "Partenopeo", Einsteinstr. 103
3.
TOP - Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche für die Gaststätte "Bi Béo", Einsteinstr. 113
4.
TOP - Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche für die Gaststätte "Trattoria Marinella", Kirchenstr. 79
5.
TOP - Genehmigung einer Freischankfläche für die Filiale "Klosterbrot", Ismaninger Str. 2
6.
TOP - Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche (während der Corona-bedingten Einschränkungen) für die Gaststätte "Manam", Rosenheimer Str. 34
7.
TOP - Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche (während der Corona-bedingten Einschränkungen) für die Gaststätte "Taverna TOKATI-Allo", Rosenheimer Str. 46
8.
TOP - Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche (während der Corona-bedingten Einschränkungen auf Parkständen) für die Gaststätte "Merhaba", Pariser Str. 9
9.
TOP - Genehmigung einer Freischankfläche für die Gaststätte "Green&Grains", Max-Weber-Platz 11
10.
TOP - Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche für die Gaststätte "Saigon Deli", Breisacher Str. 18
11.
TOP - Genehmigung einer Freischankfläche für die Gaststätte "Hanoi", Humboldtstr. 5
12.
TOP - Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche (während der Corona-bedingten Einschränkungen) für die Gaststätte "Ver-o-Peso", Rosenheimer Str. 14
13.
TOP - Genehmigung einer Freischankfläche für die Gaststätte "Fresh Kitchen", Ohlmüllerstr. 10
14.
TOP - Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche (während der Corona-bedingten Einschränkungen auf einer Grünfläche) für die Gaststätte "Rosi's Kaffeehaus & Bar", Rosenheimer Str. 2
15.
TOP - Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche (während der Corona-bedingten Einschränkungen auf Parkständen) für die Gaststätte "Ganesha", Rosenheimer Str. 113a
16.
TOP - Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche für die Gaststätte "spicery", Weißenburger Platz 3
17.
TOP - Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche (während der Corona-bedingten Einschränkungen auf Parkständen) für "HK Franchise System", Weißenburger Str. 36
18.
TOP - Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche für die Gaststätte "Lottibar", Pariser Str. 40
2.
Anhörungen
1.
TOP - Gewerbliches Sporttraining in den Frühlingsanlagen bei Reichenbachbrücke Anhörungsfrist: 08.07.2021
2.
TOP - Gewerbliches Sporttraining (Yoga) in den Frühlingsanlagen, Claude-Lorrain-Straße / Humboldtstraße Anhörungsfrist: 08.07.2021
3.
TOP - Orleans-Sommer im Zuge von "Sommer in der Stadt" auf dem Orleansplatz vom 22.07.-05.09.2021 Anhörungsfrist 10.07.2021
4.
TOP - Sommer in der Stadt - Kulturtage Weißenburger Platz vom 20.08. - 12.09.2021 => dazu: Ergänzungen
5.
TOP - Rosenheimer Straße, Errichten eines Green Shelf Konzepts (Werbeanlage)
6.
TOP - Mariahilfplatz, Kulturtage am 29.08. sowie 08.09.2021
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Antrag auf Genehmigung einer Stadtterrasse am "Breisässer Platz" => dazu: Antrag auf Parklets
4.
Bürgeranliegen
1.
TOP - Nutzung von öffentlichem Grund bei den Hofflohmärkten am 26.06.2021
2.
TOP - Anfrage für den alpinflohmarkt auf dem Mariahilfplatz im Herbst 2021
3.
TOP - Bewerbung Wannda e.V. für den Märchenbazar am Mariahilfplatz vertagt in der Sitzung am 23.06.2021 - siehe auch UA Kultur -
4.
TOP - Nutzung des Mariahilfplatzes; mehrere Bürgeranliegen - siehe auch UA Kultur -
V.
UA Planung
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
TOP - Wörthstr. 18 a: Neubau eines Wohngebäudes (6 WE) mit Parklift, Tektur
2.
TOP - Wörthstr. 42: Anpassung der Gauben im Hinterhaus, Tektur
3.
TOP - Edlingerstr. 26: Rückbau des Dachstuhls und Neuerrichtung/Aufstockung 2 DG-WE inkl. Dachterrassen, Abbruch und Neuerrichtung Dachgauben (4. OG), Einbau eines Lifts und Einbau 2er Doppelparker in die Garagenanlage
4.
TOP - Grillparzerstr. 34: Dachaufstockung (Grillparzerstr. 34/Hackländerstr. 1-7/Versailler Str. 17) dazu: Baumfällungen
5.
TOP - Sommerstr. 7: Neubau eines Wohnhauses mit Versenkgarage als RGB mit Abbruch RGB Bestand, Tektur
6.
TOP - Sommerstr. 12: Erweiterung der linken EG-Einheit im Bereich des ehemals genehmigten Waschhauses und Nutzungsänderung von Fertigungsräumen zu Wohnen, sowie Erweiterung der rechten Einheit nach Osten zum Hof und Nutzungsänderung der Werkstatt in Büro
7.
TOP - Stubenvollstr. 2: Nutzungsänderung und Umbau eines Hotels zu 65 Wohnungen mit Mobilitätskonzept
8.
TOP - Elsässer Str. 32: Zusammenlegung von 2 Wohnungen im Dachgeschoss (Vordergebäude) mit Umnutzung Abstellraum in Lerngalerie für Kinderzimmer
9.
TOP - Ohlmüllerstr. 3, Rückgebäude: Errichtung eines Neubaus (3 WE), Abbruch des Rückgebäudes Anhörungsfrist bis 16.07.2021
10.
TOP - Lilienstr. 56: DG-Ausbau in einem denkmalgeschützen Wohngebäude mit Errichtung von 8 Gauben sowie eines Dacheinschnittes an der Innenhoffassade, Tektur
11.
TOP - Lilienstr. 51: Dachgeschossumbau mit Nutzungsänderung von Arbeitszimmern zu 4 Wohneinheiten sowie Erneuerung der Balkone an den Innenhoffassaden
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - (U) Energienutzungsplan für München – Maßnahmen und Bericht 2021 Sachmittel für das EU-Projekt DecarbCity Pipes 2050
2.
TOP - (U) PERSPEKTIVE MÜNCHEN Entwurf des Stadtentwicklungsplans STEP 2040 "München - Stadt im Gleichgewicht" A) Vorstellung des Entwurfs B) Weiteres Vorgehen und Beteiligungsprozess
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - (U) Baulandmobilisierungsgesetz – Darstellung der Änderungen des Baugesetzbuches und der Baunutzungsverordnung durch das Baulandmobilisierungsgesetz A) Baulandmobilisierungsgesetz – in Wahrheit ein Bauverhinderungsgesetz! Antrag Nr. 20-26 / A 00203 von der FDP BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion vom 02.07.2020 B) Baulandmobilisierungsgesetz in der Landeshauptstadt München umsetzen Antrag Nr. 20-26 / A 01412 von der Stadtratsfraktion DIE LINKE. / Die PARTEI vom 07.05.2021 C) Baulandmobilisierungsgesetz rasch umsetzen – Freistaat in die Pflicht nehmen Antrag Nr. 20-26 / A 01483 von der SPD / Volt - Fraktion, Fraktion Die Grünen - Rosa Liste vom 20.05.2021
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - (U) Projektantrag für die Umsetzungsphase „Grüne Stadt der Zukunft II – Klimaresiliente Quartiere in einer wachsenden Stadt“ im Rahmen der Leitinitiative Zukunftsstadt Stellenbedarf Referat für Stadtplanung und Bauordnung
5.
TOP - Die Bevölkerung der Unteren und Oberen Au vor der nächsten Gentrifizierungswelle schützen - Mietpreisniveau stabilisieren - städtebauliche Eigenart wahren
6.
TOP - Verzicht auf die Stellplatzablöse bei nachträglichem Dachgeschossausbau durch soziale Wohnungsbauunternehmen und Genossenschaften
7.
TOP - Rückmeldung der LBK zu Stellungnahmen des BA 5: a) Vorbescheide Falkenstr. 7 a und 7b b) Abbruch denkmalgeschütztes Rückgebäude Trogerstr. 12
4.
Bürgeranliegen
1.
TOP - Breisacher Str. 5, Vernichtung von Baumbestand zugunsten Nachverdichtung
VI.
UA Mobilität
1.
Entscheidungen
1.
TOP - Antragsvorschläge Frau Rümelin: - Alternativen zu Lichtsignalanlage Steinstraße Ecke Preysingstraße prüfen - Ampeln am Ostende des Bordeauxplatzes abbauen
2.
Anhörungen
1.
TOP - Erleichterte streckenbezogene Anordnung von Tempo 30 vor Schulen, Kindergärten und ähnliche Einrichtungen hier: Schloßstraße 4
2.
TOP - Pilgersheimer-/Humboldtstraße: Aufstellung eines Gefahrzeichens Radverkehr Anhörungsfrist 22.07.2021
3.
TOP - Nördliches Haidhausen: Radabstellplätze schaffen Stellungnahme erforderlich
4.
TOP - Sichere Kreuzungen durch bessere Sichtbeziehungen
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen: a) Innere Wiener Straße zwischen Max-Weber-Platz und Wiener Platz vom 15.06.-27.08.2021 (Verlegen einer Wasserleitung) b) Orleansstr. 34 vom 09.07.-10.09.2021 (Hausanschluss Fernkälte) c) Schneckenburgerstraße Ecke Kuglerstraße vom 29.06.-27.09.2021 (Sommerstraße 2021) d) Jugendstraße 15; Umwandlung von Kfz-Stellplätzen in Fahrradstellplätze e) Wolfgangstraße 16 und 18; Umwandlung von Kfz-Stellplätzen in Fahrradstellplätze und Lastenradstellplätze (Pilotversuch) f) Breisacher Straße 25; Erstellung eines Fernwärme Hausanschlusses in zwei Phasen – VOLLSPERRE in Phase eins von 14.06.2021 bis 23.07.2021
2.
TOP - (U) Mobilitätsstrategie 2035 Entwurf einer neuen Gesamtstrategie für Mobilität und Verkehr in München Beschluss über die Finanzierung ab 2021 Verkehrsplanung mit Fakten I: Erstellung einer abgestimmten verkehrlichen Gesamtplanung auf Basis von konkreten Analysen und Prognosen Antrag Nr. 14-20 / A 06501 von Herrn BM Manuel Pretzl, Frau StRin Anja Burkhardt vom 14.01.2020 Circulation Plan für München Antrag Nr. 14-20 / A 06808 der ÖDP vom 18.02.2020
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - Verbesserung der Verkehrssicherheit in Au-Haidhausen Antwort Mobilitätsreferat zum Schreiben BA 5 vom 06.04.2021
5.
TOP - Antrag zur Umwandlung der Holzhofstraße in eine Spielstraße als Bindeglied zwischen Preysingplatz und dem Spielplatz am Gasteig
8.
TOP - Erweiterung Regerplatz Antwortschreiben Mobilitätsreferat zu einem Bürgeranliegen an den Oberbürgermeister
9.
TOP - Durchgehender Fuß- und Radweg entlang des Auer Mühlbaches - Höhe Mariahilfplatz vertagt in der Sitzung am 23.06.2021
10.
TOP - Aktueller Stand Verkehrsversuch Fußgängerzone Preysingstraße
4.
Bürgeranliegen
1.
TOP - Neue Fahrradabstellanlagen im Umkreis der Ackerstraße
2.
TOP - Prekäre Parksituation Haidhausen wegen Außengastronomie und Baustellen Mehrere Bürgeranliegen
3.
TOP - Fußgängerüberweg in der Hochstraße / Tempo 30 in der Hochstraße
4.
TOP - Rasende Fahrradfahrer und fehlende Bank am Geneveva-Schauer-Platz
6.
TOP - Fahrradweg Sieboldstraße in Nord-Süd Richtung
VII.
Klima und Umwelt
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
TOP - Max-Planck-Str. 1: Fällung von 1 Scheinakazie
2.
TOP - Hochstr. 19 a - 21 a: Fällung von 1 Spitzahorn
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Antrag / Anregung zu einer begleitenden Baumpflanzung in der Sedanstraße
3.
TOP - Verbesserung der Baumschutzverordnung gegen illegale Fällungen Antwort zum Unterstützungsschreiben BA 5 vom 06.04.2021
6.
TOP - Resolution Auskiesung im Forst Kasten Antwort Referat für Klima- und Umweltschutz zum Schreiben BA 5 vom 21.05.2021
7.
TOP - Orleansplatz: Wiederherstellung des Brunnens dazu: Termine und Fortschritt des Projektes, Schreiben Stadtwerke vom 19.07.2021
8.
TOP - Meldung von Baumstandorten im Projekt "Neue Baumstandorte im öffentlichen Grün"
8.1
TOP - (U) Klimaneutrales München bis 2035 Ziele und Umsetzungsstrategie des Referats für Stadtplanung und Bauordnung A) Maßnahmen in der Stadtentwicklungsplanung, Bebauungsplanung, Wohnungsbauförderung und Stadtsanierung Klimafahrplan in der Stadtplanung B) Anträge 1. Maßnahme 3: Chancen im Neubau nutzen: Hohe bauliche Energiestandards umsetzen und Solarenergie intensiv nutzen; Antrag Nr. 14-20 / A 05945 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN – ROSA LISTE vom 19.09.2019 2. Maßnahme 4: Klimagerechte Energie- und Mobilitätskonzepte von Anfang an mitdenken und umsetzen; Antrag Nr.14-20 / A 05946 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN – ROSA LISTE vom 19.09.2019 3. Mehr Solar in München – Bebauungspläne nutzen; Antrag Nr. 14-20 / A 06967 der Stadtratsfraktion der SPD vom 10.03.2020
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
Bürgeranliegen
1.
TOP - Baumpflanzung Lothringer Str. 8 Bürgeranliegen zum Schreiben BA 5 vom 01.02.2021
C
Verschiedenes und Termine
1.
Berichte von wahrgenommenen Terminen
2.
Nächste UA-Sitzungen
1.
TOP - UA Soziales, 13.09.2021, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb. UA Mobilität, 13.09.2021, 19.30 Uhr, Technisches Rathaus, Friedenstr. 40 UA Wirtschaft, 14.09.2021, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb. UA Klima und Umwelt, 15.09.2021, 19.00 Uhr, Diakonie, Elsässer Str. 30/Rgb. UA Kultur, 15.09.2021, 19.30 Uhr, kim-kino, Einsteinstr. 42 UA Planung, 16.09.2021, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb.
3.
Nächste BA-Sitzung
1.
TOP - Mittwoch, 22.09.2021, 19.00 Uhr, Ort steht noch nicht fest BA-Vorstand, Dienstag, 07.09.2021, 19.30 Uhr, Friedenstraße 40 bzw. Videokonferenz
4.
Sonstige Termine
5.